archive-de.com » DE » K » KONTENDETEKTEI.DE

Total: 9

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • Home
    Ergebnisse der Kontenprüfung präsentiert Die Kurzfassung der Antworten finden Sie hier Vorab Es erfolgt keine Rechtsberatung Eine solche und die Vertretung vor Gericht und bei Verhandlungen mit der Bank erhalten Sie ausschließlich von Rechtsanwälten Dafür sollten Sie sich Spezialisten aussuchen die am besten nicht in der Nähe der Bank mit der Sie Streit haben angesiedelt und die sich ausreichend lange mit der komplizierten Materie befasst haben WICHTIG Mit Freude gebe

    Original URL path: http://www.kontendetektei.de/ (2016-04-24)
    Open archived version from archive


  • Aktuelles
    und der Buchungstag um 14 Tage auseinander liegen was über diesen Zeitraum zu einem entsprechenden Zinsverlust geführt hat Das ist ein Beispiel aus dem Jahr 1982 und Sie mögen denken das sei doch alles längst verjährt und die Bank verlange doch sowieso immer die sofortige Reklamation von Buchungsfehlern Das mag zwar sein stimmt rechtlich aber nicht immer Denn Forderungen im Kontokorrent sind in der Verjährung gehemmt und Sie können selbst durch Stillschweigen vermeintlich genehmigte Abrechnungsfehler nachträglich anfechten Sie haben dann nur die Beweislast Wenn Sie zuhause anfangen möchten Ihre Kontoauszüge zu überprüfen denken Sie bitte daran dass es Banken erlaubt ist bei Scheckgutschriften eine Bearbeitungsfrist bis zu drei Tagen wenn der Scheck aus Deutschland stammt und bis zu 5 Tagen bei einem Auslandsscheck in Anspruch nehmen können Ähnlich ist es bei Gutschriften aus dem Lastschriftverfahren Kommt der Betrag von einem fremden Geldinstitut darf Ihre Bank sich drei Tage mit der Gutschrift Zeit lassen Wertstellungsfehler kommen heutzutage kaum mehr vor umso wichtiger ist die Kontrolle der Quartalsabrechnungen Hier dokumentiert die Bank zu welchem Zinssatz sie Ihnen wie viel Geld abgenommen hat Häufig ist es zuviel aber nur zu erkennen wenn man sich im Bankenrecht gut auskennt Die Banken schummeln nämlich mit den Zinsen Manchmal sehr dreist indem sie in Wirklichkeit höhere Zinsen berechnen als in der Abrechnung angegeben So habe ich in einem Fall beweisen können dass eine Sparkasse statt der angegeben 11 25 immerhin 11 78 Prozent beansprucht und ausgebucht hat Meist sind die Manipulationen aber versteckt und beruhen auf der Missachtung der vom Bundesgerichtshof schon sehr früh gesetzten Regel dass jemand der flexible Preise vereinbart später stets nur dieselbe Marge beanspruchen kann Wenn eine Bank sich also zu 3 refinanziert zum Beispiel bei der Bundesbank und mit Ihnen einen variablen Zins von 7 Prozent ausmacht dann darf sie in der Folge die Marge von 4 nicht überschreiten Die meisten Banken nehmen diese Regel nicht so besonders ernst Beispiel eine Autobank die ihren Kunden einen Autohändler im Kontokorrentkonto kontinuierlich benachteiligt hat Das sieht in der Grafik dann so aus Sie sehen dass der von der Bank verlangte Zins nicht der Entwicklung des Referenzzinses folgt Als Referenzzins habe ich wie stets in Absprache mit dem betreuenden Anwalt den Basiszins bzw ab 1999 den EZB Leitzins bei den Berechnungen berücksichtigt In diesem Fall den EZB Leitzins wie auch in den Kontoabrechungen von der Bank angegeben Das Ergebnis war ein Aufrechnungsanspruch von durchschnittlich 6 000 Euro im Monat Hiermit konfrontiert hat sich die Autobank sehr schnell zu Verhandlungen und zu tätiger Hilfe bei der Neuaufstellung des Hauses bereit erklärt Hier ist eine kleine Erklärung notwendig Da keine Bank offen legt zu welchem Zinssatz sie sich wirklich refinanziert muss der Kontenprüfer seinen Berechnungen einen Referenzzins unterlegen Die Anwälte mit denen ich arbeite sind der Meinung dass das der Basiszins ist der früher von der Bundesbank jetzt von der Europäischen Zentralbank bestimmt wird Dieser Zinssatz ist unter anderem der Leitzins zu dem die Banken gegen Hinterlegung von Wertpapieren bei den Zentralbanken selbst Geld leihen können

    Original URL path: http://www.kontendetektei.de/2inhalt_seiten/aktuelles.html (2016-04-24)
    Open archived version from archive

