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  • HAUSHALTSFORUM Informationen | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    wollen Wir hoffen dass wir Ihnen mit unseren Angeboten das umfangreiche Aufgaben und Leistungsspektrum einer Stadtverwaltung näher bringen können Sie finden in dieser Broschüre neben den Grußworten der Oberbürgermeisterin und einer Einführung des Stadtkämmerers zum Haushalt 2012 ff ebenfalls Rückblick Vorschau Agenda Etatplanung 2012 Finanzsituation unserer Stadt Aufbauorganisation Konzern Stadt Mülheim an der Ruhr sowie Informationen zu den Dezernaten I bis VI Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme Anhang

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  • Entscheidungsstatus der Sparvorschläge nach dem Haushaltsforum 2010/2011 | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    und Projekte im Personalbereich 67 Reduzierung der Routinekontrollen von Schwarzarbeit 77 Reduzierung der Urlaubs und Überstunden rückstellungen aufgrund geplanter Betriebsferien 196 Reduzierung des Personals im Fundbüro 73 Reduzierung des Personals um weitere 22 Stellen 308 Reduzierung des Stellenbestandes Amt 20 36 Reduzierung von Beratungskosten für die verwaltungsweite Aufgabenkritik und Geschäfts prozessoptimierung um 20 41 Reduzierung von Empfängen 312 Reduzierung von Personalkosten bei der Integrationskoordination 128 Rückführung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und Eigenbetriebe EB 26 Rückgabe Haufe Lizenz Buchhaltungsinformationssoftware 39 Rückgabe von SAP Lizenzen 38 Stelleneinsparung Abteilungsleiter Stelle im Rechnungsprüfungsamt Amt 14 69 Steueroptimierung und verbessertes Rating 314 Übernahme der Gehaltsabrechnungen für andere Kommunen 66 Überprüfung der Softwareprodukte auf Notwendigkeit 33 Umstrukturierung innerhalb des Amtes 16 14 Unbedenklichkeitsprüfung der Finanzsoftware SAP 68 Verwaltung 264 Verzicht auf Fachliteratur Musterreden 6 Wegfall des Beitrags für die Verwaltungs und Wirtschaftsakademie Oberhausen Mülheim e V 87 Weitere pauschale Personalaufwandsreduzierung 307 Weiterentwicklung und Ausweitung der städtischen EDV Dienstleistungen im Stadtkonzern 34 Zusammenarbeit mit anderen Städten 297 Zusammenlegung der Ämter 20 und 24 28 KINDER JUGEND Abbau von Schulgebäudekapazitäten im Rahmen der Bildungsentwicklungsplanung 105 Aufgabe der städtischen Jugendherberge 100 Eltern verschönern Schulen KiTas 277 Erhöhung der Teilnehmerbeiträge bei den Ferienspielen 99 Erhöhung des Verpflegungskosten in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder 107 Kapitalisierung Lehrerstellenanteile OGS 304 Papierverschwendung Verwaltungsaufwand 213 Reduzierung der Ersatzbeschaffungen in der Offenen Ganztagsschule OGS 102 Reduzierung des Budgets für Ferienfreizeiten und Ferienspiele 91 Reduzierung des Einrichtungs und Ausstattungs standards der Mülheimer Schulen 90 Reduzierung des Personalschlüssels in der Offenen Ganztagsschule OGS 104 Reduzierung des Zuschusses für den Jugendstadtrat 95 Wegfall der Hausaufsicht beim Schulschwimmen 144 KULTUR Betriebssicherungskonzept für den Kulturbetrieb 315 Bibliotheksleiter 288 Städtische Beteiligung am Drachenbootrennen 148 Wegfall des Festes der Kulturen 21 POLITIK Einsparung der Personalaufwendungen für städtepartnerschaftliche Aktivitäten 18 Einsparung der Sachaufwendungen für städtepartnerschaftliche Aktivitäten 17 Einsparung von Bewirtungsaufwand für Rats und Ausschusssitzungen 11 Kürzung der Reisekosten von Mandatsträgern 12 Kürzung der Zuschüsse an ausländische Vereine und Verbände 