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  • Jan Quasts Anfragen in der Hamburgischen Bürgerschaft | Jan Quast | Seite 3
    bezeichneten Form gemeinschaftlichen Bauens konnten 2009 von geplanten 100 Wohnungen im Bereich Eigentum nur 10 und von 150 geplanten Wohnungen im Bereich Miete nur 33 realisiert werden Weiterlesen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Meine Anfragen Verschlagwortet mit Baugemeinschaften Flächen Grundstücke Wohneinheiten Wohnungsbau Zweckentfremdung von Wohnraum Veröffentlicht am 15 Dezember 2010 von Drs 19 8169 Zweckentfremdung von Wohnraum mit Antwort des Senats PDF In Hamburg klaffen Angebot und Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt immer weiter auseinander Zahlreiche Wohnungssuchende haben Probleme sich mit angemessenem Wohnraum zu versorgen Besondere Engpässe gibt es für Menschen mit Problemlagen sowie in besonders nachgefragten Quartieren Während die Mieten in Stadtteilen wie St Pauli Altona und Sternschanze explodieren und weniger zahlungskräftige Wohnungssuchende sich diese Stadtteile zunehmend nicht mehr leisten können stehen zeitgleich zahlreiche Wohnungen in Hamburg leer oder werden zweckentfremdet Dies betrifft in besonderem Maße die begehrten innerstädtischen Quartiere Weiterlesen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Meine Anfragen Verschlagwortet mit Gentrifizierung Wohnungsbau Wohnungsknappheit Zweckentfremdung Wo entstehen die wenigen neuen Wohnungen in Hamburg Veröffentlicht am 15 Dezember 2010 von Drs 19 8167 Wo enstehen die wenigen neuen Wohnungen in Hamburg mit Antwort des Senats PDF Seit Jahren werden in Hamburg zu wenige neue Wohnungen gebaut was sich zunehmend in einer deutlichen Verknappung des Wohnraums äußert Wer in Hamburg eine bezahlbare Wohnung sucht hat zunehmend Probleme etwas Passendes zu finden Der Wohnungsmarkt in der Hansestadt hat sich zu einem Vermietermarkt entwickelt Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat Weiterlesen Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Veröffentlicht unter Meine Anfragen Verschlagwortet mit Bezirke Verknappung Wohnraum Wohnungsbau Nutzung von Gewerbeflächen für Wohnungsbau Veröffentlicht am 15 Dezember 2010 von Drs 19 8016 Nutzung von Gewerbeflächen für Wohnungsbau mit Antwort des Senats PDF Der seit Jahren zu geringe

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  • Landesbetriebe gemäß § 26 Absatz 1 LHO und netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Absatz 2 LHO der Freien und Hansestadt Hamburg (II) | Jan Quast
    welche Maßnahmen bereits erreicht e Welche Ziele konnten bislang noch nicht erreicht werden Wie sollen sie in den Jahren 2011 2012 erreicht werden f Wie hat sich seit der Gründung des LB der Stellenbestand entwickelt Bitte aufgegliedert nach Beamten Angestellten und Arbeitern sowie nach Eingruppierung g Kam es zu Personalzuwächsen Wenn ja bedingt durch welche zusätzlichen Aufgaben h Wie werden die Stellen finanziert z B durch zusätzlich generierte Einnahmen etc i Wie sieht die diesbezügliche Entwicklungsperspektive für die Wirtschaftsplanjahre 2011 2012 aus j Welche Stellenhebungen wurden seit der Gründung des LB für welche Funktionen im Einzelnen zu welchem Wirtschaftsjahr jeweils durchgeführt k Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für den laufenden Betrieb des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist diese Entwicklung maßgeblich zurückzuführen l Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für Investitionen des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist diese Entwicklung maßgeblich zurückzuführen m Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für sonstige andere Zwecke des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist dies maßgeblich zurückzuführen n Fand seit der Gründung des LB bereits eine Evaluation statt i Wenn nein warum nicht ii Wenn ja Durch wen wurde die Evaluation in wessen Auftrag durchgeführt iii Wie lauten die Ergebnisse der Evaluation iv Welche Konsequenzen und Maßnahmen zieht der Senat