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  • Kinder & Jugend | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Mendener Straße 3 die Jugendherberge zu verkaufen und den Herbergsbetrieb hiermit zum 31 Dezember 2010 einzustellen Dieser Beitrag zur Haushaltskonsolidierung hatte den Hintergrund dass eine Anhebung der Jugendherberge auf die vom Deutschen Jugendherbergswerk DJH geforderten Standards auch wegen der begrenzten Ausbaumöglichkeiten und unabhängig davon aus finanziellen Gründen nicht möglich war Bis zu diesem Zeitpunkt war die Stadt Mülheim an der Ruhr Eigentümer und Betreiber der Jugendherberge Die Jugendherbergen im Umkreis so auch in Düsseldorf werden vom DJH betrieben Damit die Entlastung des städtischen Etats erhalten bleibt ist eine neue Jugendherberge in Mülheim an der Ruhr nur in Trägerschaft des Deutschen Jugendherbergswerks denkbar Die Frage ob es eine Jugendherberge im ehemaligen Kaufhof Gebäude geben kann ist daher an das DJH zu verweisen Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Pauschale Sachkostenreduzierung Vorschlagsnummer 207 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bauen Themengebiet Bildung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Gesundheit Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Kinder Jugend Themengebiet Kultur Themengebiet Politik Themengebiet Sicherheit Ordnung Themengebiet Soziales Themengebiet Sport Themengebiet Steuern Gebühren Themengebiet Straßen Themengebiet Umwelt Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen folgende Reduzierungen vorgenommen Sachkonto 527800

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/category/fachgebiet/kinder-jugend (2016-04-25)
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  • Kultur | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    können Nutzungszeiten in Sporthallen und auf Sportanlagen beantragt werden Sofern freie Zeiten verfügbar sind erhält der neu gegründete Verein einen entsprechenden Nutzungsvertrag Der Mülheimer SportService MSS ist bemüht Zusammenschlüsse von Vereinen von Kooperation bis Fusion zu unterstützen in der Regel möchte aber jeder Verein selbständig bleiben Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Kommentar Mülheim Marketing Andenken in Kooperation mit Künstlern und Verkauf im Online Shop Vorschlagsnummer 208 Kennzeichnung Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Kultur Mein Vorschlag wäre einen Online Shop mit Andenken aus Mülheim zu erstellen Ähnlich wie es in anderen Städten Mitbringsel wie TShirts Taschen Kaffeebecher o ä gibt könnte ich mir für Mülheim auch so etwas vorstellen Stellungnahme Die Mülheimer Stadtmarketing und Tourismus GmbH MST vertreibt über die Touristinfo im MedienHaus schon seit Jahren erfolgreich eine Vielzahl unterschiedlicher Merchandising Produkte Andenken Derzeit werden mehr als 50 unterschiedliche Produkte mit Bezug zu Mülheim oder zur Metropole Ruhr zum Verkauf angeboten Einige der Artikel sind auch aus Kooperationen mit Mülheimer Künstlern z B Klaus D Schiemann entstanden Abnehmer der Artikel sind nicht nur Einwohner und Besucher der Stadt Mülheim sondern auch Leistungsträger wie die Hotellerie und Gastronomie Stadtverwaltung Unternehmen Vereine und Schulen Die Einrichtung eines zusätzlichen Online Shops unter www muelheim ruhr de ist bereits in der Planung Derzeit werden noch die technischen Voraussetzungen zur Zahlungsabwicklung und die Sicherheitsstandards bei der Übertragung von persönlichen Daten geprüft Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 2 Kommentare Weiterlesen Pauschale Sachkostenreduzierung Vorschlagsnummer 207 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bauen Themengebiet Bildung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Gesundheit Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Kinder Jugend Themengebiet Kultur Themengebiet Politik Themengebiet Sicherheit Ordnung Themengebiet Soziales Themengebiet Sport Themengebiet Steuern Gebühren Themengebiet Straßen Themengebiet Umwelt Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach und

