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  • News-Archiv : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Aktionstag Mietpreisbremse Aktuelles News Pressemitteilungen Veranstaltungen Archiv MieterZeitung Aktuell Archiv Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Hessischer Betriebskostenspiegel Bundesweiter Betriebskostenspiegel Bundesweiter Heizkostenspiegel Darmstädter Heizkostenspiegel Überhöhte Heizkosten Steuerbonus für Mieter Energieschulden Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Ergebnisse Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Aktuelles vom Mieterbund Sie sind hier Aktuelles Archiv News Archiv News Pressemitteilungen Veranstaltungen MieterZeitung Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 News Archiv Page 1 of 2 1 2 Next Was darf ich im Sommer Die häufigsten Fragen in der Sommerzeit Read more 07 24 2013 Allgemeines Sommerzeit Gartenzeit Viele Mieter stellen sich die Frage ob und wie sie den Hausgarten eines Mehrfamilienhauses nutzen dürfen auch wenn dieser nicht ausdrücklich im Read more 07 24 2013 Archiv Sommerzeit Grillzeit Über die Frage ob das Grillen auf dem Balkon oder im Garten erlaubt ist gibt es häufig Streit zwischen Mietern Die Ursache für diese Streitigkeiten Read more 07 24 2013 Archiv Deutsche Annington geht an die Börse ehemaliger Konzernsprecher wird Pressesprecher von Peer Steinbrück Read more 06 24 2013 Startseite Strom sparen in den Ferien Der Sommer ist noch nicht so richtig in Deutschland angekommen und die Ferien haben in Hessen bereits begonnen Viele Menschen verreisen und bereiten Read more 07 10 2012 Pressemitteilungen Widerstand im ganzen Land Sozialpakt statt Fiskalpakt Read more 06 12 2012 Archiv Veranstaltung Einladung zur 88 Mitgliederversammlung 2012 Read more 02 09 2012 Archiv Seniorentag Mieterbund Darmstadt beim 3 Darmstädter Seniorentag Read more 08 26 2011 Archiv Veranstaltungshinweis Klimaschutz Die halbe Miete Read more 02

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  • Urteil des Monats : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Aktionstag Mietpreisbremse Aktuelles News Pressemitteilungen Veranstaltungen Archiv MieterZeitung Aktuell Archiv Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Hessischer Betriebskostenspiegel Bundesweiter Betriebskostenspiegel Bundesweiter Heizkostenspiegel Darmstädter Heizkostenspiegel Überhöhte Heizkosten Steuerbonus für Mieter Energieschulden Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Ergebnisse Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Aktuelles vom Mieterbund Sie sind hier Aktuelles Archiv Urteil des Monats News Pressemitteilungen Veranstaltungen MieterZeitung Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 Archiv Urteil des Monats Page 1 of 9 1 2 3 9 Next Urteil des Monats Bundesgerichtshof präzisiert Anforderungen an die gewerbliche Weitervermietung von Wohnraum Read more 02 02 2016 Startseite Urteil des Monats Januar 2016 Bundesgerichtshof bestätigt Rechtmäßigkeit der Kappungsgrenzen Verordnung des Landes Berlin Read more 01 13 2016 Urteil des Monats Urteil des Monats Dezember 2015 Wohnflächenabweichung im Mieterhöhungsverfahren Read more 12 02 2015 Urteil des Monats Urteil des Monats November 2015 Abzug von Instandhaltungskosten bei Modernisierungsmieterhöhung Read more 11 03 2015 Urteil des Monats Urteil des Monats Oktober 2015 Wohnflächenabweichung im Mieterhöhungsverfahren Read more 10 08 2015 Urteil des Monats Urteil des Monats September 2015 Grenzen des Zurückbehaltungsrechts wegen Mängeln in der Mietwohnung Read more 09 01 2015 Urteil des Monats Urteil des Monats August 2015 Schadensersatzanspruch bei Ausfall eines Internetanschlusses Read more 08 06 2015 Urteil des Monats Urteil des Monats Juli 2015 Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter Read more 07 01 2015 Urteil des Monats Urteil des Monats Juni 2015 Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser Read more 06 01 2015 Urteil des Monats Urteil des Monats Mai 2015 Grillen

