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  • mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht BGH Urteile Mietrecht BGH Urteil Detailansicht BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z 18 12 13 10 48 Uhr Mieterhöhung mit Mietspiegel aus Nachbargemeinde unwirksam DMB Kein Äpfel mit Birnen Vergleich dmb Die Entscheidung ist richtig Natürlich dürfen Vermieter auch bei Mieterhöhungen auf die ortsübliche Vergleichsmiete nicht Äpfel mit Birnen vergleichen und den Mietspiegel einer Großstadt in einer benachbarten Kleinstadt oder in einem Nachbardorf anwenden Die Mieten sind hier viele zu unterschiedlich kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbund DMB Lukas Siebenkotten das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs BGH VIII ZR 413 12 Im vorliegenden Fall hatte die Vermieterin einer im Umkreis von Nürnberg gelegenen Wohnung eine Mieterhöhung von 271 50 Euro auf 324 50 Euro gefordert und mit dem Mietspiegle der Stadt Nürnberg begründet Der Bundesgerichtshof stufte die Mieterhöhung als unwirksam ein Zwar könne der Vermieter wenn es vor Ort keinen Mietspiegel gibt das Mieterhöhungsverlangen auch auf den Mietspiegel einer Nachbargemeinde stützen Die Nachbargemeinde müsse aber vergleichbar sein Das aber sei bei einer ungefähr 5 km von der Stadtgrenze Nürnbergs entfernten Gemeinde mit etwa 4 450 Einwohnern und der Großstadt Nürnberg mit rund 500 000 Einwohnern nicht der Fall Siebenkotten Der

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  • Infos Rechtsschutzversicherung Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Info Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht BGH Urteile Mietrecht BGH Urteil Detailansicht BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z 04 12 13 13 32 Uhr Keine fristlose Kündigung bei Widerruf der Untervermietung Mieterbund Vermieter kann nichts Unmögliches verlangen dmb Die Entscheidung ist natürlich richtig Ein Vermieter der seinem Mieter die Erlaubnis zur Untervermietung entzieht kann nicht mehr verlangen als dass der Mieter seinen Untermieter kündigt und ggf auf Räumung verklagt kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes DMB Lukas Siebenkotten das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs BGH VIII ZR 5 13 Der Vermieter kann nicht rechtlich Unmögliches von seinem Mieter fordern Deshalb fehlt einer fristlosen Kündigung wegen unerlaubter Untervermietung jegliche Rechtsgrundlage Der Mieter hat den Mietvertrag nicht verletzt Zwischen Mieter und Vermieter war schriftlich vereinbart worden dass eine Untervermietung an bis zu zwei Personen gestattet ist die Untervermietungsgenehmigung aber widerrufen werden kann Nach dem Verkauf der Wohnung widerrief der neue Eigentümer die Untervermietungserlaubnis und kündigte zugleich das Mietverhältnis gegenüber dem Mieter wegen unerlaubter Untervermietung fristlos Zu diesem Zeitpunkt hatte der Mieter den Untermietern aber bereits gekündigt und führte einen Räumungsprozess gegen sie Der BGH stellte jetzt fest der Mieter habe seine vertraglichen Pflichten aus dem Mietvertrag nicht verletzt Der Vermieter sei nicht zu einer fristlosen Kündigung berechtigt gewesen Der Mieter habe hier alles rechtlich Zulässige und die erforderlichen Schritte unternommen um das Untermietverhältnis zu beenden und einen Auszug der Untermieter herbeizuführen Auch der Abschluss eines Räumungsvergleichs mit den Untermietern denen einen knapp viermonatige Räumungsfrist gewährt wurde sei nicht zu beanstanden Hätte der Mieter stattdessen den Räumungsprozess fortgeführt wäre es auch nicht zu einer früheren Räumung gekommen Siebenkotten Vorsicht wenn vertraglich vereinbart wird dass der

