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  • LFB Sachsen e.V. - Druckversion
    1980 folgte die Promotion Von 1980 bis 1993 durchlief er verschiedene berufliche Stationen unter anderem bei der Krupp Polysius AG sowie als Geschäftsführer der amerikanischen Tochtergesellschaft der Polysius Corp Anschließend erhielt Unland einen Ruf an die TU Bergakademie Freiberg als ordentlicher Professor für Maschinenbau Ab 2000 war er Rektor der Bergakademie und von 2003 bis 2007 Vorsitzender der sächsischen Landeshochschulkonferenz Staatsminister für Justiz Sebastian Gemkow Sebastian Gemkow CDU wurde am 27 Juli 1978 in Leipzig geboren Nach dem Abitur studierte er ab 1998 Rechtswissenschaften an der Universität Leipzig an der Humboldt Universität Berlin und der Universität Hamburg In Hamburg legte er 2004 sein erstes juristisches Staatsexamen ab in Leipzig folgte 2006 das zweite juristische Staatsexamen Im Jahr 2007 ließ er sich als Rechtsanwalt in Leipzig nieder Seit 2009 ist er Mitglied des Sächsischen Landtags Gemkow ist seit 2010 Präsident des Parlamentarischen Forums Mittel und Osteuropa In diesem Jahr wurde er zum Honorarkonsul der Republik Estland für Sachsen Sachsen Anhalt und Thüringen bestellt Staatsministerin für Kultus Brunhild Kurth Brunhild Kurth CDU ist seit März 2012 Staatsministerin für Kultus Frau Kurth wurde am 28 April 1954 in Burgstädt geboren Nach dem Abitur absolvierte sie von 1972 bis 1976 ein Lehramtsstudium für Biologie und Chemie an der Universität Halle Wittenberg und schloss dieses als Diplom Lehrerin ab Danach übte sie ihren Lehrer Beruf aus und wurde 1990 Schulleiterin des Gymnasiums in Burgstädt 2001 wechselte sie in das Staatsministerium für Kultus Es folgten Tätigkeiten als Direktorin des Regionalschulamtes Zwickau ab 2004 Direktorin des Sächsischen Bildungsagentur ab 2007 und ab 2011 Direktorin der Regionalstelle Chemnitz der Sächsischen Bildungsagentur und ständige Vertreterin des Direktors der Sächsischen Bildungsagentur Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Dr Eva Maria Stange Dr Eva Maria Stange SPD war bereits von 2006 bis 2009 Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Sie wurde am 15 März 1957 in Mainz geboren Von 1975 bis 1979 studierte sie an der Pädagogischen Hochschule in Dresden und arbeitete anschließend drei Jahre als Diplomlehrerin für Mathematik und Physik 1982 kehrte sie an die Hochschule zurück wo sie 1985 promovierte Bis 1989 war sie dann in der Lehrerbildung tätig anschließend wechselte sie für vier Jahre wieder als Lehrerin in den Schuldienst 1993 wurde sie zur Landesvorsitzenden der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft GEW gewählt 1997 zur Bundesvorsitzenden Ehrenamtlich ist sie unter anderem als Vorsitzende der Volkssolidarität Dresden aktiv Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch Barbara Klepsch CDU wurde am 23 Juli 1965 in Annaberg Buchholz geboren Die studierte Verwaltungs Betriebswirtin war zwischen 1988 und 1993 Leiterin für Finanzen im Kreiskrankenhaus Annaberg Anschließend war sie in der Stadt Annaberg Buchholz als Kämmerin tätig Seit 2001 ist sie Oberbürgermeisterin der Großen Kreisstadt Seit 2001 ist sie Mitglied im Hauptausschuss des Deutschen Städtetages seit 2008 Mitglied im Ausschuss für Soziales Bildung und Kultur des Sächsischen Städte und Gemeindetages Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping Petra Köpping SPD wurde am 12 Juni 1958 in Nordhausen geboren Nach dem Abitur studierte sie Staats und Rechtswissenschaften Von 1989 bis 1990 war sie Bürgermeisterin der

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    Bauer teil Neben einem kurzen Austausch über die Arbeit und Struktur des BFB wurden insbesondere die Novellierung des Vergaberechts Praxisprobleme bei der gesamtschuldnerischen Haftung für Großprojekte im Baubereich und die anstehende Novellierung des Energiedienstleistungsgesetzes angesprochen Der BFB warb dafür die geltende Struktur des Vergaberechts beizubehalten und damit Bestrebungen die Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen VOF abzuschaffen entgegenzuwirken Im Rahmen der gesamtschuldnerischen Haftung müssten zudem zeitnah neue Regeln geschaffen werden um klare

