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  • Altbundeskanzler Helmut Schmidt: “Einige Forscher haben sich als Betrüger erwiesen.”
    Festaktes bei der Max Planck Gesellschaft in Berlin Thema seines Vortrags war dort Verantwortung der Forschung im 21 Jahrhundert Aus dem Vortrag der als Dank für die große Gesamtleistung der Wissenschaftler und Forscher der Max Planck Gesellschaft dienen sollte sind für uns die Passagen von Alt Bundeskanzler Helmut Schmidt über die globale Erwärmung besonders erwähnenswert So erinnerte uns Helmut Schmidt daran dass es immer Eiszeiten und Warmzeiten gegeben hat und wir dennoch nicht wissen wie groß gegenwärtig und künftig der vom Menschen verursachte Beitrag zur globalen Erwärmung ist Schmidt vertrat die Auffassung dass die von den Regierungen betriebene sogenannte Klimapolitik noch in den Anfängen steht Besonders bemerkenswert war dabei nach unserer Meinung seine in diesem Zusammenhang geäußerte Aussage Die von einer internationalen Wissenschaftlergruppe Intergovernmental Panel on Climate Change IPCC bisher gelieferten Unterlagen stoßen auf Skepsis zumal einige der beteiligten Forscher sich als Betrüger erwiesen haben In diesem Zusammenhang erwähnte Schmidt weiter dass die von einigen Regierungen genannten Zielsetzungen bisher weniger wissenschaftlich als vielmehr politisch begründet sind und es deshalb an der Zeit sei dass die Arbeit des IPCC kritisch und realistisch unter die Lupe zu nehmen sei und die sich daraus ergebenden Folgerungen der Öffentlichkeit verständlich erklärt werden sollten Hausgeld

    Original URL path: http://www.hausgeld-vergleich.de/Deul_Erfahrungsaustausch_33.htm (2016-02-11)
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  • Diskussion in München; Muss das WEG an das Mietrecht angepasst werden?
    16 Abs 3 WEG mit einfacher Mehrheit die Verteilung der Betriebskosten verändert werden Mit dieser Möglichkeit sind neue Probleme bei bestehenden Mietverhältnissen entstanden wenn der Mieter die Änderung ablehnt Danach leitete der 2 Vorstand von Hausgeld Vergleich e V Herr Dipl Betriebswirt Josef Huber folgende Fragen an die beiden Diskutanten Frage 50 der Betriebskostenabrechnungen sind falsch sagt der DMB Wie kann der Anteil falscher Abrechnungen gesenkt werden Frage 556 a Abs 1 Satz 1 BGB gibt vor dass die Betriebskosten nach Wohnfläche abgerechnet werden wenn nichts anderes vereinbart wurde Der vermietende Wohnungseigentümer erhält eine Abrechnung nach Miteigentumsanteilen Miteigentumsanteile müssen sich nicht an der Wohnfläche orientieren und weichen davon häufig erheblich ab Wie soll ein vermietender Eigentümer eine korrekte Mieterabrechnung erstellen wenn Wohnfläche und Mieteigentumsanteile erheblich von einander abweichen Frage In eine Wohnungseigentümer Abrechnung sind die Kosten einzustellen die von Gemeinschaftskonto im Abrechnungsjahr abgeflossen sind Abflussprinzip Eine Ausnahme gilt nur für die Heizkostenabrechnung Deckt sich dieses System mit den Forderungen des Mieterbundes an eine korrekte Betriebskostenabrechnung Frage Die Eigentümer beschließen nach 16 Abs 3 WEG dass die Kosten für den Hausmeister die Hausreinigung die Hausbeleuchtung und den Kabelanschluss von bisherigen Miteigentumsanteilen nach Wohneinheiten verteilt werden Die kleinen Wohnungen werden dadurch erheblich belastet die großen Wohnungen entlastet Ist die neue Kostenverteilung auf bestehende Mietverhältnisse übertragbar der Mietvertrag enthält keine dafür geeignete Regelung es gilt 556 a Abs 1 und was muss der vermietende Eigentümer gegenüber dem Mieter tun Frage Die Eigentümer beschließen nach 16 Abs 3 WEG dass die Kosten für Kaltwasser Abwasser und die Müllgebühren nach Köpfen verteilt werden Ist die neue Kostenverteilung auf bestehende Mietverhältnisse übertragbar der Mietvertrag enthält keine dafür geeignete Regelung es gilt 556 a Abs 1 und was muss der vermietende Eigentümer gegenüber dem Mieter tun Frage Die Eigentümer beschließen den Umlageschlüssel für die Heizung von 50

