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  • Hamburgs Haushalt weiter auf gutem Kurs – Quast: “CDU hat aus ihren Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt” | Jan Quast
    aufnehmen will und möglicherweise sogar in die Tilgung einsteigen kann Die konsequente Ausgabendisziplin von Senat und SPD Fraktion zahlt sich nun aus so dass die konjunkturbedingten Steuermehreinnahmen es möglich machen dass Hamburg keine neuen Schulden aufnehmen muss Diese gute Nachricht bedeutet aber keine Entwarnung der eingeschlagene Kurs der Aufgabenkritik und Ausgabendisziplin muss weiter beschritten werden um den Haushalt auch strukturell und dauerhaft auszugleichen wie es unsere Verfassung verlangt Vor diesem

    Original URL path: http://www.janquast.de/hamburgs-haushalt-weiter-auf-gutem-kurs-quast-cdu-hat-aus-ihren-fehlern-der-vergangenheit-nichts-gelernt/ (2016-04-28)
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  • Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung | Jan Quast
    Wochen mehr will und mehr verspricht soll bitte sagen wie er das finanzieren möchte und ob und wie er zum Beispiel die Eltern wieder abkassieren will Wir können und werden nur das Machbare vorschlagen und uns an das halten was wir vor der letzten Wahl mit dem Landeselternausschuss vereinbart den Hamburger Eltern versprochen und jetzt umgesetzt haben Daneben ist und bleibt die Sanierung der städtischen Infrastruktur ein Kernanliegen für die SPD Fraktion Im Wissenschaftsbereich bringt die SPD Fraktion drei Initiativen auf den Weg die bei der Beseitigung des Sanierungsstaus im Wissenschaftsbereich mithelfen werden So soll die Bürgerschaft die erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 1 15 Millionen Euro für die dringend notwendige Sanierung des Phil Turms auf dem Uni Hauptcampus bereitstellen Auch soll eine ebenfalls zwingend erforderliche Dachsanierung bei der Staatsbibliothek mit 600 000 Euro bezuschusst werden Ein Anliegen mit Blick auf die Wohn und Lebenssituation der Studierenden war für die SPD Fraktion auch immer die Unterstützung des Studierendenwerks Bei diesem soll das Budget für Sanierung von Studierendenwohnungen im Doppelhaushalt um eine Million Euro angehoben werden SPD Haushaltsexperte Jan Quast Bei der Sanierung unserer Hochschulen geht es jetzt endlich mit mehr Tempo und viel Geld voran Unser Ziel ist es noch eine Schippe draufzulegen Gemeinsam mit allen Beteiligten muss es gelingen in dieser Dekade bis 2020 über eine Milliarde Euro in den Bau und die Sanierung der Wissenschaftseinrichtungen in Hamburg zu investieren Das ist ein starkes Bekenntnis für den Wissenschaftsstandort Hamburg wir leisten dazu unseren Beitrag Ein fast 8 Millionen Euro starkes Sanierungspaket wurde am Wochenende auch für Polizei und Feuerwehr geschnürt Das Programm zur Sanierung der Polizeikommissariate wird fortgesetzt Mit 1 75 Millionen Euro Planungsmitteln soll die Bürgerschaft den Startschuss für die Ertüchtigung der sanierungs beziehungsweise erweiterungsbedürftigen Polizeikommissariate in Altona 21 und Bergedorf 43 geben Bei der Feuerwehr soll mit Planungsmitteln in Höhe von 1 65 Millionen Euro der Ersatzneubau der Feuer und Rettungswache Finkenwerder vorangebracht werden Und die SPD Fraktion will mit 1 2 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds 2016 die Anschubfinanzierung für das erste Boot der neuen Löschbootflotte leisten Bewährt hat sich auch die Unterstützung der Modernisierung von Feuerwehrhäusern der Freiwilligen Feuerwehren Mit 3 2 Millionen Euro wird die SPD Fraktion hier wieder eine Sanierungsinitiative leisten mit der zwei Standorte grundsaniert werden können Dressel Das Sanierungspaket für Polizei und Feuerwehr zeigt Die Innere Sicherheit ist bei uns in guten Händen Wir investieren massiv in die Zukunftsfähigkeit unserer Sicherheitsorgane Außerdem will die SPD Fraktion mindestens 4 5 Millionen Euro für die Sanierung von vereinseigenen und städtischen Sportanlagen bereitstellen eine Steigerung beim Mittelvolumen aus dem Sanierungsfonds von über 30 Prozent gegenüber dem vorigen Doppelhaushalt Überall in den Vereinen und Bezirken können damit wichtige Sportanlagen auf Vordermann gebracht werden Dressel Gerade in einer Zeit wo über Perspektiven einer möglichen Olympia Bewerbung nachgedacht wird muss es darum gehen die Sportanlagen vor Ort fit zu machen Es gibt in diesem Zusammenhang den guten Spruch Wer nach den Sternen greifen will muss erstmal eine Bodenstation bauen Für diese Sportarbeit in den Stadtteilen leisten wir