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    und ZDH die im Koalitionsvertrag festgeschriebene und von den Gewerkschaften geforderte Ausbildungsgarantie ab Alle Wirtschaftsvertreter betonten zudem dass demografiebedingt sinkende Schülerzahlen und die fortschreitende Akademisierung unausweichlich zu rückläufigen Ausbildungszahlen führten Quantitative Zielvorgaben wie zu Zeiten in denen es noch einen Bewerberüberhang gegeben habe würden dieser Entwicklung nicht gerecht Einigkeit bestand darin alle Instrumente zu wägen mit denen künftig mehr Jugendliche für die duale Ausbildung gewonnen werden können In diesem Kontext wurde die von der Bundesagentur für Arbeit ins Leben gerufene Initiative Betriebliche Ausbildung hat Vorfahrt besprochen mit der möglichst vielen Jugendlichen die Chance für eine betriebliche Ausbildung eröffnet werden soll Dabei müsse ein effizienter Mitteleinsatz gewährleistet werden unterstrich auch der BFB Thematisiert wurde darüber hinaus die BMBF Initiative Bildungsketten die Jugendliche dabei unterstützt ihren Schulabschluss zu schaffen einen Ausbildungsplatz zu finden und den Berufsabschluss zu erreichen Dies findet die Unterstützung auch der Freien Berufe Als weiterer Punkt wurde der Übergang der geschätzt jährlich bis zu 70 000 Studienabbrecher in die berufliche Bildung beleuchtet Die Anrechnung bereits erbrachter Studienleistungen sowie die Möglichkeit der Verkürzung der Ausbildungszeit standen hierbei im Fokus Schließlich herrschte Konsens dass die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung weiter zu verbessern sei und damit verbundene Möglichkeiten noch bekannter

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    5 Milliarden Euro Schadensersatz wegen der Verschärfung von Umweltmaßnahmen Atomausstieg für die von ihm errichteten Kraftwerke verlangt Vor einem Schiedsgericht werden Klagen unter Geheimhaltung ausgetragen Im Gegensatz zu den Verhandlungen vor deutschen Gerichten wird lediglich über den Stand des Verfahrens informiert Mit diesem vorgeschlagenen Streitschlichtungsmechanismus Investor to State Dispute Settlement ISDS könnten auch Fragen der öffentlichen Gesundheit geregelt werden So befürchten zahlreiche politischen Akteure dass US Konzerne den Investitionsschutz im Freihandelsabkommen nutzen könnten um gegen europäische Umwelt und Sozialgesetze zu klagen wenn sie ihre anvisierten Gewinne dadurch geschmälert sehen Bereits heute gibt es zahlreiche Verfahren in denen pharmazeutische Unternehmer aus dem Arzneimittelsektor gegen Staaten vorgehen weil sie sich etwa wegen einer Krankenversicherungsreform in ihren unternehmerischen Freiheiten eingeschränkt sehen Auch der 117 Deutsche Ärztetag warnte vor einem solchen Streitschlichtungsmechanismus Durch die Investitionsschutzregelungen könnte es zum Beispiel möglich werden dass Rabatte auf Arzneimittel aufgehoben werden müssten Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel erlaubt werden muss oder Patentlaufzeiten verlängert werden Auch befürchtet die Ärzteschaft dass sich Anbieter von Krankenhausleistungen mit Sitz in den USA unter Androhung von Schadensersatzforderungen bei Schiedsgerichtsverfahren in den hiesigen kommunalen oder universitären Krankenhausmarkt einklagen könnten So sei es beispielsweise möglich dass in Deutschland niedergelassene private Krankenhäuser oder Klinikketten mit Hilfe der TTIP vor internationalen Schiedsgerichten die Subventionierung ihrer im öffentlich Auftrag tätigen Konkurrenten kommunale oder universitäre Krankenhäuser für Umsatzeinbußen verantwortlich machen Im Rahmen der Verhandlungen der Europäischen Union mit den USA über die TTIP hat die Europäische Kommission am 27 03 2014 eine Konsultation zu dem im Abkommen vorgesehenen Streitschlichtungsmechanismus gestartet an der auch die Bundesärztekammer teilnahm Sie warnte vor den Auswirkungen eines solchen Mechanismus Die Bundesregierung ist der Auffassung dass keine spezifischen Vorschriften zum Investitionsschutz erforderlich sind weil der Rechtsschutz vor den nationalen Gerichten hinreichenden Schutz bietet Viele Mitgliedstaaten der EU und auch die EU Kommission wollen solche Fragen aber einbeziehen Aus dem vorliegenden Verhandlungsmandat geht hervor dass die Frage der Einbeziehung von Investitionsschutzvorschriften noch einer gesonderten Prüfung unterworfen werden soll Nach vorheriger Konsultation der Mitgliedstaaten und gemäß den EU Verträgen wird die Einbeziehung des Investitionsschutzes und der Streitbeilegung zwischen Investor und Staat davon abhängen ob eine zufriedenstellende Lösung erzielt wird Dabei sollte das geeignete Verhältnis zwischen einer solchen Beilegung und innerstaatlichen Rechtsmitteln geprüft werden Gesundheitspolizeiliche Maßnahmen und Verringerung regulatorischer Unterschiede durch Angleichung Die Bundesregierung versucht derzeit die Sorge vieler Bürger zu nehmen dass europäische Schutzstandards für Verbraucher und Lebensmittel durch die transatlantischen Handels und Investitionspartnerschaft gesenkt werden könnten So betont das BMWi dass das Recht der Parteien anerkannt werden soll Risiken gemäß dem Schutzniveau das jede Seite für erforderlich hält zu bewerten und zu bewältigen Geplante gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen sollen auf wissenschaftlichen Grundsätzen und internationalen Normen oder naturwissenschaftlichen Risikobewertungen beruhen Auch soll mit dem Abkommen nach Möglichkeit vollständige Transparenz bei gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen im Handel erzielt werden insbesondere hinsichtlich der Festlegung von Bestimmungen über die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Durchführung der Vorabregistrierung lebensmittelerzeugender Unternehmen und der Anerkennung des Status der Parteien als krankheits und schadorganismenfrei Das Abkommen werde zudem Bestimmungen zur Förderung der regulatorischen Kompatibilität in spezifischen