    Original URL path: http://www.hausgeld-vergleich.de/Deul_Erfahrungsaustausch_34.htm (2016-02-11)
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  • Was ist besser: Bedarfsausweis oder Verbrauchsausweis ?
    betreffenden Wohnung der vergangenen Jahre Daran erkennt jeder die Verbrauchsmenge Energie für die gesamte Wohnanlage und die der speziellen Wohnung die von der Durchschnittsmenge des Hauses je nach Lage wesentlich abweichen kann Der Energiepass entpuppt sich statt dessen immer mehr zu einem unbrauchbaren Bürokraten Papier nachdem nun auch endlich eine Studie des Bundesministerien für Verkehr Bau und Stadtentwicklung BMVBS ergeben hat dass der bisher hoch gelobte empfohlene und teuere Bedarfsausweis bei Überprüfungen eine unakzeptable Streubreite der Ergebnisse brachte Aus der BMVBS Online Publikation Nr 1 2011 ist unter anderen zu entnehmen Streubreite der Ergebnisse des Verbrauchsausweises nach Überprüfung 26 bis 15 Streubreite der Ergebnisse des Bedarfsausweises nach Überprüfung 30 bis 108 Somit zeigt sich dass der teuere Bedarfsausweis bei dem der Verbrauch berechnet wird wegen der extremen Streubreite der Ergebnisse für die gleiche Immobilie das Geld nicht wert ist Während wenigstens 66 der Überprüfergebnisse mit den Angaben im Verbrauchsausweis nach dieser Studie übereinstimmen sind es beim Bedarfsausweis gerade einmal 29 Der als hochwertig geltende Bedarfsausweis hat in der Praxis eine unzureichende Zuverlässigkeit so das Ministerium und ist somit das Geld nicht wert Das Ministerium führt als Gründe für die erheblichen Abweichungen an Unterschiedliche Definition der Systemgrenze Annahme unterschiedlicher Wirkungsgrade der

    Original URL path: http://www.hausgeld-vergleich.de/Deul_Erfahrungsaustausch_35.htm (2016-02-11)
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  • Jetzt akzeptabler Streitwert für die Verwalterabwahl erreicht!
    in diesem Sinne erschien auch dem Vorsitzenden Richter am Kammergericht Berlin a D Dr Briesemeister mit der Justizgewährungspflicht nicht vereinbar Am Landgericht Nürnberg konnte nun ein zu akzeptierender Streitwert erzielt werden Das Gericht vertrat die gleiche Meinung wie Hausgeld Vergleich e V dass es dem Kl ärger nicht um die Ersparnis der Verwaltervergütung geht sondern um die Unzufriedenheit mit dem gegenwärtigen Verwalter Die Bemessung dieses Interesses sei an objektiven Kriterien