aus diesen Ergebnissen v In welchem Zeitraum sollen die Maßnahmen umgesetzt werden o Steht der LB in geschäftlicher Verbindung zu Dritten Wenn ja wie haben sich die Zahlen aus diesen Geschäften seit der Gründung des LB entwickelt p Verfügt der LB über eine kaufmännische Buchhaltung 7 Landesbetrieb Landwirtschaft der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand Der Landesbetrieb Landwirtschaft der Jugend und Frauenvollzugsanstalt Hahnöfersand bewirtschaftet die landwirtschaftlichen Flächen der früheren Elbinsel a Wie lautet das Zielbild und wie das Unternehmens und Organisationskonzept des Landesbetriebs b Wann wurden diese jeweils vorgelegt und wann mit der aufsichtführenden Behörde erstmals vereinbart c Welche Veränderungen hat es wann am ursprünglichen Zielbild bzw dem Unternehmens und Organisationskonzept des Landesbetriebes aus welchen Gründen gegeben d Welche der Ziele die mit der Gründung des Landesbetriebes verfolgt wurden wurden durch welche Maßnahmen bereits erreicht e Welche Ziele konnten bislang noch nicht erreicht werden Wie sollen sie in den Jahren 2011 2012 erreicht werden f Wie hat sich seit der Gründung des LB der Stellenbestand entwickelt Bitte aufgegliedert nach Beamten Angestellten und Arbeitern sowie nach Eingruppierung g Kam es zu Personalzuwächsen Wenn ja bedingt durch welche zusätzlichen Aufgaben Wie werden die Stellen finanziert z B durch zusätzlich generierte Einnahmen etc h Wie sieht die diesbezügliche Entwicklungsperspektive für die Wirtschaftsplanjahre 2011 2012 aus i Welche Stellenhebungen wurden seit der Gründung des LB für welche Funktionen im Einzelnen zu welchem Wirtschaftsjahr jeweils durchgeführt j Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für den laufenden Betrieb des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist diese Entwicklung maßgeblich zurückzuführen k Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für Investitionen des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist diese Entwicklung maßgeblich zurückzuführen l Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für sonstige andere Zwecke des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist dies maßgeblich zurückzuführen m Fand seit der Gründung des LB bereits eine Evaluation statt i Wenn nein warum nicht ii Wenn ja Durch wen wurde die Evaluation in wessen Auftrag durchgeführt iii Wie lauten die Ergebnisse der Evaluation iv Welche Konsequenzen und Maßnahmen zieht der Senat aus diesen Ergebnissen v In welchem Zeitraum sollen die Maßnahmen umgesetzt werden n Steht der LB in geschäftlicher Verbindung zu Dritten Wenn ja wie haben sich die Zahlen aus diesen Geschäften seit der Gründung des LB entwickelt o Verfügt der LB über eine kaufmännische Buchhaltung 8 gestrichen aus redaktionellen Gründen frei 9 Landesbetrieb Philharmonisches Staatsorchester Das Philharmonische Staatsorchester spielt unter anderem zahlreiche Kammerkonzerten sowie fast sämtliche Opern und Ballettvorstellungen in der Hamburgischen Staatsoper a Wie lautet das Zielbild und wie das Unternehmens und Organisationskonzept des Landesbetriebs b Wann wurden diese jeweils vorgelegt und wann mit der aufsichtführenden Behörde erstmals vereinbart c Welche Veränderungen hat es wann am ursprünglichen Zielbild bzw dem Unternehmens und Organisationskonzept des Landesbetriebes aus welchen Gründen gegeben d Welche der Ziele die mit der Gründung des Landesbetriebes verfolgt wurden wurden durch welche Maßnahmen bereits erreicht e Welche Ziele konnten bislang noch nicht erreicht werden Wie sollen sie in den Jahren 2011 2012 erreicht werden f Wie hat sich seit der Gründung des LB der Stellenbestand entwickelt Bitte aufgegliedert nach Beamten Angestellten und Arbeitern sowie nach Eingruppierung g Kam es zu Personalzuwächsen Wenn ja bedingt durch welche zusätzlichen Aufgaben h Wie werden die Stellen finanziert z B durch zusätzlich generierte Einnahmen etc i Wie sieht die diesbezügliche Entwicklungsperspektive für die Wirtschaftsplanjahre 2011 2012 aus j Welche Stellenhebungen wurden