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  • Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    noch weiter sparen Weiterlesen Sehr geehrte Mülheimerinnen und Mülheimer im Jahr 2010 mussten bereits rund ein Drittel der nordrhein westfälischen Kommunen längst nicht mehr nur im Ruhrgebiet ohne rechtswirksame Haushaltssatzung nach den Maßgaben des Nothaushaltsrechts und damit unter erheblichen Beschränkungen wirtschaften Mehrfach fortgeschriebene und engagierte Haushaltssicherungskonzepte HSK konnten daran nichts ändern Weiterlesen erste Seite vorherige Seite 1 2 Haushaltsforum 2010 Inhalte und Ergebnisse des letzten Haushaltsforums Haushalt Jahresabschluss Infos zum

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  • Bauen | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    durch Kreisverkehre ersetzt worden oder im Rahmen der Einrichtung von Tempo 30 Zonen entfallen Aktuell wird im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2010 der Abbau von 21 weiteren Signalanlagen geprüft Aufgrund der für den Abbau der vorhandenen Lichtsignalanlagen erforderlichen Umbaumaßnahmen sind den zu erzielenden Einsparpotentialen bei den Betriebskosten jedoch auch unterschiedlich hohe Investitionskosten gegenüber zu stellen Das kurzfristige Einsparpotential bei den Betriebskosten für 11 Ampel Abbaumaßnahmen beträgt rund 24 000 Euro pro Jahr bei einmaligen Investitionen in Höhe von rund 70 000 Euro Das langfristige Einsparpotential bei den Betriebskosten für 10 Ampel Abbaumaßnahmen beträgt rund 25 000 Euro pro Jahr bei einmaligen Investitionen in Höhe von rund 360 000 Euro 2 Kommentare Weiterlesen Pauschale Sachkostenreduzierung Vorschlagsnummer 207 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bauen Themengebiet Bildung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Gesundheit Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Kinder Jugend Themengebiet Kultur Themengebiet Politik Themengebiet Sicherheit Ordnung Themengebiet Soziales Themengebiet Sport Themengebiet Steuern Gebühren Themengebiet Straßen Themengebiet Umwelt Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen folgende Reduzierungen vorgenommen Sachkonto 527800 Sonstige Fremdleistungen Sachkonto 542400 Gebühren Lizenzen Sachkonto 542700 Prüfung Beratung Rechtsschutz Einspar oder Einnahmesumme

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  • Bildung | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Stellungnahme Auf die Gründung von Sport Vereinen hat die Stadt keinen direkten Einfluss Nach Vereinsrecht sind zum Beispiel für die Gründung eines Sportvereins 7 Mitglieder erforderlich Wenn diese den Verein rechtskräftig gegründet haben und der Verein dem Mülheimer Sportbund MSB beigetreten ist können Nutzungszeiten in Sporthallen und auf Sportanlagen beantragt werden Sofern freie Zeiten verfügbar sind erhält der neu gegründete Verein einen entsprechenden Nutzungsvertrag Der Mülheimer SportService MSS ist bemüht Zusammenschlüsse von Vereinen von Kooperation bis Fusion zu unterstützen in der Regel möchte aber jeder Verein selbständig bleiben Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Kommentar Pauschale Sachkostenreduzierung Vorschlagsnummer 207 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bauen Themengebiet Bildung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Gesundheit Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Kinder Jugend Themengebiet Kultur Themengebiet Politik Themengebiet Sicherheit Ordnung Themengebiet Soziales Themengebiet Sport Themengebiet Steuern Gebühren Themengebiet Straßen Themengebiet Umwelt Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen folgende Reduzierungen vorgenommen Sachkonto 527800 Sonstige Fremdleistungen Sachkonto 542400 Gebühren Lizenzen Sachkonto 542700 Prüfung Beratung Rechtsschutz Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 2 925 000 Euro Weiterlesen Haushaltsforum 2010 Inhalte und Ergebnisse des letzten Haushaltsforums Haushalt

