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  • SPD-Fraktion zum Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs | Jan Quast
    längst angekommen so Quast und verweist auf den aktuellen Bericht zum Bau Monitoring 2014 Hier wird deutlich dass die Implementierung des Konzeptes ein fortlaufender Prozess bleibt der aber bereits Erfolge zeigt Für das Parlament ist die Begleitung der Umsetzung des neuen Haushaltswesens durch den Rechnungshof wichtig Dabei ist die Aussagekraft der Kennzahlen von zentraler Bedeutung um zu erkennen ob der Einsatz von Haushaltsmitteln seinen Zweck erfüllt Der Rechnungshof moniert dass 37 Prozent der stichprobenartig geprüften Angaben falsch war Kennzahlen müssen ordnungsgemäß dargestellt werden Entlang einer ersten Zwischenbilanz werden wir das Thema zu Beginn der kommenden Legislaturperiode angehen Im Bereich Busbeschleunigung könne man so Quast die messbaren Ergebnisse die eben nicht nur aus der Beschleunigung sondern auch aus der Verbesserung der Haltestellen und der Sanierung von Straßen Geh und Radwegen bestehen bereits jetzt sehen Jeder kann sich auf der gerade fertigen Linie M5 ein Bild davon machen dass eine Menge erreicht wurde Im Übrigen wurde auf der Linie M5 von ursprünglich geplanten 40 Millionen Euro nur 27 Millionen Euro ausgegeben Im Zuge der konkreten Planung der Einzelmaßnahmen wurde festgestellt dass die gesetzten Ziele durch einen geringeren Aufwand erreicht werden konnten Einzelne aufwändige Baumaßnahmen wurden dadurch entbehrlich Dieses Beispiel zeigt dass der

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  • Generaldebatte zum Haushalt 2015/16 – Dressel: “Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur bleiben unsere Schwerpunkte” | Jan Quast
    Sanierungsfonds aufgelegt aus dem in den nächsten drei Tagen viele weitere Projekte beschlossen werden ein behördenübergreifendes Sanierungsprogramm gestartet 400 Kilometer Fahrbahn sowie Radwege Gehwege und vieles mehr in Ordnung gebracht Das werden wir in den nächsten Jahren mit aller Kraft und den nötigen Investitionen fortsetzen Und weil es darum geht eine leistungsfähige zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur vorzuweisen die auch noch in 50 oder 100 Jahren in punkto Kapazität und Schnelligkeit mithalten kann und Reserven hat setzen wir so vehement auf den U und S Bahnausbau und nicht auf die schwarz grünen Stadtbahn Träumereien für die 200 Kilometer Straße Fußwege Radwege Parkplätze umgegraben und teilweise vernichtet werden müssten Oberste Priorität wird für die SPD Fraktion in den nächsten Jahren weiterhin das Thema Bildung und Betreuung haben Dressel Wer auch hier wissen möchte was wir in den vergangenen Jahren alles erreicht haben dem empfehle ich einen Blick zurück auf Schwarz Grün Noch 2010 war Hamburg die Stadt der Bildungsgebühren Lernmittel horrende Kita Gebühren oder auch Studiengebühren Wir haben das Grundangebot von Bildung in unserer Stadt gebührenfrei gemacht und mit uns bleibt das auch so Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen das ist unser Grundprinzip das ist der rote Faden unserer Politik unsere Vorstellung von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit Mit Blick auf die in der letzten Woche ausgehandelte Vereinbarung zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita betonte Dressel Wir haben im Kita Bereich bisher alle Versprechen eingehalten und das werden wir auch dieses Mal tun Gerade weil wir uns im Ziel einig sind muss es doch darum gehen einen realistischen Weg zu gehen mit ersten Schritten in den nächsten Jahren und einem großen Schritt vor Ende der kommenden Wahlperiode Wir gestalten diesen Prozess gemeinsam mit den Trägern und Verbänden die dazu bereit sind dafür danken wir ausdrücklich Nach dem Platzausbau den erweiterten Rechtsansprüchen

