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  • Holocaust - Folge der Ruhmucht Hitlers
    Zeit der Weimarer Republik von wachsendem Antisemitismus einem latenten Unbehagen gegenüber den Juden auch jenseits der deutschen Grenzen Es gab ein weit verbreitetes gesellschaftlich akzeptiertes Schimpfen auf die Juden die an allem schuld gewesen sein sollten Der Erste Weltkrieg hatte dies verstärkt Folgenlos war es freilich in der Weimarer Republik auch schon nicht wie die Ermordung von Walter Rathenau Rosa Luxemburg und anderen zeigt Unbehagen gab es nach 1933 in Deutschland aber auch gegenüber der antisemitischen Propaganda und Hetze und den antijüdischen Aktionen der Nazis das sich freilich selten genug in aktiver Missbilligung und Hilfe für die Juden konkretisierte Das von den Nazis systematisch geschaffene antijüdische Klima Repression Terror und Angst haben die Hilfsbereitschaft noch weiter zurückgedrängt Wiederholt hatte man im Lauf der Jahre bis zum Krieg in Deutschland zum Teil auch bei den jüdischen Mitbürgern und auch im Ausland den Eindruck dass es sich bei dem Antisemitismus um eine Marotte der engeren Nazi Clique handelte mit der abhängig von der jeweiligen Situation umgegangen wurde Hitler schraubte die antisemitische Hetze und antijüdische Aktivitäten immer dann zurück wenn es ihm opportun erschien Das gilt für mehrere Phasen wie die Jahre vor 1933 als die Machtübernahme in greifbare Nähe rückte und die Zeit vor und während der Olympiade 1936 Die Innenansicht des Naziregimes zeigt dass das Pogrom vom 9 Nov 1938 von den Nazis als Reichskristallnacht bezeichnet im wesentlichen eine Einzelaktion von Goebbels war die auf Widerspruch der meisten anderen Nazi Machthaber stieß Hitlers Haltung ist nicht klar offen unterstützt hat er das Pogrom aber nicht Raul Hilberg Die Vernichtung der europäischen Juden Frankfurt M 10 Aufl 2007 Bd I S 44 45 Die Annahme Hitler sei im Hinblick auf die Juden quasi unzurechnungsfähig gewesen und hätte nur mit blinder Wut und Schaum vor dem Mund auf Fragen in diesem Zusammenhang reagiert ist falsch Er kalkulierte genau und wusste was und wann er es tat Die zunehmende Ausgrenzung der Juden die Rationalität mit der sie in Schüben nach und nach über bürokratische Maßnahmen durchgeführt und durchgesetzt wurde spricht Bände Die Judenfrage war für Hitler eine paranoide Obsession ohne Frage Aber er ließ sich davon nicht zu unkontrollierten Aktionen hinreißen Wenn es richtig ist dass Politiker die meiste Energie die in ihr Handeln einfließt aus der Kontrolle und Kanalisation von Aggressionen und daraus folgenden hochgradigen Erregungen beziehen dann bezog Hitler sie aus dieser Quelle Aber es war kein blindwütiges Dreinschlagen keine pure Mordlust Es war Berechnung kalte Berechnung mit System in die Tat umgesetzt Zeitgenossen und Historiker stimmen darin überein dass Hitler nicht alle Einzelheiten der Judenverfolgung und vernichtung selbst veranlasst hat Er hatte Zuträger Zuarbeiter willige und entschlossene Mittäter auch außerhalb Deutschlands im europäischen Ausland Aber ohne Hitler wäre es voraussichtlich nicht zum Genozid gekommen Er kann aus dem ganzen Geschehen nicht weggedacht werden Hitler steht im Zentrum Deutschland war 1933 trotz des verlorenen Ersten Weltkrieges eine der mächtigsten Nationen mit einem gewaltigen Potential Hitler machte sich dieses Potential binnen kurzem zunutze Saul Friedländer hat Hitlers Antisemitismus wie folgt auf den Punkt gebracht Für Hitler war der Kampf gegen die Juden die unveränderliche Basis und der zwanghafte Kern seines Verständnisses von Geschichte Politik und politischem Handeln Das Dritte Reich und die Juden Sonderausgabe München 2007 S 117 II Hitler der Krieg und die Jude n Am 1 September 1939 führte Hitler Deutschland in den Krieg Die Wehrmacht besetzte nach kurzem Feldzug den Westteil Polens Großbritannien und Frankreich antworteten am 3 September 1939 mit der Kriegserklärung an Deutschland Stalin holte sich wie mit Hitler abgesprochen kurz darauf seinen größeren Teil der polnischen Beute besetzte das Baltikum und fiel in Finnland ein letzteres ohne Absprache Deutschland kam 1940 freilich unter hohen Verlusten mit der Besetzung Norwegens und Dänemarks um wenige Stunden Großbritannien zuvor Frankreich wurde noch im gleichen Jahr in wenigen Wochen besiegt und teilweise besetzt Belgien und die Niederlande gleichfalls von der Wehrmacht eingenommen Hitler stand auf dem Höhepunkt seiner Macht Aber Großbritannien obgleich isoliert gab nicht auf und kämpfte weiter Churchill war auf Hitlers Angebot nicht eingegangen für London das Empire für Berlin die Hegemonie Herrschaft auf dem Kontinent Hinter London standen die USA zunehmend feindselig gegenüber dem Dritten Reich und offen zu massiven Hilfsleistungen für Großbritannien bereit Es war absehbar dass irgendein Auslöser den Eintritt der Vereinigten Staaten an der Seite Großbritanniens wie im Ersten Weltkrieg zur Folge haben würde Diese Aussicht bestärkte Churchill in seinem Widerstandswillen Er setzte alles daran die USA für einen baldigen Kriegseintritt zu gewinnen was sich aber angesichts des damals ausgeprägten Isolationismus in der US amerikanischen Bevölkerung als schwierig erwies Es kann hier nicht das Rätsel gelöst werden warum Hitler 1941 die Sowjetunion angriff und das Deutsche Reich in einen Zweifrontenkrieg verwickelte den er als Lehre Nummer Eins aus dem Ersten Weltkrieg unbedingt vermeiden wollte War es die Ideologie die sog Sicherung von Lebensraum war es aus seiner Sicht ein Präventivangriff oder war es schlicht derselbe Fehler den auch Napoleon begangen hatte als er England nicht besiegen konnte und mit der Grande Armee nach Moskau marschierte Viel spricht für die Lebensraum Ideologie aber wir werden es wahrscheinlich nie genau wissen Japan überfiel am 7 Dezember 1941 Pearl Harbor und Hitler erklärte am 11 Dezember den USA den Krieg Die Wehrmacht blieb im Dezember 1941 vor Moskau stecken ein Gegenangriff der Roten Armee konnte nur mit äußerster Anstrengung und hohen Verlusten abgewehrt werden Der Blitzkrieg im Osten war gescheitert die Sowjetunion konnte nicht niedergeworfen werden Entscheidungsmonat Dezember 1941 Der Krieg war ab diesem Zeitpunkt Dezember 1941 nicht mehr zu gewinnen die deutsche Weltmacht rückte außer Reichweite Der Zweifrontenkrieg war auf Dauer nicht durchzuhalten die Niederlage angesichts der gewaltigen feindlichen Potentiale bei rationaler Betrachtung nur mehr eine Frage der Zeit Wir wissen dass es bei Hitler und der engeren Führungsgruppe im Dezember 1941 eine Vorahnung der kommenden Niederlage gegeben hat Wir wissen nicht wie klar Hitler die drohende Niederlage im Dezember 1941 vor Augen stand Wir kennen ihn als Hasardeur des Alles oder Nichts Hat er damals schon erkannt dass es das Nichts war das ihm entgegen starrte Zumindest musste er damit rechnen Soviel Rationalität müssen wir ihm wohl zubilligen Ein Hohlkopf war er trotz aller Wahnvorstellungen nicht Einen fast untrüglichen unbändigen Machtinstinkt gepaart mit kalter Berechnung hatte Hitler während seines Aufstiegs bewiesen Sollten ihm diese Fähigkeiten gerade im Entscheidungsmonat Dezember 1941 abhanden gekommen sein Verbürgt ist dass Churchill seit Dezember 1941 seines künftigen Sieges trotz zeitweiliger Rückschläge 1942 1943 absolut sicher war Im Dezember 1941 fällt im engeren NS Führungskreis nach heutigem Erkenntnisstand und Mehrheitsmeinung der Historiker u a Saul Friedländer ein weit reichender und verhängnisvoller Beschluss die so genannte Endlösung der Judenfrage Vorangegangen waren seit 1933 die Ausgrenzung der Juden aus der Gesellschaft ihre wirtschaftliche und soziale Vernichtung die zwangsweise Ausbürgerung die öffentliche Kennzeichnung Judenstern und Deportation in Ghettos Erwogen wurde ihre Umsiedlung nach Palästina Madagaskar oder in die zu erobernden weiten Steppen Russlands Aus Letzterem wurde schon wegen der Kriegslage nichts In Polen und während des Russlandfeldzugs von 1941 hat es bereits Massentötungen von Juden gegeben Im Dezember 1941 fiel dann der Beschluss zur systematischen und koordiniert durchgeführten so genannten Endlösung Administrativ umgesetzt wurde die Endlösung kurz danach auf der Wannseekonferenz im Januar 1942 Offenkundig gab es einen innerem Zusammenhang zwischen der Erkenntnis einer möglichen Niederlage Deutschlands einer finis Germaniae und dem Beschluss zur Endlösung der Judenfrage der über ein zufälliges Zusammenfallen beider Daten im Dezember 1941 hinausgeht Wer je im dynamischen Prozess dramatischer politischer Entscheidungssituationen stand und diese Lage war mit Sicherheit dramatisch für die Beteiligten wird der Annahme dass zu diesem Zeitpunkt die entscheidenden Weichenstellungen vorgenommen wurden als wahrscheinlich und plausibel zustimmen können Es gab mehrere Möglichkeiten Einstellung des Krieges gegen die Sowjetunion und Rückzug hinter die östlichen Reichsgrenzen in der Annahme dass sich die Sowjetunion nicht so schnell wieder von den Schlägen würde erholen können diese Möglichkeit wurde vom Generalstab durchgespielt Fortsetzung des Krieges auch im Osten in der Hoffnung auf eine wenig wahrscheinliche Kriegswende unter Einsatz und Konzentration aller Kräfte Das hätte das Ruhenlassen aller für die Kriegsführung nebensächlichen Fragen vorausgesetzt Kriegsentscheidend war die so genannte Endlösung der Judenfrage ganz gewiss nicht Sie zog Energien menschliche und materielle Ressourcen Transportmittel etc von den Kriegsanstrengungen ab Die Juden außerhalb seines Machtbereiches blieben für Hitler unerreichbar er konnte sie nicht treffen Er konnte dem Judentum den entscheidenden Schlag gar nicht versetzen Im eigenen Machtbereich waren ihm die Juden hilflos ausgeliefert Im Sinne einer konsequenten Kriegsführung in der es um die schiere Existenz Deutschlands ging hätte nichts näher gelegen als die Judenfrage die man ohnehin nicht lösen konnte hintan zu stellen In vielen anderen Fragen wurde ohne großes Aufheben so verfahren d h Aufschieben Zurückstellen zumindest bis nach dem Krieg Wie man weiß wurde anders entschieden Das unerreichbarste Kriegsziel wurde von Hitler gewählt der Sieg Deutschlands über die USA Großbritannien und die Sowjetunion und die Vernichtung der Juden Die Sowjetunion kämpfte weiter Großbritannien war unbesiegt geblieben und hatte einen mächtigen Verbündeten die USA gewonnen deren Eintritt in den Ersten Weltkrieg den Krieg zuungunsten Deutschlands entschieden hatte Angesichts