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  • Darmstädter Mietspiegel : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 Mietspiegel für Darmstadt 2010 Stadtparlament verabschiedet aktualisierten Mietspiegel Kaum haben sich die Wogen um die Auslegung des Mietspiegels 2008 geglättet müssen die Werte bereits fortgeschrieben werden Am Donnerstag dieser Woche verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung deshalb die aktualisierte Fassung des Mietspiegels und kam damit den Anforderungen des Gesetzes nach Alle zwei Jahre müssen die empirisch erhobenen Mietspiegelwerte den tatsächlichen Marktrealitäten angepasst werden Nur so behält das Tabellenwerk seinen starken Beweiswert in gerichtlichen Auseinandersetzungen um die Miethöhe Über den so genannten Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte in Deutschland der vom Statistischen Bundesamt ermittelt wird wurden deshalb alle alten Zahlen aktuell um 3 26 nach oben korrigiert Eingriffe in das Gefüge des Mietspiegels waren bei diesem Verfahren nicht möglich Lediglich einige textliche Klarstellungen hat die Stadt Darmstadt eingearbeitet um weitere Aufregungen so gering wie möglich zu halten Insbesondere das heftig in die Kritik geratene Zuschlagsmerkmal Radabstellplatz das sich immerhin mit 0 53 pro Quadratmeter bei Mieterhöhungen auswirkt wurde nochmals präzisiert Erfreulicherweise hat die Stadt Darmstadt in Zusammenarbeit mit dem erhebenden Institut für Wohnen und Umwelt jetzt klargestellt dass der Zugang zu diesem Radabstellplatz de luxe selbstverständlich komfortabel sein müssen und entweder ebenerdig über maximal drei Treppenstufen oder eine Rampe ohne Treppe erfolgen muss Auch wenn sich nur maßvolle Steigerungen der Grundmieten in den letzten drei Jahren im neuen Mietspiegel abzeichnen ist das stetige Anwachsen der Vergleichsmieten in Darmstadt ein alarmierendes Zeichen Insbesondere Mieter die nicht mehr am Arbeitsprozess teilhaben oder in schlecht bezahlten Jobs verharren können ihre Wohnungen aus eigener Kraft häufig nicht mehr finanzieren Preiswerte Wohnungen wiederum sind knapp in Darmstadt und haben regelmäßig eine schlechte wärmetechnische Ausstattung so dass die preiswerte Miete über hohe Heizkosten erkauft werden muss Ein Teufelskreis dem in den nächsten Jahren vermutlich immer weniger Mieter entrinnen können Die Stadt Darmstadt ist aufgefordert

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  • 2013/2014 : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    bis 2010 Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 Hessischer Betriebskostenspiegel 2013 2014 2 40 Euro pro Quadratmeter und Monat im Durchschnitt Mieter zahlen in Hessen im Durchschnitt 2 40 Euro pro Quadratmeter im Monat für Betriebskosten Rechnet man dagegen alle denkbaren Betriebskostenarten mit den jeweiligen Einzelbeträgen zusammen kann die sogenannte zweite Miete bis zu 3 45 Euro pro Quadratmeter und Monat betragen Dies sind die Ergebnisse aus dem aktuellen Betriebskostenspiegel für Hessen den der Mieterbund Hessen jetzt auf Grundlage der Abrechnungsdaten des Jahres 2013 vorlegt Für eine 80 Quadratmeter große Wohnung mussten bei Anfallen aller Kosten demnach 3 312 Euro im Jahr 2012 alleine für Betriebskosten