  • Kontenprüfung
    ein separates Nicht Kontokorrentkonto abrechnen So der BGH in seiner Entscheidung BGH XI ZR 202 02 Überziehungszins nach einseitiger Reduzierung des Limits durch die Bank Es ist immer wieder festzustellen dass die Bank das Limit einseitig und ohne Information des Kunden streicht Erkennbar wird das durch den Wegfall der Soll bei gleichzeitiger Abbuchung von Überziehungszinsen Die teilweise Kürzung des Limits hingegen wird durch Weiterbeanspruchung der Sollzinsen verdunkelt Auffällig wird die Kürzung des Limits durch einen auffälligen Anstieg der Überziehungszinsbelastung Dieser Vorgang stellt faktisch eine fristlose Kündigung des Kontokorrentvertrages bei gleichzeitiger konkludenter Weiterführung des Kontokorrentverhältnisses dar Überziehungszins bei lang währender Duldung der Überziehung Viele Unternehmen finanzieren sich vordringlich mit dem Kontokorrentkonto und dann auch mittels lang anhaltender Überziehung der Kreditlinie Zwar versuchen die Banken in den AGBs mit der Formel dass eine Überziehung der Kreditlinie nicht die Ausweitung der Kreditlinie bedeutet der Annahme einer konkludenten Kreditausweitung entgegen zu wirken Aber spätestens nach der Entscheidung des OLG Naumburg 2U 42 01 Rd Nr 141 ff läuft dieser Passus meiner Ansicht nach ins Leere Dort wurde festgestellt dass eine langfristige Duldung eine exakte Frist wurde nicht genannt durchaus als konkludente Kreditgewährung zu interpretieren ist Überziehungszinsen werden dann nicht mehr geschuldet In der Weiterführung des Verfahrens hat der BGH diese Auffassung für den verhandelten Fall bestätigt zugleich aber festgestellt dass nicht jede Limitüberschreitung als konkludente Kreditausweitung anzusehen ist Die Diskussion hierüber wird weitergehen vor einer eindeutigen Ablehnung dieser Interpretation durch den Bundesgerichtshof verwendet die Kontenprüfung die Naumburger Entscheidung als Grundlage ihrer Arbeit c Provisionen In älteren Kreditverträgen sind als Teil der Kreditkosten Kredit und Überziehungsprovisionen vereinbart Das Gabler Wirtschaftslexikon 12 Auflage 1988 definiert sie als Entgelt für die mit der Kontenführung verbundenen Grundleistungen und für die Zurverfügungstellung der Bankeneinrichtung Grundsätzlich erscheint mir eine solche Inanspruchnahme der Kunden als problematisch weil sie eine pauschalierte Gebühr darstellt die es in dieser Form nicht geben darf c1 Kreditprovision Vor allem in älteren Kontokorrentverträgen sind Kreditprovisionen als Zuschlag auf den Sollzins vereinbart Sie betragen in der Regel von 3 pro Jahr oft in Promille pro Tag angegeben An den Regeln des Transparenzgebots gemessen mangelt es der Vereinbarung meist an der von der Rechtsprechung verlangten Eindeutigkeit wenn nicht definiert ist auf welchen Betrag die Provision gezogen wird In der Praxis berechnet die Bank die Kreditprovision auf der Grundlage der in Anspruch genommenen tatsächlichen Kreditsumme teilweise wird sie vom höchsten Sollsaldo einer bestimmten Periode berechnet Es ist aber auch möglich dass die Bank die Provision auf den gesamten zur Verfügung gestellten Betrag oder nur für die Differenz zwischen dem in Anspruch genommenem Betrag zum zur Verfügung gestellten Betrag berechnet Letztere Definition befindet sich zum Beispiel im Gabler Wirtschaftslexikon 12 Auflage 1988 was der Zeit entspricht als Kreditprovisionen regelmäßig zu den Konditionen bei Kontokorrentkrediten gehörten Das Gabler Handbuch für Bankkaufleute 9 Ausgabe 2001 Seite 977 bietet diese Definition Sollzinsen Netto Zinssatz auf den in Anspruch genommenen Kredit oder seltene Regelung Sollzinsen Kreditprovision von z B 4 p a die Kreditprovision kann anrechenbar sein d h berechnet auf nicht in Anspruch genommene Teile des Kredits oder nicht anrechenbar d h berechnet auf die gesamte Kreditzusage Aus dieser Ungenauigkeit in der Bestimmung der Berechnungsarten für die Kreditprovision lässt sich die Intransparenz einer Vereinbarung über Kreditprovisionen ablesen wenn die Berechnungsmethode nicht ausdrücklich in der Vereinbarung festgelegt wurde Es fehlt auch meist die Feststellung ob es sich um einen variablen oder festgeschriebenen Bestandteil der Kreditkondition handelt da ja die Banken sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen falls kein Festzins vereinbart ist die Anpassung der Konditionen vorbehalten Damit mangelt es der Vereinbarung insgesamt an Transparenz womit es der Bank meines Erachtens verwehrt ist Kreditprovisionen überhaupt zu berechnen Obergerichtliche Entscheidungen zu diesem Problemfeld liegen abgesehen von den Entscheidungen zur Klauseltransparenz noch nicht vor c2 Überziehungsprovision Ebenso vorwiegend in alten Verträgen findet sich die Überziehungsprovision als Teil der Kondition auch sie vielfach in der Höhe von 3 bis 5 im Jahr Die Banken verwenden in diesem Fall die Überziehungsprovision als Zuschlag auf den Überziehungszins der für den Betrag berechnet wird mit dem das Kontokorrentkonto über das Limit hinaus beansprucht wird Auf diese Weise entstehen extrem hohe Zinssätze die im Kontokorrentkonto zudem verzinseszinst werden Ebenso wie die Kreditprovision ist die Überziehungsprovision in den Kreditverträgen nicht eindeutig geregelt Es fehlt der Überziehungsprovision ebenso wie der Kreditprovision an Transparenz und ist daher nicht geschuldet Keine einschlägigen Entscheidungen liegen für den Fall vor ob die Bank weiterhin Provisionen berechnen darf wenn sie ein befristetes Konto nach Ablauf oder ein gekündigtes Konto wie oben beschrieben