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  • U-Bahn | Jan Quast
    für eine U Bahntrasse von Barmbek nach Steilshoop eingestellt Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der SPD Fraktion hervor Der Senat hat die Menschen in Barmbek und Steilshoop für dumm verkaufen wollen empört sich der Barmbeker SPD Bürgerschaftsabgeordnete Willfried Buss Bausenator Gedaschko hat sich erst vor ein paar Tagen mit der angeblich bald beginnenden Sanierung des Barmbeker Bahnhofs produziert Verheimlicht hat er dabei dass der Großraum

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  • Hochschulbau transparent gestalten | Jan Quast
    Behörde für Wissenschaft und Forschung und die Finanzbehörde beauftragt die Gründung eines Sondervermögens für den Hochschulbau unter der Nutzung der Infrastruktur des Sondervermögens Schule Bau und Betrieb vorzubereiten und dem Senat vor den Haushaltsberatungen 2011 2012 über die Ergebnisse zu berichten Die Arbeit ist unter Federführung der Finanzbehörde und unter Beteiligung der BWF und der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt im Rahmen eines im Mai 2010 gestarteten Vorprojektes aufgenommen worden Der Senat hat dann in seiner Haushaltsklausur vom 14 bis 16 Juni 2010 beschlossen dass eine Prüfung vorgenommen werden solle ob es neben einem Sondervermögen weitere Optionen gäbe mit denen der Investitions und Sanierungsstau im Bereich der Hochschulen behoben werden könne Die Finanzierung der baulichen Entwicklung der Hamburger Hochschulen sollte aus dem regulären Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg und nicht in Form eines Schattenhaushalts erfolgen Eine solche Kraftanstrengung erfordert entsprechende Prioritätensetzungen für die Wissenschaft in Hamburg Trotz der Unklarheit über die genaue Ausgestaltung des Sondervermögens ist davon auszugehen dass Zinsen und Abschreibungen durch Zuführungen aus dem Betriebshaushalt der Hochschulen beglichen werden müssten Letztendlich wäre ein solches Sondervermögen nichts anderes als ein weiterer Schattenhaushalt der Stadt der mit dem Ziel eingerichtet würde die Verschuldung weiter zu verschleiern Die Bürgerschaft möge

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  • bauliche Entwicklung | Jan Quast
    Drucksache 19 5798 vom 30 März 2010 beantragt der Senat Mittel für eine Projektgruppe zur Vorbereitung eines Sondervermögens Hochschulbau welches an das Sondervermögen Schule Bau und Betrieb angelehnt sein soll Nach der Auskunft des Senats in der Drs 19 6549 hat der Senat schon im Januar 2010 die Behörde für Wissenschaft und Forschung und die Finanzbehörde beauftragt die Gründung eines Sondervermögens für den Hochschulbau unter der Nutzung der Infrastruktur des

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  • Uni Hamburg | Jan Quast
    und die Finanzbehörde beauftragt die Gründung eines Sondervermögens für den Hochschulbau unter der Nutzung der Infrastruktur des Sondervermögens Schule Bau und Betrieb vorzubereiten und dem Senat vor den Haushaltsberatungen 2011 2012 über die Ergebnisse zu berichten Weiterlesen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Anträge Verschlagwortet mit bauliche Entwicklung Finanzierung Neubau HCU Uni Hamburg Sanierungsbedarfe an den Gebäuden der Hamburger Hochschulen Veröffentlicht am 27 November

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  • Projekte für die Internationale Bauausstellung (IBA) zielorientierter und transparenter abwickeln | Jan Quast
    Auswahlentscheidung einzelner Projekte maßgeblichen Exzellenzkriterien sind jedoch zu abstrakt beschrieben und damit als Grundlage für eine Erfolgskontrolle ungeeignet Auch bei der Zuwendung an die Internationale Bauausstellung IBA Hamburg GmbH wurden seitens der BSU weder Zielsetzungen vereinbart noch Erfolgskontrollen durchgeführt Die Bürgerschaft ist bisher entgegen einer Zusage des Senats und haushaltsrechtlicher Vorgaben nicht über konkrete Projekte der Internationalen Bauausstellung und die ihnen jeweils zuzuordnenden Kosten von insgesamt rund 100 Mio Euro unterrichtet worden Die Behörde hat nicht geprüft ob die mit der Zuwendung von rund 23 Mio Euro 2006 bis 2008 an die IBA Hamburg GmbH beabsichtigten Ziele erreicht wurden Die Kosten für den Bau des IBA Docks sind von ursprünglich 3 85 Mio Euro 2006 auf rund 8 Mio Euro 2008 gestiegen Obwohl dies vor Baubeginn bekannt war wurde die Maßnahme auf der Grundlage einer überholten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung begonnen Eine Erfolgskontrolle der IBA Projekte ist nicht möglich weil die für die Auswahlentscheidung maßgeblichen IBA Exzellenzkriterien nicht konkret beschrieben wurden Mit seiner Mitteilung an die Bürgerschaft in Drucksache 19 5303 beantragt der Senat die Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 50 Mio Euro zu Lasten der Folgejahre beim Titel 6610 971 01 Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Realisierung des Leitprojekts Sprung über die Elbe IBA IGS In dieser Drucksache bleiben Art und Umfang der zu finanzierenden Leistungen für die IBA jedoch nach wie vor unklar Auch über den aktuellen Stand der Kosten in den zahlreichen Teilprojekten wird keine Transparenz hergestellt Ohne entsprechende Angaben aus den Kosten und Finanzierungsplänen kann das Parlament auch aus fachlicher Sicht keine hinreichende Beurteilung der Teilprojekte unter Kosten und Nutzengesichtspunkten vornehmen Nach 22 der Landeshaushaltsordnung kann die Bürgerschaft die Leistung von Ausgaben sowie die Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen sperren Nach 15 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft kann der Haushaltsausschuss auf Antrag des Senats beschließen die Sperre aufzuheben Die Bürgerschaft möge daher

