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  • 2013 Juni 2013 April 2013 Februar 2013 MZ Regional Service Infos Aktuelle Infos DMB Rechtsschutz Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Info Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Investitionen des Mieters BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Mieterinvestitionen Ein Mieter muss das von ihm fachmännisch eingebaute Badezimmer nicht zurückbauen das heißt abreißen und gleichzeitig die frühere Duschkabine im Schlafzimmer wieder aufbauen Das Landgericht Hamburg 311 S 128 04 begründete seine Entscheidung unter anderem damit der Mieter habe mit seinen Investitionen nur einen weitgehend üblichen Standard hergestellt Für einen Rückbauanspruch bei Mietende sei kein nachvollziehbares Interesse erkennbar Im Gegenteil das Hamburger Landgericht bescheinigte dem Vermieter seine Forderung sei grob rechtsmissbräuchlich Trotz dieser Entscheidung rät der Deutsche Mieterbund DMB Mietern schon vor Beginn ihrer Modernisierungsarbeiten die Zustimmung des Vermieters zu den geplanten Investitionen einzuholen Gleichzeitig müssten feste Absprachen für das Mietende getroffen werden insbesondere dann wenn der Mieter bei seinem Auszug Wertersatz für seine Investitionen beanspruchen will Ohne Vertragsregelung das heißt nur nach dem Gesetzeswortlaut sind die Chancen auf Wertersatz gering Der Mieter kann zwar seine Investitionen beim Auszug entfernen und mitnehmen Der Vermieter kann dies durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung verhindern Hierzu wir er in aller Regel aber keine Veranlassung sehen denn akzeptiert der Vermieter dass der Mieter alle Einbauten und Einrichtungen mitnimmt muss der Mieter den alten Zustand der Wohnung wiederherstellen Das bedeutet er muss ggf die alten Badezimmerarmaturen wieder montieren und den früheren Fußbodenbelag verlegen der Vermieter kann auch fordern dass der Mieter seine Einbauten und Einrichtungen mitnimmt und verlangen dass die Wohnung in diesem ursprünglichen Zustand zurückgegeben wird im Regelfall sind die Kosten für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes so hoch dass der Mieter froh

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  • Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Karneval BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Karneval feiern dmb Gleichgültig ob Karneval oder Fasching ob mit Helau oder Alaaf gefeiert wird es kann laut werden Nicht nur auf Straßen oder in Kneipen auch zu Hause wird oft lautstark gefeiert Aber auch in der Karnevalszeit gilt nach Angaben des Deutschen Mieterbundes DMB der Mietvertrag weiter Es gibt kein Gewohnheitsrecht wonach Mieter während der tollen Tage oder einmal im Monat oder dreimal im Jahr lautstark feiern dürfen Spätestens ab 22 00 Uhr muss die Musik leiser gestellt werden Allerdings gelten in den Karnevalshochburgen mitunter Sonderregelungen Der Deutsche Mieterbund hat die wichtigsten Urteile zusammengefasst Nachtruhe Lärmbeeinträchtigungen beim Kölner Karneval insbesondere in der Nacht von Rosenmontag auf Karnevalsdienstag durch laute Stereoanlagen Gaststättenbesucher mit Trommeln und anderen Instrumenten sind seit Jahrzehnten üblich und müssen akzeptiert werden Es ist zweifelhaft ob es in dieser Zeit überhaupt Nachtruhe gibt AG Köln 532 OWI 183 96 DWW 97 157 Musik Geräuscheinflüsse von Karnevalsmusik wirken bei Vergleichsmessungen nicht so störend wie Disko und Technomusik in Wohnungen in der Nachbarschaft und sind deshalb eher erlaubt OLG Koblenz 5 U 279 01 WuM 2003 573 Gefahren Wer im Karneval Massenveranstaltungen mit entsprechendem Alkoholkonsum besucht muss darauf gefasst sein und sich darauf einstellen dass sich auf Fluren und Treppen Getränkereste befinden Bei einem Ausrutschen und Sturz hat er dann keine Schadensersatzansprüche OLG Köln 19 U 7 02 NJW RR 2003 85 Parken Stellt der Mieter trotz Verbot an den Karnevalstagen also Weiberfastnacht Karnevalssamstag Karnevalssonntag und Rosenmontag sein Fahrzeug auf einer Hoffläche vor den Garagen ab kann der Vermieter kein Unterlassen durchsetzen da Beeinträchtigungen außerhalb des Karnevals nicht drohen Karneval ist eine Ausnahmesituation AG Brühl 23 C 193