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  • Politik | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    eine Reduzierung sind nicht möglich Die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder sind bis auf den gesetzlichen Freibetrag seitens der Mandatsträger zu versteuern Eine freiwillige Spende seitens der Mandatsträger liegt nicht im Einflussbereich der Verwaltung Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Kommentar Weiterlesen Verteilung der Aufgaben nur noch auf drei Dezernate Vorschlagsnummer 217 Kennzeichnung Bürgervorschlag Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Politik Verteilung der Aufgaben nur noch auf drei Dezernate Die Bearbeitung der Aufgaben für die Dezernate auf eine Abteilung und gemeinsames Sekretariat für alle konzentrieren um Personalkosten zu sparen Stellungnahme Am 7 Oktober 2010 hat der Rat der Stadt beschlossen dass die Anzahl der Beigeordneten Dezernenten um eine Stelle Person reduziert werden soll In der Konsequenz dieses Beschlusses hat der Rat der Stadt am 6 Oktober 2011 die Hauptsatzung dahingehend geändert dass der Oberbürgermeisterin nur noch vier vorher fünf hauptamtliche Beigeordnete zur Seite stehen Die Dezernentenstelle des Dezernates VI Umwelt Planen Bauen fällt mit Ablauf des 10 Februar 2012 weg Ab dem 11 Februar 2012 werden die Geschäftsbereiche der verbleibenden Beigeordneten neu aufgeteilt Eine weitere Stelleneinsparung ist vor dem Hintergrund der vielfältigen städtischen Aufgaben und der damit verbundenen Arbeitsbelastung nur noch mit deutlichen Qualitätseinbußen möglich Daher erscheint eine weitere Reduzierung aus Sicht der Verwaltung als nicht sinnvoll Letztlich zu entscheiden hat dies aber der Rat Das Einsparpotential einer Dezernentenstelle variiert da unterschiedliche oder keine Versorgungsansprüche bestehen Dies hängt von der Beschäftigungszeit im öffentlichen Dienst ab Das Einsparpotenzial liegt zwischen 20 und 100 der Besoldungsgruppe B4 B 5 bzw B 6 der Bundesbesoldungsordnung Bis zum Ende der Wahlzeit besteht Anspruch auf volle Besoldung Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Pauschale Sachkostenreduzierung Vorschlagsnummer 207 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bauen Themengebiet Bildung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Gesundheit Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Kinder Jugend Themengebiet Kultur Themengebiet Politik

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/category/fachgebiet/politik (2016-04-25)
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  • Sicherheit & Ordnung | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    sich herausgestellt hat dass der Parkplatz als Mietplatz nicht angenommen wird sollte er wieder kostenlos zur Verfügung gestellt werden Einsparung von 2 Ordnungshütern die meist zu zweit die Extrarunde machen Abbau des Parkautomaten Dieser kann als Reserveersatzteil genutzt werden Viele Broicher Bürger und VHS Nutzer werden sehr dankbar sein Stellungnahme Die Bewirtschaftung des Stadthallenparkplatzes wurde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2010 beschlossen Auch wenn für Außenstehende die Erreichung dieses Ziels nicht offensichtlich ist und somit scheinbar nicht erreicht wird da der Platz geringer frequentiert wird als vor der Bewirtschaftung sollte die Bewirtschaftung aus haushaltstechnischen Gründen bestehen bleiben Die Einnahmen der beiden Parkscheinautomaten auf dem Stadthallenparkplatz lagen in den vergangenen 12 Monaten bei über 50 000 Euro Gelegentliche Kontrollen sind nicht so umfangreich dass bei Gebührenfreiheit des Parkplatzes Personalstellen eingespart werden können Es handelt sich allenfalls um geringfügige Bruchteile einer Stelle Somit stellt die Bewirtschaftung des Stadthallenparkplatzes auch weiterhin einen wichtigen Baustein im Rahmen der Haushaltskonsolidierung dar Da mit Ihrem Sparvorschlag leider kein Einsparpotenzial verbunden ist wird dieser nicht ins Online Haushaltsforum eingestellt Er wird aber in die Liste der Bürgervorschläge ohne Einsparmöglichkeiten im Online Haushaltsforum eingefügt und in den Gesamtkatalog von möglichen Maßnahmen dem Beratungs und Entscheidungsprozess der Politik zur Verfügung gestellt Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Weiterlesen Ordnungsamt Anzeigen online Vorschlagsnummer 209 Kennzeichnung Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit Themengebiet Sicherheit Ordnung Zugeparkte Rettungswege versperrte Bürgersteige oder blockierte Ausfahrten Sehr oft stelle ich in Mülheim fest das wild geparkt wird Natürlich besteht die Möglichkeit das Ordnungsamt oder die Polizei zu verständigen aber einen Anruf zu tätigen oder erst nach Hause zu fahren um den Misstand zu melden ist aufwändig Stellungnahme Die Umsetzung des Vorschlags führte dazu dass sich Privatpersonen quasi an der Verkehrsüberwachung beteiligen indem sie Daten zuliefern aufgrund derer die Verwaltung tätig werden soll Die Überwachung der Einhaltung von