der Kriegslage Ende 1941 war die von Hitler getroffene Entscheidung zur Vernichtung der Juden eine Entscheidung gegen die elementarsten Erfordernisse der Kriegsführung Deutschland rang um seine Existenz zwingend geboten war eine Konzentration der Kräfte Aber für Hitler war die Vernichtung der Juden wichtiger Der Genozid an den Juden war nicht nur ein bisher unerhörtes Verbrechen die Entscheidung die so genannte Endlösung in Gang zu setzen widersprach auch fundamentalen nationalen deutschen Interessen den Interessen einer Nation im Krieg Was war der Grund Geheimhaltung Zunächst springt ins Auge dass der systematische Massenmord an den Juden die so genannte Endlösung die mit der Wannseekonferenz Anfang 1942 begann geheim gehalten wurde Die Judenverfolgung seit dem Machtantritt der Nazis 1933 hatte sich bis 1941 in aller Öffentlichkeit vollzogen Bei der Endlösung insbesondere den Einzelheiten des Massenmordes tat das NS Regime hingegen alles um strengste Geheimhaltung sicher zu stellen In seiner 2 Posener Rede vom 6 Oktober 1943 führte Heinrich Himmler vor NS Führern u a aus Der Satz die Juden müssen ausgerottet werden mit seinen wenigen Worten ist leicht ausgesprochen Für den der durchführen muss was er fordert ist es das Allerhärteste und Schwerste was es gibt Sie wissen nun Bescheid und Sie behalten es für sich Man wird einmal in ganz später Zeit sich einmal überlegen können ob man dem deutschen Volk etwas darüber sagt Ich glaube es ist besser wir wir insgesamt haben das für unser Volk getragen haben die Verantwortung auf uns genommen die Verantwortung für eine Tat nicht eine Idee und nehmen dann das Geheimnis mit in unser Grab Es gab Gründe für die Geheimhaltung Anstrengungen des Regimes zur Ausrichtung der Bevölkerung auf die Endlösung gerieten ab Herbst 1941 zum Fiasko Nach dem Misserfolg der im September 1941 angeordneten Pflicht zum Tragen des Judensterns die ein unerwartet großes Maß an Mitgefühl und Gesten der Solidarität mit den Juden provozierte verzichteten die Nazi Machthaber in den folgenden Monaten darauf weitere Einzelheiten der deutschen Judenpolitik publik zu machen Peter Longerich Davon haben wir nichts gewusst München 2006 S 324 Da aber schätzungsweise an die 300 000 Personen in den Vernichtungsprozess involviert waren konnte es nicht ausbleiben dass Einzelheiten durchsickerten dass in der Bevölkerung Gerüchte kursierten Wer wissen wollte was geschah konnte sich bei günstigen Voraussetzungen kundig machen wenn es auch nicht einfach war Doch für die große Masse der Bevölkerung die zudem im Krieg überwiegend mit widrigen Alltagssorgen beschäftigt war traf das nicht zu Es scheint eine diffuse Wahrnehmung gegeben haben dass im Osten etwas Schreckliches und Unglaubliches geschah von dem man aber besser nichts allzu Genaues wissen oder zur Kenntnis nehmen wollte Die Juden deren Deportation in den Osten man beobachtete kehrten nicht zurück Das NS Regime tat alles um die relative Unwissenheit der Bevölkerung über die Massentötungen an Juden zu erhalten Das Regime hielt die Endlösung so gut es ging geheim Unhaltbar wäre freilich die Vorstellung Hitler und die engere Nazi Führung hätten unter einer Glocke der Geheimhaltung praktisch allein mit nur wenigen Helfern den Holocaust durchführen können Immerhin waren geschätzte rund 300 000 Personen mittelbar oder unmittelbar an dem Massenmord beteiligt Es gab den fanatischen Antisemitismus als paranoide Wahnvorstellung in einem Teil der deutschen und europäischen Bevölkerung Aus diesem gesellschaftlichen Segment wurden die aktiven Helfer und Täter die den Massenmord erst möglich machten die ihn durchführten rekrutiert Sie boten sich an Gedeckt von oben konnten sie nun ihre Ressentiments ausleben Eine jahrelange antisemitische Propaganda hatte vorgearbeitet das Terrain vorbereitet Hitler machte den Weg frei Das Nazi Regime bediente sich dieser militanten Antisemiten sie wurden Instrumente der Endlösung freiwillige Werkzeuge die blind gehorchten Irgendwelche Erklärungen oder Begründungen waren ihnen gegenüber nicht nötig Die Nation im Krieg Seit 1939 befand sich Deutschland im Krieg Nach Stalingrad Winter 1942 1943 als sich die Waage endgültig und für jedermann sichtbar zuungunsten des Dritten Reiches neigte steigerte das Regime die Kriegsanstrengungen nochmals im totalen Krieg Die Landung der Alliierten in der Normandie und der Durchbruch der Roten Armee im Mittelabschnitt im Sommer 1944 letzteres die größte Katastrophe der deutschen Militärgeschichte markieren die endgültige und unwiderrufliche Niederlage Dennoch leistete das Dritte Reich gegenüber erdrückender Übermacht der Kriegsgegner und nahezu vollkommener alliierter Luftherrschaft in einer fast einjährigen Agonie bis Mai 1945 an allen Fronten Widerstand Erbitterten Widerstand leistete die Wehrmacht im Westen in den Ardennen im Hürtgenwald bei Aachen und im Elsass Beim letzten Angriff der Roten Armee auf Berlin vom 16 April 1945 bis zum Fall Berlins am 2 Mai 1945 musste die Rote Armee noch 304 000 Mann Verluste hinnehmen Das spricht für äußerst harte Gegenwehr Selbst im Zentrum Berlins selbst vom Spreebogen wo heute das neue Kanzleramt und die Schweizer Botschaft stehen bis zum Reichstag fielen noch tausende Soldaten den Kämpfen zum Opfer Die Sowjets hatten zum 1 Mai 1945 schon die Rote Fahne auf dem Reichstag als Symbol des Sieges gehisst da schossen die Verteidiger noch fast einen ganzen Tag aus anderen Stockwerken und dem Keller des Reichstages zurück Antony Beevor Berlin The Downfall 1945 London 2003 S 348 ff Es fällt uns Nachgeborenen heute schwer nachzuvollziehen warum sich das Dritte Reich mit solcher Entschiedenheit bis zum Schluss wehrte Es war natürlich auch die Nazipropaganda die den Deutschen den Durchhaltewillen einhämmerte Allerdings vermag Propaganda wenig gegen klare Fakten Die sich immer deutlicher abzeichnende Niederlage blieb auch dem gemeinen Soldaten nicht verborgen geschweige denn den Offizieren höherer Dienstgrade Nibelungentreue und Nibelungentod waren vielleicht für einige Nazis ein Grund weiter zu kämpfen aber sicher nicht für den gemeinen deutschen Soldaten An der Ostfront mag auch die Hoffnung auf eine Umkehrung der Kriegsallianzen eine Rolle gespielt haben um dann den Krieg gemeinsam mit den Westmächten gegen die kommunistische Sowjetunion fortzuführen Ein drakonisches Militärstrafrecht sicherte die Disziplin Desertionen ja sogar der Verdacht auf Desertion wurden mit dem Tode geahndet Für viele die bis zum Schluss kämpften war vor allem die Forderung der Alliierten nach bedingungsloser Kapitulation unannehmbar Den Untergang Deutschlands das finis Germaniae waren nur wenige bereit kampflos hinzunehmen Helmut Schmidt späterer Bundeskanzler verwundet im April 1945 in der Lüneburger Heide und Richard von Weizsäcker späterer Bundespräsident verwundet im April 1945 in Ostpreußen stehen für viele andere Man müsste sie nach ihren Motiven befragen solange das noch möglich ist Die deutschen Verluste waren im letzten Kriegsjahr extrem Sie waren im letzten Kriegsjahr fast genauso hoch wie in allen Kriegsjahren seit 1939 zusammengenommen In dieser Situation Deutschland kämpfte mit allerletzten Kräften setzten die Nazis wichtige Ressourcen nicht für den Abwehrkampf sondern vorrangig für die Vernichtung der Juden ein Die Vernichtung der Juden hatte für Hitler und die NS Führungsgruppe absolute Priorität Die Fronten im Osten und Westen brachen zusammen Überall fehlte es an Nachschub Zwar produzierte die deutsche Industrie 1944 noch mehr Rüstungsgüter als in den Jahren zuvor an die Fronten gelangten diese Waffen nur noch zum Teil oder gar nicht mehr Vorrangig wurden u a die Transportmittel für den Transport von Juden in die Vernichtungslager eingesetzt bis zum Schluss bis zur Eroberung und Befreiung der Konzentrationslager Die Priorität die Hitler und die engere NS Führungsgruppe der Judenvernichtung vor elementaren Erfordernissen der Kriegsführung gaben wirft brennende Fragen auf Deutschland war zu diesem Zeitpunkt von Hitler längst aufgegeben gewesen Bereits im Herbst 1944 als die alliierten Armeen deutsches Territorium erreichten hatte er für das Reichsgebiet die Praxis der Verbrannten Erde angeordnet die von Rüstungsminister Albert Speer soweit wie möglich sabotiert wurde Den Alliierten sollten nur Zivilisationswüsten in die Hände fallen Weltmacht oder Untergang waren Hitlers Alternativen gewesen Der Untergang die Niederlage Deutschlands war allerspätestens Mitte 1944 Gewissheit Der endgültige Untergang konnte allenfalls verzögert werden Aber in dieser Verzögerungsphase wurden die letzten überlebenden Juden im schrumpfenden Machtbereich Hitlers erfasst die Züge in die Vernichtungslager rollten weiter und die Tötungsmaschinerie in den Konzentrationslagern lief auf Hochtouren III Hitlers Ruhmsucht Zugegeben von hier ab bewege ich mich überwiegend im Bereich der Spekulation Niemand weiss was in Hitlers Kopf tatsächlich vor sich ging Es gibt lediglich Anhaltspunkte Indizien die bestimmte Annahmen nahe legen Im Ergebnis wird es keine Gewissheiten geben können noch nicht einmal eine These Am Ende wird nur eine Frage stehen Ästhetik der Gewalt Hitlers Megalomanie ist bekannt Die Pläne für den Ausbau Berlins sind beredte Zeugen seines ins gigantisch Monumentale ausschweifenden Bauwillens Bei Nietzsche finden sich folgende Sätze Der Architekt stellt weder einen dionysischen noch einen apollinischen Zustand dar hier ist es der große Willensakt der Wille der Berge versetzt der Rausch des großen Willens der zur Kunst verlangt Die mächtigsten Menschen haben immer die Architekten inspiriert der Architekt war stets unter der Suggestion der Macht Im Bauwerk soll sich der Stolz der Sieg über die Schwere der Wille zur Macht versichtbaren Architektur ist eine Art Macht Beredsamkeit in Formen bald überredend selbst schmeichelnd bald bloß befehlend Streifzüge eines Unzeitgemäßen Kap 11 Der zitierte Text macht Zusammenhänge sichtbar Hitler der gescheiterte Kunststudent begriff sich selbst auch in späteren Jahren gerade als Politiker noch immer als Künstler und Architekten Seine Inszenierungen des Tages von Potsdam 21 März 1933 die Reichsparteitage die Massenaufmärsche die Olympischen Spiele von 1936 zeugen noch in ihrem filmischen Abglanz bei Leni Riefenstahl vom ästhetischen Inszenierungswillen und auch Inszenierungskönnen Hitlers Walter Benjamin hat den Faschismus

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  • 8. Mai 1945: Tag der Befreiung?