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  • Infos Aktuelle Infos DMB Rechtsschutz Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Info Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Katzengitter BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Katzengitter Mieter dürfen Balkon Fenster oder Türen mit einem Katzengitter sichern Das gilt nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Schorndorf Az 6 C 1166 11 zumindest dann wenn das Katzengitter weder eine optische Beeinträchtigung noch einen Eingriff in die bauliche Substanz der Mietsache darstellt Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes DMB war das Katzengitter aufgrund seiner festen Substanz aus Draht und grünen Farbe im Erdgeschoss von außen gut sichtbar Das Gericht verneinte aber trotzdem eine optische Beeinträchtigung Das Katzengitter sei ausschließlich vom Parkplatz hinter dem Haus den ausschließlich Hausbewohner und Besucher nutzen und von wenigen umliegenden Fenstern aus zu sehen Insoweit läge keine Beeinträchtigung der zur Straßenseite gelegenen Hausfassade vor Auf der Rückseite des Hauses sei aber keine einheitliche Fassadengestaltung zu erkennen Hier befänden sich an anderen Balkonen Gitter Pflanzgitter sowie unterschiedliche Verglasungen Da das Katzengitter von allein stand nicht anmontiert werden musste und auch jederzeit entfernt werden konnte lag nach Angaben des Mieterbundes

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  • Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Info Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Keller BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Kellerbeleuchtung Meistens gibt es in einem Mehrfamilienhaus Kellerräume zum Beispiel als Gemeinschaftsräume Waschküche Fahrradkeller usw Mieter haben nach Angaben des Deutschen Mieterbundes DMB nur dann Anspruch auf einen eigenen und ganz konkreten Kellerraum wenn dies im Mietvertrag vereinbart ist Dann gehört der Keller mit zur Mietsache der Mieter kann ihn zur Aufbewahrung von Vorräten Werkzeugen usw nutzen Beim Beginn des Mietverhältnisses muss der Vermieter die Kellerräume genauso wie die Wohnräume selbst leer und geräumt zur Verfügung stellen Das bedeutet Überbleibsel Müll alte Reifen oder Fahrräder des Vormieters gehören nicht in den Mieterkeller Der Vermieter ist so der Mieterbund verpflichtet den Keller rechtszeitig zu räumen Ggf kann er die Sachen des Vormieters nach Ankündigung als Sperrmüll entsorgen Haben die Sachen vermutlich noch einen bestimmten Wert muss er sie möglicherweise an anderer Stelle zwischenlagern Den Mieterkeller darf der Vermieter auch nicht als eigenen Abstellraum nutzen oder wenn er umbauen bzw modernisieren will als Lagerstätte für Baumaterialien Kann der Mieter