    Original URL path: http://www.hausgeld-vergleich.de/Deul_Erfahrungsaustausch_31.htm (2016-02-11)
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  • Grundsatzurteil zur Delegierten-Versammlung erstritten
    für diese aus Eine Vollversammlung hat jedoch stattzufinden wenn mehr 50 aller WE oder 80 der Delegiertenversammlung oder der Verwalter dies verlangt Anzahl Wahl und Aufgaben der Mitglieder der Delegiertenversammlung ergeben sich aus Teil C der Teilungserklärung Nachdem noch das Amtsgericht keine Beanstandungen am seit 30 Jahren praktizierten Delegiertensystem zu finden vermochte folgte das Mitglied der Empfehlung von Hausgeld Vergleich e V das erstgerichtliche negative Urteil am Landgericht überprüfen zu lassen Da solche Systeme umstritten sind und die hier geübte Praktik eine Aushöhlung jeglicher Rechte des Eigentümers darstellte wurde die Meinung von Hausgeld Vergleich e V vom Landgericht bestätigt Das Amtsgerichturteil wurde vollumfänglich aufgehoben Zwar konnte mit diesem ersten Verfahren noch nicht erreicht werden das solche Delegiertensysteme grundsätzlich im Wohnungseigentumsrecht für ungültig zu erklären sind was der Auffassung von Hausgeld Vergleich e V entsprechen würde Es wurden aber wichtige Eckpunkte vom Landgericht für unzulässig erklärt weil damit Eigentümerrechte ausgehöhlt werden Dazu gehören nach Auffassung des in dieser Sache angerufenen Landgerichts dass jeder Delegierte nur 1 Stimme erhält unabhängig von der Zahl der vertretenen Eigentümer und widersprechende Wünsche der einzelnen Eigentümer damit nicht entsprechen könne dass der Delegierte nicht an Aufträge der Vertretenen gebunden ist und dass dem Delegierten die Stimme

    Original URL path: http://www.hausgeld-vergleich.de/Deul_Erfahrungsaustausch_32.htm (2016-02-11)
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  • Große Braunschweiger Verwaltung unterliegt vor Gericht
    dem Schutz nach 5 Abs 1 Satz 1 des Grundgesetzes unterliegen Die getätigten Äußerungen in Briefen und E Mails sind dem Schutz des Art 5 GG deshalb zu unterstellen da sich Tatsachen und Meinungen vermengt haben und diese insgesamt durch die Elemente der Stellungsnahme des Dafürhaltens und Meinens geprägt sind Die Äußerungen bewegen sich nicht einmal in der Nähe der Schmähkritik Ziel war die Unmutsäußerung so das Gericht Das OLG in Braunschweig wörtlich Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen Den Klägern Anmerkung große Verwalterfirma plus Prokurist als Betreuer der betreffenden WEG stehen die geltend gemachten Unterlassungsansprüche nicht zu Es liegt weder ein rechtswidriger Eingriff in den durch 1004 Abs 1 823 Abs 1 BGB geschützten eingerichteten Gewerbetrieb der Klägerin noch ein solcher in das allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Klägers vor Auch die Verletzung eines Schutzgesetzes im Sinne von 823 Abs 2 BGB in Form einer Beleidigung gemäß 185 StGB ist nicht gegeben Zutreffend hat das Landgericht sämtliche von den Klägern beanstandete Formulierungen in den streitgegenständlichen E Mails des Beklagten in dem Gesamtzusammenhang beurteilt in dem sie gefallen sind und diese nicht aus dem thematischen Kontext herausgelöst und rein isoliert betrachtet Denn ihnen gehen jeweils tatsächliche Ausführungen voraus in denen