    Weizsäckers im Sinne des Satzes von der Befreiung Als solche wirkt sie bis heute nach Friede nach den Weltkriegen Die in der Person Weizsäckers gründende Glaubwürdigkeit hätte allein wahrscheinlich nicht ausgereicht um die realen Vorgänge von 1945 und in den Folgejahren auf so gewagte Weise zurück zu drängen und umzudeuten Der westliche Teil Deutschlands die Bundesrepublik befand sich nach der Gründung 1949 bis 1989 1990 in einer bemerkenswert einzigartigen Lage Nach zwei Weltkriegen herrschte Friede Um die Erhaltung dieses Friedens um die Sicherheit der Bundesrepublik kümmerten sich Dritte Letztlich war es die Nukleargarantie der USA die mit dem Gleichgewicht der Kräfte den Frieden gewährleistete Nötig war nur ein Beitrag für die defensive Bundeswehr Die Probleme der Aufrechterhaltung einer Weltordnung mit westlicher Dominanz die auch die Voraussetzung für den Wohlstand der Westdeutschen war war nicht Sache der Westdeutschen In einer Art Herrgottswinkel der Weltpolitik d h ohne tatsächliche eigene Verantwortung zu übernehmen waren sie von der Last verantwortlicher Außenpolitik befreit Kriege führten andere Noch heute blicken einige auf diese Zeiten voller Nostalgie zurück kein Wunder nach den Fehlschlägen und Katastrophen der jüngsten Vergangenheit Nun konnten sich die Westdeutschen als Friedensmacht fühlen Dafür waren sie dankbar Das Winseln der Besiegten Die Katastrophe von 1945 konnte nicht völlig in einem Befreiungsgedanken aufgehen Tief drinnen war das Bewusstsein der vernichtenden Niederlage und des Ausgeliefertseins an die Sieger noch immer ins Gedächtnis eingeschrieben Wir wissen dass Besiegte im Zustand der absoluten Ohnmacht und Zerknirschung ein bestimmtes Verhalten an den Tag legen das als Winseln der Besiegten bekannt ist Sie neigen zu Demutsgesten und haben ein starkes Imitationsbedürfnis Sie wollen die Sieger nachahmen sich mit ihnen identifizieren Die Sieger waren ja die Besseren sonst hätten sie nicht gesiegt Das gilt weltweit und ist keine deutsche Besonderheit Das deutsche Imitationsbedürfnis war allerdings nach der totalen Niederlage besonders stark ausgeprägt Man denke nur an die Grablegung Adenauers die eine Kopie der Bestattung Churchills war Ein anderes Beispiel ist die hemmungslose Übernahme von Anglizismen in die deutsche Sprache als sog Neuhochdeutsch Keine andere europäische Nation macht sich auf gleiche Weise lächerlich Die ultimative Demutsgeste der Besiegten kulminiert schließlich in dem Bekenntnis Ja ihr Sieger hattet Recht und mir ist Recht geschehen Der Besiegte entlastet sich indem er den Trotz ablegt Der Besiegte unterwirft sich endgültig Auch dieses Moment steckt in dem Befreiungsargument IV Legendenbildung Die Krisenzeit nach einer Niederlage ist auch die Geburtsstunde von Legenden die eine unglaubliche Langzeit und Tiefenwirkung haben können Die Suche nach den Schuldigen Das beste Beispiel aus der deutschen Geschichte ist die sog Dolchstoßlegende die nach dem Ersten Weltkrieg zur Erklärung der deutschen Niederlage in die Welt gesetzt wurde Danach war die Heimat d h sog Novemberverbrecher Politiker Gewerkschaften Sozialisten etc dem siegreichen deutschen Heer mit der Forderung nach einem Waffenstillstand in den Rücken gefallen Wir wissen wie tief sich diese Legende in den Köpfen festgesetzt und wie verheerend sie sich bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs ausgewirkt hat 1945 war eine ähnliche Legende nicht möglich dafür sorgten schon die Sieger Aber es entstanden andere Legenden so war die Wehrmacht angeblich sauber geblieben alle Untaten und Verbrechen waren von der SS begangen worden Die Funktionseliten wuschen sich mit der Behauptung rein in einer Diktatur seien sie gegen ihren Willen zum Mitmachen gezwungen gewesen Nach 1945 gab es eigentlich nur Unschuldige und oder Widerständler Manche Beobachter kamen aus dem Staunen nicht heraus Das Auswärtige Amt und Staatssekretär Ernst von Weizsäcker Eine erst 2010 öffentlichkeitswirksam aufgedeckte und widerlegte Legende ist die vom Auswärtigen Amt AA als Hort des Widerstands Das Amt Damit sind wir wieder bei Richard von Weizsäcker dessen Vater Ernst von Weizsäcker von 1938 1943 Staatssekretär des AA gewesen war Von der Siegermacht USA war Ernst von Weizsäcker in einem der zwölf Nürnberger Nachfolgeprozesse vor Gericht gestellt worden Im sog Wilhelmstraßenprozess gegen führende Diplomaten war er der Hauptangeklagte und wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt Diplomaten des 1945 aufgelösten AA hatten sich in die Verteidigung Weizsäckers eingeschaltet und einen ganzen Kranz von Legenden geschaffen die Weizsäcker entlasten und gleichzeitig ihre berufliche Zukunft sichern sollten Danach war das saubere AA der Berufsdiplomaten seit 1933 in einen Abwehrkampf gegen NS Seiteneinsteiger verwickelt gewesen Von den NS Verbrechen habe man nichts gewusst und das AA habe von allen Reichsministerien im Widerstand den höchsten Blutzoll entrichtet Die Legenden haben sich bis ins 21 Jahrhundert gehalten deshalb auch die Aufregung um die oben genannte Veröffentlichung Münchner Abkommen 1938 Die Legendenbildung gelang die Rettung des AA Staatssekretärs Weizsäcker nicht Zuviel sprach dagegen Das gilt auch für die Behauptung die Mitwirkung Ernst von Weizsäckers am Münchner Abkommen 1938 das die Zerschlagung der Tschechoslowakei einleitete sei ein Akt des Widerstands gewesen weil Weizsäcker mit London konspiriert habe Wer in der Politik oder Diplomatie eine internationale Krise miterlebt hat weiß dass die Akteure auf verschiedenen Instrumenten unterschiedliche bisweilen sogar dissonante Melodien spielen schon um den Stress für die Gegenspieler zu erhöhen Außenminister Ribbentrop war in der Sudetenkrise der Scharfmacher der Berufsdiplomat Weizsäcker der Vertreter der Friedenspartei London hat dieses durchsichtige und gängige Spiel schnell durchschaut Ein Akt des Widerstands lässt sich daraus nicht konstruieren siehe auch Guntram von Schenck Das Auswärtige Amt und die Vergangenheit oder Vom Kratzen an den Tempelwänden www guntram von schenck de Gleichwohl wird diese Schutzbehauptung noch heute von Richard von Weizsäcker aufrecht erhalten u a Frankfurter Allgemeine Zeitung 24 Okt 2010 Richard von Weizsäcker hatte während des Wilhelmstraßenprozesses sein Jurastudium unterbrochen um seinem Vater beizustehen Er hat die Entstehung der Legenden um das AA unmittelbar mitbekommen und daran mitgewirkt Es stellt sich die Frage ob und ggf was Richard von Weizsäcker damals über die Entwicklung und Durchsetzung von Legenden gelernt hat vielleicht ohne sich selber darüber Rechenschaft zu geben Man hört es förmlich aus seiner Rede vom 8 Mai 1985 heraus dass Richard von Weizsäcker es sich nicht leicht gemacht hat Man tut ihm kein Unrecht wenn man annimmt dass ihn der Prozess und die Verurteilung noch lange danach beschäftigt und belastet haben Die Rechtfertigungsversuche so untauglich sie auch sein mögen halten bis heute an Niemand blickt in die Herzen der Menschen Aber auch ohne tiefergehende Kenntnisse in Psychologie kann man annehmen dass es einen Zusammenhang zwischen der Verurteilung des Vaters und der Rede vom 8 Mai 1985 gibt Hier hat eine Entlastung stattgefunden das implizite Eingeständnis dass die herausragenden Vertreter der deutschen Funktionseliten die bis zum Schluss im Dienst der Nazi Führung verblieben schuldig geworden sind Dazu gehörte auch sein Vater Er sollte ihn nicht länger ausklammern Ohne Befreiung keine Verurteilung Staatssekretär Ernst von Weizsäcker war sehr viel mehr schuldig geworden als die große Mehrzahl der Deutschen in jener Zeit Wenige waren so gut informiert und blieben bis zum Schluss an so exponierter Stelle Holocaust Deutlich wird dies am Judenmord Es ist problematisch wie Richard von Weizsäcker als Bundespräsident die Deutschen kollektiv in die schuldhafte Verantwortung der wichtigsten Vertreter der deutschen Funktionseliten mit einbezieht Er tut dies explizit als er vom Holocaust spricht Wer seine Ohren und Augen aufmachte wer sich informieren wollte dem konnte nicht entgehen dass Deportationszüge rollten Die Phantasie der Menschen mochte für Art und Ausmaß der Vernichtung nicht ausreichen Aber in Wirklichkeit trat zu den Verbrechen selbst der Versuch allzu vieler auch in meiner Generation die wir jung und an der Planung und Ausführung der Ereignisse unbeteiligt waren nicht zur Kenntnis zu nehmen was geschah Es ist umstritten inwieweit die deutsche Bevölkerung das Wissen um den Holocaust teilte Sicher ist dass etwa 300 000 Personen die in die Vernichtungsaktionen eingebunden waren genau Bescheid wussten Die große Masse der Bevölkerung wusste eben nicht genau was geschah Peter Longerich Davon haben wir nichts gewußt München 2006 S 324 Alfred de Zayas Völkermord als Staatsgeheimnis Vom Wissen über die Endlösung der Judenfrage im Dritten Reich München 2011 Guntram von Schenck Holocaust Folge von Hitlers Ruhmsucht www guntram von schenck de Es gab Gerüchte aber lange keine Gewissheit Selbst die Deportierten wussten oft nicht was ihnen bevorstand Der Holocaust die systematische Vernichtung der Juden ab 1942 war ein streng gehütetes Geheimnis dessen Preisgabe mit der Todesstrafe bedroht war Helmut Schmidt der spätere Bundeskanzler 1974 1982 hat z B als Soldat laut eigener Aussage nichts vom Holocaust gewusst Es war riskant Fragen zu stellen und nachzuforschen Die meisten Deutschen waren was keine Entschuldigung sein soll im Kriegsalltag mit eigenen Problemen belastet Es gab kaum eine Familie die sich nicht Sorgen um das Schicksal eines oder mehrerer ihrer Mitglieder machen musste Bei den hohen Verlusten der Wehrmacht konnte täglich eine Todesnachricht eintreffen was auch oft genug geschah Die Fliegerangriffe der Alliierten taten ein Übriges Im totalen Krieg befand sich Deutschland zudem in einem alle Fasern der Gesellschaft durchdringenden Ausnahmezustand in dem Informationen und deren Verbreitung streng kontrolliert wurden Das Abhören von Feindsendern z B konnte ins KZ führen Hitler hatte mehrfach öffentlich die Vernichtung der Juden angedroht über die konkrete Umsetzung aber Schweigen bewahrt Sehr viel häufiger als die Drohungen gegen die Juden waren freilich die im Laufe der Jahre immer unglaubwürdiger werdenden Drohungen der Vernichtung der feindlichen Armeen und alliierten Luftflotten ganz zu schweigen von der Ankündigung des sicheren Endsiegs Wie glaubwürdig wirkten solche Drohungen und Ankündigungen auf die Deutschen Es ist heute schwer um nicht zu sagen fast unmöglich sich ein zutreffendes Bild der Kenntnislage der Deutschen über den Holocaust während des Krieges zu machen Eine pauschale Schuldzuweisung an die Deutschen wie sie von Richard von Weizsäcker als Bundespräsident vorgenommen wurde Wer seine Augen und Ohren aufmachte wer sich informieren wollte entbehrt aber der Grundlage Sicher dagegen ist Weizsäckers Vater Ernst von Weizsäcker der AA Staatssekretär wusste über die Judenvernichtung Bescheid er hat entsprechende Berichte der Einsatzkommandos abgezeichnet Das Amt S 186 f S 396 Der Zeithistoriker Daniel Koerfer vermutet sogar dass der AA Staatssekretär in Nürnberg hingerichtet worden wäre wenn diese Dokumente schon bekannt gewesen wären Interview Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung 28 11 2010 V Vae Victis oder der Preis der Befreiung Wer von Befreiung spricht bedankt sich bei den Siegern denn die Deutschen haben sich 1945 nicht selbst befreit Sie haben keinen nennenswerten Beitrag zu ihrer Befreiung geleistet sie haben sich im Gegenteil bis zum Schluss gewehrt Die Folgen für die Niederlage Befreiung waren für die Deutschen schwerwiegend die Amputation und Zerschlagung Deutschlands als eigenständige souveräne staatliche Einheit Die Sieger haben sich die Früchte ihres Sieges selbst geholt ohne die Deutschen zu fragen 1985 stimmten die Deutschen der Befreiungsrede Weizsäckers