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  • Bürgerservice | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    aus Kooperationen mit Mülheimer Künstlern z B Klaus D Schiemann entstanden Abnehmer der Artikel sind nicht nur Einwohner und Besucher der Stadt Mülheim sondern auch Leistungsträger wie die Hotellerie und Gastronomie Stadtverwaltung Unternehmen Vereine und Schulen Die Einrichtung eines zusätzlichen Online Shops unter www muelheim ruhr de ist bereits in der Planung Derzeit werden noch die technischen Voraussetzungen zur Zahlungsabwicklung und die Sicherheitsstandards bei der Übertragung von persönlichen Daten geprüft Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 2 Kommentare Weiterlesen Pauschale Sachkostenreduzierung Vorschlagsnummer 207 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bauen Themengebiet Bildung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Gesundheit Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Kinder Jugend Themengebiet Kultur Themengebiet Politik Themengebiet Sicherheit Ordnung Themengebiet Soziales Themengebiet Sport Themengebiet Steuern Gebühren Themengebiet Straßen Themengebiet Umwelt Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen folgende Reduzierungen vorgenommen Sachkonto 527800 Sonstige Fremdleistungen Sachkonto 542400 Gebühren Lizenzen Sachkonto 542700 Prüfung Beratung Rechtsschutz Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 2 925 000 Euro Weiterlesen Weitere pauschale Personalaufwandsreduzierung Vorschlagsnummer 201 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen In Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 22 03 2007 wird weiterhin in den Jahren

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  • Finanzen | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    bauplanungsrechtlich lediglich ein brachliegendes Grundstück an der Hardenbergstraße den Standortvoraussetzungen für eine entsprechende Sportanlage Unter diesen Immissionsgesichtspunkten waren die bestehenden Sportplatzstandorte kritisch zu betrachten Der Rat der Stadt hat am 21 Juli 2011 unter Abwägung der sportfachlichen städtebaulichen und wirtschaftlichen Belange sodann beschlossen auf dieser Gewerbebrache zukünftig eine Bezirkssportanlage anzusiedeln Durch die Neuansiedlung der Bezirkssportanlage wird das Gewerbeflächenpotenzial um ca 2 5 ha reduziert Gemessen an dem im regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesenen Gewerbeflächenangebot der Gesamtstadt von ca 661 ha schlägt die Inanspruchnahme der Gewerbebrache mit lediglich 0 3 zu Buche Die Restfläche des in Rede stehenden Gesamtgrundstückes steht weiterhin einer gewerblichen Nutzung offen Die Fläche kann nun nach Ankauf durch die Stadt verstärkt auch unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftsförderung im Sinne der Stadt Mülheim vermarktet werden Somit besteht die Hoffnung dass die Fläche zukünftig tatsächlich auch für eine gewerbliche Nutzung mobilisiert wird Darüber hinaus kann die geplante sportliche Neuansiedlung an der Hardenbergstraße in ihrer Gesamtheit als Förderung der gewerblichen Wirtschaft angesehen werden da mit Realisierung der Maßnahme öffentliche Bauaufträge in einstelliger Mio Euro Höhe verbunden sein werden Fazit Damit der Vorschlag umgesetzt werden kann muss vorab der politische Beschluss vom 21 Juli 2011 aufgehoben werden Ob sich dann Unternehmen hier ansiedeln würden kann nicht gesagt und somit auch nicht konkret für den Haushalt eingeplant werden Zudem ist dann auch nicht klar ob diese Unternehmen verpflichtet wären Gewerbesteuern zu zahlen denn das stellt sich nicht für alle Unternehmen gleich dar Somit ist der Vorschlag zwar unten den oben angesprochenen Voraussetzungen umsetzbar aber nicht quantifizierbar Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Emission von Bürgeranleihen Vorschlagsnummer 210 Kennzeichnung Bürgervorschlag Themengebiet Finanzen Da zu vermuten ist dass die Zinsen für vorhandene Verbindlichkeiten ein erheblicher Posten darstellen und andererseites Finanzen f konkrete Investitionen