aufgebracht werden Dies sind noch einmal knapp 250 Euro mehr als im Bundesdurchschnitt Hessen liegt also deutlich darüber Die Kosten für Heizung und Warmwasser sind für Abrechnungsjahr 2012 weiter angestiegen Zwischenzeitlich muss für diese warmen Betriebskosten 1 48 Euro pro Quadratmeter und Monat gezahlt werden Dies sind für eine 80 Quadratmeter große Wohnung rund 1 421 Euro Damit machen die warmen Betriebskosten für das Jahr 2012 mehr als 40 Prozent aller tatsächlich gezahlten Betriebskosten aus Der Anstieg der Heizkosten im Jahr 2012 um rund 20 Prozent ist zum einen auf die kälteren Wintermonate und einen Anstieg des Heizenergieverbrauchs zurückzuführen Zum anderen schlagen sich hier die höheren Energiepreise nieder Öl wurde 2012 im Durchschnitt um 8 9 Prozent Fernwärme um 9 Prozent und Gas um 5 3 Prozent teurer Auch für das Abrechnungsjahr 2013 müssen Mieter weiter steigenden Betriebskosten rechnen In vielen hessischen Städten und Kommunen wurde die Grundsteuer erhöht zusätzlich kommen wegen der neuen gesetzlichen Regelung in vielen Fällen Kosten für Legionellenüberprüfungen Warmwasser bzw Wartungskosten für Rauchmelder hinzu Voraussichtlich werden auch die Heizkosten weiter steigen So sind Energiebedarf und verbrauch im Jahr 2013 um weitere 5 Prozent durchschnittlich angestiegen Hauptverantwortlich

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  • 2013/2014 : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    erhöht zusätzliche Kosten für Legionellenüberprüfungen Warmwasser bzw Wartungskosten für Rauchmelder kommen hinzu Auch die Heizkosten werden vielfach steigen So ist der Energiebedarf und verbrauch im Jahr 2013 um etwa 5 Prozent angestiegen Hauptverantwortlich hierfür war der kalte und lange Winter Anfang 2013 Bis Mai musste vielfach geheizt werden Im Vergleich zu 2012 kletterten die Heizenergieverbräuche in dieser Zeit um rund 14 Prozent nach oben Zum Jahresende hin gab es dann aber die entgegengesetzte Entwicklung Aufgrund relativ milder Temperaturen musste von September bis Dezember 2013 deutlich weniger geheizt werden als noch 2012 Gleichzeitig können Mieter von weitgehend stabilen Energiepreisen im Jahr 2013 profitieren Gas wurde im Jahresdurchschnitt nur um 1 3 Prozent teurer Fernwärme um 2 8 Prozent Und der Ölpreis sank sogar um 6 Prozent so dass Mieter deren Wohnung mit Öl beheizt wird keine höheren Heizkosten befürchten müssen Sie können sogar darauf hoffen dass ihre Heizkostenabrechnung etwas niedriger ausfällt als 2012 Der Betriebskostenspiegel dmb Der jetzt veröffentlichte Betriebskostenspiegel für das Abrechnungsjahr 2012 ist der achte Betriebskostenspiegel den der Deutsche Mieterbund vorlegt Dem neuen Betriebskostenspiegel liegen tausende von Betriebskostenabrechnung aus ganz Deutschland zugrunde Die Daten aus diesen Abrechnungen beziehen sich auf rund 13 Millionen Quadratmeter Mietwohnungsfläche so dass eine umfassende und repräsentative Aussage zur Durchschnittshöhe von Betriebskosten in Deutschland möglich ist Neben dem Betriebskostenspiegel 2012 für Deutschland werden gleichzeitig ein Betriebskostenspiegel für Ostdeutschland und ein Betriebskostenspiegel für Westdeutschland vorgelegt Ziel des Betriebskostenspiegels ist es Transparenz und Vergleichbarkeit sowohl für Wohnungssuchende als auch für die mehr als 21 Millionen Haushalte herzustellen die jährlich Betriebskostenabrechnungen erhalten Gleichzeitig soll der Betriebskostenspiegel Anhaltspunkte für eine Überprüfung der Abrechnung nach Wirtschaftlichkeits gesichtspunkten liefern und Vermietern Hinweise geben wo Einsparmöglichkeiten existieren und Maßnahmen