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  • Abschlussbilanz schwarz-grün | Jan Quast
    13 Juni 2011 von Drs 20 298 Anfrage zur finanziellen Abschlussbilanz schwarz grün PDF Drs 20 298 Antwort des Senats Doc Das vom schwarz grünen Senat im Herbst 2010 verkündete Konsolidierungsprogramm enthielt in ganz erheblichen Umfang Maßnahmen und Vorschläge die auf unrealistischen Hoffnungen hinsichtlich der Erzielung zusätzlicher Einnahmen oder Kostenübernahmen durch Dritte oder einer unrealistisch niedrigen Veranschlagung von unvermeidbaren Ausgaben beruhten Das ergibt sich aus einer Antwort auf eine Kleine

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  • CDU-GAL Haushaltsplan | Jan Quast
    13 Juni 2011 von Drs 20 298 Anfrage zur finanziellen Abschlussbilanz schwarz grün PDF Drs 20 298 Antwort des Senats Doc Das vom schwarz grünen Senat im Herbst 2010 verkündete Konsolidierungsprogramm enthielt in ganz erheblichen Umfang Maßnahmen und Vorschläge die auf unrealistischen Hoffnungen hinsichtlich der Erzielung zusätzlicher Einnahmen oder Kostenübernahmen durch Dritte oder einer unrealistisch niedrigen Veranschlagung von unvermeidbaren Ausgaben beruhten Das ergibt sich aus einer Antwort auf eine Kleine

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  • Anträge der SPD Bürgerschaftsfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft | Jan Quast | Seite 3
    Hamburg an unterschiedlichen Standorten befindlichen Firmen zusammenzuführen und damit langfristig den Standort Hamburg nicht nur zu sichern sondern auch auszubauen Das Unternehmen hat dabei an der Gewerbefläche Zeise 2 sein fundiertes Interesse geäußert Dort sollen zwölf zur WPP Gruppe gehörende Firmen mit über 800 Arbeitsplätzen angesiedelt werden Die langfristige Bindung an den Standort untermauert auch die vertragliche Bindung des Unternehmens in Form eines 15 jährigen Mietvertrages Der Kommission für Bodenordnung liegt nun eine entsprechende Beschlussvorlage vor die Anhandgabe zu beenden und das Grundstück gemäß dem geltenden Planungsrecht für eine gewerbliche Nutzung zu veräußern Dabei ist abzuwägen welche Bedeutung dieses Grundstück für den Wohnungsbau und den Gewerbestandort und damit die Arbeitsplätze unter anderem im Bezirk Altona hat Dem Wohnungsbau kommt dabei aufgrund der angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt eine besondere Bedeutung zu Festzustellen ist dass in den letzten Jahren der Bezirk Altona außerordentlich viele ehemalige Gewerbeflächen für den Wohnungsbau bereitgestellt hat Dies zeigt Altona beteiligt sich maßgeblich am Wohnungsbau in unserer Stadt Dass neue Sozialwohnungen mittlerweile auch wieder in Altona und nicht nur am Stadtrand entstehen zeigen nicht nur die Baugenehmigungen sondern auch hunderte bereits fertig gestellte neue Sozialwohnungen etwa neue Wohnungen von SAGA GWG am Suttner Park Jede zweite Wohnung die aktuell in Altona auf städtischen Flächen geplant wird wird eine Sozialwohnung sein In Ottensen und den umliegenden Stadtteilen Altona Nord und Othmarschen sind seit 2011 bereits über 400 Sozialwohnungen gefördert worden Neue große Wohnungsbauvorhaben mit mehreren hundert Wohnungen werden aktuell auf dem Kolbenschmidt Gelände entwickelt bzw sind für die Euler Hermes Fläche angekündigt In der benachbarten Mitte Altona werden in den nächsten Jahren mehrere tausend neue Wohnungen errichtet allein für den ersten Bauabschnitt der Mitte Altona sind aktuell 500 neue Sozialwohnungen geplant Vor diesem Hintergrund ist es auch wohnungspolitisch vertretbar wenn nun auf dem Zeiseparkplatz