fehlen warum nicht Bürgeranleihen auflegen Stellungnahme Der Vorschlag zur Emission von Bürgeranleihen ist rechtlich grundsätzlich zulässig Er ist für die Bürger attraktiv wenn die Stadt einen Zinssatz bietet der über den jeweiligen Konditionen für Tages oder Festgeld der Banken für Private liegt Für solche Anleihen es gibt für dieses Instrument verschiedene Bezeichnungen z B Bürgerkredit Bürgeranleihe etc ist eine Bankenbeteiligung nach aktueller Rechtslage für die Auflage und Abwicklung unverzichtbar Die Anleihen kommen im Übrigen nur für Investitionen statt Investitionskredit in Betracht Ein Einnahmepotenzial Eine Einsparung ist nicht quantifizierbar Der Haushaltsplanentwurf 2012 ff ist im Online Haushalts Forum eingestellt http haushaltsforum2012 muelheim ruhr de haushalt 2012 Er ist nach Sachgebieten gegliedert In einem Abschnitt befindet sich die Produktliste In dieser werden alle Produkte der Stadt nach ihrem Grad der Pflichtigkeit unterschieden Folgende fünf Kategorien sind enthalten pflichtig überwiegend pflichtig pflichtig mit Rücknahmepotential freiwillig sowie überwiegend Freiwillig Weitere Hinweise auch zur unterschiedlichen Kategorisierung entnehmen Sie bitte direkt der Produktliste Weitergehende Informationen zum Haushalt können Sie auch unserer Informationsbroschüre entnehmen die Sie im Haushaltsforum über den Link http haushaltsforum2012 muelheim ruhr de haushaltsforum informationen erreichen Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Kommentar Weiterlesen Pauschale Sachkostenreduzierung Vorschlagsnummer 207 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bauen Themengebiet Bildung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude

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  • Gebäude & Grundstücke | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Umsetzung Ihres Vorschlages würde nicht wie von Ihnen angenommen zu einer Einsparung führen sondern vielmehr zum Einbrechen von Erträgen eine entsprechende Quantifizierung wurde nicht vorgenommen Weiterlesen Zunächst investieren Jugendherberge im Kaufhof Vorschlagsnummer 214 Kennzeichnung Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Kinder Jugend WIR in Mülheim fordern unsere Jugendherberge zurück und zwar im Gebäude des ehemaligen Kaufhofes Die Düsseldorfer machen es uns am Rhein vor Dieses schaffen wir auch und passt in Kooperation mit der Fachhochschule lockt Touristen und belebt unsere City Stellungnahme In seiner Sitzung am 16 Dezember 2010 hat der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr beschlossen den städtischen Besitz Mendener Straße 3 die Jugendherberge zu verkaufen und den Herbergsbetrieb hiermit zum 31 Dezember 2010 einzustellen Dieser Beitrag zur Haushaltskonsolidierung hatte den Hintergrund dass eine Anhebung der Jugendherberge auf die vom Deutschen Jugendherbergswerk DJH geforderten Standards auch wegen der begrenzten Ausbaumöglichkeiten und unabhängig davon aus finanziellen Gründen nicht möglich war Bis zu diesem Zeitpunkt war die Stadt Mülheim an der Ruhr Eigentümer und Betreiber der Jugendherberge Die Jugendherbergen im Umkreis so auch in Düsseldorf werden vom DJH betrieben Damit die Entlastung des städtischen Etats erhalten bleibt ist eine neue Jugendherberge in Mülheim an der Ruhr nur in Trägerschaft des Deutschen Jugendherbergswerks denkbar Die Frage ob es eine Jugendherberge im ehemaligen Kaufhof Gebäude geben kann ist daher an das DJH zu verweisen Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Gewerbesteuer Gewerbeansiedlung Hardenbergstraße Vorschlagsnummer 219 Kennzeichnung Bürgervorschlag Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Sport Nutzung des Geländes Hardenbergstraße für Gewerbeansiedlung Stellungnahme Zur Beantwortung Ihrer Frage muss kurz auf die ehemaligen stadtentwicklungspolitischen Zielvorstellungen für den Siedlungsraum Heißen bzw an der Hardenbergstraße eingegangen werden Ziel der Stadtentwicklung war es für den Anfang der 90er Jahre prognostizierten Bedarf für Neuansiedlungen