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  • Zeitmietvertrag : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Ich kenne meine Rechte Sie auch Sie sind hier Mietrecht Urteile Bundesgerichtshof Sonstige Zeitmietvertrag Urteile Bundesgerichtshof Betriebskosten Kaution Kündigung Mängel Ersatzanpruch des Mieters Instandhaltungspflicht Minderung Modernisierung Mieterhöhung Mischmietverhältnisse Rauchwarnmelder Renovierung Tierhaltung Hunde und Katzenverbot Studentenwohnheim Untervermietung Sonstige Lebensgefährten Elektrischer Mindeststandard Haftung des Erben Internetanschluss Legionellen im Trinkwasser Maklerprovision Rauchen Rauchen auf dem Balkon Räumung nach Auszug Schlüsselverlust Werktag Wohnungsbrand Zeitmietvertrag Urteile andere Gerichte FAQ Merkblätter Download Formulare Archiv Ergänzende Vertragsauslegung bei unwirksamer Befristung des Mietvertrages BGH VIII ZR 388 12 www Bundesgerichtshof de Der Bundesgerichtshof hat in dieser Entscheidung den Abschluss eines einfachen Zeitmietvertrages als Kündigungsverzicht interpretiert Der Beklagte mietete von der Klägerin ab dem 01 November 2004 eine Wohnung Der Vertrag enthielt folgende Bestimmung Das Mietverhältnis ist auf Verlangen des Mieters auf bestimmte Zeit abgeschlossen Es beginnt am 01 November 2004 und endet am 31 Oktober 2011 wenn es nicht verlängert wir mit 2 x 3 jähriger Verlängerungsoption Mit Schreiben vom 28 Februar 2011 kündigte die Klägerin das Mietverhältnis wegen Eigenbedarf zum 31 August 2011 Mit Schreiben vom 02 Oktober 2011 kündigte sie fristlos Ihrer Räumungsklage wurde in den Vorinstanzen aufgrund der Eigenbedarfskündigung stattgegeben Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision des Beklagten hatte Erfolg Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII Zivilsenat des BGH hatte entschieden dass für die Dauer der unwirksamen Befristung im Wege ergänzender Vertragsauslegung ein beiderseitiger Kündigungsverzicht anzunehmen ist Im zu entscheidenden Fall war die Befristung des Mietvertrages unwirksam weil die Voraussetzung des 575 Abs 1 Satz 1 BGB nicht vorlagen Der Vertrag galt deshalb auf unbestimmte Zeit geschlossen Die dadurch im Vertrag entstandene Lücke ist durch eine ergänzende Vertragsauslegung zu schließen Dabei ist zu berücksichtigen was die Parteien vereinbart hätten wenn ihnen die Unwirksamkeit der Vertragsbestimmung bekannt gewesen wäre Da das von beiden Parteien

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  • Hartz-IV-Leistungen für Kinder : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    News Pressemitteilungen Veranstaltungen Archiv MieterZeitung Aktuell Archiv Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Hessischer Betriebskostenspiegel Bundesweiter Betriebskostenspiegel Bundesweiter Heizkostenspiegel Darmstädter Heizkostenspiegel Überhöhte Heizkosten Steuerbonus für Mieter Energieschulden Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Ergebnisse Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Ich kenne meine Rechte Sie auch Sie sind hier Mietrecht Urteile andere Gerichte Hartz IV Hartz IV Leistungen für Kinder Urteile Bundesgerichtshof Urteile andere Gerichte Befristete Mietverträge Hartz IV Hartz IV Leistungen für Kinder Regelsätze für Hartz IV ALG II Rechte und Pflichten Eckpunkte für Hartz IV Fotografierrecht Grillen Heizpflicht Kaution Schneebeseitigungspflicht Wohnkosten FAQ Merkblätter Download Formulare Archiv Hartz IV Leistungen für Kinder unter 14 Jahre sind verfassungswidrig B 14 11b AS 9 07 R B 14 AS 5 08 www bundessozialgericht de Der für Kinder bis 14 Jahre geltende Hartz IV Regelsatz ist nach Ansicht des Bundessozialgerichts verfassungswidrig Der Gesetzgeber hat die Höhe des Satzes nicht ausreichend begründet Die Richter setzten daher das Verfahren aus mit der Folge dass die bisherigen gesetzlichen Regelungen nun dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt wurden Kläger in den verhandelten Verfahren sind jeweils Kinder die mit ihren Eltern in Bedarfsgemeinschaften leben Die Kläger rügten dass ihr Regelsatz das Existenzminimum nicht sicher stellte und das Verfahren zur Festlegung der Regelsätze nicht ordnungsgemäß sei Dadurch werde der Gleichheitsgrundsatz gemäß Art 3 GG verletzt da Kinder ohne sachlichen Grund gegenüber erwachsenen Hartz IV Empfängern benachteiligt würden Das Bundessozialgericht hält 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II der die Regelleistungen für Kinder bis zur Vollendung des 14 Lebensjahres auf 60 der für alleinstehende Erwachsenen maßgebende Regelleistung festsetzt für verfassungswidrig Der Regelsatz müsste auf Basis einer detaillierten normativen Wertung des Kinder und Jugendlichenbedarfs festgesetzt werden