22 Kürzung des Budgets der Bezirksvertretungen 13 Optimierung der Gremienarbeit durch den Einsatz von Laptops 8 Reduzierung der Wahl Stimmbezirke 23 Reduzierung des Zuschusses für den Jugendstadtrat 95 Verzicht auf Dankesschreiben an Wahlhelfer 199 Verzicht auf den Gestaltungsbeirat 153 Wegfall des Festes der Kulturen 21 SICHERHEIT ORDNUNG Einführung einer stationären Geschwindigkeits überwachung 75 Einnahmen durch intensivere Ausbildung externer Feuerwehrkräfte erzielen 84 Einsparung einer halben Stelle in der Verwaltung der Feuerwehr 85 Erhöhung der Verwaltungsgebühren bei Fahrerlaubnissen 82 Mehr Blitzer mehr Sicherheit mehr Geld 272 Mobile Geschwindigkeitsüberwachung 74 Radar 291 Reduzierung der Routinekontrollen von Schwarzarbeit 77 Verkürzung der Wochenendrufbereitschaft des ZAD 80 Verschiebung des Aufbaus der Freiwilligen Feuerwehr 86 Verstärkte Kontrolle der Anleinpflicht für Hunde 306 Werbung im Bürgeramt 83 SOZIALES Einsparung von Personalkosten Stadtforschung und Statistik 129 Ertragsverbesserung durch erhöhten Bundeszuschuss zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung SGB XII 132 Reduzierung der Kosten beim Fahrdienst für behinderte Menschen Taxifahrgutscheine 133 Reduzierung der pauschalen Beihilfen für die Wohnungs Erstausstattung 131 Reduzierung von Personalkosten bei der Integrationskoordination 128 SPORT Erhebung von Nutzungsgebühren und Energie kostenbeiträgen für Training und Veranstaltungen der Vereine 138 Erhöhung der Eintritts Gebühren für Bäder 143 Erhöhung der Miet und Pachtkosten für Sportvereine 139 Gründung von Trainingskooperationen 285 Kürzung der Beihilfen zur Sportförderung 147 Kürzung der Zuschüsse an Sportvereine 146 Kürzung des Zuschusses für die Sportentwicklungs planung 145 Reduzierung des Reinigungstandards Sportanlagen 140 Schließung Naturbad Mülheim Styrum 142 Sponsoring und Werbeeinnahmen 233 Sportvereine am OGS mitwirken dafür Betreuungs stunden reduzieren 255 Städtische Beteiligung am Drachenbootrennen 148 Wegfall der Hausaufsicht beim Schulschwimmen 144 Zusammenlegung von Sportvereinen und damit Reduzierung der z B Fußballplatzauslagen z B TB Heißen RSV 266 STEUERN GEBÜHREN Ausbau des Flughafens und Umgebung 211 Ausweitung des Zeitraumes für Parkgebühren 295 Einführung einer Gebühr für Schwerlastverkehre 172 Erhöhung der Eintritts Gebühren für Bäder 143 Erhöhung der Hundesteuer 191 Erhöhung der Kleingartenpacht 184 Erhöhung der Marktstandgebühren 171 Erhöhung der Verwaltungsgebühren bei Fahrerlaubnissen 82 Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B 188 Erhöhung des Steuersatzes für Tanzveranstaltungen im Rahmen der Vergnügungssteuersatzung 190 Gebührenerhöhung bzw erhebung bei Feuerwerken 227 Hundesteuer 229 Neukalkulation der Friedhofsgebühren 183 Öffentlich rechtliche Vollstreckung privatrechtlicher Forderungen 35 Portoersparnis beim Versenden von Grundsteuer bescheiden 225 Verkürzung der Mahnzeiten Erhöhung der Erträge aus Mahngebühren 37 STRASSEN Abschaffung Verkehrsampeln versehentlich zunächst der Rubrik ohne Einsparpotenzial zugeordnet 300 Bewirtschaftung der oberirdischen Parkplätze an der Tiefgarage Stadthalle 54 Einführung einer Gebühr für Schwerlastverkehre 172 Erhöhung der Einnahmeposition Aktivierung von Eigenleistungen Tiefbau und Verkehrswesen 166 Erhöhung der Pacht für die Tiefgarage Wertgasse 173 Erhöhung der Parkgebühren 170 Hafenbahn 207 Investive Verbuchung von Straßendeckenüberzügen 168 Optimierung der Straßenbeleuchtung durch geringere Energiekosten 169 Reduzierung des öffentlichen Anteils an der