überwiegend zu Die Befreiung war aber nicht ohne die Niederlage und ihre Folgen zu haben Das ist kein semantisches Problem Mit der Dankbarkeit erhält das was 1945 dem mit der bedingungslosen Kapitulation willenlos gemachten Deutschland widerfuhr eine nachträgliche Legitimation durch die besiegten Deutschen selbst Die logische Konsequenz der Weizsäcker Rede und der darin zum Ausdruck kommenden Dankbarkeit ist die Bereitschaft auch den Preis für die Befreiung zu zahlen Zerschlagung Deutschlands Die Zerschlagung der staatlichen Einheit Deutschlands war das wichtigste Ergebnis der deutschen Niederlage 1945 Sie war kein implizites alliiertes Kriegsziel gewesen wie im Ersten Weltkrieg bis zum Ausscheiden des zaristischen Russland 1917 aus der antideutschen Allianz aber sie lag in der Luft Das Finis Germaniae die Teilung das Zerbrechen des 1871 gegründeten Deutschen Reichs wovon seit Kriegsbeginn 1914 so viel die Rede war war nicht nur eine deutsche Zwangsvorstellung Allzu bereit waren die Sieger nach 1945 den Prozess des Auseinandergleitens und Auseinanderbrechens ihrer deutschen Besatzungszonen in Ost und West hinzunehmen und zu fördern 1985 waren die Bundesrepublik und die DDR weit auseinander gedriftet beide waren Mitglieder der UNO und in Bonn war man immer mehr bereit auch noch die letzten Reste gemeinsamer Staatlichkeit wie die DDR das wünschte über Bord zu werfen z B deutsche Staatsbürgerschaft als eine der letzten Klammern Im Frühherbst 1989 wenige Wochen vor den immer unübersehbar werdenden Auflösungserscheinungen im Ostblock verzichtete die Springer Presse als letzter großer Medienkonzern auf die Gänsefüßchen die den Begriff DDR bis dahin einrahmten und fügte sich in die unausweichlich erscheinende Akzeptanz und Anerkennung des zweiten deutschen Staates Die deutsche Zweistaatlichkeit war im Westen Deutschlands in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts innerlich weitestgehend akzeptiert die Wiedervereinigung bis auf Ausnahmen nur noch Rhetorik Die DDR war anerkannt obwohl man wusste dass dort eine von Stalin eingesetzte Diktatur herrschte die die Menschenrechte verachtete und den Begriff demokratisch wie zum Hohn im Namen führte 1985 galt die Wiedervereinigung die sich im Irgendwann dunkler Zukunft auflöste bestenfalls als eine Sache von Generationen wenn überhaupt Die Befreiungsrhetorik Weizsäckers bediente diese resignierende und resignierte Erwartung denn die Befreiung war nun einmal ohne diese Konsequenz von 1945 nicht zu haben gewesen 1985 war nicht absehbar dass sich wenige Jahre später 1989 1990 die Chance der Wiedervereinigung bieten würde die von Helmut Kohl mit Erfolg ergriffen wurde Die Westdeutschen hatten sich mit dem Status quo 1985 abgefunden und sich in ihr Schicksal ergeben Was wirklich ist das ist vernünftig und was vernünftig ist das ist wirklich Hegel An die Offenheit der Geschichte wie sie sich 1989 1990 entwickelte glaubte 1985 niemand auch wenn es einige Wenige gab die die Hoffnung noch nicht aufgegeben hatten Ostgrenze Nach dem Versailler Friedensvertrag 1919 hatte keine keine der maßgeblichen deutschen Parteien die von den Siegermächten gezogene Ostgrenze des Deutschen Reiches akzeptiert Das Versailler Diktat passierte den Reichstag nur mit knapper Not letztlich nur mithilfe eines Geschäftsordnungstricks um Schlimmeres Verlust der Reichseinheit zu verhüten Die Forderung nach einer Revision der Ostgrenze die Ostpreußen und Danzig vom Deutschen Reich abtrennte war ein Grundkonsens der Weimarer Parteien Hitler konnte später von diesem Grundkonsens profitieren als er 1939 eine Revision der Ostgrenze forderte und den Zweiten Weltkrieg begann Die Deutschen standen in dieser Frage hinter ihm auch wenn sie den großen Krieg einen Zweiten Weltkrieg nicht wollten Noch während des Zweiten Weltkriegs einigten sich Stalin und Churchill darauf die deutsche Ostgrenze erneut massiv nach Westen und damit Polen noch weiter nach Mitteleuropa zu verschieben Schlesien Pommern Danzig ein Teil Ostpreußens wurden Polen zugeschlagen der andere Teil Ostpreußens der Sowjetunion alles Gebiete die seit Jahrhunderten unbestritten deutsch besiedelt waren Stalin drückte als Draufgabe noch Stettin zugunsten Polens durch und verordnete der von ihm gegründeten DDR die Anerkennung der Oder Neiße als Friedensgrenze Die Umdeutung der von Stalin gezogenen Grenze in eine deutsch polnische Friedensgrenze entlang der Oder Neiße blieb im Westen Deutschlands bis 1990 umstritten Ohne das Zugeständnis der endgültigen Anerkennung wäre die Wiedervereinigung 1990 nicht zu haben gewesen Nicht nur der französische Staatspräsident Mitterrand war in dieser Frage absolut unnachgiebig Bundeskanzler Helmut Kohl hat die Anerkennung bis zur Gefahr einer Blockierung des Wiedervereinigungsprozesses hinausgezögert Richard von Weizsäcker hingegen war bereit auch diesen Preis für die Befreiung zu bezahlen Er gehört mit zu den frühesten Befürwortern eines endgültigen Verzichts und gilt den Polen noch heute als beliebtester deutscher Politiker von Rang Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse Die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse waren juristisch problematisch und hatten den Beigeschmack von Siegerjustiz Gleichwohl waren sie aus pragmatischer Sicht wohl unausweichlich Man konnte die verantwortlichen Nazi Größen nicht einfach laufen lassen Man konnte sie auch nicht kurzerhand an die Wand stellen was Stalin zunächst anscheinend im Sinn hatte Deutsche Gerichte denen man die Prozesse hätte überantworten können gab es unmittelbar nach Kriegsende nicht Das Ziel der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse war die Bestrafung der Hauptkriegsverbrecher und in den zwölf Nürnberger Nachfolgeprozessen die Anklage und ggf Verurteilung der herausgehobenen deutschen Funktionseliten aus Wirtschaft Militär Diplomatie etc Der Hauptangeklagte im sog Wilhelmstraßenprozess gegen die Diplomaten des Auswärtigen Amtes war der AA Staatssekretär Ernst von Weizsäcker Wie berichtet wurde er zu sieben Jahren Haft in der Berufung zu fünf Jahren verurteilt Das war ein sehr hartes Urteil in Anbetracht der Tatsache dass es nur einen Monat vor Gründung der Bundesrepublik ausgesprochen wurde also zu einer Zeit in der die meisten Angeklagten mit einem milden Urteil oder sogar Freispruch rechnen konnten Die Höhe des Strafmaßes ist hier nicht der Punkt es geht um die Anerkennung des Gerichts und des Urteils Die Familie von Weizsäcker hat die Akzeptanz bis heute verweigert Die Dankbarkeit für die Befreiung vom Faschismus erstreckt sich für Richard von Weizsäcker nicht auf die Verurteilung seines Vaters die aber in der Gesamtsystematik der Nürnberger Prozesse durchaus schlüssig war Die deutsche öffentliche Meinung geht in diesem Punkt weiter Zum Andenken an die Nürnberger Prozesse wurde in Nürnberg 2010 der ehemalige Gerichtssaal in eine Art Museum umgewandelt und die Fahnen der Sieger von 1945 davor aufgepflanzt Kritik oder Widerspruch in den deutschen Medien regte sich allenfalls am Rande Nicht zufällig eilte der russische Staatspräsident Medwedjew herbei um dieses seltene Schauspiel zu genießen Soviel Akzeptanz auch gegenüber Stalin dessen Schergen in Nürnberg mit zu Gericht gesessen hatten hatte man lange nicht mehr gesehen auch in Russland nicht VI Risiken und Nebenwirkungen Die Umdeutung des 8 Mai 1945 in eine Befreiung ist nicht ohne erhebliche Risiken und Nebenwirkungen Macht von Mythen und Legenden Mythen und Legenden in historischen Großerzählungen sind riskant da sie das Handeln der Politiker und die Erwartungen der Regierten falsch programmieren können Einige Ereignisse oder Vorgänge werden im Ablauf der Geschichte hervorgehoben und erhalten als Beispiele oder Lehrstücke besondere Qualität Sie setzen sich im kollektiven Gedächtnis fest und widerstehen der kritischen Auflösung durch die Geschichtswissenschaft Nahezu alle Völker und Staaten haben solche Mythen oder stützen sich in ihrem Selbstbild auf Legenden Gründungsmythen Sieges oder Verlustmythen Opferlegenden und natürlich Befreiungslegenden Deutschland ist besonders fruchtbar Auf die sog Dolchstoßlegende wurde bereits hingewiesen die im Zweiten Weltkrieg zum Durchhaltewillen bis zum Schluss beigetragen hat König Friedrich II von Preußen ist eine zweite geschichtsmächtige weil das Denken und Handeln bestimmende Legende hat er doch im Siebenjährigen Krieg 1756 1763 gegen eine Koalition von Feinden durchgehalten und damit Preußen als europäische Großmacht durchgesetzt Auch diese Legende trug als Vorbild die Deutschen durch den Zweiten Weltkrieg bis zur bedingungslosen Kapitulation Befreiungslegenden Befreiungslegenden sind von besonderer Qualität Überwiegend knüpfen sie an heroische Taten Akte des Widerstands an die von den Befreiten selbst erbracht worden sind So war es aus der Sicht vieler Franzosen nicht zuletzt die Résistance die Frankreich im Zweiten Weltkrieg befreit hat das gleiche gilt für die Partisanen in Polen und in Jugoslawien etc Wie man weiß spielt der Anteil Dritter an der Befreiung oft eine wenn nicht sogar die entscheidende Rolle Der Freiheitskampf der Griechen gegen die Türken zu Beginn des

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  • Geschichte, Geschichtsperzeption und Politik
    war im Sommer 1944 nach der alliierten Landung in der Normandie und dem Durchbruch der Roten Armee im Mittelabschnitt der Ostfront definitiv und ohne jedes wenn und aber verloren Zu gewinnen war er schon ab Dezember 1941 nicht mehr als die USA nach der Kriegserklärung Hitlers aktiv in den Krieg eintraten und die Wehrmacht vor Moskau zum Stehen gekommen war die Sowjetunion also nicht durch einen Blitzkrieg niedergeworfen werden konnte Trotz alliierter Luftherrschaft ab 1944 und erdrückender militärischer Überlegenheit dauerte es noch ein Jahr bis das 3 Reich im Mai 1945 endgültig besiegt war Anders als 1918 als das Militär bei klarer Erkenntnis der militärischen Niederlage einen Waffenstillstand einforderte und dann die Waffen streckte wehrte sich das 3 Reich bis zum Schluss Als Nachgeborener glaubt man kaum dass die Rote Armee vom 16 April 1945 dem Beginn der letzten Offensive zur Eroberung Berlins bis zur Einnahme Berlins am 2 Mai 1945 304 000 Mann Verluste hatte Zwischen Spreeknie wo heute in Berlin das neue Kanzleramt und die Schweizer Botschaft stehen und dem Reichstag fielen noch tausende Soldaten den Kämpfen zum Opfer Die Rote Armee hatte auf dem Reichstag von Stalin als Symbol des Sieges ausersehen bereits die Rote Fahne gehisst da wurde aus dem Keller des Reichstags noch fast einen Tag lang zurück geschossen vgl Antony Beevor Berlin The Downfall 1945 Penguin Books 2002 Die Kämpfe an der Westfront in den Ardennen im Hürtgenwald bei Aachen im Elsass waren für die Allierten aufgrund ihrer erdrückenden materiellen Überlegenheit zwar nicht annähernd so verlustreich wie für die Rote Armee aber der deutsche Widerstand verdarb ihnen doch gründlich das Konzept eines schnellen Vorstoßes Die hinhaltenden Abwehrkämpfe über ein ganzes Jahr der Kampf bis zum Schluss wirft trotz der gezogenen Lehren aus dem angeblichen Dolchstoss 1918 Fragen auf Der Kampf war objektiv aussichtslos Nicht nur die Attentäter um Stauffenberg wussten das Für den einzelnen Soldaten und Offizier waren mythologische Überhöhungen und Untergangsszenarien wie Nibelungentod oder Götterdämmerung sicherlich kein Grund zum Kämpfen und Sterben Im Familienkreis des Autors oral history war die Forderung der Alliierten nach bedingungsloser Kapitulation die Weigerung sich einem fremden Willen dem Willen der Alliierten zu unterwerfen der entscheidende Grund Wie auch immer es gibt m E noch Aufklärungs und Erklärungsbedarf warum im Deutschland des letzten Kriegsjahres in aussichtsloser Lage mit extrem hohen Verlusten weit über den Kreis von SS Verbänden und eingeschworener Nazis letztere drückten