weiterlaufen lässt 4 Gebühren Es ist inzwischen gefestigte Rechtsprechung des BGH dass eine Bank für Leistungen zu denen sie gesetzlich verpflichtet ist und oder die sie zu ihrem eigenen Nutzen erbringt und oder die eine Nebenverpflichtung aus dem Kreditvertrag darstellen keine Gebühren erheben darf So die Entscheidung BGH XI ZR 5 97 Rücklastschriftentgelte BGH XI ZR 219 98 Bearbeitung von Pfändungen BGH 197 00 Benachrichtigungsentgelt bei Scheck und Lastschriftnichteinlösung oder Pfändung und BGH 154 04 Rückscheckentgelt als Beispiele So ist die Erhebung einer Gebühr für die Bearbeitung von Rücklastschriften oder Rückschecks nicht zulässig weil die Zurückweisung einer Belastung in einem überzogenen Konto das Kreditrisiko der Bank mindert also zu ihrem Nutzen erfolgt Die Banken haben lange versucht diese Entscheidung zu umgehen indem sie für die Rücklastschriftgebühr immer wieder neue Bezeichnungen und Anlässe erfunden haben zum Beispiel als Schadensersatzpauschale für den geleisteten Aufwand sind dabei aber ebenso regelmäßig gescheitert Zulässig sind Gebühren für Leistungen die mit dem Kunden individuell vereinbart wurden etwa solche für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs wie etwa für die Durchführung von Daueraufträgen 5 Zinseszins Nach 248 BGB ist eine im Voraus getroffene Vereinbarung dass fällige Zinsen wieder Zinsen tragen sollen nichtig Dieser Grundsatz der durchaus als Schutzvorschrift zu verstehen ist wird mit 355 HGB für Konten in laufender Rechnung Kontokorrent außer Kraft gesetzt wenn einer der beteiligten Partner Kaufmann ist und das ist die Bank immer Nun muss man schon darüber nachdenken wieso ein Nichtkaufmann zum Beispiel ein in banklichen Dingen unerfahrener Verbraucher ohne entsprechende Aufklärung durch die Bank mittels dieser Vorschrift mit dem Risiko der Verzinseszinsung konfrontiert wird obwohl er dem Geltungsbereich des HGB nicht unterworfen ist womit ihn der 355 eigentlich per se nichts angeht Aber das sind theoretische Erwägungen die die praktischen oft Existenzen vernichtenden Auswirkungen des Zinseszinsprivilegs zuerst einmal nicht tangieren Tatsächlich verschulden sich auch viele Unternehmer mittels der Zinseszinsdynamik auf dramatische Weise ohne auf eine rechtliche Lösung ihrer Probleme hoffen zu können So sei das Zinseszinsprivileg im Kontokorrentkonto als unveränderlich hingenommen Was aber nicht hingenommen werden muss ist die Ausweitung der Zinseszinsdynamik über das Kontokorrentkonto hinaus auf Darlehen der Bank die häufig aus Umschuldungen aus Überschuldung im Kontokorrent entstanden sind So ist es gängige Praxis dem Bankkunden die Umschuldung seines überzogenen Kontokorrentkontos mit dem Argument anzubieten die Darlehenszinsen seien wesentlich niedriger als die Kontokorrentzinsen Bei dem Umschuldungsvertrag wird dann in der Regel das weiter laufende Kontokorrentkonto als Belastungskonto vereinbart Im Fall das Kontokorrentkonto wird so umgeschuldet dass auf ihm ein Guthaben entsteht aus dem die Darlehensleistungsraten bezahlt werden können ist diese Vereinbarung gefahrlos und nicht anzugreifen Sie wird teuer und für den Bankkunden gefährlich sobald die Leistungsraten aus einem beanspruchten speziell einem überzogenen Kontokorrentkonto ausgebucht werden Dann addieren sich die Kontokorrentzinsen mit den Darlehenszinsen die bei der nächsten Abrechnung zusätzlich der Verzinseszinsung unterworfen werden Das Landgericht Ravensburg hat diese Problematik erkannt und in einem Beschluss LG Ravensburg 6 T 41 02 zu einer Beschwerde über einen zunächst abgelehnten Antrag auf Prozesskostenhilfe diese Praktiken als unzulässig erklärt Der Richter hat festgestellt dass die Bank die Leistungsraten zur Vermeidung des Überziehungszinses in einem Sonderkonto hätten parken und separat abrechnen müssen 7 Zinskumulation Nicht berücksichtigt wurde in diesem Beschluss die Problematik von Mehrfachverzinsungen Da sich die Leistungsraten eines Darlehens aus einem Kapitaltilgungs und einen Zinsanteil zusammensetzen wird der Tilgungsanteil bei dieser Praxis vor der Entnahme aus dem Kontokorrentkonto mit dem Darlehenszins verzinst und danach im Kontokorrentkonto mit dem Kontokorrentzins Das wird aber bei keinem Umschuldungsvertrag vereinbart noch explizit erläutert Auf diese Weise entstanden in den Hochzinsphase von 1989 bis 1992 2000 und 2008 extrem hohe Zinskumulationen von zum Beispiel 14 Soll plus 4 Überziehungs plus 3 Kreditprovision plus 3 Überziehungsprovision plus 6 Darlehenszins zusammen bei überzogenen Konto 32 auf ein und denselben Kapitalbetrag Damit stellt sich natürlich die Frage ob es sich hier nicht um Zinswucher handelt Häufig lässt sich auch nachweisen dass die Banken in solchen Situationen uneinheitlich handelten indem sie bei überzogenem Konto dieses durch die Leistungsraten weiter belasteten andere Lastschriften und auch Überweisungen aber nicht durchführten Hier liegt der Verdacht des Rechtsmissbrauchs nahe Die rechtliche Bewertung des Ravensburg Effektes steht in der Diskussion Abgesehen von dem genannten Beschluss gibt es lediglich ein einschlägiges obergerichtliches Urteil nämlich das des BGH BGH XI ZR 258 99 dass konkludente Zustimmungen zu Zinsbelastungen ausschließt Ein weiterer Aspekt der noch nicht in die gerichtliche Auseinandersetzung eingeflossen ist ist die Vermutung einer Falschberatung Immerhin hat der BGH für den Fall einer für den Bankkunden ungünstigen Umschuldung die Aufklärungspflicht seitens der Bank festgestellt BGH XI ZR 24 90 Denklogisch folgt aus