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  • Gewerbesteuer - Gewerbeansiedlung Hardenbergstraße | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    1992 durch die Festsetzung von Gewerbegebieten als verbindliche Ortssatzung abgeschlossen Trotz der städtebaulichen und verkehrlichen Gunst der Lage und der erschlossenen Gewerbegrundstücke in unmittelbarer Nähe des Siedlungskerns von Heißen sowie im Bereich der Bundesautobahn A40 liegen die Grundstücke seit nunmehr 20 Jahren brach Vor diesem Hintergrund spielte bei der Standortprüfung zum Perspektivkonzept Fußball die sofortige Verfügbarkeit der Gewerbegrundstücke an der Hardenbergstraße eine besondere Rolle Zudem kam das im Rahmen der Machbarkeitsstudie beauftragte Schallgutachten zu folgendem Ergebnis Darüber hinaus kam das im Rahmen der Machbarkeitsstudie beauftragte Schallgutachten zu folgendem Ergebnis Weil erfahrungsgemäß zwischen Sport und Wohnungsbau Nachbarschaftsprobleme im Hinblick auf Lärm Staub und Parkplatzsituation zu verzeichnen sind entspricht bauplanungsrechtlich lediglich ein brachliegendes Grundstück an der Hardenbergstraße den Standortvoraussetzungen für eine entsprechende Sportanlage Unter diesen Immissionsgesichtspunkten waren die bestehenden Sportplatzstandorte kritisch zu betrachten Der Rat der Stadt hat am 21 Juli 2011 unter Abwägung der sportfachlichen städtebaulichen und wirtschaftlichen Belange sodann beschlossen auf dieser Gewerbebrache zukünftig eine Bezirkssportanlage anzusiedeln Durch die Neuansiedlung der Bezirkssportanlage wird das Gewerbeflächenpotenzial um ca 2 5 ha reduziert Gemessen an dem im regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesenen Gewerbeflächenangebot der Gesamtstadt von ca 661 ha schlägt die Inanspruchnahme der Gewerbebrache mit lediglich 0 3 zu Buche Die Restfläche des in Rede stehenden Gesamtgrundstückes steht weiterhin einer gewerblichen Nutzung offen Die Fläche kann nun nach Ankauf durch die Stadt verstärkt auch unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftsförderung im Sinne der Stadt Mülheim vermarktet werden Somit besteht die Hoffnung dass die Fläche zukünftig tatsächlich auch für eine gewerbliche Nutzung mobilisiert wird Darüber hinaus kann die geplante sportliche Neuansiedlung an der Hardenbergstraße in ihrer Gesamtheit als Förderung der gewerblichen Wirtschaft angesehen werden da mit Realisierung der Maßnahme öffentliche Bauaufträge in einstelliger Mio Euro Höhe verbunden sein werden Fazit Damit der Vorschlag umgesetzt werden kann muss vorab der politische Beschluss vom 21 Juli 2011 aufgehoben

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  • Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    die Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer um 10 Punkte auf 480 ab dem Haushaltsjahr 2011 beschlossen In einem Vergleich der umliegenden Städte werden für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 die folgenden Hebesätze für die Gewerbesteuer ausgewiesen Bochum 460 Bottrop 490 Duisburg 490 Essen 480 Hagen 490 Leverkusen 460 Oberhausen 490 Solingen 460 Derzeit verzeichnen die Städte Duisburg Hagen Bottrop und Oberhausen mit 490 den höchsten Gewerbesteuerhebesatz Zur Erzielung von dringend benötigten Mehrerträgen wird der Hebesatz für die Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 ff auf 490 angehoben Eine Erhöhung des Hebesatzes in dieser Größenordnung hätte einen Mehrertrag in Höhe von rd 2 5 3 0 Mio zur Folge bezogen auf die Einnahmen von 130 67 Mio aus der veranschlagten Planung 2012 ff Die Maßnahme wird aber nur dann umgesetzt wenn Mülheim an der Ruhr ab 2016 Mittel aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen erhält Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro 1 Verfasst von hanahuetta am 21 Oktober 2011 21 02 Hebesätze Der Hinweis auf die umliegenden Städte mit ähnlich hohen Hebesätzen zieht nicht so recht den gerade den genannten Städten geht es ähnlich schlecht wie der Stadt Mülheim Am Beispiel Langenfeld sieht man das es auch anders geht Moderate Hebesätze

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  • Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2010 2011 hat der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr am 07 10 2010 eine Hebesatzerhöhung für die Grundsteuer B um 30 Punkte auf 530 ab dem Haushaltsjahr 2011 beschlossen In einem Vergleich der umliegenden Städte werden für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 die folgenden Hebesätze für die Grundsteuer B ausgewiesen Bochum 525 Bottrop 570 Duisburg 550 Essen 590 Hagen 530 Leverkusen 590 Oberhausen 530 Solingen 590 Derzeit verzeichnen die Städte Essen Solingen und Leverkusen mit 590 die höchsten Hebesätze für die Grundsteuer B Zur Erzielung von dringend benötigten Mehrerträgen wird der Hebesatz für die Grundsteuer B für das Haushaltsjahr 2016 ff auf 590 angehoben Eine Erhöhung des Hebesatzes in dieser Größenordnung hätte einen Mehrertrag in Höhe von rd 4 0 Mio zur Folge bezogen auf die Einnahmen von 34 6 Mio aus der veranschlagten Planung 2012 ff für die Grundsteuer B Die Maßnahme wird aber nur dann umgesetzt wenn Mülheim an der Ruhr ab 2016 Mittel aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen erhält Anhang Größe Nr 205 GrundsteuerB Anlage pdf 42 98 KB Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Haushaltsforum 2010 Inhalte und Ergebnisse des letzten Haushaltsforums Haushalt Jahresabschluss Infos zum Haushalt seit 2007