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  • Regelsätze für Hartz IV  : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Energieschulden Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Ergebnisse Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Ich kenne meine Rechte Sie auch Sie sind hier Mietrecht Urteile andere Gerichte Hartz IV Regelsätze für Hartz IV Urteile Bundesgerichtshof Urteile andere Gerichte Befristete Mietverträge Hartz IV Hartz IV Leistungen für Kinder Regelsätze für Hartz IV ALG II Rechte und Pflichten Eckpunkte für Hartz IV Fotografierrecht Grillen Heizpflicht Kaution Schneebeseitigungspflicht Wohnkosten FAQ Merkblätter Download Formulare Archiv Regelsätze für Hartz IV müssen neu berechnet werden 1 BvL 1 09 1 BvL 3 09 1 BvL 4 09 Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden dass die geltenden Hartz IV Regelsätze nicht die verfassungsrechtlichen Ansprüche auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erfüllen Zwar seien die Regelleistungen nicht evident unzureichend sie seien jedoch nicht in verfassungsgemäßer Weise ermittelt worden Außerdem müsse eine Regelung geschaffen werden die einen über den REgelbedarf hinausgehenden besonderen Bedarf aufgrund atypischer Bedarfslagen abdecke Seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist die Möglichkeit eröffnet die Regelsätze zu erhöhen Insbesondere die Leistungen für Kinder müssen nun angehoben und neu berechnet werden Die Berechnung des Existenzminimums eines

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  • ALG II Rechte und Pflichten : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Ich kenne meine Rechte Sie auch Sie sind hier Mietrecht Urteile andere Gerichte Hartz IV ALG II Rechte und Pflichten Urteile Bundesgerichtshof Urteile andere Gerichte Befristete Mietverträge Hartz IV Hartz IV Leistungen für Kinder Regelsätze für Hartz IV ALG II Rechte und Pflichten Eckpunkte für Hartz IV Fotografierrecht Grillen Heizpflicht Kaution Schneebeseitigungspflicht Wohnkosten FAQ Merkblätter Download Formulare Archiv Rechte und Pflichten von ALG II Empfängern AZ L 7 AS 126 06 ER Hessisches Landessozialgericht Das hessische Landessozialgericht hat die Rechte und Pflichten von ALG II Empfängern klargestellt Im aktuellen Fall hatte ein Arbeitsloser gegen die entsprechende Aufforderung des Landkreises Darmstadt Dieburg einstweiligen Rechtsschutz begehrt Er argumentierte eine Untervermietung in seiner 90 Quadratmeter großen Wohnung sei wegen der gemeinsamen Nutzung von Küche und Bad unzumutbar Im übrigen habe die Kommune ihre Aufforderung zur Kostensenkung nicht konkretisiert so dass er nicht habe wissen können wie intensiv er Eigenbedarfsbemühungen zur Suche nach angemessenem Wohnraum betreiben und belegen müsse Außerdem müsse die Kommune eine detaillierte Wirtschaftlichkeitsberechnung für einen Umzug vorlegen und vorab eine Übernahmeerklärung für die Umzugskosten abgegeben Das Landessozialgericht hat dazu entschieden dass eine Untervermietung nicht von vornherein als unzumutbar gelten könne und der Arbeitslose sich daher um einen Untermieter hätte bemühen müssen Gegebenenfalls muss der ALG II Empfänger konkret und belegbare Eigenbemühungen bei der Suche nach einer angemessenen also kleineren und kostengünstigeren Wohnung nachweisen Darüber hinaus wurde seitens des Gerichts festgestellt dass eine Verpflichtung des Landkreises zur Aufstellung einer detaillierten Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Umzug nicht besteht Die Kommune müsse solange keine Zusage für die Übernahme der Unterkunftskosten abgeben bis ein konkretes Wohnungsangebot für den Arbeitslosen vorliege Bezüglich seines Antragesd auf die Übernahme der tatsächlichen Heizkosten erzielte der Kläger hingegen einen Teilerfolg Die