seit der Gründung des LB für welche Funktionen im Einzelnen zu welchem Wirtschaftsjahr jeweils durchgeführt k Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für den laufenden Betrieb des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist diese Entwicklung maßgeblich zurückzuführen l Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für Investitionen des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist diese Entwicklung maßgeblich zurückzuführen m Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für sonstige andere Zwecke des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist dies maßgeblich zurückzuführen n Fand seit der Gründung des LB bereits eine Evaluation statt i Wenn nein warum nicht ii Wenn ja Durch wen wurde die Evaluation in wessen Auftrag durchgeführt iii Wie lauten die Ergebnisse der Evaluation iv Welche Konsequenzen und Maßnahmen zieht der Senat aus diesen Ergebnissen v In welchem Zeitraum sollen die Maßnahmen umgesetzt werden o Steht der LB in geschäftlicher Verbindung zu Dritten Wenn ja wie haben sich die Zahlen aus diesen Geschäften seit der Gründung des LB entwickelt p Verfügt der LB über eine kaufmännische Buchhaltung 10 LB Planetarium Hamburg Der Landesbetrieb Planetarium Hamburg besteht seit dem 01 01 2004 Der Landesbetrieb versteht sich als Einrichtung der Freizeitbildung und der Kultur die spezialisiert ist auf Aufführungen Ausstellungen und Vorträge die sich mit dem Kosmos beziehungsweise Sternenhimmel befassen dabei sei es so der Senat als kulturelles Dienstleistungsunternehmen vergleichbar den Museen und Theatern Die Führung des Planetariums in Form eines Landesbetriebs soll die Nutzung wesentlicher betriebswirtschaftlicher Instrumente ermöglichen Hierzu gehört unter anderem die Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens und die Verbesserung des Controllings Nachdem der Rechnungshof in seinem Bericht 2009 erhebliche Mängel feststellte werden einige der kritisierten Punkte im Jahresbericht 2010 erneut bemängelt So hat die Behörde bislang kein Unternehmenskonzept vorgelegt der LB hat das Controlling nicht optimiert und der Stellenplan wurde noch nicht dem tatsächlichen Bestand angepasst Andere Mängel sollen laut zuständiger Behörde in Zukunft beseitigt werden Eine Evaluation der Umwandlung hat die Behörde für 2010 angekündigt Eine genaue Ermittlung der Betriebszuschüsse auf Basis einer mittelfristigen Finanz und Investitionsplanung sowie eine Anpassung des Wirtschaftsplans und seine Ergänzung um einen vorschriftsmäßigen Lagebericht hat sie zum Haushalt 2011 2012 zugesagt Seite 68f a Wie lautet das mittlerweile erstellte Zielbild des Landesbetriebs b Wie hat sich seit Ende 2008 der Stellenbestand entwickelt Bitte aufgegliedert nach Beamten Angestellten und Arbeitern sowie nach Eingruppierung c Kam es zu Personalzuwächsen Wenn ja bedingt durch welche zusätzlichen Aufgaben d Wie werden die Stellen finanziert z B durch zusätzlich generierte Einnahmen etc e Wie sieht die diesbezügliche Entwicklungsperspektive für die Wirtschaftsplanjahre 2011 2012 aus f Welche Stellenhebungen wurden seit Ende 2008 für welche Funktionen im Einzelnen zu welchem Wirtschaftsjahr jeweils durchgeführt g Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für den laufenden Betrieb des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist dies maßgeblich zurückzuführen h Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für Investitionen des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist dies maßgeblich zurückzuführen i Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für sonstige andere Zwecke des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist dies maßgeblich zurückzuführen j Zur Frage 3i in Drs 19 3570 teilt der Senat als Antwort lediglich mit dass für die Optimierung der Aufsicht das Referat Museen der damaligen Behörde für Kultur Sport und Medien personell verstärkt worden sei Wir fragen daher i Welche personellen Vorkehrungen hat die Behörde im Detail getroffen ii Wer war vor der Entscheidung personelle