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  • „Evaluierung und Änderung der Hamburgischen Bauordnung“ | Jan Quast
    der Ausstattung als für Kinder geeignet geändert hat war und ist in mehrfacher Hinsicht problematisch Die Neufassung des 10 enthält keine Aussage darüber was als geeignete Ausstattung gilt und durch wen diese zu definieren ist Die auf privaten Spielflächen installierten Spielgeräte werden bei der Schlussbesichtigung im Rahmen der behördlichen Bauabnahme in der Regel nicht einbezogen Prüffähige Bauvorlagen etwa über die Verankerung höherer Spielgeräte die Tragfähigkeit von Klettergerüsten und dergleichen werden in der Regel nicht verlangt Hierdurch wird die Sicherheit der spielenden Kinder mitunter stark gefährdet Mehrfach haben Untersuchungen unabhängiger Institute gezeigt dass selbst Spielflächen in öffentlichen Grünanlagen die zumindest in der Theorie regelmäßig von den Bezirksverwaltungen kontrolliert werden erhebliche Gefahren für spielende Kinder bergen Eine solche Gefahr ist noch in viel stärkerem Maße bei Spielflächen auf privaten Grundstücken gegeben bei denen keine regelmäßige Kontrolle stattfindet Bezüglich der Geltungsdauer der Baugenehmigung und des Vorbescheids 73 sieht die Änderung der HBauO eine Verlängerung der Geltungsdauer des Vorbescheids von einem auf zwei Jahre vor Nachdem mit der Verkürzung der Geltungsdauer eines Vorbescheids von drei Jahren auf ein Jahr auch der Verzicht zur Rücknahme eines erteilten Vorbescheids in die Neufassung der HBauO eingegangen war stellt die vorgelegte Fassung eine schrittweise Rückkehr dar Hierbei wird zwar den verfahrensökonomischen Gesichtspunkten Rechnung getragen Auf mögliche im Laufe der nun zwei Jahre veränderten Rahmenbedingungen kann jedoch von Seiten der Bezirksämter nicht reagiert werden Hierdurch wird riskiert dass bereits überholte oder politisch nicht länger gerechtfertigte Projekte dennoch realisiert werden können Die Bürgerschaft möge deshalb beschließen 1 Der Senat wird ersucht 1 1 eine Regelungs bzw Überwachungsmöglichkeit darzustellen z B im Rahmen der HBauO mit der das Vorhandensein und die Sicherheit von Spielflächen und die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der dort aufgestellten Geräte im Zuge der Bauantragsprüfung und der Bauabnahme festgestellt sowie die Unterhaltung der Funktionsfähigkeit und Sicherheit der betriebenen Spielgeräte

    Original URL path: http://www.janquast.de/evaluierung-und-anderung-der-hamburgischen-bauordnung/ (2016-04-28)
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  • Bauantrag | Jan Quast
    Rücknahme von Vorbescheiden Mit der Drs 19 4798 wurde die Bürgerschaft durch den Senat über Erfahrungen mit der Umsetzung der Hamburgischen Bauordnung HBauO unterrichtet zudem wurden entsprechende Gesetzesänderungen vorgeschlagen Bezüglich Kinderspielflächen 10 schreibt die HBauO in der vorgelegten neuen Fassung vor dass bei der Errichtung von Wohngebäuden mit mehr als drei Wohnungen eine ausreichend große Spielfläche mit geeigneter Ausstattung für Kinder herzustellen ist Diese Vorschrift die sich zwar in der