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  • Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Info Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht BGH Urteile Mietrecht BGH Urteil Detailansicht BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z 06 11 13 11 41 Uhr Bunte Wände beim Auszug verboten Bundesgerichtshof verurteilt Mieter zu Schadensersatz dmb Das Urteil ist problematisch Wer beim Auszug seine Wohnung mit kräftigen Farbanstrichen und bunten Wänden zurückgibt muss Schadensersatz zahlen Das gilt auch wenn Mieter laut Mietvertrag überhaupt nicht verpflichtet waren Schönheitsreparaturen durchzuführen kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes DMB Lukas Siebenkotten die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs BGH VIII ZR 416 12 Mieter haben zwar während der Mietzeit das Recht die Wohnung zu dekorieren wie sie wollen und können auch bunte Farbanstriche wählen Jetzt müssen sie aber einkalkulieren dass sie beim Auszug ungewöhnliche Anstriche und Farbgebungen beseitigen müssen wenn sie sich nicht schadensersatzpflichtig machen wollen Im vorliegenden Fall muss der Mieter ca 2 700 Euro Schadensersatz zahlen weil er Wände der frisch renovierten Doppelhaushälfte während der Mietzeit in kräftigen Farben Rot Gelb und Blau angestrichen hatte und die Wohnung in diesem Zustand dann auch zurückgab Laut Bundesgerichtshof ist der Mieter zum Schadensersatz verpflichtet wenn er eine in neutralen Dekorationen übernommene Wohnung bei Mietende in einem ausgefallenen farblichen Zustand zurückgibt der von vielen Mietinteressenten nicht akzeptiert wird und eine Neuvermietung der Wohnung praktisch unmöglich macht Der Schaden des Vermieters bestehe darin dass er die für breite Mieterkreise nicht akzeptable Art der Dekoration beseitigen müsse Siebenkotten Ist der Mieter zu Schönheitsreparaturen verpflichtet und muss er beim Auszug renovieren dann muss er die Wohnung in farblich neutralen Tönen zurückgeben Jetzt gilt im Ergebnis das Gleiche auch wenn der Mieter laut Mietvertrag nicht verpflichtet ist Schönheitsreparaturen durchzuführen Gibt er die bunt gestrichene Wohnung unrenoviert zurück

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  • sich hier Startseite Mietrecht BGH Urteile Mietrecht BGH Urteil Detailansicht BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z 22 10 13 13 35 Uhr Kein Vorkaufsrecht für Mieter wenn Käufer Wohneigentum bilden Mieterbund Juristisch nachvollziehbar aber unbefriedigend dmb Die Entscheidung war nach der geltenden Gesetzeslage zu erwarten sie ist nachvollziehbar sie ist aber auch sehr unbefriedigend kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes DMB Lukas Siebenkotten das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs BGH V ZR 96 12 Hier werden letztlich Sinn und Zweck einer gesetzlichen Regelung umgangen Deshalb ist hier jetzt der Gesetzgeber gefragt Mieter deren Wohnung in eine Eigentumswohnung zuerst umgewandelt und dann verkauft wurde haben ein gesetzliches Vorkaufsrecht Das bedeutet sie haben die Möglichkeit in den zwischen Verkäufer und Käufer ausgehandelten Kaufvertrag einzutreten und können ihre Wohnung selbst kaufen Im vorliegenden Fall ist das Vorkaufsrecht ausgeschaltet worden Eine Eigentümergemeinschaft hat ein Mehrfamilienhaus gekauft und die Wohnungen untereinander aufgeteilt Da hier anstelle des Verkäufers erst die Käufer die Teilung des Grundstückes vornehmen besteht für den Mieter nach dem Wortlaut des Gesetzes Paragraph 577 BGB kein Vorkaufsrecht Laut Bundesgerichtshof erstreckt sich das Vorkaufsrecht nicht auf den Erwerb des gesamten Hauses Der Mieter soll auch keinen bloßen Miteigentumsanteil an der Immobilie sondern nur das Eigentum an der von ihm gemieteten Wohnung erwerben können Weil das Vorkaufsrecht einen Vertrag zwischen Mieter und Verkäufer nach den Bedingungen des mit den Erwerbern geschlossenen Kaufvertrages entstehen lässt muss sich der Verkäufer gegenüber den Erwerbern verpflichtet haben die Aufteilung in Wohnungseigentum vorzunehmen Das war hier nicht der Fall Nur im Einzelfall bei Rechtsmissbrauch kann so der BGH das Vorkaufsrecht entstehen zum Beispiel wenn der Verkäufer der Immobilie und die Käufer hier also die Eigentümergemeinschaft die Vertragskonstruktion nur gewählt haben um das Vorkaufsrecht der Mieter auszuschalten Siebenkotten Ein derartiger Nachweis ist in der Praxis aber nur äußerst schwer zu führen