den Überlegungen zur Nichtigkeit der Belastungsvereinbarung als Vertrag für die zukünftige Verzinsung fälliger Zinsen die Angreifbarkeit der Ausbuchung von Kreditleistungsraten aus dem beanspruchten Kontokorrentkonto selbst dann wenn sich Beanspruchung noch im Rahmen der Limitvereinbarung bewegen Hierzu liegt noch keinerlei obergerichtliche Entscheidung vor Zu bedenken ist aber dass das Verbot des Zinseszinses zu einer Zeit kodifiziert wurde als Schuldfesseln ein großes gesellschaftliches Problem darstellten Damals empfanden viele Privatleute und Unternehmer Zinseszinsvereinbarungen ebenso als Hilfe der Kreditgeber wie die Banken und Sparkassen das heute in den Auseinandersetzungen ebenfalls vorbringen Sie verschwiegen und verschweigen dabei dass diese Hilfe den unternehmerischen Untergang eher beschleunigt als aufhält Demnach ist die Umgehung des 248 BGB auf die geschilderte Weise als Umgehung eines Schutzgesetzes zu bewerten und in die Auseinandersetzung einzubringen Hieraus aber Folgen für das Vorgehen der Kontenprüfung zu ziehen ist verfrüht Die Anwendung des Ravensburger Beschlusses beschränkt sich daher auf die nicht zulässige Belastung aus überzogenem also mit Überziehungszins verzinstem Kontokorrentkonto 7 Zinserhöhung im Verzugszins Fehler bei der Abrechnung von Verzugszinsen entstehen aus zweierlei Quellen 1 Die Bank gibt einen Forderungsbetrag an der höher ist als der den die Kontenprüfung ermittelt hat In diesem Fall berechnet die Kontenprüfung den Verzugszins auf der Basis des von ihr ermittelten Anspruchs der Bank 2 Die Bank berücksichtigt bei einem Verbraucherimmobiliarkredit nicht den ermäßigten Zinssatz von Basiszins plus 2 5 Punkte In diesem Fall korrigiert die Kontenprüfung den Zinssatz und berechnet die Zinsbeträge auf der Basis der von ihr ermittelten Bankforderung 8 Manipulation der Abrechnungsfrequenz Das HGB schreibt in 355 2 eine jährliche Abrechnung des Kontokorrentkontos vor sofern nichts anderes vereinbart ist Üblich sind quartalsmäßige Abrechnungen Es kommt aber häufig vor dass die Bank den Abrechnungszyklus verkürzt und monatlich Rechnung legt Auf diese Weise vervierfacht sie den Zinseszinseffekt zu Lasten des Kunden Meines Erachtens liegt bei solchem Verhalten ein Vertragsverstoß vor der dazu berechtigt in der Kontenprüfung zur im HGB vorgeschrieben Frequenz zurückzukehren 9 Beratungsfehler Es ist immer wieder festzustellen dass Banken Kunden vor Kreditabschluss zum eigenen Nutzen falsch beraten An dieser Stelle geht es nicht darum ob die Bank verpflichtet ist vor einem riskanten Investment zu warnen sie ist es in der Regel nicht sondern darum ob sie kreditimmanente Risiken verschweigt die der Kunde nicht wissen kann oder muss Beratungsfehler durch Verschweigen kreditimmanenter Risiken Zu den kreditimmanenten Risiken gehört die Unterschätzung der Zinseszinsdynamik und der Zinskumulation wie sie oft die Folgen einer Umschuldung sind Es muss unterschieden werden zwischen internen und externen Umschuldungen Bei internen Umschuldungen fasst die Bank die Verpflichtungen des Kunden zu einem neuen Kredit zusammen Hierbei tritt oft die Problematik der Zinskumulation und der unzulässigen Generierung von Zinseszinseffekten zutage siehe vorne Abschnitt Zinseszins Abgesehen davon kann der Bankkunde diese Umschuldungskredite auch dann angreifen wenn die Bankmitarbeiter ihn nicht auf die Risiken bei dieser ungünstigen Umfinanzierung hingewiesen hat so der BGH in seiner Entscheidung BGH XI ZR 24 90 vom 11 12 1990 Es ging hier zwar um eine externe Umschuldung bei der die Bank einen Kunden mit vorgeblich günstigen Konditionen akquiriert hat aber der Tenor der Entscheidung ist wohl auch treffend auf die problematischen Umschuldungen die zum Ravensburger Effekt führen Es ist auch wichtig zu wissen dass es sich bei einer internen Umschuldung in der Regel nicht um eine Novation handelt so der BGH in seiner Entscheidung BGH IX ZR 287 98 Beratungsfehler durch Nichtbeachtung von Formvorschriften Eine weitere Spielart von Beratungsfehlern bei der Kreditvereinbarung ist die Nichtbeachtung von Formvorschriften bei der Auskehrung von Verbraucherkrediten Diese sollen hier nicht aufgeführt werden aber öfters als erwartet kommen diese Fehler gerade im Bereich von Darlehen vor die letztlich einem Unternehmen zufließen aber von Verbrauchern aufgenommen werden Dazu passt dass ein geschäftsführender Gesellschafter der ein Darlehen seiner GmbH mit unterschreibt aus der Mitunterschrift selbst dann nicht haftet wenn er Alleingesellschafter der GmbH ist So in der Entscheidung BGH IX ZR 49 06 Diese Entscheidung darf aber nicht zu der irrigen Meinung führen dass diese Regelung auch für Bürgschaften durch den Gesellschafter zutrifft Auch Darlehen die Unternehmer als Teilhaber einer GbR aufnehmen um damit ein Investment zum Beispiel in ein Bauprojekt zu finanzieren bleiben solange Verbraucherkredite wie es sich hier um die Vermehrung des Privatvermögens der Beteiligten handelt So die Entscheidung des BGH BGH XI ZR 63 01 vom 23 10 2001 Wichtig in diesem Zusammenhang ist meines Erachtens auch die Entscheidung des VIII Senats des BGH BGH VIII ZR 7 09 nach dem die Richter eine exakte Trennung zwischen privatem und gewerblichem Rechtsgeschäft fordern Es ging hier zwar um den Widerruf eines Kaufes von Lampen die ein Anwalt für den privaten Bedarf erstanden hat und aus Qualitätsgründen zurückgeben wollte aber Richtung weisend ist an diesem Urteil dass der BGH auf den objektiven Umstand abstellte dass der Anwalt als Käufer als