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  • Landesvereinigung Baden in Europa e.V.
    sich um eine in dieser Kampagne tatsächlich gehaltene gereimte politisch literarische Büttenrede handeln da wir dieses Genre besonders fördern wollen Zum Nachweis genügt uns ein Programm eine Zeitungsnotiz aber auch eine Bestätigung der Korporation für die oder bei der der die Büttenredner in aufgetreten ist Die Rede muss sich als Ganzes oder in mindestens einer Strophe mit der Stellung Badens zu oder in Baden Württemberg oder mit Badischen Fragen allgemeiner

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  • Landesvereinigung Baden in Europa e.V.
    30 Uhr im Vortragssaal der Landesbibliothek Erbprinzenstraße 15 Annette Borchardt Wenzel Karlsruhe Frauen am Badischen Hof 06 04 2006 19 30 Uhr im Ständehaussaal Prof Dr Konrad Krimm Karlsruhe Die juristische Waffenkammer der Großherzöge Das General Landes Archiv 27 04 2006 19 30 Uhr im Ständehaussaal Prof Dr Hans Fenske Speyer Liberalismus in Baden Die erste süddeutsche Konstitution 11 05 2006 19 30 Uhr im Ständehaussaal Prof Dr Helmut Engler Min a D Freiburg Universitäten in Baden Traditionen und Neugründungen Herbstzyklus 2006 in Karlsruhe 14 09 2006 19 30 Uhr im Vortragssaal der Landesbibliothek Erbprinzenstraße 15 Prof Dr Elmar Wadle Heidelberg angefragt Das badische Landrecht und das badische Rechtswesen im 19 und 20 Jahrhundert 28 09 2006 19 30 Uhr im Vortragssaal der Landesbibliothek Erbprinzenstraße 15 Prof Dr Peter Michael Ehrle Karlsruhe angefragt Vom markgräflichen Sammeleifer zur staatlichen Erwerbungspolitik Zur Geschichte der Badischen Landesbibliothek 12 10 2006 19 30 Uhr im Ständehaussaal Hofrat Mag Dr Karl J Trauner Wien Das Großherzogtum Baden 1870 1918 im Spiegel der österr ung Gesandtschaftsberichte 19 10 2006 19 30 Uhr im Ständehaussaal Prof Dr Harm Hinrich Brandt Würzburg Badens Beitrag zur Bismarck schen Reichseinigung 26 10 2006 19 30 Uhr im Ständehaussaal Prof Dr

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  • Landesvereinigung Baden in Europa e.V.
    Verflechtungsraums von Mannheim über Karlsruhe bis Basel an einem Strang zu ziehen und jetzt die Weichen zu stellen damit die Städtelandschaft am Oberrhein im Wettbewerb mit anderen europäischen Regionen bestehen kann Die LV Baden erwartet auch vom Parlament der PAMINA das am 05 Dezember 2005 im Karlsruher Rathaus öffentlich tagt ein klares Bekenntnis zur Europäischen Metropolregion die auch der Landesentwicklungsplan im Jahre 2002 verbindlich festgeschrieben hat Die LV Baden hat seit langem die Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft immer wieder auf die Dringlichkeit dieses Vorhabens hingewiesen und dessen Umsetzung gefordert Sie hat mit ihrer Position sowohl bei Ministerpräsident Günther Oettinger als auch dem zuständigen Wirtschaftsminister Ernst Pfister große Zustimmung erfahren Das Gleiche gilt für den neuen Regierungspräsidenten Dr Rudolf Kühner Oberbürgermeister Heinz Fenrich seinen Freiburger Kollegen Dr Dieter Salomon und Landrat Claus Kretz sowie Vertretern der IHK Karlsruhe und des Regionalverbandes mit denen in den letzten Tagen intensive Gespräche stattgefunden haben Die Vertreter der Landesvereinigung haben dabei deutlich gemacht dass für die Bildung der Metropolregion Oberrhein keine Zeit zu verlieren sei da die Konferenz der zuständigen Raumordnungsminister im Sommer 2006 beschließen wird welche Räume als Metropolregionen ausgewiesen werden Bis dahin müsste die Region Oberrhein aus eigener Initiative entsprechend aufgestellt sein