und Verlagerungen gewerblicher Betriebe entsprechende Flächen in Heißen bereitzustellen Hierfür wurde das Bebauungsplanverfahren Hardenbergstraße T 5 eingeleitet und 1992 durch die Festsetzung von Gewerbegebieten als verbindliche Ortssatzung abgeschlossen Trotz der städtebaulichen und verkehrlichen Gunst der Lage und der erschlossenen Gewerbegrundstücke in unmittelbarer Nähe des Siedlungskerns von Heißen sowie im Bereich der Bundesautobahn A40 liegen die Grundstücke seit nunmehr 20 Jahren brach Vor diesem Hintergrund spielte bei der Standortprüfung zum Perspektivkonzept Fußball die sofortige Verfügbarkeit der Gewerbegrundstücke an der Hardenbergstraße eine besondere Rolle Zudem kam das im Rahmen der Machbarkeitsstudie beauftragte Schallgutachten zu folgendem Ergebnis Darüber hinaus kam das im Rahmen der Machbarkeitsstudie beauftragte Schallgutachten zu folgendem Ergebnis Weil erfahrungsgemäß zwischen Sport und Wohnungsbau Nachbarschaftsprobleme im Hinblick auf Lärm Staub und Parkplatzsituation zu verzeichnen sind entspricht bauplanungsrechtlich lediglich ein brachliegendes Grundstück an der Hardenbergstraße den Standortvoraussetzungen für eine entsprechende Sportanlage Unter diesen Immissionsgesichtspunkten waren die bestehenden Sportplatzstandorte kritisch zu betrachten Der Rat der Stadt hat am 21 Juli 2011 unter Abwägung der sportfachlichen städtebaulichen und wirtschaftlichen Belange sodann beschlossen auf dieser Gewerbebrache zukünftig eine Bezirkssportanlage anzusiedeln Durch die Neuansiedlung der Bezirkssportanlage wird das Gewerbeflächenpotenzial um ca 2 5 ha reduziert Gemessen an dem im regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesenen Gewerbeflächenangebot der Gesamtstadt von ca 661 ha schlägt die Inanspruchnahme der Gewerbebrache mit lediglich 0

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/category/fachgebiet/geb%C3%A4ude-grundst%C3%BCcke (2016-04-25)
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  • Gesundheit | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Sie dann wieder kontaktieren Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Kommentar Weiterlesen Pauschale Sachkostenreduzierung Vorschlagsnummer 207 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Bauen Themengebiet Bildung Themengebiet Bürgerservice Themengebiet Finanzen Themengebiet Gebäude Grundstücke Themengebiet Gesundheit Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Kinder Jugend Themengebiet Kultur Themengebiet Politik Themengebiet Sicherheit Ordnung Themengebiet Soziales Themengebiet Sport Themengebiet Steuern Gebühren Themengebiet Straßen Themengebiet Umwelt Im Rahmen der Budgetgespräche mit den Fachbereichsleitungen wurden bei den Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen folgende Reduzierungen vorgenommen Sachkonto 527800 Sonstige Fremdleistungen Sachkonto 542400 Gebühren Lizenzen Sachkonto 542700 Prüfung Beratung Rechtsschutz Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 2 925 000 Euro Weiterlesen Gebührenerhöhung für Belehrungen in der Lebensmittelbranche Vorschlagsnummer 204 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Gesundheit Laut 42 43 Infektionsschutzgesetz IfSG benötigen alle Personen die eine Tätigkeit im Lebensmittelbereich oder im Lebensmittel verarbeitenden Gewerbe ausüben wollen eine vorherige Belehrung durch das Gesundheitsamt Dieses informiert über Vorsichtsmaßnahmen und Mitwirkungspflichten im Falle einer Erkrankung um einer evtl Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 8 500 Euro Weiterlesen Forcierung ambulanter Hilfen durch Erhöhung der Überprüfungen von Heimpflegebedürftigkeit Vorschlagsnummer 203 Kennzeichnung Vorschlag der Verwaltung Themengebiet Gesundheit Die Überprüfung von Heimpflegebedürftigkeiten erfolgt bisher nur in der Pflegestufe 0 Vor