nun doch die ursprünglich geplante Nutzung als Gewerbestandort umgesetzt wird um dadurch im Bezirk Altona und Ottensen wieder vermehrt Arbeitsplätze zu schaffen Das kann durch die Umsetzung des jetzt gültigen Planungsrechtes auf dem Zeise 2 Gelände nunmehr geschehen Dieses setzt einen Beschluss der dafür zuständigen Kommission für Bodenordnung voraus deren Beratungsprozess noch nicht angeschlossen ist Ein Bürgerschaftsbeschluss vor dem Abschluss der intensiven Beratungen der Kommission wäre nicht adäquat Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen Die Hamburgische Bürgerschaft bekräftigt dass das laufende Beratungsverfahren in der für den Verkauf städtischer Grundstücke zuständigen Kommission für Bodenordnung abgeschlossen werden soll Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Anträge Weiter für Verbesserungen im Mieterschutz eintreten Mietpreisbremse für Hamburg zügig einführen Veröffentlicht am 24 September 2014 von Die jahrelange Untätigkeit der Vorgängersenate hat zu einer deutlich angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt in Hamburg geführt Die Folge waren und sind zum Teil deutlich steigende Mieten Daher war es überfällig dass in Hamburg endlich wieder vermehrt neue und bezahlbare Wohnungen gebaut werden Der Erfolg dieser Politik ist überall in Hamburg sichtbar seit 2011 wurden über 35 000 Baugenehmigungen erteilt alleine letztes Jahr über 6 400 neue Wohnungen fertiggestellt jährlich öffentliche Mittel für den Bau von 2 000 Sozialwohnungen abgerufen Bis zu einer spürbaren Entspannung des Wohnungsmarktes müssen aber in den nächsten Jahren insgesamt weitere 40 000 50 000 Wohnungen gebaut werden Aufgrund der hohen Nachfrage war und ist daher wichtig Mieterinnen und Mieter sowie Mietsuchende vor drastischen Mietpreissteigerungen in Hamburg zu schützen Daher war es konsequent dass Hamburg als zweites Bundesland in Deutschland die Mietpreiserhöhungsmöglichkeiten bei Bestandsmietverträgen die sogenannte Kappungsgrenze von 20 Prozent auf 15 Prozent gesenkt hat Diese Regelung findet aber keine Anwendung bei neuen Mietverträgen Gerade aber bei diesen Mietverträgen kam und kommt es aufgrund der Nachfragesituation zu erheblichen Mietpreissteigerungen von teilweise 30 50 Prozent gegenüber auslaufenden Mietverträgen Die Vorgänger Bundesregierung von CDU CSU und FDP sahen hier jahrelang trotzdem keinen Handlungsbedarf Leidtragende dieser Politik waren vor allem die Wohnungssuchenden in den Großstädten Deutschlands Es war daher wichtig dass die neue Bundesregierung von CDU CSU und SPD die Einführung einer sogenannten Mietpreisbremse im Koalitionsvertrag vereinbart hat und sich nach längeren Verhandlungen nunmehr auf eine Einführung im Jahr 2015 verständigt haben Das SPD geführte Justizministerium hat einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeitet der zudem die Hamburger Initiative zur Neuregelung der Maklercourtage aufgreift sodass zukünftig der Makler immer vom Auftraggeber bezahlt werden muss Dies ist in der Regel der Vermieter und nicht der Mieter und führt damit ebenfalls zu einer Entlastung von Mietsuchenden Die neuen Regelungen zur Mietpreisbremse sehen vor dass bei einem Mieterwechsel die neue Miete die ortsübliche Vergleichsmiete grundsätzlich nur noch um maximal 10 Prozent übersteigen darf Die Regelung ist auf 5 Jahre befristet Damit der dringend benötigte Wohnungsneubau nicht beeinträchtigt wird sind Neubauten hiervon ausgenommen Diese machen aber nur einen Teil des Gesamtwohnungsbestandes aus Mit den für 2015 geplanten in Kraft tretenden Regelungen zur