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  • Landesvereinigung Baden in Europa e.V.
    verbandes Baden Baden als Initiatoren dieses Gutachten offiziell im Rathaus Oberbürgermeisterin Dr Sigrun Lang und Bürgermeister Dr Klaus Rückert Prof Stern erläuterte dabei zusammen mit seinem Assistenten Dr Geerlings das 63 Seiten umfassende Werk Das Gutachten belegt eindeutig die Berechtigung der Baden Badener Forderung auf Gleichbehandlung Prof Klaus Stern der Verwaltungs und Staatsrechts experte von der Universität Köln selbst 24 Jahre lang als Verfassungsrichter in Nordrhein Westfalen tätig belegt in seinem Gutachten hinsichtlich der Standortabgabe einen Gesetzesverstoß und einen Verstoß des Landes gegen das Gleichbehandlungsgebot Für diese Ungleichbehandlung fehlt die rechtliche Rechtfertigung sie ist deshalb auch verfassungswidrig Gleichzeitig macht Prof Stern deutlich dass die Zahlungen der Ausgleichsbeträge nach der Rahmenvereinbarung zur BKV Reform aus dem Jahre 1995 inzwischen verlängert bis 2010 als eigenständige Kategorie zu betrachten sind mit der Stuttgart und Konstanz nichts zu tun haben Diese Ausgleichsbeträge eine Rechtsverpflichtung des Landes gegenüber Baden Baden werden zwar ebenfalls aus der Spielbankabgabe gezahlt haben aber schon vom Ansatz her völlig andere Begründungen Die Ausgleichsbeträge sind im Detail genau festgelegt und zweckgebunden während die Standortabgabe als eine Summe ausbezahlt zur Förderung des Fremdenverkehrs für Maßnahmen der Kulturförderung und zur Förderung sonstiger gemeinnütziger Zwecke bestimmt einen großen Verwendungsspielraum hat Weiter kommt Prof Stern

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  • Landesvereinigung Baden in Europa e.V.
    diesem Projekt nicht nur die Region Stuttgart sondern das gesamte Land Baden Württemberg profitieren wird Ist das Projekt erst einmal fertiggestellt kann durch die verbesserte Infrastruktur das Nahverkehrsangebot im gesamten Land attraktiver werden Ebenso ist die neue Landesmesse in Stuttgart nicht nur für die Region Stuttgart sondern für das Land Baden Württemberg insgesamt von großer Bedeutung Der dort entstehende international ausgerichtete Messeplatz ermöglicht es den Unternehmen im Land sich im globalen Wettbewerb besser zu positionieren Dabei ist die Messe Stuttgart nicht als Konkurrenz zu regionalen Messen wie Karlsruhe zu verstehen sondern als Ergänzung Das Integrierte Rheinprogramm hat nach wie vor die Aufgabe einen wirksamen Hochwasserschutz im Oberrheingebiet sicher zu stellen Die Mittelkürzungen in diesem Bereich sind der allgemeinen Haushaltslage geschuIdet Eine Benachteiligung des badischen Landesteiles wie Sie sie unterstellen kann ich darin nicht erkennen Es verhält sich vielmehr so dass in den Regierungsbezirken Karlsruhe und Freiburg ein wesentlich größerer Investitionsbedarf im Hochwasserschutz besteht als in den anderen beiden Regierungsbezirken Der guten Ordnung halber möchte ich Sie noch darauf hinweisen dass zwar absolut gesehen in Stuttgart mehr Landesbeamte arbeiten als hier in Karlsruhe Rechnet man die Zahlen allerdings auf Einwohner um so ergibt sich ein anderes Bild In Karlsruhe arbeiten auf