    Original URL path: http://www.mieterverein-dachau.de/mietrecht/bgh-urteile-mietrecht/bgh-urteil-detailansicht/article/23445-kein-vorkaufsrecht-fuer-mieter-wenn-kaeufer-wohneigentum-bilden.html?cHash=e8933968c9d2ffbfb363bbb74648316d (2016-02-10)
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  • Regional Service Infos Rechtsschutzversicherung Betriebskostenspiegel Heizspiegel Partner Versicherungen Autovermietung Hotels Download Links Info Bücher Broschüren Impressum Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht BGH Urteile Mietrecht BGH Urteil Detailansicht BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z 16 10 13 11 44 Uhr Kündigungsrecht wirksam ausgeschlossen Mieterbund begrüßt BGH Entscheidung dmb Die Entscheidung ist richtig schafft Klarheit und zeigt Möglichkeiten auf wie beim Abschluss des Mietvertrages das Kündigungsrisiko insbesondere in Einliegerwohnungen oder Zweifamilienhäusern begrenzt werden kann kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes DMB Lukas Siebenkotten das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs BGH VIII ZR 57 13 Mieter und Vermieter hatten ursprünglich bei Abschluss des Mietvertrages vereinbart Die Vermieterin wird das Mietverhältnis grundsätzlich nicht auflösen Sie kann jedoch in besonderen Ausnahmefällen das Mietverhältnis schriftlich unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen kündigen wenn wichtige berechtigte Interessen der Vermieterin eine Beendigung des Mietverhältnisses notwendig machen In der Folgezeit wurde das Mietshaus zweimal verkauft Der letzte Käufer kündigte und stützte sich dabei unter anderem auf ein Sonderkündigungsrecht Danach darf der Vermieter auch ohne ein berechtigtes Interesse wie Eigenbedarf kündigen wenn der Mieter in einem Haus mit höchstens zwei Wohnungen lebt von denen eine der Vermieter selbst bewohnt Der BGH entschied jetzt dass die auf das Sonderkündigungsrecht gestützte Kündigung durch die im Mietvertrag enthaltene Kündigungsbeschränkung ausgeschlossen sei Daran habe sich auch durch den Verkauf des Hauses nichts geändert Der Erwerber trete anstelle des Vermieters in alle Rechte und Pflichten aus dem Mietverhältnis ein Er müsse demzufolge auch die ursprünglich vereinbarte Kündigungsbeschränkung gegen sich gelten lassen Siebenkotten Mieter die mit ihrem Vermieter in einem Ein oder Zweifamilienhaus unter einem Dach leben wohnen auf einem Pulverfass Der Vermieter kann hier ohne Kündigungsgründe wie zum Beispiel Eigenbedarf oder wirtschaftliche Verwertung das Mietverhältnis beenden Schutz bieten Kündigungsbeschränkungen oder die