Mietpreisbremse sollen analog zu den Regelungen der Kappungsgrenze die einzelnen Bundesländer ermächtigt werden in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt die Mietpreisbremse einzuführen Wie schon bei der Absenkung der Kappungsgrenze bei Bestandsmieten im Jahr 2013 muss es daher das Ziel sein dass Hamburg dieses Mieterschutzinstrument nach vorherigem Dialog mit den Akteuren des Bündnisses für Wohnen zeitnah in Form einer Verordnung einführt Hinsichtlich des Geltungsbereiches und auch aus Gründen der Rechtssicherheit und Praktikabilität sind die bisherigen Regelungen zum Mieter und Wohnraumschutz in Hamburg zu berücksichtigen wonach die Lage auf dem Hamburger Wohnungsmarkt insgesamt als angespannt eingestuft wurde und wird Die Bürgerschaft möge beschließen Der Senat wird ersucht 1 die Einführung der Mietpreisbremse zeitgerecht und nach Beratung mit dem Bündnis für das Wohnen so vorzubereiten dass diese möglichst zeitgleich zum Inkrafttreten der bundesgesetzlichen Voraussetzungen in Hamburg im Verordnungswege umgesetzt werden kann 2 die Bürgerschaft über den Inhalt der beschlossenen Verordnung in Kenntnis zu setzen 3 die Auswirkungen der Mietpreisbremse durch die zuständige Fachbehörde in Zusammenarbeit mit dem Bündnis für Wohnen zu evaluieren Die Ergebnisse der Evaluation sind der Bürgerschaft vorzulegen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Anträge zu Drs 20 13003 Vorgaben des Hamburger Corporate Governance Kodex und des Transparenzgesetzes Schritt für Schritt im Bereich der öffentlichen Unternehmen umsetzen und durchsetzen Veröffentlicht am 23 September 2014 von Der in

    Original URL path: http://www.janquast.de/category/antraege/page/3/ (2016-04-28)
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  • Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen | Jan Quast
    beantragt der Senat daher pauschal die Verwendung von rund 567 Mio Euro im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen Mehrkosten werden zukünftig über zwei neue zentrale Finanztitel bedarfsgerecht auf die jeweiligen Behörden verteilt Diese pauschale Bewilligung ist angesichts der sich stetig verändernden Situation der nicht vollständigen Klarheit über die Kosten und der noch ausstehenden Zuflüsse von Mitteln des Bundes zu rechtfertigen Hamburg kann die aktuellen finanziellen Herausforderungen stemmen ohne neue Kredite aufzunehmen oder die Ausgabeobergrenzen zu überschreiten Das ist eine gute Nachricht und bestätigt den haushaltspolitischen Kurs der letzten Jahre Zur Wahrung des Budgetrechts der Bürgerschaft ist es allerdings erforderlich dem Parlament über die Mittelverwendung umfassend zu berichten Die Bürgerschaft möge daher beschließen Der Senat wird ersucht 1 der Bürgerschaft mit dem Bericht zum 1 Quartal 2016 über die Inanspruchnahme der Finanzierungsbeiträge der Einzelpläne den Abfluss der Mittel aus den zentralen Positionen für konsumtive und investive Mehrbedarfe und die Verteilung auf die begünstigten Produktgruppen im Jahr 2015 und im ersten Quartal 2016 zu berichten 2 und dabei unter Bezugnahme auf die in der Drs 21 1395 dargestellten Mehrbedarfe darzustellen wofür die Mittel verwendet worden sind 3 darzustellen welche Auswirkungen die Verwendung zusätzlicher Mittel auf die von der Bürgerschaft

    Original URL path: http://www.janquast.de/mehrbedarfe-zur-unterbringung-und-integration-von-fluechtlingen/ (2016-04-28)
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  • Hamburg hilft – „Forum Flüchtlingshilfe“ schaffen, ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit noch mehr unterstützen und vernetzen, Informationsarbeit der Behörden weiter forcieren | Jan Quast