    Original URL path: http://www.lfb-sachsen.de/lfb_os/print/menu_themen/neuigkeiten/15_10_2014_id247.htm?URL=www.lfb-sachsen.de/lfb_os/menu_themen/neuigkeiten/15_10_2014_ID247.htm (2016-02-09)
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    werden muss und knapp jeder Zweite fürchtet eine sinkende medizinische Versorgungsqualität 47 Prozent Hier sind die Menschen auf dem Land deutlich pessimistischer als Menschen in der Großstadt Nur jeder dritte Deutsche geht davon aus dass auch in Zukunft noch alle Patienten nach neuesten medizinischen Erkenntnissen und mit neuesten Techniken behandelt werden können Dabei ist gerade dies den Menschen besonders wichtig Zwei Drittel würden sogar höhere Beiträge in Kauf nehmen um weiter am medizinischen Fortschritt teilhaben zu können Ambulante Versorgung Städter zufriedener als Landbevölkerung Fast jeder Zweite in Deutschland ist zufrieden mit dem Netz an Haus und Fachärzten das ihm in seiner Umgebung zur Verfügung steht Klar erkennbar ist dabei ein Stadt Land Gefälle In größeren Städten und Ballungsräumen ist die Zufriedenheit mit 60 Prozent sehr viel größer als auf dem Land 40 Prozent Im TK Meinungspuls stellt bereits jeder fünfte Befragte der auf dem Land wohnt ein löchriges Angebotsnetz fest In den Großstädten sieht nur jeder Elfte Defizite Weitere Wege und Delegation von Aufgaben akzeptiert Die Menschen sind mobil Für eine bessere Untersuchungs oder Behandlungsqualität ist die große Mehrheit bereit weitere Wege in Kauf zu nehmen sowohl zu niedergelassenen Ärzten 90 Prozent als auch zu Krankenhäusern 84 Prozent Menschen auf dem Land sind dabei etwas eher bereit länger zu fahren als Großstädter Und sie sind auch besonders betroffen denn junge Mediziner zieht es immer weniger in die eigene Praxis auf dem Land Ein Lösungsansatz Medizinisches Fachpersonal wie Krankenschwestern und pfleger übernehmen Aufgaben von Landärzten um diese zu entlasten etwa Hausbesuche zur Routinekontrolle bei chronisch Kranken Drei von vier Befragten 73 Prozent können sich das gut vorstellen Ostdeutsche sind dafür noch aufgeschlossener als Westdeutsche Darüber hinaus kann Telemedizin vor allem in strukturschwachen Regionen ein Mittel sein um die Gesundheitsversorgung zu verbessern Gut jeder dritte Deutsche 37 Prozent kann sich vorstellen mit