    Original URL path: http://www.janquast.de/haushaltsklausur-der-spd-fraktion-wir-sanieren-die-stadt-und-investieren-in-bildung-und-betreuung/ (2016-04-28)
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  • SPD-Fraktion begrüßt Finanzierungszusagen des Bundes für Alten Elbtunnel und Hamburger Kulturprojekte | Jan Quast
    hingearbeitet Der Alte Elbtunnel ist und bleibt nicht nur ein Wahrzeichen für Hamburg er ist auch ein Baudenkmal von nationaler Bedeutung Deshalb ist die Berliner Entscheidung richtig und es ist gut für Hamburg dass wir für diese Beteiligung des Bundes geworben haben Senat und HPA werden nun die noch fehlenden Mittel aufbringen um sicherzustellen dass nach Abschluss der laufenden Instandsetzung der Oströhre auch die Weströhre saniert wird so Jan Quast haushaltspolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion Die Bürgerschaft hatte im Juli den Senat aufgefordert wird sich beim Bund für Mittel zur Sanierung der Weströhre des Alten Elbtunnels einzusetzen Für die derzeitige Sanierung der Oströhre sind die Kosten auf 47 Millionen Euro gestiegen für die Weströhre sind 42 Millionen Euro veranschlagt Ursprünglich war man noch von einem Gesamtfinanzbedarf in Höhe von 15 bis 17 Millionen Euro für die seit 1994 stattfindende Sanierung des Alten Elbtunnels ausgegangen Angesichts der Herausforderungen der Schuldenbremse und der um Haushaltsmittel konkurrierenden Projekte im und für den Hafen wäre eine komplette Sanierung der Weströhre allein aus Hamburger Haushaltsmitteln nicht darstellbar Neben der Zusage für den Alten Elbtunnel wird der Bund auch verschiedene Kulturprojekte in Hamburg finanziell unterstützen Dazu Isabella Vértes Schütter Fachsprecherin Kultur der SPD Fraktion Auch für

    Original URL path: http://www.janquast.de/spd-fraktion-begruesst-finanzierungszusagen-des-bundes-fuer-alten-elbtunnel-und-hamburger-kulturprojekte/ (2016-04-28)
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  • HSH Nordbank nach dem EZB-Stresstest – Konsolidierungskurs konsequent fortführen | Jan Quast
    Stresstest positiv ausgehen würde Gleichwohl wäre es für eine Entwarnung in Sachen HSH noch zu früh so Quast weiter Wir haben immer noch einen schwierigen Weg vor uns längst nicht alle Probleme sind gelöst Vor uns liegt das Beihilfeverfahren in dem die EU Kommission die Wiedererhöhung der Garantien der Länder Hamburg und Schleswig Holstein überprüfen wird Dann stehen auch der Erfolg und die Erfolgsaussichten des neuen Geschäftsmodells der Bank auf

    Original URL path: http://www.janquast.de/hsh-nordbank-nach-dem-ezb-stresstest-konsolidierungskurs-konsequent-fortfuehren/ (2016-04-28)
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  • Wohnungsbau | Jan Quast | Seite 3
    können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Pressemitteilungen Verschlagwortet mit Bauoffensive GWG Haushalt Saga Stadtviertel Wohnungen Wohnungsbau Deutlicher Rückgang beim Wohnungsbau Veröffentlicht am 17 Februar 2009 von 2007 ein Viertel weniger Fertigstellungen gegenüber 2006 Im Jahr 2007 wurden in Hamburg über 25 Prozent weniger Wohnungen fertiggestellt als im Vorjahr Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage des SPD Stadtentwicklungspolitikers Jan Quast Während 2006 noch 4278 Wohnungen neu gebaut wurden waren es 2007 nur noch 3173 Die sogenannten Wohnungsbauoffensiven von denen der CDU Senat für 2007 bereits mehr Neubauten erwartete sind ohne entsprechendes Ergebnis geblieben Dies gilt insbesondere für den Geschosswohnungsbau in dem die Fertigstellungszahlen um 22 Prozent auf 1693 Wohnungen zurück gingen sagte Quast Als erfreulich bezeichnete er die Zunahme bei den Baugenehmigungen um knapp 20 Prozent auf 4575 Wohnungen Weiterlesen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Pressemitteilungen Verschlagwortet mit Rückgang Wohnungen Wohnungsbau Programm 1000 Mehr bezahlbare Wohnungen für Hamburg Veröffentlicht am 9 Dezember 2008 von zu Drs 19 1641 Wohnungsmarkt in Hamburg Die Versorgung der Hamburgerinnen und Hamburger mit bezahlbarem Wohnraum ist die zentrale Aufgabe der Wohnungspolitik des Senats In Hamburg geht der Bestand an preiswerten Wohnungen jedoch