    Stadt ist ausgeprägt und dieses unverzichtbare zivilgesellschaftliche Engagement gilt es zu würdigen zu erhalten zu bündeln und weiter zu fördern Dazu soll als zentrales Vernetzungsinstrument ein Forum Flüchtlingshilfe geschaffen und die bisher bereits zur Verfügung gestellten Mittel für die ehrenamtliche Arbeit nochmals erhöht werden Das Forum Flüchtlingshilfe soll helfen neben den zahlreichen hauptamtlichen Akteuren auch die vielen ehrenamtlichen Aktiven noch besser zu vernetzen Überall in der Stadt gründen sich rund um neue Unterkünfte beeindruckende Unterstützerinitiativen Freundeskreise und Runde Tische Hier gibt es den Wunsch eine zentrale Vernetzungs und Unterstützungsplattform zu schaffen damit z B nicht jede neue Unterstützerinitiative quasi bei Null anfängt sondern auf das breite Erfahrungswissen der vielen schon mit diesen Fragen befassten Haupt und Ehrenamtlichen zurückgreifen kann Bei vielen Themen gilt es im Zusammenwirken mit behördlichen Akteuren haupt und ehrenamtliches Engagement aus allen Teilen von Gesellschaft und Wirtschaft Vereinen und Verbänden usw noch stärker zu nutzen von der Gesundheits bis zur Wohnraumversorgung Die Handlungsfelder und Aktionsformen eines solchen Forums werden weiter zu konkretisieren sein Gerade angesichts der Tatsache dass sich viele Ehrenamtliche neben ihrer normalen Berufstätigkeit engagieren wird es im Forum vor allem darum gehen die konkrete Flüchtlingsarbeit vor Ort u a mit Vernetzung Fortbildung und Hilfestellung gemeinsam voranzubringen und messbar zu unterstützen Parallel ist seitens der Behörden vor allem durch die vor Ort zuständigen Bezirksämter aktuell vieles an Informationsarbeit für die vielen neuen sehr kurzfristig zu schaffenden Unterkünfte zu leisten Um dieses angemessen zu flankieren wird auch hierfür ein ent sprechender Mittelansatz bereitgestellt um sich ggf auch externer Unterstützung zu bedienen Auch wenn angesichts des Umfangs und der Kurzfristigkeit der Unterbringungsnotwendigkeiten eine Bürgerbeteiligung über das Ob von zusätzlichen Unterkünften vor Ort nicht mehr realistisch ist soll eine geeignete und umfassende Information über das Wie immer zeitnah gegeben sein um allen Fragen Sorgen und Anregungen in den Stadtteilen gerecht zu werden Die Bürgerschaft möge beschließen A Die Hamburgische Bürgerschaft spricht allen haupt und ehrenamtlichen Ak tiven in der Flüchtlingshilfe aus Zivilgesellschaft und Verwaltung ihren Dank und ihre Anerkennung für ihre herausragende Arbeit aus Sie ruft die Ham burgerinnen und Hamburger dazu auf in ihrem vorbildlichen Engagement nicht nachzulassen B Der Senat wird ersucht 1 ein zentrales öffentliches Forum Flüchtlingshilfe insbesondere zur Vernetzung für die haupt und ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützer von Flüchtlingen noch in diesem Jahr zu schaffen 1 1 Aufgaben des Forums Flüchtlingshilfe sollen unter anderem sein a die gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Aufnahme Unterbringung Integration und Partizipation von Flüchtlingen bezogen auf die Hamburger Rahmenbedingungen zu diskutieren zu koordinieren und weiter zu entwickeln b Konkrete Bedarfe und Möglichkeiten in einem kooperativen Netzwerk zusammenzutragen c die Basis für ein verlässliches Zusammenwirken der beteiligten Akteurinnen und Akteure der öffentlichen Träger der kirchlichen Gemeinden und migrantischen Verbände der weiteren Aktiven sowie Politik und Verwaltung zu sein 1 2 Dazu sollen mit den Vertreterinnen und Vertretern des in Hamburg vorhan denen breiten Spektrums der Flüchtlingsarbeit hilfe Träger der Freien Wohl fahrtspflege Kirchen Religionsgemeinschaften Migrantenselbstorganisa tionen Integrationsbeirat Verbände und Kammern insbesondere Handels Handwerks sowie Ärztekammer Unterstützungsinitiativen Freundeskrei se Runde Tische bei den Flüchtlingsunterkünften