eingeleitet werden sollten um überhöhte Betriebskosten zu reduzieren Mit Hilfe des Betriebskostenspiegels können keine verbindlichen Überprüfungen der Abrechnungen oder der einzelnen Kostenhöhen durchgeführt werden Abweichungen von den Durchschnittswerten des Betriebskostenspiegels können aber für den Mieter oder den Rechtsberater des Mietervereins Anlass sein einzelne Kostenpositionen genauer zu überprüfen Das gilt insbesondere dann wenn die Abrechnung Werte ausweist die deutlich über den Daten des Betriebskostenspiegels liegen Alle Betriebskostenarten im Überblick dmb Nach der Betriebskostenverordnung dürfen soweit im Mietvertrag wirksam vereinbart nachfolgende Kosten in tatsächlich angefallener Höhe abgerechnet werden Die hier genannten Vergleichswerte des aktuellen Betriebskostenspiegels sind Angaben pro Quadratmeter und Monat aus dem Abrechnungsjahr 2012 Heizkosten 1 16 Euro Heizkosten müssen immer dann wenn eine Heizungsanlage mindestens zwei Wohnungen versorgt verbrauchsabhängig abgerechnet werden Bei der Heizkostenabrechnung müssen Mieter nicht nur die reinen Brennstoffkosten für Gas Öl oder Fernwärme zahlen sondern auch so genannte Heizungsnebenkosten wie Betriebsstrom Heizungswartung und Kosten für Wärmemessdienstfirmen Warmwasser 0 27 Euro Die Kosten für die zentrale Warmwasserversorgung werden in aller Regel ebenfalls verbrauchsabhängig abgerechnet Hier gelten die gleichen Grundsätze wie bei der Heizkostenabrechnung Wasser Abwasser 0 35 Euro Zu den Wasserkosten gehören neben dem reinen Wassergeld auch die Kosten einer Wasseruhr inklusive regelmäßiger Eichkosten Kosten der Berechnung und Aufteilung unter Umständen auch Kosten für eine Wasseraufbereitungs oder eine Wasserhebeanlage In den meisten Fällen erfolgt die Abrechnung der Wasserkosten nach dem Verteilerschlüssel

    Original URL path: https://www.mieterbund-darmstadt.de/en/aktuelles/archiv/bundesweiter-betriebskostenspiegel/20132014/ (2016-02-10)
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  • Heizkostenspiegel bundesweit : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Bundesgerichtshof Betriebskosten Kaution Kündigung Mängel Ersatzanpruch des Mieters Instandhaltungspflicht Minderung Modernisierung Mieterhöhung Mischmietverhältnisse Rauchwarnmelder Renovierung Tierhaltung Hunde und Katzenverbot Studentenwohnheim Untervermietung Sonstige Urteile andere Gerichte Befristete Mietverträge Hartz IV Fotografierrecht Grillen Heizpflicht Kaution Schneebeseitigungspflicht Wohnkosten FAQ Merkblätter Download Formulare Archiv Wohnungspolitik Mietrechtsreform Wohngipfel MieterPlenum 2014 2013 Aktionstag 2013 Ankündigung Der Aktionstag Bilder vom Aktionstag Mietpreisbremse Aktuelles News Pressemitteilungen Veranstaltungen Archiv MieterZeitung Aktuell Archiv Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Hessischer Betriebskostenspiegel Bundesweiter Betriebskostenspiegel Bundesweiter Heizkostenspiegel Darmstädter Heizkostenspiegel Überhöhte Heizkosten Steuerbonus für Mieter Energieschulden Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Ergebnisse Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Aktuelles vom Mieterbund Sie sind hier Aktuelles Archiv Heizkostenspiegel bundesweit News Pressemitteilungen Veranstaltungen MieterZeitung Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit 2013 2012 2011 2010 2009 Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 Überblick Startseite Kontakt Impressum Datenschutz Sitemap ONLINE Service ONLINE Mitgliedsantrag Anmeldung Newsletter Änderungsformular Umfrage Download Formulare Kontakt Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e V Nieder Ramstädter Straße 209 64285 Darmstadt 06151