    Original URL path: http://www.janquast.de/tag/bauantrag/ (2016-04-28)
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  • Verkauf von SAGA- und GWG-Wohnungen (Anfrage Nr. 2) | Jan Quast
    zwischen 2002 und dem 30 September 2008 von der SAGA deren Mietern zum Selbstkauf angeboten 2 2 Wie viele der unter 2 1 im Einzelnen genannten Wohnungen wurden im Zeitraum 1 Juli 2008 bis 30 September 2008 erstmals deren Mietern zum Selbstkauf angeboten 2 3 Wie viele der unter 2 1 genannten a Etagenwohnungen b Reihenhäuser und c sonstigen Wohnungen wurden zwischen 2002 und dem 30 September 2008 bereits von der SAGA verkauft 2 4 Wie viele der unter 2 3 im Einzelnen genannten Wohnungen wurden im Zeitraum 1 Juli 2008 bis 30 September 2008 verkauft 2 5 Wie viele leer stehende a Etagenwohnungen b Reihenhäuser und c sonstige Wohnungen wurden zwischen 2002 und dem 30 September 2008 von der SAGA Dritten zum Kauf angeboten 2 6 Wie viele der unter 2 5 im Einzelnen genannten Wohnungen wurden im Zeitraum 1 Juli 2008 bis 30 September 2008 erstmals Dritten zum Kauf angeboten 2 7 Wie viele der unter 2 5 genannten leer stehenden a Etagenwohnungen b Reihenhäuser und c sonstigen Wohnungen wurden zwischen 2002 und dem 30 September 2008 bereits von der SAGA verkauft 2 8 Wie viele der unter 2 7 im Einzelnen genannten Wohnungen wurden im Zeitraum 1 Juli 2008 bis 30 September 2008 verkauft 3 3 1 Wie viele a Etagenwohnungen b Reihenhäuser und c sonstige Wohnungen wurden zwischen 2002 und dem 30 September 2008 von der GWG deren Mietern zum Selbstkauf angeboten 3 2 Wie viele der unter 3 1 im Einzelnen genannten Wohnungen wurden im Zeitraum 1 Juli 2008 bis 30 September 2008 erstmals deren Mietern zum Selbstkauf angeboten 3 3 Wie viele der unter 3 1 genannten a Etagenwohnungen b Reihenhäuser und c sonstigen Wohnungen wurden zwischen 2002 und dem 30 September 2008 bereits von der GWG verkauft 3 4 Wie viele der unter

    Original URL path: http://www.janquast.de/verkauf-gwg-wohnungen-nr-2/ (2016-04-28)
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  • Geschosswohnanlagen | Jan Quast
    1 526 GWG Wohnungen den Mietern und sofern die Wohnungen leer stehen auch Dritten zum Kauf angeboten In 1 376 Fällen wurden tatsächlich Wohnungen an Mieter verkauft in 463 Fällen an Dritte Unter den insgesamt 1 839 verkauften Wohnungen waren 593 Etagenwohnungen also deutlich mehr als ein Viertel 130 Etagenwohnungen wurden noch im Mai und Juni 2008 zum Kauf angeboten vergleiche Drs 19 674 Dabei war im Koalitionsvertrag der den

