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  • Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Infos Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Einschreiben BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Einschreiben dmb Der Vermieter kann den Frist wahrenden Zugang eines Mieterschreibens nicht dadurch verhindern dass er dessen Einschreibebrief auf der Post liegen lässt und nicht abholt entschied jetzt das Landgericht Freiburg 3 S 317 03 Der Mieter wollte seinen Mietvertrag mit Schreiben vom 28 2 zum 31 5 kündigen Um sicher zu gehen versandte er die Kündigung per Übergabe Einschreiben Da der Postbeamte den Vermieter am Samstag dem 1 3 nicht antraf hinterließ er einen Benachrichtigungszettel im Briefkasten Der Vermieter holte den Einschreibebrief erst am Mittwoch dem 5 3 ab und akzeptierte die Mieterkündigung nur zum 30 6 Er argumentierte der März zähle bei der Berechnung der Kündigungsfrist nicht mehr mit weil ihm das Mieterschreiben nicht bis zum 3 Werktag zugegangen sei Übergabe Einschreiben sind problematisch wenn es um Fristen geht warnt der Deutsche Mieterbund DMB Denn der Zugang des Briefes erfolgt nicht durch den Einwurf der Benachrichtigung sondern erst durch das Abholen des Briefes Das Landgericht Freiburg rettete die Kündigungsfrist für den Mieter trotzdem indem es auf den konkreten Einzelfall die Grundsätze von Treu und Glauben anwandte Das Gericht erklärte dass der Vermieter den Einschreibebrief am nächst möglichen Werktag hätte abholen müssen Bei Nichtabholung oder verzögerlicher Abholung eines Einschreibebriefes ist der fingierte Zugang für den Zeitpunkt anzunehmen zu dem die Einlösung des Benachrichtigungszettels möglich und zumutbar erscheint regelmäßig also am nächstfolgenden Werktag Im Klartext Der Vermieter hätte den Einschreibebrief sofort am Montag abholen müssen dann wäre die Frist durch den Mieter gewahrt gewesen der März hätte bei der Berechnung der Kündigungsfrist mitgezählt und der Mieter hätte

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  • Februar 2014 Mieter Zeitung 2013 MZ Regional Service Infos Rechtsschutzversicherung Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Infos Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Einzug BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Vermieter muss Einzug zu Vertragsbeginn sicherstellen Der Vermieter muss sicherstellen dass der Mieter pünktlich zum vereinbarten Vertragstermin in die Wohnung einziehen kann Die durch eine Verzögerung der Wohnungsübergabe zusätzlich anfallenden Kosten muss der Vermieter übernehmen entschied das Amtsgericht Köln 209 C 542 02 Die neue Mieterin erschien nach Angaben des Deutschen Mieterbundes DMB am vereinbarten Einzugstermin samt Umzugswagen zur Wohnungsübergabe Zur der Übergabe kam es jedoch nicht da die Wohnung nicht bezugsfertig war Der von der Vormieterin verlegte Laminatboden war nicht entfernt und die Wände in den Wohnräumen waren nicht abtapeziert worden Auch Einrichtungsgegenstände der Vormieterin befanden sich noch in der Wohnung Die Mieterin forderte die Hausverwaltung auf die Wohnung in den vertraglich vereinbarten Zustand zu versetzen Wegen der hierzu erforderlichen Arbeiten verzögerte sich die Wohnungsübergabe um weitere vier Tage Die Mieterin verlangte Schadensersatz für die zusätzlichen Umzugskosten Umzugshelfer und Transporter Der Vermieter kann sich demgegenüber auch nicht auf eine im Mietvertrag enthaltene Regelung dass das Mietverhältnis am vereinbarten Einzugstermin beginnt soweit die Wohnung bezugsfertig oder beziehbar ist berufen Diese Vertragsklausel ist unwirksam Tatsächlich ist der zwischen Mieter und Vermieter abgeschlossene Mietvertrag wonach die Wohnung am 02 04 übergeben werden sollte ein absolutes Fixgeschäft Denn eine Nachholung der durch die Verzögerung der Übergabe verlorenen Zeit ist ausgeschlossen Die Mieterin hatte ihre alte Wohnung im Vertrauen auf die Beziehbarkeit der neu angemieteten Wohnung geräumt Zudem war sie durch die Verzögerung gezwungen sich eine anderweitige Unterkunft zu besorgen sowie den bereits begonnenen Umzug abzubrechen zurück Ihr Mieterverein vor Ort