Privatperson zu betrachten sei selbst dann wenn daran auch nur Zweifel herrschen Das Gericht interpretierte den zweiten Halbsatz des 13 BGB so dass im Zweifel stets die Verbrauchereigenschaft eines Käufers ausschlaggebend ist wenn die Rechtshandlung nicht eindeutig einem Geschäftsbetrieb des Käufers zuzuordnen ist Für Kontokorrentkredite die Selbständigen zuzuordnen sind hat diese Entscheidung dann Bedeutung wenn über diese auch private Ausgaben verbucht und später umgeschuldet werden Dann handelt es sich bei dem Umschuldungskredit um ein Verbraucherdarlehen das auf die Vollständigkeit der gesetzlich verlangten Kostenangaben zu prüfen ist Auch später wenn Verzugszinsen beansprucht werden ist die Einschätzung als Verbraucherkredit von Bedeutung weil der Verzugszins im Fall eines Verbraucherimmobiliardarlehens nach der Formel Basiszins plus 2 5 Punkte berechnet werden muss 10 Anspruch auf Nutzungsherausgabe Wenn die Bank einem Kunden durch Abrechnungsmanipulationen Schaden zufügt sind ihr mit dem Tag der Manipulation Zinsbeträge als Vermögen zugeflossen die sie entsprechend 818 819 BGB mitsamt dem daraus gezogenen Nutzen herauszugeben hat Der Bundesgerichtshof hat am 12 Mai 1998 entschieden dass die Höhe des Herausgabeanspruchs sich nach der Formel Basiszins plus 5 Prozentpunkte bezogen auf den Vermögenswert zu bestimmen ist Die Frage stellt sich ob Zinsverluste aus negativem Saldo als Vermögenszufluss zugunsten der Bank zu beurteilen sind oder nicht und ob die Bank aus einer Forderung Nutzen ziehen kann die über das Anwachsen der Zinsforderung hinausgeht Dazu ist zusagen Der Anspruch einer Bank gegen einen Kunden ist ohne Zweifel ein Teil des Bankvermögens Sie stellt ihre Forderungen gegen Kunden auch als Aktivposten in die Bilanz nutzt sie als Sicherheit bei der Refinanzierung oder versteht sie als weiter auszuleihendes Kapital Somit ist festzustellen dass die Bank aus den Forderungen Nutzen zieht den sie in der vom Bundesgerichtshof vorgeschriebenen Form herauszugeben hat 11 Sonderprüfung Dokumentationstreue Nicht selten kommt es vor dass Banken ihre Kunden sogar über die tatsächliche Höhe der vereinnahmten Zinsen zu täuschen versuchen So zum Beispiel wenn sie auf dem Kontoauszug 11 75 Prozent Sollzinsen dokumentieren tastsächlich aber 12 25 berechnet haben Diese Falschdokumentationen sind so selten nicht sie aufzuspüren bedarf aber eines erheblichen Aufwandes B Korrektur der Abrechnungsmanipulationen durch die Kontenprüfung Methode In der Kontenprüfung wird die unkorrekte Abrechnungspraxis der Bank mit einer gesetzes und rechtsprechungskonformen Abrechnung verglichen Dafür werden zwei Konten angelegt im Bankkonto werden die Buchungen der Bank abgebildet wogegen im zweiten dem Kontrollkonto die Einzelbuchungen der Bank korrigiert aufgeführt und abgerechnet werden Die Korrekturen erfolgen auf der Grundlage des vorne Aufgeführten und gestalten sich im Einzelnen so 1 Korrektur von Wertstellungsfehlern Die Kontenprüfung korrigiert die Wertstellungspraxis der Bank entsprechend den Vorgaben der Rechtsprechung Nur in Einzelfällen und mit hohem Aufwand wenn sowohl die Kontenunterlagen des Überweisenden wie des Empfängers vorliegen kann die Kontenprüfung die Rechtmäßigkeit der Frist zwischen dem Eingang des Überweisungsauftrags in der Bank mit dem Eingang des Betrages auf dem Konto des Empfängers feststellen 2 Korrektur von Zinsüberhöhungen im Sollzins Ausgangspunkt ist der vertraglich vereinbarte Zins Wenn dieser nicht vereinbart wurde es gab in frühen Zeiten Kontokorrenteinräumungen ohne vertragliche Vereinbarung einer Kreditlinie aus der die Kunden dann in die Beanspruchung hereingerutscht sind ermittelt die Kontenprüfung den im ersten Abrechnungsquartal mit Beanspruchung von der Bank berechneten Zinssatz stellt die Differenz zum Referenzzins her Diskontsatz beziehungsweise Basiszins und definiert die Differenz als kontinuierlich beizubehaltenden Abstandszins zum Berechnungszins Ebenso geht die Kontenprüfung vor wenn die Verträge verloren gegangen sind Dann ermittelt die Kontenprüfung den ersten Zinssatz unter Kreditbeanspruchung Korrektur von Zinsanpassungsfehlern Die Kontenprüfung geht bis zu einer eindeutigen Festlegung eines Refinanzierungszinses durch den Bundesgerichtshof bei nicht eindeutiger Nennung eines Referenzzinses im Kreditvertrag zum Beispiel dem Euribor in seiner Zinsanpassungsstrategie vom Diskont Basiszins aus Dabei folgt sie der Bewegung des Diskontsatzes Basiszinses analog in der Form dass der ursprüngliche Abstand zwischen Vertrags und Referenzzins beibehalten wird Verfolgung des Transparenzgebots bei Zinsanpassungsklauseln Im Falle es liegt eine intransparente Zinsanpassungsklausel vor nimmt die Kontenprüfung keine Zinsanpassung nach oben vor folgt aber der Entwicklung des Referenzzinses Basis oder EZB Leitzins nach unten 3 Korrektur bei Zinsüberhöhungen im Überziehungszins Überziehungszins wird fällig wenn der Bankkunde das Kontokorrentkonto über das Limit hinaus belastet Die Banken begründen diese Praxis mit erhöhtem Sicherheitsrisiko und Arbeitsaufwand Ob die Überziehungszinssätze von bis zu aktuell 6 dem Anspruch der Billigkeit entsprechen mag dahingestellt bleiben a Überprüfung des vertraglich unangreifbar vereinbarten Überziehungszinses Meist wird der Überziehungszins vertraglich vereinbart wenn auch meines Erachtens nach in angreifbarer Weise In diesem überprüft die Kontenprüfung die Einhaltung des vereinbarten Zinssatzes b Überprüfung eines verschleiert vereinbarten Überziehungszinses Nicht