Straßenreinigung 186 Reduzierung konsumtiver Maßnahmen aus dem Straßenbauprogramm 174 Ruhrflotte 208 Straßenbeleuchtung 202 Straßenlaternen 206 Straßenleuchten Ampelanlagen und Bürgerfonds 293 Überprüfung der Sonderposten für Zuwendungen und Beiträge 178 Verschiebung bzw Streichung von Investitions maßnahmen 313 Weitere Erhöhung des Ertrages Aktivierung von Eigenleistungen Verkehrsplanung 167 UMWELT Erhöhung der Kleingartenpacht 184 Jagdverpachtung Uhlenhorst 305 Verzicht auf Hundetoiletten in Grünanlagen 180 VOM RAT ABGELEHNTE MASSNAHMEN BILDUNG Aufgabe der Veranstaltungsreihen in der Stadtbibliothek 117 Aufgabe des stadtgeschichtlichen Museums Tersteegenhaus 119 Einführung einer zusätzlichen Gebühr für nicht in Mülheim wohnende Musikschüler 109 Erhöhung der Gebühren der Leistungen des Stadtarchivs 120 Erhöhung der Gebühren für die Stadtbibliothek um 100 115 Innerbetriebliche Umstrukturierung der Fachbereiche in der Musikschule 110 Langfristige Vermietungen der freiwerdenden Räume in der VHS 114 Reduzierung der Pauschale für Kooperationspartner in der Offenen Ganztagsschule OGS 101 Reduzierung der Sachkostenpauschale in der Offenen Ganztagsschule OGS 103 Reduzierung des Angebotes des Medienzentrums 118 Reduzierung des VHS Angebotes um ein Drittel 112 Reduzierung kulturfördernder Aktivitäten 127 Reduzierung von Mietkosten für öffentliche Konzerte der Musikschule 111 Umwandlung der Schul und Stadtteilbibliotheken oder Aufgabe des Bücherbusses 116 Verzicht auf weitere OGS Gruppe 248 Wegfall der Gewährung von Geschwister ermäßigungen Musikschule 108 BÜRGERSERVICE Ehrenamt 250 Reduzierung des Angebotes des Medienzentrums 118 Solidaritätsbeitrag 209 FINANZEN Ausgabe von festverzinslichen Anleihen 280 Bürgeranleihe 278 Bürgerkredit 218 Grundbesitzabgaben Abwicklung durch die Stadt 261 Katzen und oder Pferdesteuer 281 Monatliche Erhebung der Grundsteuer 241 Mülheimtaler 226 Solidaritätsbeitrag 209 Todesanzeigen Trauerkränze 4 Übernachtungen in Hotels 262 GEBÄUDE GRUNDSTÜCKE Abschaltung der Sicherheitsbeleuchtung in Schulen 299 Aufgabe

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  • Haushalt 2012 | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    eingebracht Den Bericht sowie die Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadtkämmerers zur Einbringung des Haushalts finden Sie hier auf den Seiten noch einmal zum Nachlesen Darüber hinaus können Sie hier den gesamten Haushaltsplanentwurf 2012 einsehen Haushaltsforum 2010 Inhalte und Ergebnisse des letzten Haushaltsforums Haushalt Jahresabschluss Infos zum Haushalt seit 2007 und zu den Jahresabschlüssen bis 2009 Themengebiete Bauen Bildung Bürgerservice Finanzen Gebäude Grundstücke Gesundheit Innere Verwaltung Kinder Jugend Kultur Politik

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  • Haushaltsplanentwurf 2012 ff. in den Rat eingebracht | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    auf die Deckelung der Kreditlinie zurückzuführen Liebe Ratsmitglieder auf Einzeldaten des Haushaltsplanentwurfes gehe ich heute nicht ein Die Eckpunkten der Planung und zur weiteren Entwicklung haben wir Ihnen im Vorbericht komprimierter zusammengestellt Den Haushaltsplan haben wir in diesem Jahr in Abstimmung mit Ihnen erstmalig nur noch als CD ausgeben bis auf wenige Druckexemplare für die Fraktionen Eine Sparmaßnahme die auch in Ihrem Sinne war Den Vorbericht haben Sie dennoch als Ausdruck erhalten damit Ihnen die wichtigsten Informationen zum Nachschlagen vorliegen Meine Damen und Herren Was sind nun die genauen Ursachen die uns in die