allerdings eher anderen die Waffe in die Hand bis zum Schluss gekämpft wurde Befragt werden könnten z B Richard von Weizsäcker und Helmut Schmidt beides kluge und verantwortungsbewusste Leute Sie sind meines Wissens bis Kriegsende nicht von der Fahne gegangen Wie viele andere waren sie beide längere Zeit an der Ostfront eingesetzt und mussten von den dortigen Verbrechen der Wehrmacht und SS Kenntnis gehabt haben Sie stehen stellvertretend für die vielen anderen Von einer Befreiung kann in diesem Kontext überhaupt keine Rede sein Die historische Wahrheit sieht anders aus Dieser Wahrheit müssen wir ins Auge sehen Die Befreiung ist eine Geschichtslüge deren Erfolg sich nur aus dem deutschen Bedürfnis nach Anerkennung durch die Sieger als Demutsgeste und Reuezeugnis erklären läßt Seht her 40 Jahre nach Kriegsende 1985 haben wir die notwendige Reife erlangt wir sehen es selbst ein Ihr habt uns auf den guten richtigen Weg zurückgeführt wenn auch mit Gewalt Die Siegermächte hörten das sicher gern und die Befreiungsthese war 1989 1990 im Zuge der Wiedervereinigung durchaus von Nutzen Dabei sollten wir es auch belassen Denn gesiegt hatten die Alliierten allemal ihre Truppen standen im Land Wenn sich Deutschland wieder aufrichten oder gar wiedervereinigen wollte dann nur mit deren Einverständnis Dass mit Begriffen Politik gemacht wird ist nichts Neues Man staunt allerdings über die Fähigkeiten der von Weizsäckers Geschichte auf den Begriff zu bringen und zu deuten Hatte doch der Vater Richards von Weizsäcker Ernst von Weizsäcker sein Mitwirken am Münchner Abkommen von 1938 als Staatssekretär des Auswärtigen Amtes als Akt des Widerstands dargestellt und umgedeutet Darauf muss man erst mal kommen Das 3 Reich war auch nicht zusammengebrochen wie es vielfach bei Historikern Publizisten etc unscharf heißt Der Begriff weckt Assoziationen von Selbstauflösung oder gar Zusammenfallen eines Kartenhauses Genau das war es nicht Tatsache ist dass aus dem Keller des Reichstags noch viele Stunden zurück geschossen wurde nachdem die Sowjets schon auf dem Dach die Siegesfahne gehisst hatten Das ist ebenso symbolträchtig wie das Hissen der roten Fahne auf dem Reichstag selbst 1945 Stunde Null Das Kriegsende 1945 markiert für die Deutschen einen Epochenbruch Es gibt ein Vorher gleichbedeutend mit einem zweiten Dreißigjährigen Krieg 1914 1918 unterbrochen durch eine Art Atempause Waffenstillstand bis 1939 1945 und ein Nachher des Wiederaufbaus der Demokratie des Friedens Der Begriff der Stunde Null suggeriert einen Neubeginn eine Art Wiederauferstehung in Unschuld Was vorher war war etwas ganz anderes Aus Nazis wurden überzeugte Demokraten aus Antisemiten Philosemiten aus Militaristen Antimilitaristen etc die jede Anspielung auf das Vorher entrüstet von sich wiesen Die Stunde Null wurde konstitutiv für das Staatsbewußtsein sowohl der Bundesrepublik als auch der DDR Sie vertraten in ihrem Selbstverständnis jeweils das neue das bessere Deutschland Im Ausland wurde das lange Jahrzehnte ja z T sogar bis heute so nicht gesehen Mancher rieb sich da etwas ungläubig die Augen Wie auch immer die innere Verfassung Deutschlands sein mochte hinsichtlich der Außenpolitik gab es einen Konsens in Europa und den USA die Deutschen mussten für absehbare Zeit an einer eigenen unabhängigen Außenpolitik gehindert werden Die deutsche Teilung infolge der unterschiedlichen Interessen der westlichen Besatzungsmächte und der Sowjetunion wurde diesbezüglich von vielen unserer Nachbarn als geradezu hilfreich angesehen Der Kraftklotz in der Mitte Europas für den auf Grund seines ökonomischen und demografischen Gewichts die Hegemonie in Europa nicht unmöglich schien war gebändigt der Sprengsatz in der Wahrnehmung der meisten Nachbarn entschärft Mit der deutschen Teilung wurde im übrigen in etwa die Lage vor der deutschen Einheit 1870 1871 wiederhergestellt An die Stelle Preußens bis 1871 Sprachrohr des russischen Zarenreiches in Mitteleuropa trat die DDR Die Bundesrepublik war aus der Sicht mancher ein leider etwas zu groß geratener Rheinbund aber immerhin

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  • Afghanistan
    USA aber auch Karzai werfen ihm vor dass er es in der Folge an der notwendigen Konsequenz fehlen ließ und lässt Natürlich steht er unter massivem Druck der Islamisten im eigenen Land die die Taliban unterstützen und die USA als feindselige Macht verteufeln Pakistan ist ein wichtiges notwendiges Glied im Kampf um die Stabilisierung Afghanistans Aber es ist schwach und labil Man kommt um die Frage nicht umhin ob es nicht mehr zur Destabilisierung als zur Stabilisierung Afghanistans beiträgt Als deutlichstes Indiz dafür mag gelten dass sich Usama Bin Laden seit 2001 bis heute im Grenzgebiet zwischen Pakistan und Afghanistan aufhalten und von dort seine Botschaften per Video in die Welt schicken kann Afghanistan ist nicht das einzige muslimische Land in dem sich der Islam durch den Westen insbesondere die USA herausgefordert fühlt Die Besetzung des Irak 2003 durch die USA hat nicht nur die Aufmerksamkeit der Welt und Hilfsmittel von Afghanistan abgezogen der Krieg im Irak machte und macht deutlich dass bewaffneter Widerstand gegen die Supermacht USA möglich ja sogar erfolgreich sein kann Der Krieg im Irak gibt auch den Islamisten in Afghanistan und in Pakistan Auftrieb Je näher der nicht mehr unwahrscheinliche Abzug der USA aus dem Irak rückt umso zuversichtlicher treten die Taliban und ihre islamistischen Verbündeten in Afghanistan auf Das militärische Selbstbewusstsein der Afghanen jedweder politischer Orientierung ist ohnehin gewaltig Schließlich haben sie die Sowjets besiegt und zum schmählichen Abzug gezwungen Aus ihrer Sicht haben sie mit ihrem Sieg wesentlich zum Untergang der ehemaligen Sowjetunion beigetragen was ein Teil der Wahrheit ist Die Taliban und ihre islamistischen Verbündeten sehen sich heute als Speerspitze des Islam im Kampf der Kulturen Clash of Civilizations zwischen dem Islam und dem Westen Zur Erinnerung Auch die Briten konnten im 19 Jahrhundert auf dem Höhepunkt ihrer Macht als ihr Empire einen großen Teil der Welt umfasste Afghanistan nicht in die Knie zwingen und erobern Sie haben sich dort blutige Nasen geholt Die USA haben in Afghanistan vor allem zwei Interessen Erstes Ziel ist die Ausschaltung von Al Qaida und Usama Bin Ladens Der war on terror der Krieg gegen den Terrorismus findet keinen auch nur vorläufigen Abschluss solange dieses Ziel nicht erreicht ist Das zweite Ziel ist der sichere Zugang auf dem Landweg zu den Rohstoffquellen in Zentralasien Erdöl Erze usw Geplant sind Pipelines von Zentralasien zum Indischen Ozean Dafür braucht man eine pro westliche Regierung in Kabul die sich ihrerseits auf eine stabile politische Basis stützen kann Letzteres glaubte die US Administration mit der Installierung Karzais und der Rückeroberung Afghanistans durch die Warlords Mudschahedin erreicht zu haben Stabil ist die Lage allerdings keineswegs sie erodiert Mit dem Einsatz von mehr Militär wollen die USA die Lage wieder stabilisieren Das kommt spät Jahrelang hatten die USA Afghanistan zugunsten des Irak vernachlässigt auf das sie verständlicherweise ihr Hauptaugenmerk richteten Sie haben gar nicht die Ressourcen um auf beiden Kriegschauplätzen die Überlegenheit aufzubauen die aus ihrer Sicht für eine siegreiche Beendigung der Konflikte nötig wäre Ein eventuelles Scheitern in Afghanistan wäre tödlich für den war on terror Der Prestigeverlust in der islamischen Welt wäre für die Weltmacht USA enorm und schwer wett zu machen Also entsenden die USA im Rahmen ihrer Möglichkeiten mehr Truppen und fordern dasselbe von ihren Verbündeten Freilich ist die Art wie die USA ihre Truppen einsetzen oft kontraproduktiv Ziviler Aufbau kommt zu kurz bzw wurde und wird nicht geleistet Afghanistans Regierungschef Karzai hat heftig aber umsonst gegen diese US Politik protestiert und zivilen Aufbau statt mehr ausländische Militärpräsenz gefordert Die sog Kollateralschäden der US Militäreinsätze für die Zivilbevölkerung sind zudem erheblich Die Folge ist eine wachsende Feindschaft in der afghanischen Bevölkerung gegen die ausländische Militärpräsenz Die Taliban hören nicht auf weiter Terrain zu gewinnen Die Sicherheitslage verschlechtert sich zusehends im ganzen Land auch in Kabul im früher friedlichen Norden und Westen Attentate häufen sich Mehr Truppen bedeutet keineswegs immer mehr Sicherheit Etwaige Geländegewinne gehen in Kürze wieder verloren Ausreichend Soldaten die das riesige Land in der Fläche dauerhaft befrieden könnten können die USA und ihre Verbündeten gar nicht entsenden sie haben sie nicht Die Erfahrung zeigt zudem dass nicht islamische insbesondere westliche Truppen in einem islamischen Land an sich schon ein Problem sind Je massiver diese Präsenz desto größer der potentielle und reale Widerstand An ihre Stelle müssten einheimische afghanische Truppen treten Kampffähige und kampfbereite afghanische Truppen fehlen aber Sie schwinden in dem Maße in dem die innenpolitische Basis Karzais zerbröckelt Sie sind außerdem schlecht bezahlt viel schlechter als z B die Kämpfer der Drogenbarone Mit Militär allein ist dieser Krieg nicht zu gewinnen Zwischenfazit Von Außen sind von den Hauptbeteiligten Pakistan und USA kaum Beiträge zur Stabilisierung Afghanistans zu erwarten eher das Gegenteil Pakistan schwankt die USA setzen in Afghanistan zu einseitig auf das Militär Die Misserfolge der USA im Irak sind eine große Ermutigung für die Taliban und ihre Verbündeten im Kampf gegen die aus ihrer Sicht ausländische Besetzung Afghanistans Drogenanbau Mohn Der letzte Bericht des Büros für Drogen und Kriminalität der Vereinten Nationen UNODC vom 6 Februar 2008 weist aus dass die Opiumproduktion in Afghanistan im Jahre 2007 erneut einen Spitzenwert erreicht hat Im vergangenen Jahr 2007 wurden mehr als 8200 Tonnen exportiert Das entspricht einem Wert von 3 2 Mia US oder knapp der Hälfte des afghanischen Bruttosozialprodukts Afghanistan bedient inzwischen mehr als 90 des Weltmarktes Dies ist nicht nur ein Problem für die Länder in die das Opium exportiert wird wie z B Deutschland und Westeuropa sondern auch ein schier unlösbares Problem für Afghanistan selbst mit weit reichenden Folgen Die Taliban hatten 2000 2001 den Mohnanbau bzw die Opiumproduktion fast zum Erliegen gebracht Ob dies aus Gründen der Pflege des Marktpreises Verknappung geschah oder aus echtem religiös motiviertem Abscheu vor Drogen sei dahingestellt Mit dem Sieg der Warlords Mudschahedin im Bündnis mit den USA fasste der Mohnanbau wieder Fuß Seit der Rückkehr der Warlords Mudschahehin und dem Einmarsch der internationalen Truppen hat sich so UNODC die Produktion knapp verzwanzigfacht Die USA deren Hauptinteresse zunächst die Ergreifung Usama Bin Ladens war drückten im Hinblick auf

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  • Existenzrecht Israel