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  • Landesvereinigung Baden in Europa e.V.
    Kultur auf ein starkes Potenzial und auf herausragende Stärken die ihr durch unabhängige Rankings von den verschiedensten Seiten immer wieder bescheinigt werden Dies ändert jedoch nichts an der Tatsache dass der badische Landesteil aber auch andere Regionen Baden Württembergs durch den Stuttgarter Zentralismus seit Jahren extrem benachteiligt werden Ein großer Teil der Landesmittel fließt seit langem in den Raum Stuttgart die anderen gehen entgegen Ihrer in dem Interview geäußerten Auffassung vielfach leer aus oder werden mit Almosen abgespeist Drei aktuelle Beispiele belegen dies Die extrem hohen Investitionen des Landes in das Milliardengrab Stuttgart 21 führen dazu dass zahlreiche dringend notwendige Projekte des Öffentlichen Nahverkehrs in allen Teilen des Landes zum Stillstand kommen und auf lange Zeit verhindert werden Die Stadtbahn und Straßenbahnprojekte in Karlsruhe und Mannheim sind Beispiele dafür Die mit 475 Millionen EURO Landeszuschüssen hochsubventionierte Messe auf den Fildern hat zum Ergebnis dass dieses sogenannte Schaufenster des Landes anderen Messestandorten in Baden Württemberg die in weit geringerem Umfang gefördert wurden das Wasser abgräbt Die Abwerbung der Schall Messen von Sinsheim nach Stuttgart ist ein Skandal und bedeutet für diese strukturschwache Region im Kraichgau ein wirtschaftliches Desaster Die massive Kürzung der Landesmittel für das Integrierte Rheinprogramm offenbart eine unverantwortlich kurzsichtige Betrachtungsweise beim Hochwasserschutz Was hier an einigen Millionen kurzfristig eingespart wird würde bei einem jederzeit möglichen extremen Rheinhochwasser vor allem in Nordbaden zur Gefährdung von Menschenleben und zu Schäden in Milliardenhöhe führen Stünde dieses Problem im Raum Mittlerer Neckar an wäre das notwendige Geld nach aller Erfahrung mit Sicherheit vorhanden Diese Beispiele ließen sich beliebig fortführen Die Landesvereinigung Baden klagt nicht nur über diese offenkundigen Schieflagen sondern sie fordert seit langem mit Nachdruck ein Ende dieser Ungerechtigkeiten Dies geschieht seit Jahren durch intensive Gespräche mit hochrangigen Vertretern der Landtagsfraktionen und der Landesregierung an der Spitze Ministerpräsident Günther Oettinger Dabei haben

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  • Landesvereinigung Baden in Europa e.V.
    erklärte Absicht der neuen Messe Stuttgart Veranstaltungen von anderen Messen im Land abzuwerben und diese damit auszuhöhlen Der Deal in Sinsheim wo der Messeveranstalter Schall insgesamt 10 Messen abzieht und nach Stuttgart verlagert ist ein eklatantes Beispiel dafür Die Folge Im badischen Landesteil gehen wieder einmal Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft verloren Stuttgart gewinnt beides dazu Für die Region Sinsheim bedeutet dies ein wirtschaftliches Desaster Vieles deutet darauf hin dass dies erst der Anfang eines gezielten Fischzuges durch unser Bundesland ist Gegen diese Anfänge gilt es sich mit allen Mitteln zu wehren Es ist einfach nicht hinnehmbar dass die mit rund 475 Millionen Euro Landeszuschüssen hoch subventionierte Messe auf den Fildern anderen Messestandorten in Baden Württemberg die in weit geringerem Umfang gefördert wurden das Wasser abgräbt Die Stuttgarter Zusage an die Schall Gruppe die durch den Umzug nach Stuttgart fälligen Verbindlichkeiten einschließlich der Rückzahlung der staatlichen Zuschüsse in Millionenhöhe zu übernehmen ist eine Verschleuderung von Fördermitteln Diese Entwicklung offenbart einmal mehr eine verfehlte Regional und Strukturpolitik Für das Land das zu 50 Gesellschafter der neuen Stuttgarter Messe ist besteht daher dringender Handlungsbedarf Es ist höchste Zeit den Kurs zu korrigieren Dies gilt in gleicher Weise für die extrem hohen Investitionen des Landes zugunsten von Stuttgart die in anderen Teilen von Baden Württemberg zu finanziellen Engpässen oder gar zu Stillstand führen Es ist nicht zu verantworten dass das Milliardengrab Stuttgart 21 zahlreiche dringend notwendige Projekte des Nahverkehrs in allen Teilen des Landes auf lange Zeit verhindert Hier muss sich die Stadt Stuttgart die den Gewinn hat finanziell stärker engagieren Auch andere planreife Projekte in Mannheim Karlsruhe und Freiburg deren Bedarf seit Jahren nachgewiesen ist kommen nicht voran Die Erweiterung des Generallandesarchivs und der Musikhochschule in Karlsruhe deren Bedeutung weit über die Stadt hinausreicht müssen endlich begonnen werden Dazu ist die Einstellung von Haushaltsmitteln