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  • A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Fahrradanhänger BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Fahrradanhänger dmb Mieter dürfen einen Fahrradanhänger zum Transport von zwei Kleinkindern im Hof des Hauses abstellen entschied das Amtsgericht Schöneberg 6 C 430 05 Das gilt zumindest dann wenn andere zumutbare Abstellmöglichkeiten vor Ort fehlen Nach Darstellung des Deutschen Mieterbundes DMB räumt der Mietvertrag Mietern ein umfassendes Nutzungsrecht der Mietsache ein Das beschränkt sich nicht auf die hinter der Wohnungstür gelegenen Wohnräume Alle Räume und Flächen die zur Nutzung der Wohnung erforderlich sind dürfen mitgenutzt werden Dazu gehören Flure Treppen Höfe Durchfahrten usw Dieses Recht so das Amtsgericht Schöneberg gilt selbst dann wenn es im Mietvertrag nicht ausdrücklich vereinbart ist oder erwähnt wird Das Recht ein Fahrrad oder einen Fahrradanhänger auf dem Hof oder einen Kinderwagen im Hausflur abzustellen hängt auch davon ab ob zumutbare alternative Abstellmöglichkeiten bestehen Hier entschied das Gericht nach Informationen des Deutschen Mieterbundes es sei dem Mieter nicht zumutbar den Fahrradanhänger für seine 16 Monate und 2 Jahre alten Kinder nach jeder Benutzung in den Keller zu bringen Während des Transport dorthin müsste er entweder die Kinder unbeaufsichtigt an der Kellertreppe stehen lassen

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  • Zeitung 2013 MZ Regional Service Infos Rechtsschutzversicherung Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Infos Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Fahrstuhl Vollwartungsvertrag BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Vollwartungsvertrag dmb Die Kosten eines Vollwartungsvertrages für den Fahrstuhl können nur zur Hälfte als Betriebskosten auf die Mieter des Hauses aufgeteilt werden entschied nach Angaben des Deutschen Mieterbundes DMB das Landgericht Duisburg 13 S 265 03 Mieter und Vermieter hatten im Mietvertrag vereinbart dass der Mieter zusätzlich zur Miete Betriebskosten zahlen sollte wie zum Beispiel Kosten für den Betrieb und die Unterhaltung des Aufzuges inklusive Wartungsdienst Der vom Vermieter abgeschlossene Vollwartungsvertrag beinhaltete aber auch Reparaturarbeiten die nach Darstellung des Deutschen Mieterbundes nie als Betriebskosten abgerechnet werden dürfen Das hat zur Konsequenz dass die Kosten des Vollwartungsvertrages nicht in vollem Umfang an die Mieter weitergegeben werden dürfen Der Vermieter muss einen Abzug für den in den Wartungskosten enthaltenen Reparaturkostenanteil machen Das Landgericht Duisburg schätzte den Abzugsbetrag auf 40 bis 50 Prozent der Wartungsgebühr Dabei stellte das Landgericht Duisburg klar dass auch der im Rahmen des Vollwartungsvertrages enthaltene Anteil für die Behebung von Ausfällen die durch den typischen Gebrauch der Anlage entstehen und ohne Ersatzteile bzw mit kleineren Ersatzteilen behoben werden können nicht zu den Betriebskosten gehört Genau so wenig wie die Kosten für die Beseitigung einer Betriebsstörung Vollwartungsverträge die Reparaturleistungen beinhalten sind nicht nur bei Fahrstühlen sondern auch bei Heizungsanlagen an der Tagesordnung warnt der Deutsche Mieterbund Deshalb lohnt eine Überprüfung bei diesen Betriebskostenpositionen fast immer Weitere Informationen zum Thema Betriebskosten finden Sie in der Mieterbund Broschüre Die zweite Miete 96 Seiten 5 Euro zu kaufen bei allen örtlichen Mietervereinen oder zu bestellen unter www mieterbund de zurück Ihr Mieterverein