    Original URL path: http://www.kontendetektei.de/2inhalt_seiten/kontenprufung-Methode.html (2016-04-24)
    Open archived version from archive

  • Kontenprüfung
    Kontenprüfung umgehen Gerichte sind den Argumenten die sich aus der Kontenprüfung ergeben haben gefolgt Zum Beispiel das Landgericht Saarbrücken das einem Landwirt rund 50 000 Euro Erstattung plus Übernahme der Kosten zusprach Das Urteil finden Sie hier als PDF Datei nehmen die Ergebnisse der Kontenprüfung als Basis für Vergleichsverhandlungen erkennen die Ergebnisse der Kontenprüfung an erkennen aber auf Verwirkung oder Verjährung Solche Ergebnisse sind meist die Folge einer fehlerhaften Klagestrategie 4 Die rechtlichen Grundlagen der Kontenprüfung Eine Vielzahl von obergerichtlichen Urteilen zur Wertstellungs und Zinsanpassungspraxis zuletzt das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21 April 2009 mit dem Aktenzeichen XI ZR 55 08 und XI ZR 78 08 sowie zur Praxis der Gebührenerhebung identifizieren die Fehler der Banken und sprechen dem Bankkunden Entschädigungsansprüche zu 5 Die für Kontenprüfung benötigten Unterlagen Alle Kreditverträge auch die Kontokorrentverträge Alle Kontoauszüge Alle Hinweise auf Vereinbarungen die sich im Laufe des Darlehens und Kontokorrentverhältnisses ergeben haben Alle Versicherungs und Bausparverträge soweit sie die Abwicklung der Darlehen betreffen Alle Besicherungsverträge Grundschuld Zweckerklärung Abtretungen Diese Unterlagen sind deswegen von Bedeutung weil sich hieraus oft Hinweise auf sittenwidrige Praktiken der Bank erschließen die sich auf die Ermittlung der Gegenansprüche rechnerisch auswirken 6 Die Präsentation der Ergebnisse Der Klient der