    Original URL path: http://www.lvbaden.de/a/web/archiv/04072005.html (2016-02-13)
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  • Landesvereinigung Baden in Europa e.V.
    badischen Landesteils vor die umgehend erfüllt werden sollten Zu der Delegation aus Baden gehörten Mitglieder des Vorstandes des Kuratoriums und der Stadtgruppe Baden Baden Der Sog der Landeshauptstadt Stuttgart ist so stark dass die Landesregierung energisch gegensteuern muss forderte der Vorsitzende Robert Mürb zum Auftakt Ein zentrales Thema war denn auch die europäische Metropolregion am Oberrhein die seit langem im Landesentwicklungsplan festgeschrieben ist Die im Rhein Neckar Raum auf den Weg gebrachte Konstellation könne nur der Einstieg für eine größere Metropolregion im europäischen Verflechtungsraum von Mannheim bis Basel sein betonte der Vorsitzende des Regionalverbandes Karlsruhe Josef Offele Seiner Forderung die Landesregierung müsse dazu Vorgaben für den zu schaffenden Rahmen machen stimmte der Ministerpräsident zu Er zweifelte allerdings daran dass es gelingen werde die gesamte Rheinschiene bis Basel einzubeziehen Wir sind loyale Baden Württemberger aber wir haben eine badische Identität Die wollen wir auch erhalten betonte Kuratoriumsmitglied Prof Paul Ludwig Weinacht zum Thema Landesidentitäten als einem weiteren Anliegen der LV Baden Die Fusionswelle und das bisherige Streben der Landesregierung nach möglichst viel Vereinheitlichung habe der Grundidee Baden Württembergs den Regionen ihre Identität zu belassen deutlich geschadet Auch die Landespolitik wolle den Bürgern ihre landsmannschaftlichen Bindungen ermöglichen müsse aber auch den gemeinsamen politischen Rahmen des Landes setzen schon wegen der Gewichtung gegenüber Bund und Europäischer Union betonte Günther Oettinger Zu der in diesem Zusammenhang angesprochenen schwäbischen Dominanz im SWR versicherte er die Landesregierung lege großen Wert darauf dass Baden Baden als SWR Standort neben Stuttgart und Mainz gefestigt bleibe Volle Unterstützung sagte Oettinger für die weitere Entwicklung des Baden Airports zu Die Landesregierung werde energisch ihr Konzept weiter verfolgen wonach der Passagierflugverkehr ausschließlich in Söllingen abgewickelt werden und Lahr sich auf den Frachtverkehr beschränken soll Wir werden alles tun um andere Entwicklungen zu verhindern versicherte er Zuvor hatte Kuratoriumsmitglied und Stadtrat Günther

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