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  • Soziales | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Steuern Gebühren Themengebiet Straßen Themengebiet Umwelt Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen folgende Reduzierungen vorgenommen Sachkonto 527800 Sonstige Fremdleistungen Sachkonto 542400 Gebühren Lizenzen Sachkonto 542700 Prüfung Beratung Rechtsschutz Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 2 925 000 Euro Weiterlesen Haushaltsforum 2010 Inhalte und Ergebnisse des letzten Haushaltsforums Haushalt Jahresabschluss Infos zum Haushalt seit 2007 und

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/category/fachgebiet/soziales (2016-04-25)
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  • Sport | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    eingeleitet und 1992 durch die Festsetzung von Gewerbegebieten als verbindliche Ortssatzung abgeschlossen Trotz der städtebaulichen und verkehrlichen Gunst der Lage und der erschlossenen Gewerbegrundstücke in unmittelbarer Nähe des Siedlungskerns von Heißen sowie im Bereich der Bundesautobahn A40 liegen die Grundstücke seit nunmehr 20 Jahren brach Vor diesem Hintergrund spielte bei der Standortprüfung zum Perspektivkonzept Fußball die sofortige Verfügbarkeit der Gewerbegrundstücke an der Hardenbergstraße eine besondere Rolle Zudem kam das im Rahmen der Machbarkeitsstudie beauftragte Schallgutachten zu folgendem Ergebnis Darüber hinaus kam das im Rahmen der Machbarkeitsstudie beauftragte Schallgutachten zu folgendem Ergebnis Weil erfahrungsgemäß zwischen Sport und Wohnungsbau Nachbarschaftsprobleme im Hinblick auf Lärm Staub und Parkplatzsituation zu verzeichnen sind entspricht bauplanungsrechtlich lediglich ein brachliegendes Grundstück an der Hardenbergstraße den Standortvoraussetzungen für eine entsprechende Sportanlage Unter diesen Immissionsgesichtspunkten waren die bestehenden Sportplatzstandorte kritisch zu betrachten Der Rat der Stadt hat am 21 Juli 2011 unter Abwägung der sportfachlichen städtebaulichen und wirtschaftlichen Belange sodann beschlossen auf dieser Gewerbebrache zukünftig eine Bezirkssportanlage anzusiedeln Durch die Neuansiedlung der Bezirkssportanlage wird das Gewerbeflächenpotenzial um ca 2 5 ha reduziert Gemessen an dem im regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesenen Gewerbeflächenangebot der Gesamtstadt von ca 661 ha schlägt die Inanspruchnahme der Gewerbebrache mit lediglich 0 3 zu Buche Die Restfläche des in Rede stehenden Gesamtgrundstückes steht weiterhin einer gewerblichen Nutzung offen Die Fläche kann nun nach Ankauf durch die Stadt verstärkt auch unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftsförderung im Sinne der Stadt Mülheim vermarktet werden Somit besteht die Hoffnung dass die Fläche zukünftig tatsächlich auch für eine gewerbliche Nutzung mobilisiert wird Darüber hinaus kann die geplante sportliche Neuansiedlung an der Hardenbergstraße in ihrer Gesamtheit als Förderung der gewerblichen Wirtschaft angesehen werden da mit Realisierung der Maßnahme öffentliche Bauaufträge in einstelliger Mio Euro Höhe verbunden sein werden Fazit Damit der Vorschlag umgesetzt werden kann muss vorab der politische Beschluss vom 21 Juli