    Original URL path: http://www.kontendetektei.de/2inhalt_seiten/kontenprufung-Nutzen.html (2016-04-24)
    Open archived version from archive

  • Kontenprüfung
    Kontokorrentverträge in Hinblick auf nichtige Klauseln oder sittenwidrige Konditionen Hieraus entwickeln sich Hypothesen für das Prüfdesign das mit dem Anwalt Ihrer Wahl besprochen werden kann d 600 bis 800 Buchungen e Beratungs und Strategiegespräch in Anwesenheit des Anwalts Ihrer Wahl f Auswertung der Buchungssätze entsprechend dem vereinbarten Prüfdesign g Vorlage eines ausführlichen Ergebnisberichts mitsamt Dokumentation der erfassten Buchungen und aufgedeckten Abrechnungsmanipulationen in einfacher Ausfertigung Pauschalpreis 1 000 Euro plus Mehrwertsteuer 2 Pauschalpaket Probebuchung Wird nur eingesetzt wenn die Testbuchung relevante Ergebnisse erwarten lässt Das Paket enthält Maximal 1 500 Buchungen zum Preis von 1 Euro plus Mehrwertsteuer Auswertung der Buchungssätze entsprechend dem vereinbarten Prüfdesign Vorlage eines ausführlichen Ergebnisberichts mitsamt Dokumentation der erfassten Buchungen und aufgedeckten Abrechnungsmanipulationen in einifacher Ausfertigung Pauschalpreis für die Probebuchung 1 500 Euro plus Mehrwertsteuer plus Reisekosten 3 Paket Vollprüfung Wird nur eingesetzt wenn sich die aus der Testbuchung entwickelte Hypothese über zu erwartende relevante Ansprüche durch die Probebuchung erhärten ließ In diesem Paket sind diese Leistungen enthalten Buchung aller Kontenbewegungen im Kontokorrent und Darlehenskonto Gespräche mit dem Anwalt Ihrer Wahl über mögliche Anpassung des Prüfdesigns das bei der Probebuchung eingesetzt wurde Sollbruchstelle Entscheidung ob Weiterbuchung notwendig oder nicht Auswertung der Buchungssätze entsprechend dem vereinbarten Prüfdesign Vorlage eines ausführlichen Ergebnisberichts mitsamt Dokumentation der erfassten Buchungen und aufgedeckten Abrechnungsmanipulationen in einfacher Ausfertigung Kosten 1 Euro pro Buchung plus Mehrwertsteuer Zusätzlich berechne ich bei allen Angeboten wenn nötig die anfallenden Reisekosten wenn ich zum Beispiel Unterlagen abholen und oder zurückbringen muss wobei ich die Benzinkosten und gegebenenfalls Übernachtung in einem Mittelklassehotel berechne Diese Kosten fallen aber nur bei Absprache mit Ihnen an Druckkosten wenn die Berichte mehr als einmal vorgelegt werden sollen Diese Kosten hierfür errechnen sich aus dem Umfang ich erstelle eine Kostenschätzung vorab 4 Die für Kontenprüfung benötigten Unterlagen Alle Kreditverträge Alle Kontoauszüge Alle Hinweise auf Vereinbarungen