    Original URL path: http://www.janquast.de/hamburg-hilft-forum-fluechtlingshilfe-schaffen-ehrenamtliche-fluechtlingsarbeit-noch-mehr-unterstuetzen-und-vernetzen-informationsarbeit-der-behoerden-weiter-forcieren/ (2016-04-28)
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  • Drs. 21/883, Bericht über die Drs. 21/711 | Jan Quast
    bilanziell korrekt zugeordnet werden können Diese Kosten werden im Kontenbereich Sonstige Kosten dargestellt Inhaltlich handelt es sich jedoch um Kosten die der laufenden Verwaltungstätigkeit bzw Transferleistungen zuzuordnen wären Tatsächlich sind neben den beiden o g Behörden auch weitere betroffen vor allem diejenigen die erst mit dem Haushaltsplan 2015 2016 auf das neue Haushaltswesen umgestellt haben Daher ist es sinnvoll die erforderliche Deckungsfähigkeit über die beiden Behörden hinaus auch den anderen zu eröffnen wobei davon ausgegangen werden kann dass eine Deckungsfähigkeit mit zunehmender Erfahrung in den Behörden weniger in Anspruch genommen werden muss Die Bürgerschaft möge daher beschließen 1 Der Haushaltsbeschluss 2015 2016 wird im Artikel 6 um eine Nummer 1a wie folgt ergänzt Beschlusstext Begründung 1a Die Ermächtigungen Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit und Kosten aus Transferleistungen zu verursachen sind in den Aufgabenbereichen für die einzelnen Produktgruppen für Sonstige periodenfremde Aufwendungen einseitig deckungsfähig zugunsten der sonstigen Kosten im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 20 v H und im Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 10 v H Nummer 1a Anhand der Buchungen zu Beginn des Haushaltsjahres 2015 wurde deutlich dass ein nicht unwesentlicher Anteil aller Buchungen über das Sachkonto Sonstige periodenfremde Aufwendungen erfolgt Dieses Sachkonto wird im Kontenbereich Sonstige Kosten des Ergebnisplans

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  • Einsetzung der Ausschüsse | Jan Quast
    Jugendausschuss Kulturausschuss Kultur Ausschuss für Justiz und Datenschutz Recht und föderative Angelegenheiten Datenschutz Schulausschuss Schule Berufsbildung Ausschuss für Soziales Arbeit Soziales Arbeit Integration Inklusion und Integration Ausschuss für Sport und Olympia Sport und Olympia Stadtentwicklungsausschuss Stadtentwicklung und Bau Ausschuss für Umwelt und Energie Umwelt und Energie Verkehrsausschuss Verkehr Verfassungs und Bezirksausschuss Verfassung Geschäftsordnung Wahlprüfung und Bezirke Ausschuss für Wirtschaft Innovation Hafen Wirtschaft Landwirtschaft und Medien Tourismus Medien Ausschuss für Wissenschaft

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  • Wahl eines Ersten Bürgermeisters | Jan Quast
    Meine Ausschüsse Rathausbesuch Meine Statistik Standpunkte Initiativen Meine Anfragen Anträge Reden Stadtteil Dialog Kontakt Artikelnavigation Vorherige Nächste Wahl eines Ersten Bürgermeisters Veröffentlicht am 29 April 2015 von Es wird beantragt Herrn Olaf Scholz gemäß Artikel 34 Absatz 1 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg zum Ersten Bürgermeister zu wählen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Anträge von Permanenter Link des

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