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  • 2014 Mieter Zeitung 2013 MZ Regional Service Infos Rechtsschutzversicherung Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Infos Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Fahrstuhlkosten EG BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Aufzug Auch Erdgeschossmieter müssen sich an den Aufzugskosten beteiligen dmb Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs BGH VIII ZR 103 06 dürfen Vermieter die Kosten für den Betrieb eines Aufzugs bei entsprechender Vereinbarung im Mietvertrag als Betriebskosten auf alle Mieter des Hauses umlegen Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes DMB soll es keine Rolle spielen ob der Erdgeschoss Mieter den Fahrstuhl nutzt oder theoretisch überhaupt nutzen kann Auch wenn der Mieter mit dem Aufzug weder Keller noch Dachboden erreichen kann muss er anteilige Kosten zahlen Auseinandersetzungen und Rechtsstreitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter um das Thema Aufzug sind nach Informationen des Deutschen Mieterbundes keine Seltenheit Einige Urteile hat der Mieterbund zusammengestellt Einen vorhandenen Aufzug darf der Mieter nutzen Der Vermieter ist verpflichtet den Fahrstuhl in Ordnung d h betriebsbereit zu halten LG Berlin 61 T 55 85 Reparaturkosten für den Fahrstuhl sind keine Nebenkosten AG Rheinbach 3 C 242 87 Bei einem so genannten Vollwartungsvertrag für den Aufzug sind Reparaturkostenanteile enthalten Sie müssen bei der Betriebskostenabrechnung vom Vermieter herausgerechnet werden LG Essen 1 S 76 90 Die Kosten der Notrufanlage für Wartung und Strom sind umlagefähige Betriebskosten LG Gera 1 S 185 00 Kosten zur Beseitigung einer Betriebsstörung sind keine Betriebskosten Der Mieter muss nicht zahlen LG Hamburg 316 S 15 00 Der Einbau eines Aufzugs kann eine Modernisierungsmaßnahme sein LG Berlin 62 S 181 96 Keine Modernisierung ist es wenn ein altersschwacher Aufzug durch eine neue Aufzugsanlage ersetzt wird LG Berlin 64 S 135 97 zurück Ihr Mieterverein vor

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  • Zeitung 2013 MZ Regional Service Infos Rechtsschutzversicherung Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Infos Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Fahrstuhlnutzung BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Fahrstuhlnutzung rund um die Uhr dmb Die Einführung von Betriebszeiten für den Fahrstuhl bzw die Stilllegung des Fahrstuhls außerhalb von Geschäftszeiten ist unzulässig entschied jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt 2 W 22 04 Der Vermieter muss den Aufzug rund um die Uhr in Betrieb halten Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes DMB hatte der Mieter Gewerberäume im 10 Stock eines Bürohochhauses angemietet Nachdem die übrigen Mieter alle ausgezogen waren teilte die Vermieterin über einen Aushang mit Die Benutzung der Aufzüge ist nur noch während der Geschäftszeiten Montag bis Freitag von 8 00 bis 19 00 Uhr gestattet Daneben plante die Vermieterin eine Zeitschaltuhr einzubauen so dass der Fahrstuhl außerhalb der Geschäftszeiten stillgelegt werden konnte Unzulässig Bei einem Hochhaus insbesondere wenn es um Büros im 10 Stockwerk geht ist der Vermieter verpflichtet den Fahrstuhl rund um die Uhr sieben Tag die Woche sowohl werktags als auch an Sonn und Feiertagen in Betrieb zu halten Das Oberlandesgericht Frankfurt betonte dass sichergestellt sein müsse dass der Mieter der Räume im 10 Stockwerk angemietet habe jederzeit Zugang zu diesen Räumen mittels Fahrstuhl erhält auch zu Nachtzeiten Insbesondere dürfe es nicht in das Belieben des Vermieters gestellt werden wann der Aufzug in Funktion gesetzt wird und wann er stillgelegt wird Rechtlich so der Deutsche Mieterbund sei der Aushang mit den vorgegebenen Betriebszeiten eine so genannte Besitzstörung bzw sogar eine Besitzentziehung Der Mieter habe deshalb zu Recht eine einstweilige Verfügung beantragt die Vermieterin müsse den Fahrstuhl die ganze Woche rund um die Uhr in Betrieb halten zurück Ihr

