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  • Elbphilharmonie: Das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht | Jan Quast
    Einmal mehr habe die Kultursenatorin dabei die Aufgabe für Fehler den Kopf hinzuhalten die vor ihrer Amtsübernahme im Büro des Bürgermeisters gemacht worden sind betonte Neumann Bürgermeister Ole von Beust CDU habe seinerzeit entschieden das Projekt dem Bauunternehmen Hochtief in die Hand zu geben Ungewollt hat sich die Stadt damit dem Unternehmen ausgeliefert sagte Neumann am Donnerstag Jetzt sehe alles so aus als ob neben der Finanzkalkulation auch die Zeitplanung für die Realisierung der Elbphilharmonie ins Rutschen gerate Dass bei der Kostenentwicklung das Ende der Fahnenstange erreicht sei glaube er nicht sagte Neumann Ich bin nicht einmal sicher dass wir das Ende der Fahnenstange schon sehen Der SPD Stadtentwicklungspolitiker Jan Quast sagte es sei auffällig dass es bei wichtigen Infrastruktur oder Prestigeprojekten Hamburgs regelmäßig zu enormen Kostensteigerungen kommt Das betreffe neben der Elbphilharmonie unter anderem die U Bahn Verbindung in die HafenCity oder die Ortsumgehung Finkenwerder Ich habe den Verdacht dass den Verantwortlichen mehr an einer schnellen Fertigstellung liegt als an einem effektiven Kosten Controlling sagte Quast Die Aussage des Bürgermeisters Kostensteigerungen bei großen Bauvorhaben seien unvermeidlich sei falsch sagte Quast und verwies auf die Kooperation zwischen dem Universitätskrankenhaus Eppendorf UKE und Hochtief beim Bau des neuen UKE Klinikums Dabei

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  • Großprojekte | Jan Quast
    Einmal mehr habe die Kultursenatorin dabei die Aufgabe für Fehler den Kopf hinzuhalten die vor ihrer Amtsübernahme im Büro des Bürgermeisters gemacht worden sind betonte Neumann Bürgermeister Ole von Beust CDU habe seinerzeit entschieden das Projekt dem Bauunternehmen Hochtief in die Hand zu geben Ungewollt hat sich die Stadt damit dem Unternehmen ausgeliefert sagte Neumann am Donnerstag Jetzt sehe alles so aus als ob neben der Finanzkalkulation auch die Zeitplanung

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  • UKE | Jan Quast
    dem Bauunternehmen Hochtief in die Hand zu geben Ungewollt hat sich die Stadt damit dem Unternehmen ausgeliefert sagte Neumann am Donnerstag Jetzt sehe alles so aus als ob neben der Finanzkalkulation auch die Zeitplanung für die Realisierung der Elbphilharmonie ins Rutschen gerate Dass bei der Kostenentwicklung das Ende der Fahnenstange erreicht sei glaube er nicht sagte Neumann Ich bin nicht einmal sicher dass wir das Ende der Fahnenstange schon sehen Der SPD Stadtentwicklungspolitiker Jan Quast sagte es sei auffällig dass es bei wichtigen Infrastruktur oder Prestigeprojekten Hamburgs regelmäßig zu enormen Kostensteigerungen kommt Weiterlesen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Pressemitteilungen Verschlagwortet mit Elbphilharmonie Großprojekte Kosten Kostensteigerung UKE Forschung und Lehre am Universitätsklinikum Eppendorf UKE Veröffentlicht am 16 November 2009 von Das Universitätsklinikum Eppendorf gehört gemessen an den Studierendenzahlen zu den zehn größten Universitätskliniken Deutschlands Nachdem die Umsetzung des UKE Masterplans zur baulichen Entwicklung weitgehend abgeschlossen ist stellt sich die Frage nach der bisherigen Entwicklung der aktuellen Situation und der Zukunft der Lehr und Forschungsbedingungen am Universitätsklinikum Eppendorf und der Medizinischen Fakultät der Universität Hamburg Im aktuellen Förder Ranking der Deutschen Forschungsgemeinschaft DFG ist die Universität Hamburg leider weiter zurückgefallen Weiterlesen Ihnen gefällt diese Seite