Vorkehrungen zu treffen für die Aufsicht über den Landesbetrieb innerhalb der Behörde zuständig k Welche Pläne gibt es bezüglich einer Kooperation mit der Hamburger Sternwarte in Bergedorf wie Sie im August 2009 geprüft wurde 11 LB Rathaus Service Der Landesbetrieb Rathaus Service wurde zum 1 1 2005 eingerichtet und entstand aus der Umwandlung der Abteilung Rathaus Service des Staatsamtes der Senatskanzlei Die Aufsicht obliegt der Senatskanzlei Der Landesbetrieb ist unter anderem zuständig für verschiedene Dienstleistungen in den Feldern Gebäudemanagement Veranstaltungsorganisation Informationsdienste et cetera die vor allem im Rathaus und im Gästehaus des Senats erbracht werden a Laut Drs 19 3590 sollte ein Zielbild für den LB Rathaus Service in Kürze entwickelt werden i Wie lautet das aktuelle Zielbild und wie das weiterentwickelte Unternehmens und Organisationskonzept des Landesbetriebs ii Wann wurden diese jeweils vorgelegt und wann mit der Aufsicht führenden Behörde erstmals vereinbart iii Welche Veränderungen hat es wann an dem ursprünglichen Zielbild beziehungsweise dem Unternehmens und Organisationskonzept des Landesbetriebs aus welchen Gründen gegeben b Inwiefern wurden die vom Senat genannten Ziele des LB Rathaus Service im Einzelnen erreicht i Ist die kaufmännische Buchführung bereits eingeführt ii Ist ein Controlling eingeführt iii Inwieweit konnten die Effizienz und Effektivität des LB gesteigert werden iv Inwiefern konnte die Kommunikation unter den Serviceeinheiten optimiert werden v Inwiefern konnten die Ablauforganisation und die Arbeitsabläufe verbessert werden vi Inwiefern konnte die Leistungstransparenz erhöht werden c Konnte die Problematik im Zusammenhang mit der Bezahlung der Ratsdiener abschließend gelöst werden d Wie hat sich seit Ende 2008 der Stellenbestand entwickelt Bitte aufgegliedert nach Beamten Angestellten und Arbeitern sowie nach Eingruppierung e Kam es zu Personalzuwächsen Wenn ja bedingt durch welche zusätzlichen Aufgaben f Wie werden die Stellen finanziert z B durch zusätzlich generierte Einnahmen etc g Wie sieht die diesbezügliche Entwicklungsperspektive für die Wirtschaftsplanjahre 2011 2012 aus h Welche Stellenhebungen wurden seit Ende 2008 für welche Funktionen im Einzelnen zu welchem Wirtschaftsjahr jeweils durchgeführt i Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für sonstige andere Zwecke des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist dies maßgeblich zurückzuführen j In Drs 18 1042 sowie Drs 19 3570 führt der Senat gleichlautend aus Arbeitsabläufe in der Ablauforganisation werden der neuen Struktur angepasst finanzielle Mittel können bedarfsorientierter eingesetzt werden Die dadurch erreichbare größere Effizienz und Flexibilität führt zu einer Optimierung der Geschäftsprozesse Wie sind die genannten Effizienzsteigerungen schnellere Stellenbesetzungen schnelle Reaktionen auf Kundenwünsche gezielte Beschaffungsmaßnahmen kurze Abstimmungswege im Einzelnen dadurch erreicht worden k Wie verteilen sich seit der Gründung des LB RS die Umsatzerlöse auf die verschiedenen Kunden der Dienstleistungen des Landesbetriebs Welchen Anteil in Euro an den Umsatzerlösen hat die Bürgerschaft die Senatskanzlei andere Behörden und Ämter andere öffentliche Stellen und private Dritte l Fand seit der Gründung des LB bereits eine Evaluation statt Wenn nein warum nicht i Wenn ja Durch wen wurde die Evaluation in wessen Auftrag durchgeführt ii Wie lauten die Ergebnisse der Evaluation iii Welche Konsequenzen und Maßnahmen zieht der Senat aus diesen Ergebnissen iv In welchem Zeitraum sollen die Maßnahmen umgesetzt werden 12 LB Straßen Brücken und Gewässer LSBG Der Landesbetrieb Straßen Brücken und Gewässer LSBG wurde zum 1 1 2007 eingerichtet Aufgaben des LSBG sind unter anderem die Tätigkeit als Dienstleister für die Realisierung und die bedarfsgerechte Erhaltung baulicher Anlagen der technischen Infrastruktur sowie der Ausbau des Straßennetzes die Förderung des reibungslosen Verkehrsablaufs Maßnahmen zur lmmissionsreduzierung zum