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  • 100 Prozent Mietminderung Wohnung unbewohnbar wegen Khaprakäfer Weil die Wohnung vom ersten Tag an in einem so starken Ausmaß von Khaprakäfern befallen war daß sie nicht bewohnbar war war eine Mietminderung von 100 Prozent gerechtfertigt Außerdem stehen der Mieterin Schadensersatzansprüche zu weil der Vermieter bei Vertragsabschluß auf das vorhandene Ungezieferproblem nicht hingewiesen hatte Das entschied jetzt das Amtsgericht Aachen 80 C 569 97 Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes DMB hatte die Mieterin nur insgesamt sechs Monate in der Wohnung gelebt Fünf Monate lang hatte sie keinen Pfennig Miete oder Nebenkosten bezahlt Nach Vernehmung zahlreicher Zeugen stellte das Amtsgericht Aachen fest daß die Mietwohnung von Anfang an von Khaprakäfern befallen war Der Aufenthalt in der Wohnung sei wegen der massiv verbreiteten Käfer unerträglich gewesen Zur Unbewohnbarkeit der Wohnung hatte der Vermieter noch beigetragen indem er bereits vor Einzug der Mieterin auf Beschwerden der Vormieter hin die gesamte Wohnung mit einem 10 Liter Kanister Holzwurm Tod behandelt hatte Dieses Mittel das nach der Produktbeschreibung wegen Gesundheitsgefahr nicht im Wohnbereich eingesetzt werden durfte hatte den Khaprakäfern zwar nichts anhaben können hatte aber die Wohnung selbst verpestet und bei Besuchern Kopfschmerzen und Übelkeit ausgelöst Das Amtsgericht Aachen hielt aber nicht nur die Mietminderung auf Null für gerechtfertigt Der Mieterin standen auch Schadensersatzansprüche zu Entscheidend war daß dem Vermieter ein erhebliches Verschulden bei Abschluß des Mietvertrages vorzuwerfen war Er wußte daß die Wohnung von Khaprakäfern befallen war die Vormieter deshalb schon überstürzt ausgezogen waren und er hatte einen erfolglosen Versuch der Ungezieferbekämpfung mit einem gesundheitsgefährdenden Mittel gestartet Wer aber dann die Wohnung vermietet ohne darauf hinzuweisen was es mit dem Käferbefall auf sich hat macht sich schadensersatzpflichtig Die Folge Die Mieterin mußte auch keine Nebenkosten für die Wohnung zahlen und sie kann die Umzugskosten ersetzt verlangen Khaprakäfer Der Khaprakäfer gehört zu den Vorrats bzw Getreideschädlingen

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  • Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Kinderbetreuung BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Kinderbetreuung Grünes Licht für Tagesmutter Kinderbetreuung in der Wohnung erlaubt dmb Die Tätigkeit einer Tagesmutter kann in einer Mietwohnung ausgeübt werden Unter Beachtung der räumlichen Verhältnisse und der Gegebenheiten vor Ort entspricht es einem vertragsgemäßen Gebrauch wenn die Mieterin einer 90 Quadratmeter großen Wohnung hier tagsüber drei Kleinkinder aufnimmt Anders möglicherweise so der Deutsche Mieterbund DMB wenn fünf oder mehr Kinder betreut werden und Nachbarn durch Lärm stark beeinträchtigt werden Wer als Mieter ohne Wissen des Vermieters die Wohnung in der Art und Weise gewerblich nutzt riskiert sogar die Kündigung des Vermieters Es sei denn so das Amtsgericht Wiesbaden 92 C 546 02 34 der Vermieter hätte sich mit der Tagesmutter Tätigkeit seiner Mieterin ausdrücklich einverstanden erklärt Das Wiesbadener Gericht gab hier einer Mieterin Recht die seit 14 Jahren bis zu acht Kinter tagsüber in ihrer Wohnung betreute und die für die Kinder laut Vereinbarung mit dem Vermieter sogar zusätzliche Kosten für Wasser und Abwasser zahlte Angesichts der erlaubten Nutzung der Wohnung könne der Vermieter seine Kündigung auch