heutige Situation und damit ins sehr unruhige Fahrwasser gebracht haben Klar ist wir stehen nicht alleine da wir fahren in einer ganzen Flotte Im Jahr 2011 mussten bereits rund ein Drittel der nordrhein westfälischen Kommunen nach den Maßgaben des Nothaushaltsrechts und damit unter erheblichen Beschränkungen wirtschaften Daran konnten auch mehrfach fortgeschriebene und engagierte Haushaltssicherungskonzepte nichts ändern Lediglich 2 aller NRW Kommunen konnten in 2011 einen strukturellen Haushaltsausgleich erreichen Zum Jahresende haben die Liquiditätskredite in NRW die unglaubliche Größe von über 20 Mrd Euro erreicht und sind damit über 17 höher als ein Jahr zuvor Zum 30 Juni lagen sie bereits bei rund 21 Mrd Euro Das ist ein Anstieg um 5 in einem halben Jahr trotz einer verbesserten konjunkturellen Lage Hier Ursachenforschung zu betreiben ist nicht schwer Ich prangere heute nicht zum ersten und wahrscheinlich auch nicht zum letzten Mal die c hronische Unterfinanzierung der Kommunen und die Konnexitätsverletzungen an Durch zahlreiche Gesetze von Bund und Land mussten und müssen wir immer wieder zusätzliche und nicht hinreichend gegenfinanzierte Leistungen erbringen Es ist wie Sie alle wissen durch das Gutachten der Professoren Junkernheinrich und Lenk inzwischen wissenschaftlich bestätigt dass nur mit massiven und nachhaltigen Bundes und Landeshilfen die bestehende Schieflage der Kommunalhaushalt in NRW ausgeglichen werden kann Die gesamte Gemengelage wird durch folgende Darstellung deutlich Die Steuereinnahmen Schlüsselzuweisungen u ä Positionen werden als allgemeine Deckungsmittel bezeichnet Diese sollen die konsumtiven Aufwendungen wie Personal Sach und Transferaufwendungen decken bzw finanzieren FOLIE 13 Seit dem Haushaltsjahr 2007 in dem wir einen tatsächlichen Haushaltsausgleich hatten sind die allgemeinen Deckungsmittel von rund 289 Mio Euro auf rund 254 Mio Euro in 2012 gesunken Dies entspricht einer Reduzierung von rund 35 Mio Euro oder rd 12 Im gleichen Zeitraum sind die kommunalen Zuschussbedarfe für das Amt 45 Amt für Kinder Schule Jugend und das Amt 50 Sozialamt von rd 131 Mio Euro auf rd 160 Mio Euro angestiegen oder uneinholbar weggeschwommen Dies entspricht einer Defizitausweitung von rund 29 Mio Euro somit rd 22 Betrachtet man allein diese Parameter führt dies zu einem Finanzierungsdefizit von rund 64 Mio Euro Allein diese Betrachtung macht deutlich dass unser Defizit darauf zurückzuführen ist dass keine ausreichende Finanzausstattung für den notwendigen Aufgabenbestand vorliegt Liebe Ratsvertreter wir Kommunen müssen immer und immer wieder öffentlich gegen das Vorurteil kämpfen dass wir nicht richtig mit Steuermitteln wirtschaften können und nicht genug sparen Das ist so nicht wahr Was meinen denn Sie warum wir seit drei Jahren mit mittlerweile 27 Kommunen gemeinsam für einen Weg raus den Schulden kämpfen und das parteiübergreifend Können hier gleich 27 Kommunen nicht wirtschaften Mit unserer Armada dem Aktionsbündnisses machen wir öffentlich Druck bei Bund und Land um eine dauerhafte und strukturell wirksame Neuordnung der Kommunalfinanzen zu erzwingen Erste Erfolge sind zu verzeichnen weitere Hilfen in Aussicht gestellt Aber nur als Hilfe zur Selbsthilfe mit der Verbindung weitere Sparaktivitäten einzuleiten Meine Damen und Herren Sie haben jetzt einen Überblick über die Haushaltssituation und das Zustandekommen des Defizits bekommen Was folgt nun daraus Bevor ich dazu komme welche Konsequenzen wir daraus gezogen haben wie wir das Schiff wieder auf Kurs bringen möchte ich kurz auf