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  • Eckpunkte für Hartz IV : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Heiz Nebenkosten Hessischer Betriebskostenspiegel Bundesweiter Betriebskostenspiegel Bundesweiter Heizkostenspiegel Darmstädter Heizkostenspiegel Überhöhte Heizkosten Steuerbonus für Mieter Energieschulden Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Ergebnisse Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Ich kenne meine Rechte Sie auch Sie sind hier Mietrecht Urteile andere Gerichte Hartz IV Eckpunkte für Hartz IV Urteile Bundesgerichtshof Urteile andere Gerichte Befristete Mietverträge Hartz IV Hartz IV Leistungen für Kinder Regelsätze für Hartz IV ALG II Rechte und Pflichten Eckpunkte für Hartz IV Fotografierrecht Grillen Heizpflicht Kaution Schneebeseitigungspflicht Wohnkosten FAQ Merkblätter Download Formulare Archiv Bundessozialgericht legt Eckpunkte für Hartz IV fest B 7b AS 18 06 B 7b AS 10 06 R B 7b AS 2 05 R www bundessozialgericht de Das Bundessozialgericht hat erstmals zu den umstrittenen Fragen der Angemessenheit von Wohnraum und Unterkunftskosten Stellung genommen Bei der Festlegung der Angemessenheit der Unterkunftskosten darf hiernach nicht auf die bundesweit geltenden Wohngeldhöchstbeträge des Wohngeldgesetzes zurückgegriffen werden Die Kommunen müssen vielmehr eigene objektive Maßstäbe für die Angemessenheit einer Wohnung entwickeln die den örtlichen Gegebenheiten besser entsprechen Demnach können sich von nun an die Kommunen an den mittleren Wert eines Mietspiegels orientieren Alternativ können Sie auch die örtlichen Mieten im sozialen Wohnungsbau als Maßstab heranziehen Notfalls müssen die Kommunen eigene Erhebungen zu den örtlichen Wohnkosten durchführen Die Angemessenheit der Unterkunftskosten darf nicht nur über die Wohnungsgröße oder den Quadratmeterpreis festgesetzt werden Entscheidend ist das Produkt aus Preis und Größe Der ALG II Empfänger der eine kleine Wohnung bezieht hat deshalb mehr Spielraum beim Quadratmeterpreis Ein ALG II Empfänger muss im Regelfall nicht an einen anderen Ort umziehen um seine Wohnkosten zu senken Für einen allein stehenden Wohnungseigentäuer ist eine 80 Quadratmeter große Wohnung nicht unangemessen

    Original URL path: https://www.mieterbund-darmstadt.de/mietrecht/urteile-andere-gerichte/hartz-iv/eckpunkte-fuer-hartz-iv/ (2016-02-10)
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  • Merkblätter : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Aktionstag Bilder vom Aktionstag Mietpreisbremse Aktuelles News Pressemitteilungen Veranstaltungen Archiv MieterZeitung Aktuell Archiv Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Hessischer Betriebskostenspiegel Bundesweiter Betriebskostenspiegel Bundesweiter Heizkostenspiegel Darmstädter Heizkostenspiegel Überhöhte Heizkosten Steuerbonus für Mieter Energieschulden Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Ergebnisse Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Ich kenne meine Rechte Sie auch Sie sind hier Mietrecht Merkblätter Urteile Bundesgerichtshof Urteile andere Gerichte FAQ Merkblätter Download Formulare Archiv Translate to english Merkblätter Translate to english Auf dieser Seite haben wir Ihnen Merkblätter zu verschiedenen Themen mit wichtigen und interessanten Informationen zusammengestellt Aktualisiert am 24 03 2009 Bei Interesse können Sie sich die einzelnen Dokumente anzeigen ausdrucken oder herunterladen pdf Datei Schnee Eis Streu und Räumpflichten Stromanbieter wechseln Preistreibung stoppen Heizpflicht des Vermieters 10 Punkte Checkliste für den Um und Einzug Die wichtigsten Regeln bei Modernisierung So gemietet wie gesehen Digitales Fernsehen 10 Tipps zum richtigen Heizen und Lüften Sommerzeit Grillzeit Heizkosten sparen Kündigungswiderspruch Achtung Nebenkosten Schneeräumpflicht des Mieters Umwandlung von Miet in Eigentumswohnungen Kopie 2 Translate to english Falls Sie den zum Anzeigen und Drucken des Dokumentes notwendigen