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  • Ausschüttung SWB | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    wurde die Gemeinnützigkeit der SWB aufgegeben Allerdings wirken die Regelungen aus der Gemeinnützigkeit im steuerlichen Bereich noch weiterhin Aus diesem Grund ist erstmals für das Geschäftsjahr 2019 im Kalenderjahr 2020 eine Ausschüttung möglich Es wird davon ausgegangen dass die Ausschüttung aus dem laufenden Ergebnis und nicht aus der Substanz erfolgt Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 500 000 Euro Haushaltsforum 2010 Inhalte und Ergebnisse des letzten Haushaltsforums Haushalt Jahresabschluss Infos

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  • Zunächst investieren - Jugendherberge im Kaufhof | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Jugendherberge zurück und zwar im Gebäude des ehemaligen Kaufhofes Die Düsseldorfer machen es uns am Rhein vor Dieses schaffen wir auch und passt in Kooperation mit der Fachhochschule lockt Touristen und belebt unsere City Stellungnahme In seiner Sitzung am 16 Dezember 2010 hat der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr beschlossen den städtischen Besitz Mendener Straße 3 die Jugendherberge zu verkaufen und den Herbergsbetrieb hiermit zum 31 Dezember 2010 einzustellen Dieser Beitrag zur Haushaltskonsolidierung hatte den Hintergrund dass eine Anhebung der Jugendherberge auf die vom Deutschen Jugendherbergswerk DJH geforderten Standards auch wegen der begrenzten Ausbaumöglichkeiten und unabhängig davon aus finanziellen Gründen nicht möglich war Bis zu diesem Zeitpunkt war die Stadt Mülheim an der Ruhr Eigentümer und Betreiber der Jugendherberge Die Jugendherbergen im Umkreis so auch in Düsseldorf werden vom DJH betrieben Damit die Entlastung des städtischen Etats erhalten bleibt ist eine neue Jugendherberge in Mülheim an der Ruhr nur in Trägerschaft des Deutschen Jugendherbergswerks denkbar Die Frage ob es eine Jugendherberge im ehemaligen Kaufhof Gebäude geben kann ist daher an das DJH zu verweisen Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Haushaltsforum 2010 Inhalte und Ergebnisse des letzten Haushaltsforums Haushalt Jahresabschluss Infos zum Haushalt seit 2007 und

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/zun%C3%A4chst-investieren-jugendherberge-im-kaufhof (2016-04-25)
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  • Gebührenerhöhung für Belehrungen in der Lebensmittelbranche | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Lebensmittel vorzubeugen Im Anschluss an die Belehrung wird eine Bescheinigung ausgestellt die beim zukünftigen Arbeitgeber vorgelegt werden muss Die Gebührenordnung des Landes NRW sieht für diese Belehrung und Bescheinigung eine Gebühr in Höhe von 15 00 bis 25 00 Euro vor Zum 01 September 2011 erfolgte in Mülheim die Anpassung der Gebühr von bisher 20 00 Euro auf 25 00 Euro Für Duplikate werden weiterhin 10 00 Euro in Rechnung

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  • Forcierung ambulanter Hilfen durch Erhöhung der Überprüfungen von Heimpflegebedürftigkeit | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    ambulanten und stationären Hilfen der Pflegestufen 1 und 2 liegt im Durchschnitt bei individuell anzurechnendem Renteneinkommen bei 900 Euro monatlich Wenn in 5 aller Neufälle statt stationär ambulant geholfen würde ließe sich der Aufwand um rd 216 000 Euro reduzieren 20 Fälle x 900 x 12 Mon 216 000 Euro Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 110 000 Euro 1 Verfasst von Stefan Tors am 15 Oktober 2011 7 08

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  • Abschaffung der Dienstfahrzeuge für die Dezernenten | Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr
    Fahrzeuge zu erreichen Stellungnahme Ein neues Mobilitätskonzept wurde erarbeitet Mit der Fertigstellung ist bis Ende des Jahres zu rechnen so dass die Beschlussfassung im Hauptausschuss Anfang 2012 erfolgen kann Die Zielsetzungen des Konzeptes sind die wirtschaftliche und ökologische Optimierung des Fahrzeugbestandes ein Stellplatzmanagement und die Effizienzverbesserung bei Dienstreisen und bei der Nutzung von Dienstfahrzeugen Siehe Vorschlag aus 2010 Erstellung eines Mobilitätskonzeptes Einspar oder Einnahmesumme im Jahr 2015 0 Euro Haushaltsforum

    Original URL path: https://haushaltsforum2012.muelheim-ruhr.de/abschaffung-der-dienstfahrzeuge-f%C3%BCr-die-dezernenten (2016-04-25)
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