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  • Innere Verwaltung | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    wird z B geprüft ob auf die Aufgabenstellung ganz oder teilweise verzichtet werden kann ob Standardabsenkungen bei der Aufgabenerfüllung möglich sind oder ob die Aufgabe durch organisatorische Maßnahmen z B interkommunale Zusammenarbeit Technikeinsatz mit weniger Personalaufwand bewältigt werden kann Im Rahmen eines Personalabbaukonzeptes sind den Beschäftigten der Verwaltung darüber hinaus verschiedene Angebote unterbreitet worden die zum einen auf eine reine Personalkostenreduzierung und zum anderen zusätzlich auf einen strukturellen Personalabbau ausgerichtet sind Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen steht derzeit noch unter dem Vorbehalt des Zustandekommens einer entsprechenden Dienstvereinbarung mit dem Personalrat und des Zustandekommens einer politischen Rahmenvereinbarung Der Abbau von rund 270 Stellen bis 2014 ist eine große Herausforderung Die Altersaustritte steigen aufgrund der demografischen Struktur der Verwaltung ab dem Jahr 2015 weiter an Das bedeutet dass immer weniger Personal zur Verfügung steht das die Aufgaben der Stadtverwaltung erfüllt Da die Verwaltung in der Lage sein muss mit motivierten leistungsorientierten und gesunden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dauerhaft qualitativ hochwertige Leistungen zu erbringen kann die Haushaltskonsolidierung durch die Reduzierung des Personalbestandes nicht unbegrenzt fortgesetzt werden Andererseits kann die finanzielle Situation der Stadt Mülheim an der Ruhr nicht außer Acht gelassen werden Für das Jahr 2015 und 2016 ist daher erneut eine 1 5 ige jährliche Personalkostenreduzierung 1 5 Mio Euro jährlich vorgenommen worden die unter der Bedingung steht dass in entsprechendem Umfang Aufgaben abgebaut werden Für die Jahre 2017 2021 wird keine weitere Personalaufwandsreduzierung vorgenommen Bei Umsetzung dieser Planung werden wir zwischen 2005 und 2014 rund 20 des Personals der Verwaltung ohne Berücksichtigung der städtischen Gesellschaften abgebaut haben Da dieser Sparvorschlag eine Maßnahme darstellt deren Umsetzung gerade vorbereitet wird ist somit leider kein weiteres neues zusätzliches Einsparpotenzial verbunden Er wurde daher in die Liste der Bürgervorschläge ohne Einsparmöglichkeiten im Online Haushaltsforum eingefügt Siehe auch unter anderem folgende vom Rat beschlossene Vorschläge der Verwaltung und der Bürger aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2010 Nr 195 https haushaltsforum2010 muelheim ruhr de reduzierung der arbeitsplatz Nr 297 https haushaltsforum2010 muelheim ruhr de zusammenarbeit mit anderen s Nr 307 https haushaltsforum2010 muelheim ruhr de weitere pauschale personalau Nr 308 https haushaltsforum2010 muelheim ruhr de reduzierung des personals um Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Kommentar Weiterlesen Abschaffung der Dienstfahrzeuge für die Dezernenten Vorschlagsnummer 218 Kennzeichnung Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit Themengebiet Innere Verwaltung Abschaffung der Dienstfahrzeuge für die Dezernenten und ersetzen durch ein Fahrzeugpool um eine effizientere Auslastung der Fahrer und Fahrzeuge zu erreichen Stellungnahme Ein neues Mobilitätskonzept wurde erarbeitet Mit der Fertigstellung ist bis Ende des Jahres zu rechnen so dass die Beschlussfassung im Hauptausschuss Anfang 2012 erfolgen kann Die Zielsetzungen des Konzeptes sind die wirtschaftliche und ökologische Optimierung des Fahrzeugbestandes ein Stellplatzmanagement und die Effizienzverbesserung bei Dienstreisen und bei der Nutzung von Dienstfahrzeugen Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Verteilung der Aufgaben nur noch auf drei Dezernate Vorschlagsnummer 217 Kennzeichnung Bürgervorschlag Themengebiet Innere Verwaltung Themengebiet Politik Verteilung der Aufgaben nur noch auf drei Dezernate Die Bearbeitung der Aufgaben für die Dezernate auf eine Abteilung und gemeinsames Sekretariat für alle konzentrieren um Personalkosten zu sparen

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/category/fachgebiet/innere-verwaltung (2016-04-25)
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