Lärmschutz zur Deichsicherung zur Erhaltung des Systems der Straßenbeleuchtung etc Der Großteil der Aufgaben der LSBG wurde zuvor im Amt für Bau und Betrieb der BSU wahrgenommen a Der Rechnungshof stellt in seinem Bericht 2010 fest dass die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt BSU mit dem Landesbetrieb Straßen Brücken und Gewässer LSBG auch drei Jahre nach seiner Gründung keine Zielvereinbarungen abgeschlossen hat Wesentliche mit der Gründung des LSBG beabsichtigte Ziele wurden bisher nicht operationalisiert und damit einer erforderlichen Erfolgskontrolle entzogen Der LSBG hat seine mittelfristigen Perspektiven und operativen Ziele nicht in einem Unternehmenskonzept konkretisiert vgl Tzn 576 bis 578 582 bis 584 Zudem bemängelt der Rechnungshof ferner dass Fehlen von Messgrößen für wesentliche mit der Gründung des Landesbetriebs verbundene Ziele als Grundlage einer Erfolgskontrolle Der Landesbetrieb prüft die Wirtschaftlichkeit einer Eigenerstellung gegenüber der Vergabe von Ingenieurleistungen an Externe nicht Die dafür erforderliche Datenbasis fehlt Eine Steuerung des Landesbetriebs mit Zielvereinbarungen findet nicht statt Inwiefern konnten die vom Rechnungshof kritisierten Mängel zwischenzeitlich behoben werden b Laut Drs 19 3570 fand zwischen 2007 und 2009 eine Evaluation des LSBG statt die Grundlage eines Unternehmenskonzeptes sein soll i Durch wen wurde die Evaluation in wessen Auftrag durchgeführt ii Wie lauten die Ergebnisse der Evaluation iii Welche Konsequenzen und Maßnahmen zieht der Senat aus diesen Ergebnissen iv In welchem Zeitraum sollen die Maßnahmen umgesetzt werden c Liegt bereits ein Unternehmens und Organisationskonzept vor i Wenn ja wie lautet dieses ii Wenn nein wann ist damit zu rechnen d In Drs 19 3570 konnte der Senat noch keine Angaben zu den erreichten Zielen machen Nach der mittlerweile erfolgten Evaluation fragen wir daher i Welche der Ziele die mit der Gründung als Landesbetrieb verfolgt wurden wurden durch welche Maßnahmen bereits erreicht ii Welche Ziele konnten bislang warum noch nicht erreicht werden iii Wie sollen sie in den Jahren 2011 2012 erreicht werden e Wie hat sich seit Ende 2008 der Stellenbestand entwickelt Bitte aufgegliedert nach Beamten Angestellten und Arbeitern sowie nach Eingruppierung f Kam es zu Personalzuwächsen Wenn ja bedingt durch welche zusätzlichen Aufgaben g Wie werden die Stellen finanziert z B durch zusätzlich generierte Einnahmen etc h Wie sieht die diesbezügliche Entwicklungsperspektive für die Wirtschaftsplanjahre 2011 2012 aus i Welche Stellenhebungen wurden seit Ende 2008 für welche Funktionen im Einzelnen zu welchem Wirtschaftsjahr jeweils durchgeführt j Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für sonstige andere Zwecke des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist dies maßgeblich zurückzuführen k Wurden Effizienzsteigerungen erreicht i Wenn ja vor allem in welchem Bereich ii Wie wurden sie gemessen 13 LB Verkehr Der Landesbetrieb Verkehr wurde zum 01 01 1997 gegründet Zu den Aufgaben des LB gehören unter anderem die Erstellung und Überprüfung von Dokumenten für den Straßenverkehr Führer und Fahrzeugscheine sowie die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für den Straßenverkehr a Wie lautet das Zielbild und wie das Unternehmens und Organisationskonzept des Landesbetriebs b Wann wurden diese jeweils vorgelegt und wann mit der aufsichtführenden Behörde erstmals vereinbart c Welche Veränderungen hat es wann am ursprünglichen Zielbild bzw dem Unternehmens und Organisationskonzept des Landesbetriebes aus welchen Gründen gegeben d Welche der Ziele die mit der Gründung des Landesbetriebes verfolgt wurden wurden durch welche Maßnahmen bereits erreicht e Welche Ziele konnten bislang noch nicht erreicht werden Wie sollen sie in den Jahren 2011 2012 erreicht werden f Wie hat sich seit der Gründung des LB der Stellenbestand entwickelt Bitte aufgegliedert nach Beamten Angestellten und Arbeitern sowie nach Eingruppierung g Kam es zu Personalzuwächsen Wenn ja bedingt