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  • Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Fangnetz BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Fangnetz erlaubt dmb Mieter dürfen auf ihrem Balkon 2 Obergeschoss ein Fangnetz errichten damit ihre Katze nicht entweichen bzw nicht vom Balkon abstürzen kann entschied jetzt das Amtsgericht Köln 222 C 227 01 Nach Darstellung des Deutschen Mieterbundes DMB wies das Kölner Gericht die Klage eines Vermieters auf Beseitigung des Fangnetzes ab Zwar müssten Mieter grundsätzlich die Zustimmung ihres Vermieters einholen wenn sie eine Veränderung an der Mietsache vornehmen Ob die Mieter aber vorher um Erlaubnis gefragt haben bzw ob der Vermieter ausdrücklich zugestimmt hat oder nicht ist aber nach Darstellung des Mieterbundes dann nicht entscheidend wenn der Vermieter nach Treu und Glauben auf jeden Fall verpflichtet wäre der Anbringung des Fangnetzes zuzustimmen Und genau das bejahte das Kölner Amtsgericht nachdem es die Situation vor Ort geprüft hatte Die Ständer an denen das Fangnetz von den Mietern aufgehängt worden ist sind mit der Balkonbrüstung verschraubt worden Diese Verschraubungen lassen sich ohne Eingriffe in die Mietsache wieder entfernen Auch ansonsten stört das von den Mietern installierte Fangnetz in keinster Weise es ist keine hässliche ins Auge fallende Anlage wie der Vermieter behauptet hatte vielmehr

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  • MZ Regional Service Infos Rechtsschutzversicherung Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Infos Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht Mietrecht A Z Fenstergucker und Grimassenschneider BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z Fenstergucker und Grimassenschneider dmb Die Bewohner einer Erdgeschosswohnung können Kinder von Mitbewohnern verbieten lassen gezielt in die Fenster ihrer Wohnung hineinzuschauen und dabei Grimassen zu schneiden entschied das Oberlandesgericht München 32 Wx 65 05 Nach Darstellung des Deutschen Mieterbundes DMB fühlten sich die Eigentümer der Erdgeschosswohnung in ihrer Privatsphäre bzw in ihrem Eigentumsrecht verletzt weil der Enkel eines anderen Wohnungseigentümers und dessen Freund mehrmals vom Garten aus durch die Fenster der Wohnung geguckt und dabei Grimassen geschnitten hätten Der geltend gemachte Unterlassungsanspruch hatte sowohl beim Landgericht als auch beim Oberlandesgericht Erfolg Die Gerichte erklärten übereinstimmend das Verhalten der Kinder verletze die Eigentümer der Erdgeschosswohnung in ihren Eigentumsrechten sie müssten sich derartige beeinträchtigende Störungen nicht gefallen lassen Für die Mitbewohner und Miteigentümer gäbe es eine Pflicht zum maßvollen Gebrauch des gemeinschaftlichen Eigentums Der benachbarte Wohnungseigentümer und Großvater müsse für die Einhaltung dieser Verpflichtung gegenüber seinem Enkel und dessen Freund sorgen zurück

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