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  • IBA Hamburg | Jan Quast
    ein wichtiges Projekt das die Unterstützung der Bürgerschaft verdient Es ist jedoch zu befürchten dass der Senat auch bei diesem Projekt die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der sachgerechten Abwägung von Kosten und Nutzen nicht hinreichend beachtet In seinem Jahresbericht 2010 Drucksache 19 5300 stellt der Rechungshof fest Der Rechnungshof hat im Rahmen der Prüfung IBA Hamburg GmbH festgestellt dass die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt die Bürgerschaft bei der Etatentscheidung

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  • Kosten | Jan Quast
    Profit auf Kosten der Auftraggeber herauszuschinden Bauverzögerungen beispielsweise hat das Unternehmen bereits häufig als Druckmittel eingesetzt Hochtief ist für mich eine bösartige Heuschrecke und ich sehe keinen Anhaltspunkt diesem Baukonzern auch nur eine Silbe zu glauben Wir werden jetzt alle Angaben sehr genau prüfen und auf jeden geforderten Cent schauen Hamburg wird sich von Hochtief nicht erpressen lassen Jens Kerstan Vorsitzender der GAL Bürgerschaftsfraktion am 25 01 2010 Weiterlesen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Meine Anfragen Verschlagwortet mit Baumaßnahmen Beteiligungen Hochtief Kosten PublicPrivatePartnership Elbphilharmonie Das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht Veröffentlicht am 22 Januar 2010 von Von Beust hat die Stadt dem Unternehmen Hochtief ausgeliefert Besorgt aber wenig überrascht hat SPD Fraktionschef Michael Neumann auf Berichte über eine weitere Verzögerung beim Bau der Elbphilharmonie reagiert Ich fürchte beim Thema Elbphilharmonie müssen wir uns noch auf weitere schlechte Nachrichten einstellen sagte Neumann Einmal mehr habe die Kultursenatorin dabei die Aufgabe für Fehler den Kopf hinzuhalten die vor ihrer Amtsübernahme im Büro des Bürgermeisters gemacht worden sind betonte Neumann Bürgermeister Ole von Beust CDU habe seinerzeit entschieden das Projekt dem Bauunternehmen Hochtief in die Hand zu geben Ungewollt hat sich die Stadt damit dem Unternehmen ausgeliefert sagte Neumann am Donnerstag Jetzt sehe alles so aus als ob neben der Finanzkalkulation auch die Zeitplanung für die Realisierung der Elbphilharmonie ins Rutschen gerate Dass bei der Kostenentwicklung das Ende der Fahnenstange erreicht sei glaube er nicht sagte Neumann Ich bin nicht einmal sicher dass wir das Ende der Fahnenstange schon sehen Der SPD Stadtentwicklungspolitiker Jan Quast sagte es sei auffällig dass es bei wichtigen Infrastruktur oder Prestigeprojekten Hamburgs regelmäßig zu enormen Kostensteigerungen kommt Weiterlesen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Pressemitteilungen Verschlagwortet mit Elbphilharmonie Großprojekte Kosten Kostensteigerung UKE Mehrkosten

    Original URL path: http://www.janquast.de/tag/kosten/ (2016-04-28)
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  • Wirtschaftlichkeit | Jan Quast
    wichtiges Projekt das die Unterstützung der Bürgerschaft verdient Es ist jedoch zu befürchten dass der Senat auch bei diesem Projekt die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der sachgerechten Abwägung von Kosten und Nutzen nicht hinreichend beachtet In seinem Jahresbericht 2010 Drucksache 19 5300 stellt der Rechungshof fest Der Rechnungshof hat im Rahmen der Prüfung IBA Hamburg GmbH festgestellt dass die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt die Bürgerschaft bei der Etatentscheidung unzureichend

    Original URL path: http://www.janquast.de/tag/wirtschaftlichkeit/ (2016-04-28)
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