das eingehen was mir in Gesprächen immer wieder begegnet Ich werde zum Beispiel gefragt warum die Budgets der Fachbereiche nicht generell um einen bestimmten Prozentsatz gekürzt w erden Darauf kann ich nur sagen Unsere Ansätze sind inzwischen derart knapp dass eine neuerliche Kürzung den Kolleginnen und Kollegen nicht mehr zugemutet werden kann Ich sage weiterhin Auch wenn das gleichmäßige Abdrehen des Geldhahns kurzfristig Entlastung bringt eröffnet dies keine nachhaltige Perspektive Müssen wir uns nicht vielmehr so aufstellen dass wir uns für die Zukunft mit der besten Mannschaft und den wichtigsten zukunftsichernden Leistungen bestücken Und Eine generelle Kürzung würde nicht zwischen Pflichtaufgabe und freiwilliger Leistung unterscheiden Würde auch nicht die schon vollzogenen Kürzungen durch aufgabenkritische Untersuchungen der Fachbereiche berücksichtigen Allein durch die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zum Doppelhaushalt 2010 2011 wurden bereits 194 Sparmaßnahmen und damit eine strukturelle Verbesserung von rund 36 Mio Euro erzielt Die Verwaltung spart ja nicht beim Personal und will nur Steuern erhöhen auch das muss ich mir oft anhören Bevor wir uns wieder darüber unterhalten will ich Ihnen gleich den Wind aus den Segeln nehmen So sieht die tatsächliche Entwicklung aus FOLIE 14 Es ist richtig dass die Personalkosten ansteigen Aber man muss sich auch einmal die Entwicklung und die Gründe der letzten Jahre vor Augen halten Betrachten wir die Entwicklung der Personalaufwendungen ohne Rückstellungen ab dem Jahr 2005 Denn Rückstellungen wurden verwaltungsweit erst ab dem Jahr 2007 gebildet Es wird deutlich dass der Personalkostenanstieg im Wesentlichen auf Besoldungs und tarifrechtlichen Steigerungen 15 4 Mio Euro erhöhtem Personalaufwand aufgrund gesetzlicher Erfordernisse 15 1 Mio Euro bzw dem Sondereffekt der Rückführung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Mülheimer Grün und Wald 6 0 Mio Euro in den Bereich der Kernverwaltung beruht FOLIE 15 Ohne Berücksichtigung dieser Veränderungen sind die Personalaufwendungen zwischen den Jahren 2005 und 2010 um 12 6 Mio Euro gesunken Aufgrund der für die Jahre 2011 2015 weiteren geplanten Einsparungen werden die Personalkosten bis 2015 voraussichtlich um weitere 13 3 Mio Euro reduziert In 10 Jahren werden somit Personalkosten in einer Gesamthöhe von 25 9 Mio Euro eingespart Dies entspricht einer Reduzierung von etwas über 30 und wäre aus meiner Sicht ein gutes Ergebnis Liebe Ratsmitglieder Sie vermissen bestimmt die Aussagen über die positiven Auswirkungen aus der Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung FOLIE 16 Durch die sukzessive Übernahme der Grundsicherungskosten im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund sollte

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  • Rede der Oberbürgermeisterin im Rat zur Einbringung des Etats 2012 | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    ankommen sondern auch auf das Wie auf den Weg wie wir diese Entscheidungen herbeiführen Dafür brauchen wir nicht nur gute Argumente und genaue Sachkenntnisse Wir brauchen auch unsere Überzeugung unseren inneren Kompass Unser innerer Kompass ist und ich gehe davon aus Sie stimmen darin mit mir überein in mehrfacher Hinsicht geeicht durch das Bewusstsein im Auftrag der WählerInnen zu handeln dabei das Beste für die Stadt als Ganzes im Auge zu haben und für als richtig Erkanntes einzustehen Das spricht für ein großes Maß an Übereinstimmung Und die werden wir auch auf dem vor uns liegenden Weg brauchen