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  • Novelle hat Erwartungen nur zum Teil erfüllt | Jan Quast
    Evaluierung der Bauordnung sagte der SPD Stadtentwicklungspolitiker Jan Quast am Donnerstag in der Bürgerschaft Seit 2006 werden immer neue Negativrekorde im Wohnungsbau vermeldet Der erwartete Ruck durch geänderte Vorschriften und verkürzte Genehmigungsverfahren ist bisher nicht eingetreten Das ist bedauerlich Eines der größten Probleme der derzeitigen Hamburger Stadtentwicklungspolitik bleibe damit ungelöst Die Befragung von Bauherren Architekten und Bauprüfern im Rahmen der Evaluierung habe zudem ergeben dass der geringere Umfang des Regelwerks viele Menschen verunsichert hat Die so genannten Genehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung bei denen die Baugenehmigungen aus einer Hand erteilt werden werde von nicht einmal der Hälfte der Bauherren und Entwurfsverfasser als gelungen bewertet Kritisiert werde vor allem die Unsicherheit was die Nachforderung von Unterlagen und die Verfahrensdauer betrifft Hier sollte der Senat nicht über die Bewertung der Befragten hinweggehen sagte Quast Nachdem die Bauprüfer die von der SPD Fraktion schon im Jahr 2005 kritisierte Regelung zum Bau von Kinderspielplätzen als unzureichend einstufen gebe es jetzt eine Korrektur die die geeignete Ausstattung von Kinderspielplätzen sicherstellen soll sagte Quast anerkennend Es müsse aber auch überwacht werden dass Spielplätze qualitativ hochwertig und und mit sicheren Spielgeräten ausgestattet werden Auch müsse sich die Stadt darum kümmern dass die Spielplätze regelmäßig überprüft und instand gesetzt werden

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  • Bauordnung | Jan Quast
    von Neue Hamburgische Bauordnung keine Impulse für Wohnungsbau Die Novelle der Hamburgischen Bauordnung hat die in sie gesetzten Erwartungen auf Impulse für die Wohnungsbautätigkeit bislang nicht erfüllt In der Debatte über die Evaluierung der Bauordnung sagte der SPD Stadtentwicklungspolitiker Jan Quast am Donnerstag in der Bürgerschaft Seit 2006 werden immer neue Negativrekorde im Wohnungsbau vermeldet Der erwartete Ruck durch geänderte Vorschriften und verkürzte Genehmigungsverfahren ist bisher nicht eingetreten Das ist

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  • Pressemitteilungen von Jan Quast (SPD) MdHB | Jan Quast | Seite 5
    unter Pressemitteilungen Haushaltsplan Entwurf 2015 2016 Quast Haushaltskonsolidierung wird konsequent fortgeführt Veröffentlicht am 10 September 2014 von Hamburg 10 09 2014 Jan Quast haushaltspolitischer Sprecher der SPD Fraktion zur heutigen Bürgerschaftsdebatte anlässlich des Haushaltsplan Entwurfs 2015 2016 Der nunmehr dritte Doppelhaushalt der unter sozialdemokratischer Verantwortung vorgelegt wird folgt einem langfristigen Konzept zur Haushaltssanierung und zur Einhaltung der Schuldenbremse Diese Strategie wurde erst kürzlich vom Rechnungshof in seinem Bericht Monitoring Schuldenbremse 2014 gewürdigt Dies bestätigt uns einmal mehr in unserem Kurs denn wir sind 2011 mit dem Ziel angetreten den Hamburger Haushalt wieder in Ordnung zu bringen und die Stadt fit für die Zukunft zu machen Auf diesem Weg sind wir in den vergangenen Jahren ein gutes Stück vorangekommen Der aktuelle Haushaltsplan Entwurf zeigt Finanzierungsdefizit und Neuverschuldung gehen auch 2015 und 2016 weiter zurück ab 2017 ist eine Schuldentilgung möglich Quast weiter Mit Vorlage des Haushaltsplan Entwurfs 2015 2016 haben wir ein weiteres Mal bewiesen dass wir eine klare vernünftige und verantwortungsvolle Haushalts und Finanzpolitik betreiben Wir konsolidieren den Haushalt und modernisieren mit klarer Prioritätensetzung die Stadt Das bedeutet erhebliche Investitionen in Bildungschancen Wohnungsbau und in die Instandsetzung der öffentlichen Infrastruktur Wir bilden die Schwerpunkte unseres Regierungsprogramms auch künftig konsequent ab und bleiben in der Haushalts und Finanzpolitik verlässlich auf Kurs Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Pressemitteilungen SPD Fraktion zum Bericht des Rechnungshofs Monitoring Schuldenbremse 2014 Veröffentlicht am 5 September 2014 von Hamburg 03 09 2014 Jan Quast haushaltspolitischer Sprecher der SPD Fraktion zum Monitoring Schuldenbremse 2014 des Rechnungshofs Die Schuldenbremse stellt alle öffentlichen Haushalte vor große Herausforderungen auch Hamburg Der Hamburger Senat hat zur Bewältigung dieser Herausforderungen seit 2011 konsequent einen Weg der Ausgabenbegrenzung beschritten Nachdem vor 14 Tagen der Erfolg dieser Strategie im Rahmen des PwC Länderfinanzbenchmarking 2014 deutlich wurde hat dies jetzt auch der Hamburger Rechnungshof gewürdigt und den von Senat und SPD Fraktion eingeschlagenen Weg zur Schuldenbremse bestätigt Die jüngsten Vorwürfe der Opposition in Bezug auf einen übermäßigen Ausgabenanstieg werden vom Rechnungshof widerlegt Der Rechnungshof kommt nach seinen Plausibilitätsprüfungen nämlich zu dem Schluss dass im Haushaltsplan Entwurf 2015 2016 keine materielle Anhebung des Finanzdeckels stattgefunden hat und damit auch der Konsolidierungspfad unverändert weitergeführt wird Quast weiter Der Haushaltsplan Entwurf 2015 2016 bildet wie auch die vorherigen Doppelhaushalte des SPD Senats konsequent unsere politischen Schwerpunkte und Wahlversprechen ab Dazu gehören zum Beispiel die Investitionen in die Bildung und die Sanierung der städtischen Infrastruktur Die Prioritätensetzung auf der einen Seite und die von uns in der Verfassung verankerte Sanierung des Haushalts auf der anderen Seite verringern die Spielräume und erfordern große Disziplin Daher sind die Behörden auch weiterhin gefordert den Abbau von Doppelarbeit und die Aufgabenkritik fortzusetzen Der Rechnungshof zeigt in seiner Stellungnahme berechtigterweise auch Risiken für die künftige Entwicklung auf Wir werden uns mit diesen Themen im Rahmen der Haushaltsberatungen intensiv befassen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Pressemitteilungen SPD Fraktion begrüßt neue Transparenz bei Pensionen Veröffentlicht am 15 August 2014 von Hamburg 14 08