    Original URL path: http://www.hausgeld-vergleich.de/Deul_Erfahrungsaustausch_30.htm (2016-02-11)
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  • Souveräne Verwaltungsbeiräte sind keine “Handlanger” der Verwaltung
    der Kostenvoranschläge Vor der Beschlussfassung hierüber soll der Verwaltungsbeirat gegenüber den Wohnungseigentümern in der Versammlung schriftlich oder auch mündlich eine entsprechende Stellungnahme abgeben 29 Abs 2 und 3 WEG Andere Autoren sehen das ähnlich Zwar ist der Verwaltungsbeirat kein Organ im Sinne des 31 BGB oder des 111 AktG und er ist auch nicht zwingend vom Gesetz vorgeschrieben aber er ist neben der Eigentümer versammlung das Gremium welches Ihre Interessen als Wohnungseigentümer gegenüber der Hausverwaltung vertreten sollte Die wichtigste Aufgabe des Verwaltungsbeirats wird die Überprüfung des Wirtschaftsplans und der Jahresabrechnung des Verwalters angesehen Kurz gesagt ist der Beirat die ständige Vertretung der Eigentümerversammlung gegenüber dem Verwalter Nach Streibl Seite 14 Aufgaben und Pflichten des Verwaltungsbeirats In diesem Text werden die Aufgaben des Beirats anders gesehen nämlich Interessenvertretung der Eigentümergemeinschaft und nicht als Erfüllungsgehilfe der Verwaltung Aus diesem Text ist ferner zu lesen dass die Aufgaben des Verwaltungsbeirats nicht in dem bloßen Zuarbeiten zur Verwaltung zu sehen sind wie viele Verwalter den 29 Abs 2 WEG für sich beanspruchen Der Verwaltungsbeirat unterstützt den Verwalter sondern die Kontrollfunktion des Beirats ist hier gemeint Auf S 16 nennt Streibl dies auch Überwachung des Verwalters Dem Beirat ist es vom Gesetz her untersagt irgendeine Verwaltertätigkeit auszuüben er darf sich also nicht zum Hilfsverwalter aufbauen lassen oder zu sehr Gehilfe des Verwalters werden All zu oft weisen die Verwalter auf diese angebliche des Beirats hin um den Beirat für sich zu vereinnahmen Der souveräne Beirat lässt sich deshalb nicht auf eine Hilfsfunktion des Verwalters reduzieren denn im 29 Abs 3 WEG weist der Gesetzgeber dem Beirat eine Schlüsselfunktion mit der Prüfungs Beratungs und Empfehlungskompetenz gegenüber dem Verwalter zu Und damit sind dem Beirat aus meiner Sicht sagt Schramm als langjähriger Beirat ein verpflichtendes Controlling des Verwalters zugewiesen worden Schramm Meine Wohnung 5 2 April Juni 2010 S 5 Er darf ferner auch nicht bei Aufgaben tätig werden die in den Kernbereich der Wohneigentümer versammlung fallen z B Verwalter bestellen Jahresabrechnung des Verwalters genehmigen und den Verwalter entlasten Der Beirat darf mit seiner den Verwalter unterstützenden Tätigkeit nur im Innenverhältnis der Wohneigentümergemeinschaft tätig werden er darf keinesfalls die Gemeinschaft nach außen gegenüber Dritten oder gerichtlich vertreten sofern er dazu nicht explizit bevollmächtigt wurde Der Verwaltungsbeirat hat einen größeren Handlungsspielraum als das Gesetz ihm zubilligt Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer kann den Aufgabenbereich des Beirats erweitern So kann er z B den Auftrag erhalten den Verwalter bei seinen laufenden Arbeiten zu überwachen Ebenso kann der Beirat eine Kontrollfunktion ausüben wenn es darum geht nur eine einzelne Maßnahme des Verwalters zu überwachen Aber eine solche Aufgabenübertragung erfordert eine bestandskräftige Genehmigung durch die Gemeinschaft Was sind andere Pflichten die Wohneigentümer vom Beirat erwarten können Da wäre einmal eine Auskunftspflicht gegenüber Miteigentümern in bezug auf das Wohneigentum Hier sagt die Rechtsprechung aber Nein Auskunftspflicht besteht nur in der Versammlung Das WEG 29 Abs 2 ist sehr sparsam in seinen Ausführungen und sagt folgendes Der Verwaltungsbeirat unterstützt den Verwalter bei der Durchführung seiner Aufgaben Das ist alles Da ist es doch verständlich

    Original URL path: http://www.hausgeld-vergleich.de/Deul_Erfahrungsaustausch_28.htm (2016-02-11)
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  • Verwildertes Bauen
    auch finanziell Die Ursachen sind gedankliche Fehlspekulationen technische Widersprüche durch intensive Lobbyistenarbeit auf allen Ebenen von Wissenschaft Wirtschaft und Politik Das Buch ist für den bautechnischen Laien sehr verständlich in Dialogform aufgebaut Die in der Praxis vorkommenden Fragen werden im Sinne eines fairen Verbraucherschutzes beantwortet Es geht dabei um das Ringen von Wahrheit und Anstand in der Bautechnik und um kritikwürdige und kriminelle Unfelder Es geht um den heutigen Dämmwahn

    Original URL path: http://www.hausgeld-vergleich.de/Deul_Erfahrungsaustausch_29.htm (2016-02-11)
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