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  • Presse : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    werde sich für sie zum Besten richten Das scheint die Mieter allerdings so kurz vor geplantem Baubeginn im April 2005 nicht übermäßig zu überzeugen Zu Recht wie der Mieterverein Darmstadt meint Viel zu ungewiss ist die Zukunft der Mieter und zu vage sind die Versprechungen des Bauvereins Klar ist für die Mieter bislang nur dass sie ihre Wohnungen bis Ende März verlassen haben müssen Bereits beim vermeintlich großzügigen Angebot des Bauvereins quartiersnahe Ersatzwohnungen für den Zwischenumzug anzubieten hat sich für die meisten Mieter allerdings eine herbe Überraschung gezeigt Angeboten wurden nämliche Wohnungen in Eberstadt Süd Kranichstein oder ehemalige Wohnblocks der amerikanischen Streitkräfte in der Eschollbrücker Straße die notdürftig saniert wurden Für die betroffenen Mieter die in vielen Fällen seit 30 Jahren und mehr im heutigen Bürgerparkviertel leben keine akzeptable Lösung Viel schwerer wiegt nach Auffassung des Mietervereins allerdings die Tatsache dass die Mieter ihre Wohnungen verlassen sollen ohne dass ihnen konkrete Zusagen für den Wiederbezug gemacht werden Die meisten Mieter wissen weder wann sie wieder in ihre alten Wohnung zurück können noch ob es diese in der jetzigen Form überhaupt noch geben wird Bekanntlich sollen der Zuschnitt der Wohnungen zum Teil großzügig verändert werden im Ausgleich hierfür das Dachgeschoss ausgebaut werden Ob den Mietern also überhaupt noch Wohnungen angeboten werden die ihrer Lebenssituationen Möblierung Gewohnheiten und vor allem dem Geldbeutel entsprechen steht in den Sternen Denn auch über die voraussichtliche Miethöhe hüllt sich der Bauverein in Schweigen Die Ankündigung es würden in den nächsten Wochen Kündigungen der Wohnungen zugehen hat die Bewohnerschaft zusätzlich verunsichert Auch die Bestätigung der Fachleute des Mietervereins dass für Kündigungen des Bauvereins überhaupt keine rechtliches Interesse besteht und diese gesetzlich ohnehin nicht durchsetzbar wäre kann nur den Mietern geholfen werden die ihre Rechte kennen und wahrnehmen Der Mieterverein hat bereits über eine Flugblattaktion versucht den Mietern nahe zu bringen dass sie nicht schutzlos sind Ob dies den betroffenen Menschen die Verunsicherung nimmt ist allerdings derzeit ungewiss Bauverein schickt Mietern im Bürgerparkviertel die Kündigung Infoveranstaltung für die betroffenen Mieter geplant Die schlimmsten Befürchtungen der Mieter des Sanierungsgebietes Mollerstraße Gießener Straße und Büdinger Straße sind jetzt eingetroffen die Bauverein AG hat Ende Januar den Mietern schriftliche Kündigungen ihrer Wohnungen geschickt Danach sollen die betroffenen Mieter bis zum 30 04 05 die letzten bis 31 10 05 ihre Wohnungen geräumt haben Gleichzeitig steht allerdings nach wie vor im Raum dass die Umbauarbeiten bereits am 1 April beginnen sollen Nachdem die Bauverein AG gänzlich darauf verzichtet hatte rechtmäßige Ankündigungen ihrer Modernisierungsmaßnahme zu verschicken wurde den Mietern jetzt gekündigt Der Grund man sei an einer wirtschaftlichen Verwertung der Gebäude gehindert Erstmals macht die Bauverein AG damit deutlich dass die Mieter ihre wirtschaftlichen Interessen stören erstmals wird in diesen Kündigungen jetzt davon gesprochen dass tatsächlich weitreichende Grundrissveränderungen der Wohnungen geplant sind Damit ist auch klar dass die Mieter in ihre alten Wohnungen vermutlich nicht mehr zurück können wie bislang von der Bauverein AG immer behauptet wurde Auch wenn die jetzt verschickten Kündigungen abwegig sind und die Mietverhältnisse selbstverständlich nicht beenden zeigt sich