    Original URL path: http://www.kontendetektei.de/2inhalt_seiten/kontenprufung-Kosten.html (2016-04-24)
    Open archived version from archive

  • Presse
    hätten hatte die Deutsche Bank gerade mal 12112 65 Euro überwiesen Kozlik war sprachlos und wütend zugleich Und das nicht nur weil er gleich drei dieser Sparverträge abgeschlossen hatte Sondern vor allem weil die Braunschweiger Filiale der Deutschen Bank gar nicht daran dachte den Fehlbetrag auszugleichen Wer nun denkt der Fall Kozlik sei ein Einzelfall täuscht sich gewaltig Sein Sparvertrag funktioniert genauso wie Hunderttausende in Deutschland die von Banken Sparkassen und Volksbanken angeboten werden Als Erstes wird ein klassisches Sparbuch eröffnet Darauf fließt monatlich eine bestimmte Rate die vorher mit der Bank fest vereinbart wird Wer fleißig spart bis zum Ende der Laufzeit durchhält und nichts abhebt wird mit einem Bonus belohnt Entscheidend aber ist die Grundverzinsung Sie ist nämlich variabel und passt sich so versprechen es die Banken dem Kapitalmarkt an Genauer legen sie sich jedoch nicht fest Schwammig Ein Blick in den Kontovertrag von Ralf Kozlik macht das Problem schnell deutlich Es ist kein Zinssatz genannt und kein Anhaltspunkt wie die Bank die Zinsen berechnet Doch Kozlik ließ nicht locker und grub ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2004 aus Unter dem Aktenzeichen XIZR 140 3 ist exakt dieses Problem beschrieben über das sich vor Kozlik schon viele Anleger geärgert haben Die Richter urteilten damals dass die Bank kein Recht habe die Zinsen nach ihrem Belieben zu ändern Allerdings nennen sie auch keinen Zinssatz an den die Bank sich halten muss Den Kunden solle künftig lediglich mitgeteilt werden wie sich der Zinssatz zusammensetzt Wie die Banken rechnen Darauf reagierten die Kreditinstitute mit einer neuen Klausel die der Kunde seitdem bei Vertragsabschluss unterschreiben muss Dort ist aufgeschlüsselt wie sich der Zinssatz zusammensetzt Beispiel siehe Grafik Klarer wird die Sache für den Kunden dadurch aber nicht Denn die Grafik zeigt lediglich an einem Beispielfall wie sich der Zins zusammensetzen kann Tatsächlich haben die Banken Hunderte verschiedener Zinstabellen aus denen sie einen Sparplan bauen können Dabei orientieren sie sich an den Leitzinsen der Deutschen Bundesbank Doch von denen gibt es nicht nur den einen der immer in der Tagesschau zitiert wird Ob zwei fünf oder zehnjährige Anleihen Nullkupon Papiere oder Interbankensätze für jedes Papier gibt es unterschiedliche Zinsen Und daraus entwickelt schon jede der 438 Sparkassen im Lande ihr eigenes Modell von den Geschäftsbanken ganz zu schweigen Erwischt Die Banken beim Zinsmogel Taktik Das Chaos ist durchaus gewollt Denn die Taktik der Kreditinstitute ist immer gleich Sinken die jeweiligen Leitzinsen werden auch die Zinsen für den Sparplan sofort gesenkt Steigen die Leitzinsen dagegen lassen sich die Banken viel Zeit bis auch der Sparer etwas davon abbekommt Der Kunde als Rechenprofi Wer seinem Institut dabei auf die Schliche kommen möchte muss die Zinstabellen der Bundesbank anfordern und jeden Sonntag bewaffnet mit Lupe und Taschenrechner seine Zinsen nachrechnen Oder er beauftragt einen Profi was aber einiges Geld kostet Professor Klaus Wehrt 2 Vorstand des Bundesverbandes für Finanz Planer kennt die Zustände in der Bankenwelt Wenn sich die Bank ein einseitiges Zinsanpassungsrecht einräumt besteht die Gefahr dass sie dieses zu ihren Gunsten nutzt

    Original URL path: http://www.kontendetektei.de/2inhalt_seiten/presse.html (2016-04-24)
    Open archived version from archive

  • Kontakt
    Aktualisiert 29 03 2011 Wenn Sie Fragen haben rufen Sie an oder senden Sie mir eine E Mail amoentmann ät t online de Kontendetektei A M Möntmann Mozartstraße 3 64732 Bad König Telefon 06063 5779719 Fax 06063 5779720 Mobil 0173

    Original URL path: http://www.kontendetektei.de/2inhalt_seiten/kontakt.html (2016-04-24)
    Open archived version from archive

  • Kontakt
    Nutzen Kontenprüfung Kosten Presse Kontakt Links Impressum Aktualisiert 29 03 2011 www beweise gegen die bank de www house of excellence eu www schuvoba de www unternehmerallianz com www perspektive hilft de Schutzgemeinschaft für Perspektiven Home Aktuelles Kontenprüfung Methode Kontenprüfung

    Original URL path: http://www.kontendetektei.de/2inhalt_seiten/links.html (2016-04-24)
    Open archived version from archive



  •