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  • Wohnungsbestand von SAGA GWG in Hamburg, Wegfall der Sozialbindung, Modernisierungen und Mieterhöhungen | Jan Quast
    am jeweiligen Gesamtwohnungsbestand Bitte im Detail nach Stadtteilen auflisten 2 Wie hoch war das durchschnittliche Mietniveau der SAGA GWG Wohnungen in den Jahren 1990 1995 2000 2005 und wie hoch ist es aktuell Bitte jeweils für die einzelnen Stadtteile auflisten und auch die prozentualen Mietsteigerungen ausweisen 3 Wie viele Wohnungen im Bestand von SAGA GWG sind frei finanziert und wie viele wurden öffentlich gefördert Wie viele dieser Wohnungen stammen jeweils aus welchem Baujahr Bitte getrennt nach Statteilen angeben 4 Wie viele Wohnungen unterlagen 1990 1995 2000 und 2005 beziehungsweise unterliegen aktuell einer Sozialbindung Wie wird sich dieser gebundene Wohnungsbestand bei Zugrundelegung der zukünftig auslaufenden Bindungen bis zum Jahr 2010 2015 und 2020 entwickeln Bitte getrennt nach Statteilen angeben a Insgesamt b Im Eigentum von SAGA GWG 5 Wie viele der Wohnungen insgesamt und von SAGA GWG mit Sozialbindung fallen bis 2016 aus der Bindung Bitte getrennt nach Stadtteilen und dem Zeitpunkt angeben zu dem die Wohnungen aus der Bindung fallen 6 Für jeweils wie viele Mietwohnungen im Bestand von SAGA GWG fiel jeweils zum Ende der Jahre 2006 2007 und 2008 die Sozialbindung weg 7 In wie vielen dieser Fälle wurde von der Möglichkeit des 558 BGB Gebrauch gemacht und von den Mieterinnen und Mietern die Zustimmung zu einer Erhöhung der Miete a um den Maximalbetrag von 20 Prozent b um einen Betrag von rund 19 Prozent c um einen Betrag von rund 18 Prozent d um einen Betrag von rund 17 Prozent e um einen Betrag von rund 16 Prozent f um einen Betrag von rund 15 Prozent g um einen Betrag zwischen 10 und 15 Prozent h um einen geringeren Betrag als 10 Prozent verlangt 8 Wie viele Mieterinnen und Mieter haben in den einzelnen Jahren jeweils nicht zugestimmt und mit welcher Konsequenz 9 Wie viele Mieterinnen und Mieter die einer erhöhten Miete zugestimmt haben haben die erhöhte Miete vollständig in der geforderten Höhe und ohne Vorbehalt zum Termin der ihnen genannt wurde überwiesen 10 Wie viel Prozent betrug im Durchschnitt die beabsichtigte Mieterhöhung zu der SAGA GWG von ihren Mieterinnen und Mietern nach dem Wegfall der öffentlichen Bindung jeweils zum Ende der Jahre 2006 2007 und 2008 die Zustimmung verlangt hat 11 Für wie viele Wohnungen in ihrem Bestand haben SAGA GWG jeweils in den Jahren 2006 2007 und 2008 Modernisierungen durchgeführt und für wie viele Wohnungen wurden die Mieten infolge von durchgeführten Modernisierungen erhöht Bitte getrennt nach Stadtteilen angeben 12 Wenn die Mieterinnen und Mieter nicht zugestimmt haben was waren die meistgenannten Gründe 13 Wie hoch war in den einzelnen genannten Jahren jeweils die maximale minimale und durchschnittliche Mieterhöhung infolge der durchgeführten Modernisierung Bitte getrennt nach Stadtteilen angeben 14 Bei wie vielen Wohnungen insgesamt plant die SAGA GWG Modernisierungen beziehungsweise führt derzeit Modernisierungen durch Bitte Anzahl der Wohnungen und Stadtteil nennen Welche Modernisierungsmaßnahmen sind jeweils geplant beziehungsweise werden derzeit durchgeführt Um wie viel Euro Quadratmeter erhöht sich dadurch voraussichtlich die Miete Bitte so exakt wie möglich den einzelnen Wohnungen zuordnen 15 Ergeben sich aus den Modernisierungsmaßnahmen

    Original URL path: http://www.janquast.de/wohnungsbestand-von-saga-gwg/ (2016-04-28)
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  • Bestandsmodernisierung | Jan Quast
    städtische Wohnungsunternehmen SAGA GWG hat unter anderem die Förderung des sozialen Ausgleichs in den Wohnquartieren zum Ziel Dazu gehört angemessenen Wohnraum zu erschwinglichen Preisen für breite Bevölkerungsschichten zur Verfügung zu stellen Eine kontinuierliche Modernisierung des Wohnungsbestands ist ebenfalls ein wichtiges Ziel von SAGA GWG Gerade vor dem Hintergrund steigender Energiekosten und für den Schutz unseres Klimas sind energetische Modernisierungen dringend notwendig Soziales und Ökologie dürfen dabei nicht gegeneinander ausgespielt werden

    Original URL path: http://www.janquast.de/tag/bestandsmodernisierung/ (2016-04-28)
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