Denn am Ende des Jahres müssen wir gemeinsam darüber entscheiden in welche Richtung wir gehen wollen Mit unseren Entscheidungen beeinflussen wir maßgeblich die Richtung in die sich Mülheim an der Ruhr in den nächsten Jahren entwickeln wird Jeder und jede von Ihnen hat eigenen Vorstellungen davon Für mich ist es ganz wesentlich alle Mitteln und Kräfte einzusetzen um ein lebenswertes friedvolles und zukunftsfähiges Mülheim zu erhalten Ich bin überzeugt davon dass es dafür tragende Säulen braucht ohne die wir dieses Ziel nicht erreichen Eine dieser entscheidenden Säulen ist die Familienfreundlichkeit und Generationengerechtigkeit Wir haben bereits ein qualitativ gutes Angebot an OGS Plätzen U3 Plätzen und Ganztagskitas Aber wir müssen massiv weiter investieren und ausbauen um dem Bedarf wirklich gerecht zu werden Und auch im Bereich der Pflege und der alternativen Wohnformen im Alter müssen wir mehr tun Wir brauchen zum Beispiel Wohnraum für SeniorInnen und Familien in der Nähe der notwendigen Infrastruktur Also nicht am Rande der Stadt sondern mitten drin Dafür brauchen wir neue Ideen für die Stadtentwicklung für den Umgang mit Innenräumen für das Verhältnis von Bebauung und Freiflächen in den Quartieren und Stadtteilen Eine weitere wichtige Säule Integration In Mülheim hat jede r 5 Mülheimer eine Zuwanderungsgeschichte Jedes zweite neugeborene Kind stammt aus einer zugewanderten Familie Hinter diesen statistischen Zahlen verbergen sich heute leider immer noch zu häufig fehlende Sprachkenntnisse und Bildung sowie fehlendes kulturelles Verständnis von beiden Seiten Um nur einige Problemfelder zu nennen Damit in Mülheim Integration gelingt müssen alle in unserer Stadt lebenden Menschen die Chance auf gesellschaftliche Teilhabe auf Bildung und Arbeit auf die Zugehörigkeit zu den sozialen Sicherungssystemen und politischer Mitgestaltung haben Am besten gelingt dies vor Ort und mit den Menschen Deshalb müssen wir interkulturelle und stadtteilbezogene Projekte fördern Die Säule Bildung Wir haben in den letzten Jahren viele Fortschritte auf dem Weg zum führenden Bildungsstandort in der Metropole Ruhr gemacht Ich nenne beispielhaft die Ansiedlung der HRW das ZdI die EEC Kindergärten Das reicht aber noch nicht Wenn wir unser Ziel wirklich erreichen wollen dann brauchen wir ein Bildungsangebot für alle Kinder in unserer Stadt und zwar von Anfang an darf kein Jugendlicher die Schule ohne Bildungsabschluss verlassen brauchen wir starke Bündnisse mit der lokalen Wirtschaft die Ausbildungsplätze sichern muss die Schulinfrastruktur den sinkenden Schülerzahlen angepasst sein sind die fortbestehenden Schulstandorte zu stärken Die Säule Sport Kultur und Freizeit Mülheim bietet hier derzeit ein breites Spektrum an Nicht alles werden wir künftig

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  • Leistungsschwerpunkte und Finanzdaten der Dezernate. | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Bürgerbeschwerden Rechtssicherheit und Ordnungsmäßigkeit des städtischen Handelns Management des städtischen Sitzungsdienstes Betreuung der Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretungen Bereitstellung von motiviertem leistungsfähigem und gut ausgebildetem Personal Wichtige Finanzdaten Erhalt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Der zentrale Außendienst verfügt über 34 Mitarbeiter Sie arbeiten hauptsächlich in der Verkehrsüberwachung laufen Streife in der Innenstadt und führen Brennpunktkontrollen durch Die Personalkosten hierfür belaufen sich auf rund 1 36 Mio Euro Ergebnis Feuerwehr