    Original URL path: http://www.janquast.de/category/pressemitteilungen/page/5/ (2016-04-28)
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  • CDU gefährdet Schuldenstopp und verhindert Reduzierung der Kreditaufnahme beim Schulbau | Jan Quast
    Das ist verantwortungslos Sie hat zudem gestern verhindert dass dem Sondervermögen Schulbau rund 500 Millionen Euro zufließen so dass dort für die Sanierung und den Neubau von Schulen weiter Schulden gemacht werden müssen Um einer Schlagzeile Willen fährt die CDU einen leichtfertigen Schlingerkurs mit den Finanzen dieser Stadt Wir dagegen setzen auf eine solide Haushaltspolitik und einen nachhaltigen Schuldenstopp Zum Hintergrund Hamburg soll 2014 keine neuen Schulden machen Das wird möglich weil Senat und SPD Fraktion in den letzten Jahren einen strikten Kurs der Ausgabendisziplin gehalten haben und die Steuereinnahmen dank der noch guten Konjunktur besser als erwartet fließen Eine womöglich noch verbleibende Lücke soll durch Mittel aus der Allgemeinen Rücklage gedeckt werden Dies hat der Senat beantragt und außerdem vorgeschlagen die verbleibenden Mittel der Allgemeinen Rücklage von rund 500 Millionen Euro auf das Sondervermögen Schulbau und den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen LIG zu übertragen Die Vorlage wurde am Donnerstag im Haushaltsausschuss beraten Aufgrund einer Empfehlung des Rechnungshofs hatte die SPD Fraktion beabsichtigt die in der Allgemeinen Rücklage verbleibenden Mittel vollständig auf das Sondervermögen Schulbau zu übertragen Das Sondervermögen finanziert die Sanierung und den Ausbau der Hamburger Schulen in den bis 2020 rund zwei Milliarden Euro fließen werden und hätte so in den nächsten Jahren keine Kredite aufnehmen müssen Die CDU Fraktion hatte gedroht die Abstimmung darüber zur Not über eine Verfassungsklage zu verhindern Damit wäre aber auch kein Beschluss über den Schuldenstopp möglich gewesen Die SPD Fraktion hat daher ihren Antrag nicht eingebracht damit der Schuldenstopp 2014 auf jeden Fall kommt Der Senat hatte bislang geplant die Rücklagen durch Beschluss der Bürgerschaft zur Hälfte für den Schulbau und zur anderen Hälfte für den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen LIG zu nutzen Quast Ein durchaus sinnvoller Vorschlag da der LIG die Mittel für seine Aufgaben im Zusammenhang mit der Entwicklung des

    Original URL path: http://www.janquast.de/cdu-gefaehrdet-schuldenstopp-und-verhindert-reduzierung-der-kreditaufnahme-beim-schulbau/ (2016-04-28)
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  • “CDU-Wahlprogramm ist eine finanzpolitische Black Box” | Jan Quast
    nachweisen und gleichzeitig die Schuldenbremse noch schneller anwenden wollen Das passt nicht zusammen und ist Wählertäuschung mit Ansage Um ein Beispiel zu nennen Einen sicherlich langfristig wünschenswerten Krippenschlüssel von 1 zu 4 vorzuschlagen ohne aber eine ordentliche Gegenfinanzierung mitzuliefern und genau zu sagen wer dafür wann und wie blechen muss ist schlicht und ergreifend unseriös Sollte die CDU in Erwägung ziehen für dauerhafte Mehrausgaben einmalige Steuermehreinnahmen oder vorhandene Rücklagen zu

    Original URL path: http://www.janquast.de/cdu-wahlprogramm-ist-eine-finanzpolitische-black-box/ (2016-04-28)
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