durch welche zusätzlichen Aufgaben h Wie werden die Stellen finanziert z B durch zusätzlich generierte Einnahmen etc i Wie sieht die diesbezügliche Entwicklungsperspektive für die Wirtschaftsplanjahre 2011 2012 aus j Welche Stellenhebungen wurden seit der Gründung des LB für welche Funktionen im Einzelnen zu welchem Wirtschaftsjahr jeweils durchgeführt k Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für den laufenden Betrieb des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist diese Entwicklung maßgeblich zurückzuführen l Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für Investitionen des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist diese Entwicklung maßgeblich zurückzuführen m Wie hat sich die Ablieferung an den Haushalt beziehungsweise der Zuschuss aus dem Haushalt für sonstige andere Zwecke des Landesbetriebs seit seiner Gründung entwickelt i Worauf ist dies maßgeblich zurückzuführen n Fand seit der Gründung des LB bereits eine Evaluation statt i Wenn nein warum nicht ii Wenn ja Durch wen wurde die Evaluation in wessen Auftrag durchgeführt iii Wie lauten die Ergebnisse der Evaluation iv Welche Konsequenzen und Maßnahmen zieht der Senat aus diesen Ergebnissen v In welchem Zeitraum sollen die Maßnahmen umgesetzt werden o Steht der LB in geschäftlicher Verbindung zu Dritten Wenn ja wie haben sich die Zahlen aus diesen Geschäften seit der Gründung des LB entwickelt p Verfügt der LB über eine kaufmännische Buchhaltung q Vor einiger Zeit kam es im LBV zu einem Zwischenfall nach dessen Bekanntwerden eine Mitarbeiterin angeklagt wurde i Welcher Schaden ist der FHH durch die angeklagte Mitarbeiterin entstanden ii Welche Vorsorgemaßnahmen wurden für die Zukunft im Anschluss an das Bekanntwerden des Zwischenfalls durchgeführt 14 LB Zentrum für Personaldienste ZPD Der Landesbetrieb Zentrum für Personaldienste ZPD wurde zum 1 1 2004 eingerichtet Er ist eine wirtschaftlich selbstständige Einheit im Personalamt der Freien und Hansestadt Hamburg Aufgaben des ZPD sind unter anderem personalwirtschaftliche Dienstleistungen für öffentliche Organisationen und Kommunen vor allem aber ist es die zentrale Serviceeinheit zur Unterstützung der Institutionen der Freien und Hansestadt Hamburg in übergreifenden Angelegenheiten der Personalverwaltung der Bezügeabrechnung und des Personalberichtswesens a Laut Drs 19 3570 wurde das Zielbild des ZPD mit dem Personalamt abgestimmt und durchlief zum Antwortzeitpunkt einen Bewertungsprozess Wie lautet nach dem Bewertungsprozess von 2009 das Zielbild des ZPD b Das Unternehmenskonzept sollte der Aufsicht führenden Behörde sowie dem Verwaltungsrat im 1 Halbjahr 2010 vorgelegt werden Wie lautet das Unternehmenskonzept des ZPD c Laut Drs 19 3570 wurde zum Antwortzeitpunkt noch an der Umsetzung einiger grundlegender Ziele des ZPD gearbeitet i Konnten die vom Senat genannten Ziele Optimierung einer produktbezogenen Kostenübersicht Einführung der

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  • Senatsantwort | Jan Quast
    Person Bürgerschaft Meine Ausschüsse Rathausbesuch Meine Statistik Standpunkte Initiativen Meine Anfragen Anträge Reden Stadtteil Dialog Kontakt Artikelnavigation Vorherige Senatsantwort Senatsantwort Ihnen gefällt diese Seite Hier können Sie diesen Inhalt weiterempfehlen Dieser Eintrag wurde von veröffentlicht Lesezeichen zum Artikel setzen Artikel

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  • Jahresabschlüsse 2010 der Landesbetriebe der Einzelpläne 3.1, 3.3 und 4 | Jan Quast
    87 LHO stellen Landesbetriebe und netto veranschlagte Einrichtungen die nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung buchen einen Jahresabschluss sowie einen Lagebericht in entsprechender Anwendung der Vorschrift des 264 Absatz 1 Satz 1 des Handelsgesetzbuches auf Dieser ist innerhalb von drei Monaten nach dem Ende eines Geschäftsjahres durch die Geschäftsführung aufzustellen Ich frage den Senat 1 Wie lautet der Jahresabschluss 2010 sowie der Lagebericht a des Hamburger Instituts für Berufliche