Brände Umweltgefährdung Rettung rund 15 Mio Euro Ergebnis Bürgerservice auskünfte und beschwerden rund 3 Mio Euro Ergebnis Städtischer Sitzungsdienst Rat Bezirksvertretungen und Fachausschüsse rund 2 2 Mio Euro einschl Fraktionszuwendungen an Mandatsträger rund 770 T Euro Personalaufwendungen der Stadtverwaltung rund 124 2 Mio Euro inkl Rückstellungen Dezernat IV Schule Jugend Kultur Leitung Peter Vermeulen Leistungsschwerpunkte Förderung und Entwicklung der Künste Bewahrung und Vermittlung der Stadtgeschichte Kulturelle Bildung und Kompetenz in allen Bereichen und für alle Teile der Bevölkerung Bewahrung und Stärkung der kulturellen Selbstbestimmung und Vielfalt Weiterentwicklung der Stadtteilkultur Schulorganisation finanzierung Schulische Betreuungsangebote OGS 8 1 Verwaltung des staatl Schulamtes Elternbeiträge Schülerfahrkosten BaföG Jugendhilfe Kinder und Jugendarbeit Jugendschutz Jugendkultur Kindertageseinrichtungen Servicestelle für Betreuung etc Erziehungsberatung Regionale Schulberatung Regionale Arbeitstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien Wichtige Finanzdaten Schuletat 46 1 Mio Euro darin Betrieb und Unterhaltung von Schulen 40 4 Mio Euro Ganztagsbetreuung an Grund und Förderschulen OGS 4 2 Mio Euro Kinder und Jugendetat 21 5 Mio Euro darin Betreuung in Kindertageseinrichtungen 16 3 Mio Euro Kindertagespflege 1 6 Mio Euro Jugendarbeit 3 0 Mio Euro Zuschuss Kulturbetrieb 11 6 Mio Euro darin Zuschuss Kulturbüro und Begegnungsstätten Theaterbüro Musikschule Volkshochschule Stadtbibliothek Stadtarchiv Kunstmuseum Dezernat V Arbeit Soziales Gesundheit und Sport Leitung Ulrich Ernst Leistungsschwerpunkte Sicherung gesellschaftlicher Teilhabe durch Beschäftigungsförderung Gesundheitsförderung Sportförderung und die Unterstützung der frühkindlichen Entwicklung Sicherung der Inklusion älterer Menschen Sicherung der Inklusion von Menschen

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  • Finanzsituation unserer Stadt | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    nicht schlecht gehen Zumal wir unsere Hausaufgaben zur Haushaltskonsolidierung in Eigenverantwortung durchgeführt haben und weiterhin durchführen werden Also Wieso klappt es dann nicht mit dem Haushaltsausgleich Und Wofür wird das Geld eigentlich ausgegeben Die nachfolgende Grafik zeigt die Aufteilung der Aufwendungen der Stadt im Jahr 2012 Personal und Versorgungsaufwendungen Die Personal und Versorgungsaufwendungen im Jahr 2012 sinken deutlich um 12 7 Mio Euro Ursächlich dafür sind geringere Zuführungen zu den Rückstellungen 13 1 Mio Euro Einer weiteren Reduzierung aufgrund von HSK Maßnahmen aus dem Strategiefeld Personal Personalabbau 2 1 Mio Euro stehen allerdings Mehraufwendungen aufgrund von Besoldungs Tariferhöhungen in Höhe von 2 5 Mio Euro gegenüber In der unteren Abbildung sind die Personal und Versorgungsaufwendungen ab 2007 dargestellt Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen Die Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen werden für 2012 mit einem Volumen von rund 69 54 Mio Euro geplant Hiervon entfallen alleine auf die Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken Gebäuden und Infrastrukturvermögen z B Straßen rund 19 95 Mio Euro Ein weiterer großer Bereich wurde in Höhe von rund 21 17 Mio Euro bei den Erstattungen an verbundene Unternehmen Tochtergesellschaften der Stadt sowie rund 13 59 Mio Euro bei den Erstattungen an private Unternehmen veranschlagt Hier sind unter anderem das Leistungsentgelt an die MEG mbH sowie Zahlungen an das Müllheizkraftwerk