    oder unmöglich macht Zweitens gibt es keine allgemein anerkannte Begriffsbestimmung des Terrorismus denn was für die eine Seite ein Terrorist ist ist für die andere Seite oft ein Freiheitskämpfer Terroristen mutieren nach dem Sieg zu Freiheitskämpfern wie man aus den Anfängen des Staates Israel selbst weiß Menachem Begin Israelische militärische Aktionen wie gezielte Bombardierungen Eindringen in den Gazastreifen oder Palästinenserstädte wie Hebron Invasionen in Nachbarländer wie den Libanon 1982 und 2006 haben das Problem nicht gelöst Der Widerstand den die Israelis und viele westliche Medien nun zum Teil unscharf Terrorismus nennen konnte nicht gebrochen werden Er erhebt in verschiedenen Formen und mit anderen Gesichtern immer wieder sein Haupt Statt der säkularistisch ausgerichteten PLO in der auch Christen mitarbeiteten sieht sich Israel jetzt mit der islamistischen HAMAS konfrontiert Der Islamismus besser politische Islam bezieht in seinen verschiedenen heute nahezu weltweiten Erscheinungsformen Pakistan Afghanistan Indonesien Philippinen Al Quaida Gruppen in Hamburg London usw aus dem Widerstand gegen Israel und dessen Politik eine seiner Hauptmotivationen Die Militäraktionen Israels scheinen das Gegenteil von dem zu erreichen was bezweckt ist er schafft und provoziert antiisraelische Haltungen und Handlungen bis hin zu Attentaten stets aus neue Israel kann sich aus dem Kreislauf von Gewalt von Terrorismus und Vergeltung dem was die Gegenseite Staatsterrorismus nennt nicht befreien Die Gewaltspirale dreht sich immer weiter Kritik an Israels Politik entzündet sich vor allem an der Angemessenheit israelischer Reaktionen zwei entführte israelische Soldaten lösten jüngst die Zerstörung der Infrastruktur des Nachbarlandes Libanon und den Tod von 1000 unbeteiligten libanesischen Zivilisten aus Selbst die die Israels Recht auf Selbstverteidigung ausdrücklich anerkennen kritisierten die Unverhältnismäßigkeit der Reaktion Knapp ein Drittel der Menschheit bekennt sich zum Islam hier kann Israel ohnehin auf wenig Sympathien hoffen Eine Art neuer Antisemitismus den es zuvor im Islam nicht gab mit antiisraelischer Spitze und religiöser Grundierung setzt sich in der islamischen Welt fest Bildlich gesprochen gleicht die Gründung Israels einer prekären Organtransplantation die immer wieder zu Entzündungen und Fieberschüben führt Überflüssig zu sagen dass der alte Antisemitismus in christlichen Ländern insbesondere in Europa wieder aufgeladen wird Westliche Hilfestellung hat Israels Position in der Region bisher nicht konsolidiert Seit der Staatsgründung 1948 haben die USA und andere Staaten des Westens Israel mit unterschiedlichen Akzentuierungen diplomatisch wirtschaftlich finanziell und militärisch auf vielfältige Weise nachhaltig unterstützt Groß ist die Zahl von Resolutionsentwürfen im VN Sicherheitsrat die sich gegen Israel richteten und die von den USA blockiert wurden Ebenso groß ist die Zahl von Gegenstimmen und Enthaltungen westlicher Staaten in der VN Vollversammlung bei Abstimmungen die sich gegen Israel richteten Das Gewicht des Westens reicht nicht aus um die Stimmung in den Vereinten Nationen zugunsten Israels umzudrehen Die Ablehnung der Politik Israels geht weit über den Kreis der näheren arabischen und islamischen Nachbarn hinaus In der Region gelang es zwar mit dem Camp David Abkommen 1980 und der diplomatischen Anerkennung Israels durch Ägypten einen Durchbruch zu erzielen Aber wer Ägypten kennt weiß wie fragil diese Anerkennung ist Der Westen stützt das ägyptische Regime weil es prowestlich ist obwohl es eine Militärdiktatur ist in der Menschenrechte und Demokratie sehr klein geschrieben werden Vor allem aber weil man Ägypten für den Frieden im Nahen Osten braucht Halbwegs freie Wahlen brächten eine Mehrheit für Parteien die den Moslembrüdern nahe stehen wie Wahlen in ägyptischen Berufsvereinigungen gezeigt haben Die Moslembrüder gegründet in den 20 Jahren des vorigen Jahrhunderts sind die Urform islamistischer Gruppen im Nahen Osten Kippt Ägypten wird es ganz schwierig für das jordanische Königshaus die Zurückhaltung gegenüber Israel aufrecht zu erhalten zumal die Mehrheit der Jordanier palästinensischer Abstammung ist Leicht ist es jetzt schon nicht Das prowestliche saudische Königshaus toleriert Israel ohne es formal anzuerkennen steht aber selbst auf wackligen Füssen Ein Hinweis muss genügen fast alle Attentäter des 11 Sept 2001 und deren Geld stammten aus Saudi Arabien Die prowestlichen Regierungen und Regime im Nahen Osten die Israel anerkennen oder seine Existenz tolerieren stehen unter einem doppelten Druck Sie müssen die anti israelischen Volksmeinungen in Schach halten die bei aufgepeitschten Emotionen ihre Stabilität gefährden könnten Und sie stehen der Forderung der USA und des Westens gegenüber ihre Stabilität durch mehr Demokratie und Menschenrechte zu untermauern Die Forderungen nach demokratischen stabilen Gesellschaften im Nahen Osten und einer Israel neutralen oder gar pro israelischen Haltung in den arabischen Staaten widersprechen sich zumindest in der aktuellen Situation und vermutlich bis auf weiteres Es ist die Crux westlicher Politik bei der politischen Stützung Israels in der Region mit Regimen zusammenarbeiten zu müssen die den einfachsten Anforderungen an Demokratie und Menschenrechten nicht entsprechen ja nicht genügen können wenn sie überleben wollen Einen hoffnungsvollen Ansatz beides zu verbinden hat es im Libanon bis zum jüngsten Konflikt gegeben Deutsche Israelpolitik Die im Verbund mit anderen westlichen Staaten geführte deutsche Israelpolitik zeichnete sich durch eine klare pro israelische Grundhaltung aus Wir haben Israel die vergangenen Jahrzehnte diplomatisch wirtschaftlich und militärisch zum Teil massiv unterstützt Das gilt auch für Phasen in denen Deutschland innerhalb der EU mit seiner pro israelischen Haltung weitgehend isoliert war und die meisten EU Staaten eine in Bezug auf die arabischen Staaten mehr auf Äquidistanz achtende Politik verfolgten Die deutsche Politik blieb selbst dann eindeutig pro israelisch wenn in der deutschen Öffentlichkeit Israel kritische Stimmen zunahmen und vielleicht sogar ein Übergewicht erlangten Die deutsche Israelpolitik konnte sich allerdings stets auf einen festen Kern pro israelischer Stimmen stützen Der Hinweis auf die die deutsche Vergangenheit und die damit verbundene besondere deutsche Verantwortung waren ein Argument dem letztlich wenige widersprechen mochten Allerdings wird das Ringen um die deutsche öffentliche Meinung zugunsten Israels immer schwieriger Es ist nicht so sehr der wachsende zeitliche Abstand zur Nazi Zeit und dem Holocaust der hier wirkt Die Schwere und Einmaligkeit der Nazi Untat scheint im öffentlichen Bewusstsein in Deutschland in den letzten Jahrzehnten vielmehr gewachsen zu sein Israel wird vielmehr an seinen eigenen Werten gemessen die der Demokratie und der Menschenrechte die mit seiner Besatzungs Siedlungs und Antiterrorismuspolitik unvereinbar sind Die israelische Politik wird als eine der militärischen Stärke der Expansion der unverhältnismäßigen Vergeltung wahrgenommen die im Endergebnis kontraproduktiv ist In dem Maße

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  • Angst des Westens vor Islam
    Langlebigkeit einiger nahöstlicher Regime beigetragen Syrien Irak Libyen aber auch Ägypten II Die Regierungen des Westens einschließlich Rußlands reagieren nicht minder unschlüssig Es gibt zudem ein Wahrnehmungsproblem in nerhalb und zwischen den Regierungen Sehen die einen im islamischen Fundamentalismus die Bedrohung der kommenden Jahrzehnte schlechthin wird von anderer Seite abgewiegelt differenziert und relativiert So sehen die USA Iran als Hauptfeind und umgekehrt während zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Iran zwar keine herzlichen aber doch recht gute Beziehungen bestehen Unklarheit besteht auch darüber worin die Bedrohung eigentlich besteht Ist es der staatlich gelenkte oder tolerierte internationale Terrorismus die Furcht vor Flüchtlingswellen oder möglichen Angriffen Chemiewaffen gegenwärtiger oder künftiger radikaler Regime Ghaddafi Saddam Hussein oder die Bedrohung des Zugangs zu den Ölquellen Oder ist es gar das Heraufdämmern eines neuen Mittelalters das die Universalität westlicher Werte wie Demokratie Menschenrechte etc in weiten Teilen der Welt außer Kraft setzen könnte Entsprechend disparat sind die Reaktionen Rußland interveniert offen im Bürgerkrieg in Tadjikistan zwischen Ex Kommunisten und Integristen Teile des Westens versuchen ohne Erfolg eine Politik des containment gegenüber dem Iran dem Sudan und Libyen USA GB F Der abgebrochene Demokratisierungsversuch und der Militärputsch in Algerien wird hingenommen und das Militärregime sogar mehr oder weniger offen unterstützt Die Öffnungs und Integrationspolitik Jordaniens gegenüber dem Fundamentalismus wird begrüßt obwohl es von dort offenkundige Querverbin dungen zur palästinensischen Hamas Bewegung gibt Die Regierungen die mit Repressi onsmaßnahmen das Problem in den Griff zu bekommen versuchen wie Tunis vor allem aber auch Ägypten werden wegen Menschen rechtsverletzungen manchmal eher milde kriti siert dann aber auch wieder deutlich an den Pranger gestellt Unvergessen ist daß das iranische Schah Regime von den USA mit dem Vor wurf von Menschenrechtsverletzungen destabilisiert wurde mit der Folge eines Siegs der Integristen unter Führung Khomeinis Afghanistan spielt in diesem Zusammen hang eine besondere Rolle An diesem Beispiel wird die Widersprüchlichkeit der Einwirkungen von außen und der Folgen für die ganze Region besonders deutlich Moskau hat den Einmarsch 1979 nicht zuletzt mit der islamischen Bedro hung für den Süden der Sowjetunion begrün det Der Westen hat die Integristen moralisch finanziell und mit Waffen in ihrem Kampf ge gen die sowjetische Besatzung unterstützt Diese Unterstützung hielt auch nach dem un rühmlichen Rückzug der Roten Armee aus Afghanistan bis zum Sturz des kommunistischen Präsidenten Nadjibullah an Heute toben im benachbarten Tadjikistan ebenfalls Kämpfe zwischen Integristen und Laizisten Die aus Afghanistan zurückkehrenden Freiwilligen bilden in der gesamten islamischen Welt den Kern der integristischen Terrorzellen und werden soweit greifbar sofort in Haft genommen Wie auch immer die Außenwelt reagierte eine glückliche Hand gegenüber dem Integrismus haben weder der Westen noch die Sowjetunion bzw Rußland bisher bewiesen III Wie könnte eine Reaktion des Westens gegen über dem islamischen Fundamentalismus und seinen politischen Dimensionen aussehen Zunächst sollte man sich von der Vorstellung frei machen der Westen hätte alles wenn er nur wolle im Griff und könne jede Entwicklung im Sinne seiner Interessen steuern Ein Teil des Bedrohungsgefühles im Westen dürfte genau davon herrühren daß dieser Entwicklung sich jeder Einflußnahme durch den Westen entzieht Die Gedanken und Worte der Prediger in der islamischen Welt entziehen sich jeder westlichen Kontrolle und nicht nur dieser Es wäre vergeblich sich der Reislamisierung entgegenstemmen zu wollen Sie ist zu elementar und macht auch vor dezidiert laizistischen islamischen Staaten wie der Türkei nicht halt Wasser auf die Mühlen der Fundamentali sten sind offenkundige doppelte Standards des Westens gegenüber der islamischen Welt Sie lassen Glaubwürdigkeitsdefizite entstehen die zu einer Diskreditierung der westlichen Politik insgesamt führen Dies betrifft Bosnien die von Israel besetzten Gebiete und Algerien wo der Westen schlimmste Menschenrechtsverletzun gen zu übersehen scheint während vergleich bare Vorgänge etwa im Irak kraftvolle Reaktionen des Westens provozieren Die aktuellen Vorgänge in Bosnien Herzegovina deren Bilder täglich in der gesamten is lamischen Welt ausgestrahlt werden scheinen alles zu bestätigen was sich im Nahen und Mittleren Osten an Ressentiments gegenüber der westlichen Politik aufgebaut hat Tatenlos scheint der Westen zuzusehen wie ein mehrheitlich muslimisch geprägtes Staatswesen zerstört große Teile der muslimischen Bevölke rung entweder getötet oder interniert gefol tert vergewaltigt aus ihren Wohnorten vertrieben und auf kaum oder gar nicht lebensfähige belagerte Enklaven zurückgedrängt wer den Als Gipfel des Zynismus wird gesehen daß den bosnischen Muslimen sogar eine Art Notwehrrecht nämlich die Waffen zur Selbstverteidigung verweigert werden Der Symbolgehalt des Geschehens in Bos nien kommt für die islamische Welt dem des is raelisch arabischen Konflikts nahezu gleich In Bosnien handelt es sich nicht um einen vorderasiatischen jüdisch arabisch islamischen Konflikt sondern um einen Konflikt zwischen Christen und Muslimen der sich mitten in Europa und damit in dessen politischem Verantwortungsbereich abspielt Die westliche Glaubwürdigkeit wird damit vor eine besondere Herausforderung gestellt Eine Konfliktlösung muß angestrebt und durchgesetzt werden die den Muslimen in Bosnien nicht nur Existenzrecht und Existenzmöglichkeiten sichert sondern Entfaltungsmöglichkeiten gibt die dieser größten bosnischen Bevölkerungsgruppe angemessen sind Ob dies einen eigenen muslimischen Staat in Bosnien voraussetzt und ob ein solcher Staat überhaupt wünschbar ist darüber kann nicht abstrakt befunden werden Nur am Verhandlungstisch kann auch über die Praktibilität einer solchen Lösung möglicherweise im Rah men einer Konföderation entschieden werden Wenn die Friedenslösung dauerhaft sein soll darf sie nicht von Muslimen die in äußerster Not nach diesem Strohhalm greifen müssen erzwungen sondern muß in einem fairen Kompromiß ausgehandelt sein Gelingt dies nicht wird in Bosnien eine sich radikalisierende islamische Irredenta fundamentalistischer Prägung ins Kraut schießen die auch auf andere islamisch besiedelte Regionen auf dem Balkan wie den Kosovo und den Sandschak übergreifen wird Schon jetzt eilen aus der ganzen islamischen Welt Freiwillige nach Bosnien wie einst nach Afghanistan und es werden Waffen Spenden bereitgestellt um die Glaubensbrüder auf dem Balkan zu unterstützen Die Parallele zum israelisch arabischen Konflikt drängt sich auf Das Weiterschwären des Konflikts liefert wie der israelisch arabische Unruheherd den islamischen Fundamentalisten stets neue Argumente Eine gerechte und dau erhafte Friedenslösung käme dagegen dem Verlust eines wichtigen Teils ihrer Legitimation gleich Die Vorgänge in Algerien verstärken die Glaubwürdigkeitskrise des Westens Demokratie und Menschenrechte wurden so wird es in der islamischen Welt gesehen sofort fallengelassen als die Interessen