    Original URL path: http://www.mieterverein-dachau.de/mietrecht/bgh-urteile-mietrecht/bgh-urteil-detailansicht/article/22761-kuendigungsrecht-wirksam-ausgeschlossen.html?cHash=aec1d089e055eafbdb9f0dd636569fd6 (2016-02-10)
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  • Detailansicht BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z 12 07 13 09 10 Uhr Bundesgerichtshof erklärt Quotenklausel für unwirksam Mieterbund Hunderttausende von Mietverträgen betroffen dmb Die Entscheidung ist richtig und setzt die bisherige konsequente Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schönheitsreparaturen nahtlos fort Quotenklauseln sind dann unwirksam wenn laut Mietvertrag Berechnungsgrundlage für die beim Auszug zu zahlenden Renovierungskosten der Kostenvoranschlag eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachgeschäfts ist erklärte der Direktor des Deutschen Mieterbundes DMB Lukas Siebenkotten zu dem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs BGH VIII ZR 285 12 Nach unserer Einschätzung sind hunderttausende von Mietverhältnissen betroffen Hier sind in den zugrundeliegenden Mietverträgen unwirksame Quotenklauseln vereinbart Folge ist dass in diesen Fällen Mieter beim Auszug keine Renovierungskosten zahlen müssen In nahezu allen Mietverträgen sind heute Schönheitsreparaturklauseln enthalten Typischerweise wird ein so genannter Fristenplan vereinbart nachdem im Regelfall zum Beispiel nach 5 oder 7 Jahren die Räume der Wohnung zu renovieren sind Für den Fall dass der Mieter vor Ablauf dieser Fristen auszieht und der Vermieter keine Endrenovierung verlangen kann soll die so genannte Quotenklausel dafür sorgen dass der Mieter wenigstens eine prozentualen Anteil an Renovierungskosten für seine Mietzeit zahlt Eine solche Klausel ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wirksam wenn sie nachvollziehbar und verständlich ist und wenn sie nicht auf starren Fristen fußt Jetzt hat der Bundesgerichtshof aber Quotenklauseln für unwirksam erklärt die Vorgaben zur Berechnung der anteiligen Renovierungskosten enthalten Berechnungsgrundlage ist der Kostenvoranschlag eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachgeschäfts Diese Formulierung benachteiligt den Mieter unangemessen So kann die Klausel dahingehend verstanden werden dass dem Kostenvoranschlag des vom Vermieter ausgewählten Malerfachgeschäfts bindende Wirkung für die Bemessung des Abgeltungsbetrages zukommt oder dass dem Mieter die Möglichkeit abgeschnitten wird Einwendungen gegen die Richtigkeit und Angemessenheit des Kostenvoranschlages zu erheben bzw die Berechnung des Abgeltungsbetrages nach Maßgabe eines von ihm eingeholten günstigeren Kostenvoranschlages zu verlangen Siebenkotten Ist die

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  • Impressum Disclaimer Ihr Weg zu uns Kontaktformular A A A mieterbund Suche Eingaben löschen Sie befinden sich hier Startseite Mietrecht BGH Urteile Mietrecht BGH Urteil Detailansicht BGH Urteile Mietrecht Überblick Mietrecht A Z 10 07 13 11 17 Uhr Bundesgerichtshof interpretiert einfachen Zeitmietvertrag als Kündigungsverzicht Mieterbund begrüßt BGH Entscheidung dmb Die Entscheidung ist gut und wichtig Zu Recht orientiert sich der Bundesgerichtshof an dem was Mieter und Vermieter bei Abschluss des Mietvertrages tatsächlich gewollt hatten eine feste Mietzeit in der Kündigungen ausgeschlossen sein sollten kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes DMB Lukas Siebenkotten die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs BGH VIII ZR 388 12 Da ist es folgerichtig dass die Karlsruher Richter die Eigenbedarfskündigung und Räumungsklage des Vermieters abwiesen Mieter und Vermieter hatten bei Abschluss des Mietvertrages im Jahr 2004 vereinbart dass das Mietverhältnis auf Verlangen des Mieters auf bestimmte Zeit geschlossen wird bis zum 31 Oktober 2011 mit der Möglichkeit einer zweimal dreijährigen Verlängerungsoption Der Vermieter kündigte wegen Eigenbedarfs und berief sich auf die Unwirksamkeit der mietvertraglichen Vereinbarung Tatsächlich können seit 2001 Mieter und Vermieter keine einfachen Zeitmietverträge mehr abschließen Derartige Verträge gelten grundsätzlich als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen Konsequenz ist dann dass die Vertragsparteien den als Zeitmietvertrag gedachten Mietvertrag

    Original URL path: http://www.mieterverein-dachau.de/mietrecht/bgh-urteile-mietrecht/bgh-urteil-detailansicht/article/21345-bundesgerichtshof-interpretiert-einfachen-zeitmietvertrag-als-kuendigungsverzicht.html?cHash=fad68b6c9286b7d86801ba2c729bfb1f (2016-02-10)
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