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  • Abwasser-Doku : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Schmutzwasser 2 92 5 71 DM m³ Für Niederschlagswasser 0 69 1 35 DM m³ Diese Gebührensenkung gilt rückwirkend bis 1995 Die von Januar 95 bis August 02 überzahlten Abwassergebühren wird die Stadt in zwei Phasen an die Gebühren schuldner das sind in der Regel die Eigentümer zurückzahlen Bei vermietetem Wohnraum muss der Eigentümer diese Beträge selbstverständlich an die Mieter weiterleiten die die Abwasserkosten in dieser Zeit tatsächlich gezahlt haben Das sind diejenigen Mieter die in diesem Zeitraum eine Wohnung gemietet hatten Unser Praxis Tipp Wenn Sie in der Zwischenzeit verzogen sind melden Sie sich unbedingt mit Ihrer neuen Adresse beim alten Vermieter Die Rückzahlungen stehen Ihnen zu und nicht den Mietern die derzeit in den Wohnungen leben Wie geht es weiter Ob der Streit den Verbrauchern für die Zukunft viel bringt ist eher zweifelhaft Klar ist lediglich dass die Abwassergebührensatzung vermutlich nach einer Geltungsdauer von zwei Jahren wiederum den tatsächlichen Kalkulationen angepasst werden wird Das wäre noch vor Ablauf des Jahres 2004 Da die Gebührensenkung im Grunde eher eine Gebührenverschiebung und somit von geringer Dauer gewesen ist muss bereits ab dem Jahr 2004 wieder mit einer neuen Gebührensatzung gerechnet werden Bereits im Jahr 2002 hatten die Mitglieder des Stadtforums Abwasser dem auch der Mieterverein Darmstadt angehörte deutlich darauf hingewiesen dass eine zumindest 11 prozentige Gebührensteigerungen bereits ab 2004 vorprogrammiert ist Die erfolgte Senkung um diesen Betrag wurde nämlich durch eine einmalige Rückzahlung der Südhessischen Gas und Wasser AG belegt Da diese Zahlung der Hauptfaktor der damaligen Gebührensenkung war und eine Wiederholung in dieser Größenordnung nicht zu erwarten ist dürfte die nächste Gebührenerhöhungen nicht lange auf sich warten lassen Zusätzlich wird die Gebührensenkung spätestens dann schrumpfen wenn die Stadt Darmstadt die derzeit durch die Kläranlage hindurch fließenden städtischen Bäche umleitet Konkrete Pläne für diese Vorhaben liegen bereits in den Schubladen der Verwaltung Mit einer Umsetzung der Projekte ist in kürzester Zeit zu rechnen Die anschließend folgende Verringerung des städtischen Anteils an Regenwasser wird die Gebühren wiederum in einer deutlichen Größenordnung steigen lassen Spätestens mit dem Jahr 2005 dürfen wir also mit Spannung erwarten wieviel von der gepriesenen Gebührensenkung übrig bleiben wird Gebührensplitting verteilt die Abwasserkosten damit verursachergerecht und liefert einen Anreiz die ökologisch unerwünschte Einleitung von Regenwasser in die Kanäle zu reduzieren und stattdessen an Ort und Stelle versickern zu lassen Aktueller Stand der Abwasserrückerstattungen Die Rückabwicklung der zu viel gezahlten Abwassergebühren erfolgt in drei voneinander unabhängig zu betrachtenden Zeiträumen Phase 1 Zeitraum 1 1 99 bis 31 8 02 Phase 2 Zeitraum 1 1 95 bis 31 12 98 Phase 3 Zeitraum 1 1 89 bis 31 12 94 Betrachten Sie diese drei Zeiträume immer voneinander getrennt bei der Rückabwicklung Nur so behalten Sie den Überblick Im Einzelnen ergibt sich Folgendes Phase 1 Abwassererstattung für die Zeit 1 1 99 bis 31 8 02 Das Geld wurde bereits an die Eigentümer bezahlt Für diesen Zeitraum wurden bereits im Oktober 2002 die Berichtigungsbescheide für Niederschlagswasser und Schmutzwasser getrennt an die Eigentümer verschickt und die Rückerstattungen