Karnap abgebildet sowie die Leistungen im Rahmen der Geschäftsbesorgungsverträge an die MST GmbH und die Mülheim Business GmbH Weitere erwähnenswerte Positionen sind die Schülerbeförderungskosten von rund 2 29 Mio Euro hier fahren Busse für die Mülheimer Schülerschaft und die Materialaufwendungen in Höhe von 1 89 Mio Euro z B Papier Druckermaterial Bau und Werkstattmaterial Transferaufwendungen Der größte Anteil in Höhe von rund 179 56 Mio Euro entfällt hier auf die Transferaufwendungen des Sozialamtes davon z B allein für SGB II Hartz IV 116 83 Mio Euro und für Kinder und Jugendhilfe 20 16 Mio Euro darüber hinaus Asylbewerberhilfe Sozialhilfe innerhalb und außerhalb von Einrichtungen Einen weiteren großen Bereich bilden die Zuschüsse an private Unternehmen und übrige Bereiche mit einem Volumen von rund 21 67 Mio Euro Hier werden unter anderem die Zahlungsströme der Stiftungen die Leistungen an freie Träger von Tageseinrichtungen für Kinder sowie die Zuschüsse an Vereine und Verbände abgebildet Die an den Landschaftsverband Rheinland LVR und den Regionalverband Ruhr RVR zu leistenden pflichtigen Zahlungen diese leisten im Gegenzug auch etwas für Mülheim finden sich im Haushaltsplan ebenfalls unter den Transferaufwendungen wieder Im Haushaltsjahr 2012 wurden die zu zahlenden Umlagen an den LVR mit 35 Mio Euro und an den RVR mit 1 42 Mio Euro eingeplant Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen ist insgesamt ein Volumen in Höhe von 101 87 Mio Euro veranschlagt Hier finden sich unter anderem Aufwendungen für Aus und Fortbildung rund 630 T Euro Dienst und Schutzkleidung rund 200 T Euro Mieten und Pachten inkl Nebenkosten rund 50 481 T Euro Leasing 878 T Euro ehrenamtliche Tätigkeiten rund 45 T Euro Geschäftsaufwendungen rund 1 583 T Euro Beiträge zu Versicherungen und Berufsverbänden rund 2 035 T Euro sowie Aufwendungen für Schadensfälle rund

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  • Rückblick - Vorschau | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    von den BürgerInnen insgesamt 105 Vorschläge genannt worden davon sind 36 zur sofortigen Umsetzung beschlossen worden Für 34 weitere Vorschläge wurden Prüfaufträge erteilt Hierdurch ergaben bzw ergeben sich für die Stadt Mülheim allein für die Jahre 2010 bis 2014 Einsparungen in Höhe von 765 000 Euro Dieser fruchtbare Dialog soll mit Ihnen fortgesetzt werden Lassen Sie uns in den diesjährigen Bürger Haushaltsforen wissen wo Ihrer Meinung nach gespart werden kann und soll Wir möchten Sie erneut anregen sich mit den Stadtfinanzen auseinander zu setzen und gemeinsam mit Ihnen nach Lösungsansätzen suchen Die Bürger Informations Veranstaltung am 11 Oktober 2011 in der Aula der Realschule Stadtmitte war eine erste Möglichkeit dazu sich umfassend zu informieren mit zu diskutieren die anwesenden Mitglieder des Verwaltungsvorstandes direkt vor Ort zu befragen eigene Ideen und Vorschläge einzubringen Drüber hinaus bieten wir Ihnen hier im Online Haushaltsforum bis zum 21 Oktober 2011 Gelegenheit dazu und hoffen auf rege Teilnahme Ziele sind die Einbringung neuer Vorschläge die rechtlich umsetzbar finanziell tragbar und tatsächlich Einsparungen bringend sind Es können natürlich auch letztjährige vom Rat nicht beschlossene Vorschläge erneut zur Diskussion gestellt werden Sie können sich aber auch kommentierend oder bewertend beteiligen sowie einfach nur die Diskussion online verfolgen

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/r%C3%BCckblick-vorschau (2016-04-25)
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