    Original URL path: http://www.lfb-sachsen.de/lfb_os/print/menu_themen/neuigkeiten/10_10_2014_id246.htm?URL=www.lfb-sachsen.de/lfb_os/menu_themen/neuigkeiten/10_10_2014_ID246.htm (2016-02-09)
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    künftige Gestaltung der Bund Länder Finanzbeziehungen geeinigt Da die Pro Kopf Steuereinnahmen in Ostdeutschland nur die Hälfte des Bundesdurchschnitts betragen werden wir weiterhin auf ein leistungsfähiges Ausgleichssystem angewiesen sein Hierfür wird auch künftig das Aufkommen des Solidaritätszuschlages benötigt Dessen Integration in die Einkommensteuer lehnen wir ab Sie würde dem Ziel einer aufgabenadäquaten Sicherstellung solider Finanzen für alle Länder nicht entgegenkommen Diese Position werden wir gemeinsam in den vor uns stehenden

    Original URL path: http://www.lfb-sachsen.de/lfb_os/print/menu_themen/neuigkeiten/10_10_2014_id245.htm?URL=www.lfb-sachsen.de/lfb_os/menu_themen/neuigkeiten/10_10_2014_ID245.htm (2016-02-09)
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    Mitgliedstaaten als notwendig erachtete Überwachung des Berufszugangs und der Berufsausübung wird bei fast allen freien Berufen durch eine besondere Berufsverwaltung durchgeführt Die These dass eine Deregulierung des Berufszugangs der freien Berufe zu besseren Marktergebnissen und zu optimierten Beschäftigungszahlen führen soll konnten die Autoren nicht bestätigen Hierzu fehlen empirische Belege Vielmehr kommen die Autoren zu dem Ergebnis dass auch wenn die Regulierungssysteme in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich sind nach einer

    Original URL path: http://www.lfb-sachsen.de/lfb_os/print/menu_themen/neuigkeiten/26_09_2014_id244.htm?URL=www.lfb-sachsen.de/lfb_os/menu_themen/neuigkeiten/26_09_2014_ID244.htm (2016-02-09)
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    besonderen beruflichen Qualifikationen persönlich eigenverantwortlich und fachlich unabhängig geistig ideelle Dienstleistungen im gemeinsamen Interesse ihrer Auftraggeber und der Allgemeinheit Der Gemeinwohlorientierung freiberuflicher Dienstleistungen wird durch bestehende Regularien in den Freien Berufen Rechnung getragen Anforderungen an die Berufsaus und weiterbildung die Selbstverwaltung Werbungs und Fremdkapitalbeschränkungen sowie Kosten und Honorarordnungen dienen dabei der Balance zwischen wirtschaftlichen Interessen und dem Gemeinwohl Die nationalen Vorgaben stehen unter der Maßgabe der Vereinbarkeit mit den Anforderungen des europäischen Binnenmarktes Ihre Überprüfung durch die Europäische Kommission muss dabei stets den Anforderungen des geltenden Europäischen Rechts und dabei insbesondere dem Grundsatz der Subsidiarität genügen Diese Anforderungen gilt es zu erhalten und nicht durch die Hintertür internationaler Handelsabkommen zu unterlaufen 2 Transparenz stärken Aufgrund der Tragweite und zur besseren Akzeptanz des Transatlantischen Handelsabkommens ist die Einbeziehung des europäischen wie auch der nationalen Parlamente unabdingbar Dies beinhaltet auch die Einbeziehung der nationalen Parlamente in die Entstehungsphase des Transatlantischen Handelsabkommens Darüber hinaus ist es erforderlich die Zivilgesellschaft regelmäßig über den Verlauf der Verhandlungen zu unterrichten Die Information und gegebenenfalls die Debatte mit betroffenen Stakeholdern im Vorfeld sind sinnvoll und stärken die Akzeptanz nachfolgender Entscheidungen 3 Investitionsschutz durch geltendes Recht In der EU wie in auch in den USA gelten rechtsstaatliche Prinzipien

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