ausgezahlt D h jeder Eigentümer hat für diesen Zeitraum sowohl Geld wie auch Bescheide erhalten Mieter die bisher vom Vermieter für diesen Zeitraum keinerlei Abrechnung oder Erstattung bekommen haben sollten unbedingt unter Fristsetzung eine Mahnung verschicken Ihr Vermieter hat für diesen Zeitraum bereits Geld erhalten Lediglich in Einzelfällen nämlich bei Grundstücken mit größeren versiegelten Flächen konnte es für diesen Zeitraum auch Nachzahlungen geben Dies dürfte bei Wohngebäuden jedoch so gut wie ausgeschlossen sein Problematisch ist dass die Stadt Darmstadt in den Berichtigungsbescheiden in großem Stil Aufrechnungen mit Gegenforderungen vorgenommen hat Hatte der Eigentümer also bei der Stadt zu diesem Zeitpunkt Schulden wurden diese einfach mit der Erstattung verrechnet Dies ist zwar zulässig hat aber nach unserer Erfahrung dazu geführt dass die Bescheide in höchstem Maße unübersichtlich und für viele Eigentümer nicht ohne weiteres nachvollziehbar sind Mieter sollten deshalb immer darauf bestehen dass sie eine Kopie der beiden Gebührenbescheide erhalten Nur so lässt sich überprüfen ob der als Saldo ausgewiesene Betrag auch dem echten Rückerstattungsbetrag entspricht Hat die Stadt nämlich Forderungen gegen den Eigentümer vom Rückerstattungsbetrag abgezogen entspricht der Saldo nicht dem Erstattungsbetrag der den Mietern zusteht Kompliziert aber lösbar Unser Praxis Tipp Fordern Sie beim Vermieter eine Abrechnung über die Zeit 1 1 99 bis 31 8 02 und die Kopien der beiden Bescheide der Stadt Darmstadt an und lassen Sie diese überprüfen Phase 2 Abwassererstattung für die Zeit 1 1 95 bis 31 12 98 Das Geld wurde noch nicht an die Eigentümer erstattet Für diesen Zeitraum wurden von der Stadt bisher weder korrigierte Bescheide verschickt noch Erstattungen geleistet Ihr Vermieter kann also diesen Zeitraum tatsächlich noch nicht abgerechnen Er hat noch kein Geld erhalten Von der Stadt Darmstadt wurde in Aussicht gestellt dass die Bescheide im Laufe des vierten Quartals 2004 verschickt würden Für diesen Zeitraum wird die Stadt ausschließlich Erstattungen vornehmen Es kann nichts verrechnet werden Es steht jedem Mieter also definitiv aus diesem Zeitraum ein gewisser Betrag zu Informieren Sie sich jeweils aktuell Wir werden über den neuesten Stand der Angelegenheit berichten Phase 3 Abwassererstattung für die Zeit 1989 bis 1994 Das Geld wurde bereits an die Eigentümer erstattet Der Grund für die Abwassergebührenerstattung aus diesem Zeitraum hat mit dem Verwaltungsgerichtsurteil in dem die Gebührensatzung der Stadt Darmstadt für rechtswidrig erklärt worden war nichts zu tun Es handelt sich lediglich um eine zufällig zeitgleiche Rückerstattung der Südhessischen Gas und Wasser AG in einer Gesamthöhe von rund 10 Millionen Bei einer Überprüfung war festgestellt worden dass im Zeitraum 1989 bis 1994 von der Südhessischen Gas und Wasser AG zu hohe Gebühren von den Gebührenschuldnern eingezogen worden waren Dieser Gesamtbetrag und die Zinsen wurden von der Stadt Darmstadt im Dezember 2003 an die Eigentümer erstattet Da diese Erstattung einen anderen Rechtsgrund hat gibt es für diesen Zeitraum keine geänderten Gebührenbescheide Stattdessen hat die Stadt Darmstadt den errechneten Betrag pro Liegenschaft an die damaligen Eigentümer per Orderscheck überwiesen Die Schecks sind im Dezember 2003 an die bis dahin ermittelten Eigentümer herausgegangen Es handelt sich um einen Betrag von 0 23 pro verbrauchtem Kubikmeter Wasser

    Original URL path: https://www.mieterbund-darmstadt.de/en/aktuelles/archiv/abwasser-doku/ (2016-02-10)
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