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  • Erzberger, Wegweiser für die Zukunft
    eine Mehrheitskoalition im Reichstag Es war die völlige Umkehrung bisheriger Mehrheits und Machtverhältnisse im Reich Vorher hatte das Zentrum die politische Rechte gestützt und zur Mehrheit verholfen Im Sommer 1917 ging es um die existentielle Frage von Krieg und Frieden Die Sozialdemokratie wird fortan dank Erzberger die Geschicke Deutschlands entscheidend mitbestimmen Es ist dieses Bündnis von Linksliberalen Sozialdemokratie und Zentrum das die Weimarer Republik tragen sollte Wenn wir heute in Deutschland mit der Bundeswehr eine Parlamentsarmee haben deren Einsatz nur vom Bundestag beschlossen werden kann geht auch das auf die Erfahrung der Zeit Erzbergers zurück Keine Regierung kann sich heute wie 1917 über den erklärten Mehrheitswillen des Parlamentes hinwegsetzen Nach heutigem Verfassungsrecht wäre von deutscher Seite 1917 rechtzeitig ein Verständigungsfrieden gesucht worden III Erzberger als Föderalist und die Reichsfinanzreform Als Erzberger im Juni 1919 zum Reichsfinanzminister ernannt wurde schien er vor einer unlösbaren Aufgabe zu stehen Die Reichsfinanzen konnten zerrütteter gar nicht sein Die Last der Kriegsanleihen von deren Rückzahlung das Wohlergehen so vieler Menschen abhing die anstehenden Reparationszahlungen an die Entente Mächte wie sollte und konnte diese Aufgabe geschultert werden Das Reich war zudem in Steuersachen Kostgänger der Länder bei denen die Steuerhoheit lag Erzberger übertrug als erstes die Steuerverwaltung auf das Reich und zentralisierte sie in Berlin Das war revolutionär nicht nur im Verhältnis von Ländern und Reich weil das föderale Machtgefüge zugunsten Berlins umgewälzt wurde Es war ein süddeutscher Partikularist der schwäbische Abgeordnete Erzberger der stets auf die Eigenständigkeit der Länder gepocht hatte der dies zustande brachte Wahrscheinlich konnte nur einer wie er solches bewerkstelligen Denn er brauchte dazu natürlich auch die Zustimmung der Länderkammer heute Bundesrat In der Sache selbst hat Erzberger Vertreter der kleinen Leute die Reichseinkünfte weniger auf die Verbrauchssteuern gestützt wie es im Kaiserreich geschah sondern hat die großen Vermögen herangezogen und eine einheitliche Einkommenssteuer eingeführt Damit wurden im Reich erstmals steuerrechtlich einheitliche Lebensverhältnisse geschaffen Es wurde für Großverdiener uninteressant in ein anderes Land etwa Baden umzuziehen nur weil dort ein anderer günstigerer Steuersatz galt Ein Thema das heute in Europa und in der EU wieder hochaktuell ist Nur mit einer für alle Bürger gleichen Besteuerung der Einkünfte und Vermögen ließen sich die gewaltigen Finanzlücken schließen Aber die bis dahin unbedeutende Veranlagung und Besteuerung der großen Vermögen wurde von den Betroffenen als konfiskatorisch empfunden und deshalb als extrem ungerecht empfunden Wo und wann würde sie das nicht In den emotional aufgewühlten Anfangsjahren der Weimarer Republik umso mehr Es fällt nicht schwer die Aufregung und Empörung nachzuvollziehen Trotzdem hat Erzberger das allein richtige getan Er hatte die Unpopularität nicht gescheut Ein Politiker der diese schwere Verantwortung auf sich nahm verdient auch heute ja gerade heute unseren höchsten Respekt Die Inflation von 1923 konnte Erzberger nicht voraussehen Sie hat auch die Grundlagen seines Werkes nicht zerstört Erzberger hat Deutschlands Finanzen auf ein Fundament gestellt auf dem es heute im wesentlichen noch steht Das eigentliche Verdienst Erzbergers besteht aber nicht darin dass er das richtige erkannt und formuliert hat Gute Vorschläge haben auch damals schon viele gemacht Nein dass er es durchgesetzt hat Der Regierungs und Parlamentsbetrieb war damals auch nicht einfacher als heute das Reich Länderverhältnis damals wie heute das Bund Länderverhältnis kompliziert und vertrackt Und dennoch Erzberger hat es geschafft Er war wie Zeitgenossen berichten in den Beratungen allgegenwärtig In nur 8 acht Monaten gelang es Erzberger die Reichsfinanzreform unter Dach und Fach zu bringen Am 12 März 1920 wurde das letzte Gesetz des Reformpakets verabschiedet Im Spannungsverhältnis zwischen Reich heute Bund und Ländern war es Erzberger gelungen auf dem umstrittensten Gebiet nämlich dem der Finanzen einen Ausgleich herbeizuführen Heute stehen wir wieder vor ähnlichen Aufgaben Ein Erzberger ist allerdings soweit ich sehe nicht in Sicht Erzberger als Außenpolitiker Wenden wir uns nun den umstritteneren Punkten im Wirken Erzbergers zu die zumeist mit seiner Rolle in der Außenpolitik zusammenhängen Vieles hat sich von selbst erledigt Wir wissen heute dass die Kritik Erzbergers an der Kolonialpolitik 1905 1906 richtig war und eine solche Kritik hilft und notwendig ist um Missstände abzustellen Die Missstände gab es und sie wurden überwiegend abgestellt Das gilt auch dann wenn in ihrem Gefolge die Regierung von Bülow stürzte und 1919 in Versailles die Kritikpunkte Erzbergers von den Siegermächten zum Vorwand genommen wurden Deutschland die Kolonien abzunehmen Historischer Aufklärungsbedarf besteht noch zu Erzbergers Propagandatätigkeit im Krieg und als Chef eines vom Auswärtigen Amt finanzierten Nachrichtendienstes Wir wissen zuwenig darüber Auch die Propagandatätigkeit war ihm vom Auswärtigen Amt angetragen worden In dieser Funktion nahm er an den meisten täglich stattfindenden geheimen Lagebesprechungen im Auswärtigen Amt teil Er war ohne Zweifel der bestinformierte Abgeordnete des Reiches der frühzeitig einen realistischen Einblick in die außenpolitische Lage des Reiches während des Krieges bekam Es war kein Zufall dass man ausgerechnet ihn mit der schwierigen Mission betraute Italien vom Kriegseintritt abzuhalten Dreimal reiste er mit offizieller Unterstützung Diplomatenpass Hilfestellung durch Deutsche Botschaft Rom nach Rom Stützen konnte er sich vor allem auf den Vatikan zu dem er als tiefgläubiger Katholik und Spitzenpolitiker der katholischen Zentrumspartei einen guten Zugang hatte Mit Erzberger setzte der deutsche Katholizismus mittels Diplomatie sein ganzes Gewicht und seinen Einfluss ein um eine für das Reich günstigere Kriegslage zu erreichen bzw zu erhalten Das war keineswegs selbstverständlich Der Kulturkampf den Bismarck gegen die katholische Kirche geführt hatte lag noch nicht lange zurück Die Kritik Theodor Eschenburgs Erzberger sei nicht vom Fach und als Amateurdiplomat unterwegs gewesen geht vollkommen an der Sache vorbei Th Eschenburg Matthias Erzberger München 1973 S 35 ff Damals wurden wie auch heute Personen mit halboffiziellem Status zu Missionen im Ausland eingesetzt wenn es darum ging politische Positionen zu explorieren oder zu sondieren Das gilt insbesondere dann wenn man sich davon einen besonderen Zugang und möglicherweise eine potentiell positive Einflussnahme versprach Es gibt Fälle in denen sich die Regierung nicht oder noch nicht selbst exponieren und engagieren kann Dann wird auf diese Weise versucht auszuloten was evtl möglich ist Erzberger hatte diesen Zugang beim Vatikan und bei italienischen Abgeordneten Das war der Sinn von Erzbergers Missionen Den Kriegseintritt Italiens verhindern

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  • Reichsfinanzreform Erzbergers 1919/1920
    Stiefel seine drolligen Hosen die über Korkenzieherfalten in einem Vollmondhintern münden seine breiten untersetzten Bauernschultern den ganzen fetten schwitzenden unsympathischen Kerl in nächster Nähe vor mir jede ungelenke Bewegung des klobigen Körpers jeden Farbwechsel in den dicken prallen Wangen jeden Schweißtropfen auf der fettigen Stirn Aber allmählich wuchs aus dieser drolligen schlecht sprechenden ungeschickten Gestalt die furchtbarste Anklage empor die schlecht gemachten schlecht gesprochenen Sätze brachten Tatsache auf Tatsache schlossen sich zu Reihen und Bataillonen zusammen fielen wie Keulenschläge auf die Rechte die ganz blass und in sich zusammengeduckt und immer kleiner und isolierter in ihrer Ecke saß Tagebücher 1918 1937 Franfurt M 1961 Notiz vom 25 Juli 1919 Erzberger wurde zur Reizfigur weil sein Aufstieg trotz heftiger Anfeindungen unaufhaltsam zu sein schien Reichsfinanzminister Als Erzberger am 21 Juni 1919 das Reichsfinanzministerium übernahm war er gerade mal 43 Jahre alt ein verhältnismäßig junger Mann Seit seinem Eintritt in die Politik hatte er mehrfach tatkräftig in die deutsche Politik eingegriffen und vielfach eine wichtige manchmal entscheidende Rolle gespielt Erzberger war zur extremen politischen Reizfigur geworden Am 23 Juni 1919 wurde der Versailler Friedensvertrag zähneknirschend vom Reichstag angenommen was entscheidend auf Erzberger zurück zu führen ist Erzberger stand im Zenith seiner Unpopularität schlimmer konnte es gar nicht kommen Für Erzberger war das aber noch lange kein Grund sich nun zurückzunehmen die Dinge etwas langsamer angehen zu lassen Ein stiller Dulder war Erzberger keineswegs man denke nur an seine berühmte Rede im Reichstag vom 25 Juli 1919 Er duckte sich nicht weg Im Gegenteil kaum dass nach langem Kampf die Mehrheit für die Ratifizierung des Versailler Vertrages gesichert war übernimmt er als Minister das Finanzressort Ein unpopuläreres kontroverseres Ministerium hätte es gar nicht sein können Warum Erzberger Wieder war es kein Zufall dass die Wahl auf Erzberger fiel Schon als junger Abgeordneter war er 1904 in die Budget Kommission des Reichstages entsandt worden und hatte sich in diesem Gremium in alle Verästelungen des deutschen Finanzwesens eingearbeitet Die Budget Kommission die in etwa dem heutigen Haushaltsausschuss des Bundestages entspricht war im Reichstag bis 1918 der wichtigste Ausschuss Das Parlament konnte zwar keine Regierung stürzen oder bilden das Parlament konnte aber über den Haushalt entscheiden und damit wirkungsvoll auf die Regierungspolitik einwirken In der Budget Kommission wurden die Entscheidungen des Parlaments vorbereitet und vielfach vorweg entschieden Erzberger war schon vor dem Ersten Weltkrieg ein ausgewiesener und anerkannter Fachmann auf dem Gebiet des Steuerwesens