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  • April 2014 Februar 2014 2013 Dezember 2013 Oktober 2013 August 2013 Juni 2013 April 2013 Februar 2013 MZ Regional Service Infos Aktuelle Infos DMB Rechtsschutz Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Info Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Kinderlärm BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Kinder Kinder dmb Wenn Kinder lachen und spielen ist dieser Lärm nicht mit Verkehrslärm Diskotheken oder Baustellenlärm vergleichbar Mit einer Änderung des Bundesemissionsschutzgesetzes hat der Gesetzgeber jetzt klargestellt dass durch Kindertageseinrichtungen Spiel oder Bolzplätze hervorgerufene Geräuschpegel keine schädlichen Umwelteinwirkungen und damit in aller Regel hinzunehmen sind Das ist aber nach Angaben des Deutschen Mieterbundes DMB kein Freifahrtschein für rücksichtslos lärmende Kinder und Jugendliche in Häusern und Wohnungsanlagen Grundsätzlich ist der mit dem üblichen kindgemäßen Verhalten verbundene Lärm von Nachbarn hinzunehmen Das gilt insbesondere für Lachen Weinen und Schreien von Kleinkindern Hier sind auch Störungen nach 22 00 Uhr hinzunehmen denn niemand kann verhindern dass ein Baby nachts einmal schreit Anders wenn kleine Kinder schreien und lärmen weil die Eltern sie vernachlässigen oder ihren Aufsichtspflichten nicht nachkommen und sie unter Umständen allein in der Wohnung gelassen haben Anders auch wenn ältere Kinder und Jugendliche übermäßigen Lärm in der Wohnung verursachen Fußball spielen in der Wohnung von Tischen und Stühlen springen usw sind nicht erlaubt Bei extremen Lärmstörungen können sich Mieter bei ihrem Vermieter beschweren und haben unter Umständen das Recht die Miete zu kürzen Der Vermieter ist verpflichtet einzugreifen Notfalls kann er die lärmende Mieterfamilie auch kündigen Aber bei Kinderlärm so der Deutsche Mieterbund ist eine erweiterte Toleranzgrenze angebracht Ein Düsseldorfer Richtet hat das so formuliert Ein Mehrfamilienhaus ist kein Kloster Kinder können nicht wie junge Hunde an die Kette gelegt werden zurück

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  • August 2014 Juni 2014 April 2014 Februar 2014 2013 Dezember 2013 Oktober 2013 August 2013 Juni 2013 April 2013 Februar 2013 MZ Regional Service Infos Aktuelle Infos DMB Rechtsschutz Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Info Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Kinderwagen BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Kinderwagen dmb Mieter sind berechtigt ihren Kinderwagen im Treppenhaus abzustellen Voraussetzung ist nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin 63 S 487 08 dass der Vermieter oder die Hausverwaltung keine andere Abstellmöglichkeit zur Verfügung stellt und dem Mieter der Transport des Kinderwagens in die Wohnung nicht zumutbar ist Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes DMB wohnten die Mieter im zweiten Obergeschoss Da der Aufzug im Haus zu klein war stellten sie den Kinderwagen regelmäßig im Hausflur ab und ketteten ihn dort an Sie argumentierten es sei ihnen nicht zuzumuten den Kinderwagen täglich ggf auch mehrfach täglich über die Treppe in das zweite Obergeschoss transportieren zu müssen Das Landgericht Berlin gab ihnen Recht und ließ auch nicht das Argument Brandschutz gelten Zumindest so lange die Ordnungsbehörde keine konkrete Verletzung von Brandschutzbestimmungen rügt darf der Kinderwagen im Hausflur stehen Auch eine Regelung im Mietvertrag die das Abstellen von Gegenständen im Treppenhaus zum Beispiel eines Kinderwagens verbietet oder von der Zustimmung des Vermieters abhängig macht ist nach Einschätzung des Landgerichts Berlin unwirksam Der vertragsgemäße Gebrauch der Mietsache werde hierdurch unzulässig eingeschränkt Das Anketten des Kinderwagens ist nach Auffassung der Berliner Richter dagegen unzulässig Die Mieter ketteten den Kinderwagen direkt hinter der Hauseingangstür an Deswegen so der Deutsche Mieterbund ließen sich die beiden Flügel der Tür nicht mehr vollständig öffnen Das aber müssen der Vermieter und die Mitmieter nicht akzeptieren zurück Ihr Mieterverein vor

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