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  • News : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Aktuelles vom Mieterbund Sie sind hier Aktuelles News News Pressemitteilungen Veranstaltungen MieterZeitung Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Gewerberaummieter Tipps Links Archiv Seite 3 von 19 Vorherige 1 2 3 4 19 Nächste Mietpreisbremse Endlich Bundestag beschließt Mietpreisbremse und Bestellerprinzip Weiterlesen 09 03 2015 Startseite Urteil des Monats März 2015 Zur Kündigung bei unverschuldeter Geldnot des Mieters Weiterlesen 02 03 2015 Urteil des Monats Wohngelderhöhung Ab Januar 2016 Mieterbund begrüßt Wohngelderhöhung Weiterlesen 23 02 2015 Startseite Veranstaltungshinweis Einladung zur Mitgliederversammlungen Die Mitgliederversammlungen werden ab 2015 jeweils an einem Freitagnachmittag im Karolinensaal des Weiterlesen 10 02 2015 Veranstaltungsarchiv Urteil des Monats Februar 2015 Rauchen auf dem Balkon Weiterlesen 02 02 2015 Urteil des Monats Urteil des Monats Januar 2015 Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand Weiterlesen 06 01 2015 Urteil des Monats Urteil des Monats Dezember 2014 Rechte des Mieters nach einem Wohnungsbrand Weiterlesen 01 12 2014 Urteil des Monats Stromspiegel Deutschland Stromverbrauch zu hoch Erster Stromspiegel für Deutschland liefert aktuelle Vergleichswerte und motiviert zum Strom sparen Weiterlesen 28 11

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  • News : Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V.
    Veranstaltungen Archiv MieterZeitung Aktuell Archiv Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Hessischer Betriebskostenspiegel Bundesweiter Betriebskostenspiegel Bundesweiter Heizkostenspiegel Darmstädter Heizkostenspiegel Überhöhte Heizkosten Steuerbonus für Mieter Energieschulden Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Ergebnisse Gewerberaummieter Tipps Links Archiv PR Archiv News Archiv Urteil des Monats Darmstädter Mietspiegel Betriebskostenspiegel Hessen Bundesweiter Betriebskostenspiegel Heizkostenspiegel bundesweit Sanierung Mollerstraße Abwasser Doku Beratungsstatistik 2008 DaMit Stiftung Die Idee Spenden oder Stiften Kontakt Shop Aktuelles vom Mieterbund Sie sind hier Aktuelles News News Pressemitteilungen Veranstaltungen MieterZeitung Darmstädter Mietspiegel Heiz Nebenkosten Trinkwasserverordnung Klimaschutzkampagne Mitgliederbefragung Gewerberaummieter Tipps Links Archiv Seite 19 von 19 Vorherige 1 17 18 19 Hessen wählt Landtagswahlen in Hessen am 27 1 2008 Podiumsdiskussion des Mietervereins Darmstadt zu wohnungspolitischen Fragen am 17 Januar 2008 um 18 Uhr im Großen Saal des Justus Liebig Hauses Weiterlesen 27 01 2008 Pressemitteilungen Bundesgerichtshof beendet den Streit um Kinderwagen im Treppenhaus Bekanntlich wird um nichts wird so häufig und ausdauernd gestritten wie die kleinen Alltäglichkeiten des Lebens So sind in vielen Häusern abgestellte Weiterlesen 11 06 2006 Pressemitteilungen Energiesparmeister 2006 Bereits zum zweiten Mal belohnt die vom Bundesumweltministerium geförderte Klimaschutzkampagne die auch bereits den Darmstädter Heizspiegel erstellt Weiterlesen 07 03 2006 Pressemitteilungen Beratungsbilanz Betriebskosten und Mängel als Dauerbrenner Mieterverein legt seine Beratungsbilanz 2005 vor 11

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