    Original URL path: http://www.janquast.de/tag/wohnungsbau/page/3/ (2016-04-28)
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  • Leerstand bekämpfen – Änderung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes | Jan Quast
    das Hamburgische Wohnraumschutzgesetz in solchen Fällen ausreichend angewendet wird aber auch ob das Gesetz möglicherweise einer Verschärfung in einzelnen Abschnitten bedarf Im Rahmen der Beratungen zu den Auswirkungen der Föderalismusreform auf das Wohnungswesen wurde Anfang 2008 auch das Hamburgische Wohnraumschutzgesetz geändert Ein Antrag der SPD Fraktion Drs 18 7970 der u a vorsah die Pflicht von Vermietern Leerstand von Wohnungen gegenüber den Bezirksämtern nicht erst nach 6 Monaten sondern bereits nach 3 Monaten ausdrücklich zu begründen wurde von der damaligen Bürgerschaftsmehrheit abgelehnt Die Bürgerschaft möge deshalb beschließen A Das Hamburgische Wohnraumschutzgesetz wird wie folgt geändert 1 9 Absatz 1 Satz 3 wird gestrichen Begründung In Hamburg soll Zweckentfremdung von Wohnraum in der ganzen Stadt grundsätzlich untersagt sein Freistellungen für ganze Gebiete Ortsteile oder Bezirke sollen nicht mehr möglich sein 2 12 Absatz 1 Satz 1 erhält folgende Fassung Wird Wohnraum entgegen 9 zu anderen als Wohnzwecken genutzt so kann die zuständige Behörde anordnen dass die der Verfügungsberechtigte oder die der Nutzungsberechtigte die Wohngebäude Wohnungen oder Wohnräume wieder Wohnzwecken zuzuführen hat Wohnnutzungsgebot Im Falle von mehr als zwölfmonatigem Leerstand kann die zuständige Behörde für eine zeitnahe Umsetzung der Anordnung eine angemessene Frist setzen Begründung Insbesondere bei nachweisbarem Leerstand von mehr als zwölf Monaten muss eine Wiedervermietung kurzfristig erfolgen 3 In 12 wird der folgende Absatz 3 angefügt Ist wegen in der Zukunft liegender Abriss und Neubauplanungen ein Leerstand von mehr als sechs Monaten absehbar kann die der Verfügungsberechtigte oder die der Nutzungsberechtigte verpflichtet werden eine Zwischenvermietung vorzunehmen 4 13 Abs 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst Wird Wohnraum nach Auszug der letzten Bewohnerin oder des letzten Bewohners nicht innerhalb von sechs Monaten wieder zu Wohnzwecken genutzt so ist die der Verfügungsberechtigte außerdem verpflichtet dies der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen die Gründe hierfür anzugeben und nachzuweisen sowie Belegenheit Größe wesentliche Ausstattung

    Original URL path: http://www.janquast.de/leerstand-bekampfen-anderung-des-hamburgischen-wohnraumschutzgesetzes/ (2016-04-28)
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  • Hamburgisches Wohnraumschutzgesetz | Jan Quast
    Änderung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes Veröffentlicht am 13 August 2010 von In Hamburg werden seit Jahren zu wenige neue Wohnungen gebaut weshalb Menschen die eine neue Wohnung suchen immer häufiger Probleme haben sich mit adäquatem Wohnraum zu versorgen Lange Schlangen bei Wohnungsbesichtigungen gehören mittlerweile wieder zum normalen Bild Ein weiteres Ergebnis des zunehmenden Engpasses auf dem Mietwohnungsmarkt sind weiter anziehende Mieten Besonders betroffen von diesen Entwicklungen sind die beliebten innerstädtischen Quartiere

    Original URL path: http://www.janquast.de/tag/hamburgisches-wohnraumschutzgesetz/ (2016-04-28)
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  • Leerstand | Jan Quast
    Änderung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes Veröffentlicht am 13 August 2010 von In Hamburg werden seit Jahren zu wenige neue Wohnungen gebaut weshalb Menschen die eine neue Wohnung suchen immer häufiger Probleme haben sich mit adäquatem Wohnraum zu versorgen Lange Schlangen bei Wohnungsbesichtigungen gehören mittlerweile wieder zum normalen Bild Ein weiteres Ergebnis des zunehmenden Engpasses auf dem Mietwohnungsmarkt sind weiter anziehende Mieten Besonders betroffen von diesen Entwicklungen sind die beliebten innerstädtischen Quartiere

    Original URL path: http://www.janquast.de/tag/leerstand/ (2016-04-28)
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