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  • Jahresabschlüsse 2010 der Landesbetriebe der Einzelpläne 6, 7 und 8.1 | Jan Quast
    Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung buchen einen Jahresabschluss sowie einen Lagebericht in entsprechender Anwendung der Vorschrift des 264 Absatz 1 Satz 1 des Handelsgesetzbuches auf Dieser ist innerhalb von drei Monaten nach dem Ende eines Geschäftsjahres durch die Geschäftsführung aufzustellen Ich frage den Senat 1 Wie lautet der Jahresabschluss 2010 sowie der Lagebericht a des Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung b der nettoveranschlagten Einrichtung staatlichen Hochbaudienststelle Landesbau c des Landesbetrieb Straßen

    Original URL path: http://www.janquast.de/jahresabschlusse-2010-der-landesbetriebe-der-einzelplane-6-7-und-81/ (2016-04-28)
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  • Jahresabschlüsse 2010 der Landesbetriebe der Einzelpläne 1.1 und 9.1 | Jan Quast
    den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung buchen einen Jahresabschluss sowie einen Lagebericht in entsprechender Anwendung der Vorschrift des 264 Absatz 1 Satz 1 des Handelsgesetzbuches auf Dieser ist innerhalb von drei Monaten nach dem Ende eines Geschäftsjahres durch die Geschäftsführung aufzustellen Ich frage den Senat 1 Wie lautet der Jahresabschluss 2010 sowie der Lagebericht a des Zentrum für Personaldienste b des Landesbetriebs Rathaus Service c der nettoveranschlagten Einrichtung Zentrum für

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  • Stärkung der steuerlichen Betriebsprüfung | Jan Quast
    Betriebsprüfung überprüft im Außendienst steuerlich bedeutsame Sachverhalte um die Gleichmäßigkeit der Besteuerung und damit Steuergerechtigkeit sicherzustellen Die durch die Betriebsprüfung erzielten Mehrergebnisse sind beträchtlich Einer effektiven Betriebsprüfung kommt aber auch eine präventive Wirkung zu Vor diesem Hintergrund hatte sich die SPD Fraktion schon in der Vergangenheit für eine personelle Verstärkung der Betriebsprüfung ausgesprochen und den Senat jüngst aufgefordert über die Verbesserung des Steuervollzugs insbesondere über die Ausweitung der Zahl der

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  • Völsch und Quast: CDU-GAL-Haushaltsplan war Summe von Luftbuchungen | Jan Quast
    der SPD Fraktion Jan Quast Fast 40 der geplanten Einsparungen bei den Behörden seien bis zum Regierungswechseln nicht konkretisiert worden Insbesondere die Schulbehörde und die Behörde für Inneres hatten sich hier negativ hervorgetan Zur Deckung des strukturellen Konsolidierungsbedarfs wollte der schwarz grüne Senat Einsparungen in Höhe von 100 Millionen Euro durch die Kürzung beziehungsweise Wegfall des Weihnachtsgeldes bei den Beamten 260 Millionen Euro durch Maßnahmen in Verantwortung der Fachbehörden 50 Millionen Euro durch Beiträge der Öffentlichen Unternehmen und 100 Millionen Euro durch die Verschlankung von Verwaltungsstrukturen erreichen Die zur Umsetzung des Konsolidierungsbeitrags von 100 Mio durch Verschlankung von Verwaltungsstrukturen eingesetzte Kommission für die Neuordnung der Hamburgischen Verwaltung habe lediglich ein Zielbild f entwickelt Vorschläge für die Umsetzung des Zielbildes wurden jedoch nicht beschlossen Der schwarz grüne Senat wollte ganz offensichtlich auf Zeit zu spielen sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Völsch Allein bei den öffentlichen Unternehmen war absehbar dass geplante Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von 50 Mio Euro erst ab 2013 ihre Wirkung entfalten würden Schwarz grün wollte sich offenbar mit Taschenspielertricks über den regulären Wahltermin im Jahr 2012 retten so Völsch Ausgerechnet die Behörde des damaligen Senators Dietrich Wersich habe sich bei der Veranschlagung von Luftbuchungen hervorgetan Ein Volumen von 160

    Original URL path: http://www.janquast.de/volsch-und-quast-cdu-gal-haushaltsplan-war-summe-von-luftbuchungen/ (2016-04-28)
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