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/category/fachgebiet/sport (2016-04-25)
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  • Steuern & Gebühren | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    22 00 Uhr Diese Genehmigung kann nur durch ein luftrechtliches Betriebsänderungsverfahren korrigiert werden Hier sind Betreiber Nutzer und Genehmigungsbehörde zu beteiligen und die Vor und Nachteile einer Änderung abzuwägen Aus Sicht der Nutzer des Flughafens und der FEM GmbH ist jedoch eine Änderung aus folgenden Gründen abzulehnen Es ist nicht richtig dass der Flughafen in den Wintermonaten deutlich geringer genutzt wird Bei ausreichenden Wetterverhältnissen ergeben sich gleiche Auslastungszahlen wie in den Sommermonaten auch in den Tagesrandzeiten 06 00 bis 08 00 Uhr und 20 00 bis 22 00 Uhr Unternehmenspolitik der FEM GmbH ist es gerade die Tagesrandzeiten für den Flugverkehr nutzen zu können die qualitativ höherwertig sind Geschäftsflug und Werksverkehr Am Platz sind Flugzeuge unterschiedlicher Firmen stationiert die gerade wegen der langen Öffnungszeiten hier ihre meist größeren Flugzeuge stationiert haben Zudem bieten die Herbst Winter und Frühjahrsmonate den am Platz ansässigen zwei Flugschulen und den Vereinen die Möglichkeit in Verbindung mit der vorhandenen Befeuerungsanlage intensiv Nachtflugausbildung durchzuführen Dies gilt sowohl für Privatpiloten als insbesondere für angehende Berufspiloten Gerade in den Kern Wintermonaten ist eine gute Personalausstattung notwendig da die Anlage schnee und eisfrei gehalten werden muss Einsparungen würden hier verbleibende Nutzungszeiträume und damit Ertragsmöglichkeiten weiter einschränken Eine Umsetzung Ihres Vorschlages würde nicht wie von Ihnen angenommen zu einer Einsparung führen sondern vielmehr zum Einbrechen von Erträgen eine entsprechende Quantifizierung wurde nicht vorgenommen Weiterlesen Stadthallenparkplatz Vorschlagsnummer 221 Kennzeichnung Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Sicherheit Ordnung Themengebiet Steuern Gebühren Nachdem sich herausgestellt hat dass der Parkplatz als Mietplatz nicht angenommen wird sollte er wieder kostenlos zur Verfügung gestellt werden Einsparung von 2 Ordnungshütern die meist zu zweit die Extrarunde machen Abbau des Parkautomaten Dieser kann als Reserveersatzteil genutzt werden Viele Broicher Bürger und VHS Nutzer werden sehr dankbar sein Stellungnahme Die Bewirtschaftung des Stadthallenparkplatzes wurde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/category/fachgebiet/steuern-geb%C3%BChren (2016-04-25)
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  • Straßen | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    geprüft Aufgrund der für den Abbau der vorhandenen Lichtsignalanlagen erforderlichen Umbaumaßnahmen sind den zu erzielenden Einsparpotentialen bei den Betriebskosten jedoch auch unterschiedlich hohe Investitionskosten gegenüber zu stellen Das kurzfristige Einsparpotential bei den Betriebskosten für 11 Ampel Abbaumaßnahmen beträgt rund 24 000 Euro pro Jahr bei einmaligen Investitionen in Höhe von rund 70 000 Euro Das langfristige Einsparpotential bei den Betriebskosten für 10 Ampel Abbaumaßnahmen beträgt rund 25 000 Euro pro Jahr bei einmaligen Investitionen in Höhe von rund 360 000 Euro 2 Kommentare Weiterlesen Alle Ampeln mit LED Technik ausrüsten Vorschlagsnummer 211 Kennzeichnung Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit Themengebiet Straßen Themengebiet Umwelt Hallo es sind immernoch viele AMpeln in Mülheim mit normalen Birnen ausgestattet Diese Ampeln sollten auch auf LED Technik umgerüstet werden Das kostet am Anfang vielleicht ein bißchen mehr rentiert sich aber im Laufe der Jahre Außerdem kommt der gesparte Strom nicht nur dem Stadtsäckel zugute sondern auch der Umwelt Stellungnahme Die Stadt Mülheim an der Ruhr betreibt zurzeit 194 Signalanlagen Hiervon sind 161 Signalanlagen bereits mit LED Signalgebern ausgestattet Die verbleibenden 33 Anlagen besitzen Signalgeber mit 10 Volt Leuchtmitteln bei denen sich ein Umbau auf LED nicht rechnet da die Einsparungen bei den Stromkosten deutlich unter den Umbau und Unterhaltungskosten liegen Vorschlag ist schon in ähnlicher Weise vorhanden und entspricht der folgenden Maßnahme aus dem Haushaltsforum 2010 Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Pauschale Sachkostenreduzierung Vorschlagsnummer 207 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bauen Themengebiet Bildung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Gesundheit Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Kinder Jugend Themengebiet Kultur Themengebiet Politik Themengebiet Sicherheit Ordnung Themengebiet Soziales Themengebiet Sport Themengebiet Steuern Gebühren Themengebiet Straßen Themengebiet Umwelt Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen folgende Reduzierungen vorgenommen Sachkonto 527800 Sonstige Fremdleistungen Sachkonto

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/category/fachgebiet/stra%C3%9Fen (2016-04-25)
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