Auf dem Gebiet der Militärpensionen galt er als Autorität den z B der preußische Kriegsminister lieber konsultierte als seine eigenen Beamten Das allein hätte freilich nicht ausgereicht um ihn für dieses Amt zu qualifizieren Fachleute gab es genug wenn auch nicht unbedingt mit parlamentarischer Erfahrung Wichtiger war dass Erzberger im informellen Gefüge der jungen Weimarer Republik seit der Friedensresolution von 1917 zum innersten Zirkel der neuen politischen Entscheidungsträger gehörte der die junge Republik durch die Fährnisse der Revolution 1918 1919 führte und den Auf und Ausbau der Republik lenkte Dazu gehörten die führenden Mehrheits Sozialdemokraten um Friedrich Ebert Hugo Preuß von der Demokratischen Partei früher Fortschrittliche Volkspartei und eben Matthias Erzberger vom Zentrum Erzberger hatte noch nicht einmal eine formale Führungsfunktion im Zentrum inne aber darauf kommt es manchmal eben nicht an Wichtig ist die Durchschlagskraft und Durchsetzungsfähigkeit Nach den vielen gemeinsamen Jahren im Reichstag kannten sie sich in diesem kleinen inneren Zirkel und wussten was sie aneinander hatten Sie wollten dasselbe auch ohne eng beschriebene Koalitionspapiere die junge Republik aufbauen gegen Widerstände von rechts und links Nur ein gewiefter und durchsetzungsfähiger Politiker wie Erzberger konnte diese Aufgabe mit Aussicht auf Erfolg schultern Noch so kluge Steuerfachleute oder Wissenschaftler aus dem universitären Elfenbeinturm wären schon im Ansatz oder spätestens nach wenigen Tagen kläglich gescheitert Wie er agiert ist er ganz der Erzberger den wir schon kennen Er erfüllt die in ihn gesetzten Erwartungen Der beratende Ausschuss wollte sich in der schwülen Sommerhitze 1919 gerade in die Ferien verabschieden wie ein Mitglied des Finanzausschusses berichtet Plötzlich ist er Erzberger da er bittet sogleich um das Wort und hat in fünf Minuten den eben noch vertagungsreifen müden Ausschuss windelweich geknetet Der ganze korpulente freundliche Herr ist jetzt verkörperte Energie und es strahlt von ihm eine derart faszinierende Wirkung aus dass sich kein ernstlicher Widerspruch regt Er verlangt unbedingt die Durchberatung zum mindesten noch des einen Steuergesetzentwurfes resigniert und etwas eingeschüchtert lässt alles die Köpfe hängen hat aber nach dieser Rede innerlich schon ja gesagt Und der Vorsitzende der sanfte und etwas salbungsvolle Herr Mumm Lizentiat seines Zeichens kann auch nicht mehr tun als diesem Ja nun ein Amen zu sagen Erzberger strahlt drückt blitzschnell einige Hände und verschwindet in einen anderen Ausschuss Der Vorsitzende aber der eigentlich seinen Ausschuss nach Hause hatte schicken wollen lässt die neuen Drucksachen verteilen und meint mit einem nassen und einem heiteren Auge Na meine Herren dann fangen wir zunächst mal an Der Titel des neuen Gesetzes zit nach Epstein 382 383 Erzberger war die richtige Wahl für das Amt des Reichsfinanzministers im Sommer 1919 Ausgangslage Erzberger übernimmt das Finanzressort wohl wissend welchen neuen Feindschaften er sich damit aussetzen würde Aber das Reich musste nicht nur nach Außen durch die notgedrungene Annahme des Versailler Vertrags sondern auch im Innern durch die Herstellung gesunder wirtschaftlicher und finanzieller Verhältnisse in seinem Bestand gesichert werden Kaum drei Wochen im Amt kündigte er am 8 Juli 1919 vor dem Parlament ein Reformwerk an das in seinem geplanten Ausmaß alle bekannten Finanzreformen der deutschen Geschichte übertraf Die Finanzlage die er vorfand war niederschmetternd das Wort Katastrophe ist eine Untertreibung und Verharmlosung Das Deutsche Reich hatte im letzten Friedensjahr 1913 über Einnahmen von ca 2 3 Milliarden verfügt Infolge der Kriegseinwirkungen waren in den ersten Nachkriegsjahren steuerlich Mindereinnahmen zu erwarten Die Hinterlassenschaft des Krieges war ein Schuldenberg aus Kriegsanleihen über rd 150 Milliarden die in einen außerordentlichen Nebenhaushalt eingestellt worden waren Ihr Schuldendienst allein verschlang mehr als die Einnahmen des letzten Friedensjahres Die Kriegsanleihen sollten nach dem deutschen Sieg von den Kriegsgegnern als Reparationsleistung finanziert werden Da der Krieg verloren ging wurden statt dessen dem Reich Reparationszahlungen auferlegt deren Höhe 1921 auf 130 Milliarden Goldmark fest gesetzt wurde gerechnet hatte das Reichsschatzamt 1919 mit maximal 30 Milliarden Erzberger errechnete 1919 einen jährlichen Finanzbedarf des Reiches von mindestens 25 Milliarden mehr als das 10 fache des Volumens von 1913 17 5 Milliarden sollten auf die regulären Ausgaben des Reiches entfallen 5 3 Milliarden waren für die Überweisung an die Länder vorgesehen Einen Überschuss von 2 2 Milliarden sah er für die Tilgung der zu erwartenden Reparationsforderungen der Siegermächte vor Einen Staatsbankrott der das Reich zumindest im Innern entschuldet hätte lehnte Erzberger ab da es vor allem die mittleren und unteren Schichten der Bevölkerung gewesen waren die 90 der Kriegsanleihen gezeichnet hatten Aus dem gleichen Grund wollte Erzberger keine Inflation oder gar Hyperinflation die ebenfalls die Vernichtung der kleinen und mittleren Vermögen zur Folge gehabt hätte Eine Inflation wie sie dann nach Erzbergers Tod von 1921 bis 1923 eintrat hatte es bis 1919 1920 noch nie gegeben Niemand hatte eine Vorstellung welche Konsequenzen eine Inflation haben könnte Im Nachhinein wissen wir dass die gesellschaftlichen Erschütterungen der großen Inflation zur Destabilisierung der Weimarer Republik entscheidend beigetragen haben Sie hat sich ins historische Gedächtnis der Deutschen bis heute eingegraben Wenn die Ausgangslage katastrophal war so sah Erzberger keinen Ausweg in einem Staatbankrott oder einer Inflation Erzberger Vater des Sozialstaats Wie sollten diese gewaltigen neuen Summen aufgebracht werden Erzberger machte gleich in seiner Einführungsrede am 8 Juli 1919 keinen Hehl daraus dass er bei der Konsolidierung der Reichsfinanzen die ungerechte Lastenverteilung der Kriegsjahre ausgleichen wollte 1914 1918 seien so rief der den Abgeordneten zu vor allem die mittleren und unteren Schichten durch die allgemeine Wehrpflicht belastet worden die wohlhabenden Schichten seien aber nicht vergleichbar durch materielle Abgaben zu den Lasten des Krieges herangezogen worden Nicht nur Leib und Leben der Deutschen auch die deutschen Vermögen hätten eingesetzt werden müssen Er forderte eine gleichmäßige Verteilung der Lasten um dem verletzten Gerechtigkeitsgefühl der Volksmassen entgegen zu wirken Die nationale Gerechtigkeit kommt in erster Linie zum Ausdruck in einem sozialen Steuersystem Ziel der Finanzreform sei kurz gesagt ein wohldurchdachtes und gut begründetes System gerechter Steuerverteilung zit nach Kirchhof 94 f Die politische Stoßrichtung ist klar Erzberger spricht als Anwalt der kleinen Leute für die er als Arbeitersekretär seine politische Karriere begonnen hatte für das Milieu dem er entstammt und das er im Reichstag als Zentrums Abgeordneter vertrat Er hat den Kontakt zu seiner Basis niemals verloren Ein halbes Jahr nach den revolutionären Wirren und den Spartakus Aufständen geht es ihm auch darum die Anziehungskraft des Bolschewismus zu mindern ein zweites für Erzberger entscheidendes Motiv Mit anderen Worten Erzberger wollte die junge Republik in ihrem sozialen Zusammenhalt absichern und die Voraussetzung für eine dauerhafte Demokratie in Deutschland zu schaffen Deshalb durfte die Schere zwischen Arm und Reich nicht zu weit auseinander klaffen die Lasten mussten gerecht verteilt werden Die Steuerpolitik sollte diesem Ziel als Instrument dienen Erzberger war der Erste der an verantwortlicher Stelle diese sozialpolitische Zielsetzung der Steuerpolitik einforderte und umsetzte Der Sozialstaatsgedanke sollte in der Finanzpolitik Eingang finden Was heute selbstverständlich klingt war es damals nicht Der Sozialstaat musste nach dem Ersten Weltkrieg von der jungen Weimarer Republik erst noch durchgesetzt werden Die Sozialgesetze Bismarcks waren nur Notbehelfe für einen kleinen Personenkreis gewesen Erzbergers Steuerreform steht am Anfang des deutschen Sozialstaats Erzberger ist einer seiner Väter Neujustierung des Verhältnisses von Reich Bund und Ländern Mit dem Finanz und Steuersystem das Erzberger 1919 bei seinem Amtsantritt vorfand waren das Ziel der Deckung des gewaltig gewachsenen Finanzbedarfs des Reiches und des sozialpolitischen Ausgleichs sprich aktive Sozialpolitik keinesfalls zu erreichen Das Kaiserreich war zur Deckung seines Finanzbedarfs in erster Linie auf die sog Matrikularbeiträge d h Finanzzuweisungen der Länder angewiesen gewesen Das Bismarck Reich war eine Gründung der Länder und die Steuerhoheit war im wesentlichen bei den Ländern verblieben Die Reform Erzbergers kehrte das Abhängigkeitsverhältnis vollkommen um Lassen wir Erzberger bei seiner Amtseinführung selbst sprechen Der große Steuersouverän der Zukunft kann nur das einige Deutsche Reich sein das in seiner Einheit und Geschlossenheit aus dem Kriegszusammenbruch zu retten die vornehmste Aufgabe der jetzigen Regierung war und ist Die Erhaltung des Reichs war der Preis für die Unterzeichnung des entsetzlich harten ungerechten Friedens Dieses kostbare Gut muss sich entwickeln können Dazu braucht das Reich nicht nur Geld sondern auch ein neues System der Steuerordnung zit nach Kirchhof 91 Klarer kann man es nicht sagen Erzberger der süddeutsche württembergische Partikularist der eifersüchtig über die Rechte der Länder gewacht und alle zentralisierenden Forderungen Berlins stets energisch zurückgewiesen hatte wird nicht nur zum Vorkämpfer einer grundlegenden Neuordnung des Verhältnisses von Reich und Ländern er setzt diese Neuordnung auch durch Es bewährt sich dass ein Politiker aus dem innersten Zirkel der Verantwortungsträger der jungen Republik Finanzminister geworden war Wenige konnten besser als Erzberger mit denen vernetzt sein die zeitgleich in der Verfassungsgebenden Versammlung die neue Reichsverfassung berieten Ebendort setzte Erzberger die Finanzhoheit des Reiches durch Art 14 Weimarer Verfassung Damit wurden auch Steueroasen innerhalb des Reichsgebiets eliminiert da fortan kein Land etwa Baden oder Hessen durch eine niedrigere Besteuerung Wettbewerbsvorteile erlangen konnte Die unterschiedliche Steuergesetzgebung und praxis der Länder hatte erhebliche Wettbewerbsverzerrungen zur Folge gehabt und widersprach mit dem Gleichheitsgrundsatz gleichzeitig dem Prinzip der Steuergerechtigkeit Die wichtigsten steuerlichen Einnahmequellen der Länder wurden diesen entzogen und auf das Reich übertragen Von nun an war es das Reich das für eine angemessene Finanzausstattung der Länder und Gemeinden zu sorgen hatte und nicht umgekehrt Wahrscheinlich konnte nur ein früherer Partikularist wie Erzberger die zögernden Vertreter der Länder unter dem Eindruck der allgemeinen Not zu diesem umstürzenden Schritt mitreißen Er nutzte die außergewöhnliche Lage die Stunde Null nach dem verlorenen Krieg Wenn sogar er Erzberger für die Stärkung der Reichszuständigkeit in Finanzsachen auf Kosten der Länder eintrat dann gingen den Länder die Gegenargumente aus Allerdings datiert auch das Zerwürfnis mit dem bayrischen Zentrum das sich von der Gesamtpartei löste heute von der CSU beerbt aus dieser Zeit Ein Landessteuergesetz regelte die Kompetenzen der Länder und Gemeinden auf dem Gebiet des Steuerrechts ihre Beteiligung am Ertrag der Reichssteuern sowie die Lastenverteilung unter den verschiedenen Körperschaften Es gab klare Regelungen So erhielten die Länder künftig u a 2 3 des Aufkommens aus der Einkommenssteuer und Körperschaftssteuer die Hälfte der Grunderwerbssteuer Teile der Erbschaftssteuer und der Umsatzsteuer Wichtig ist festzuhalten ein horizontaler Finanzausgleich unter den Ländern war nicht vorgesehen Die Zuweisungen an die Länder betrugen mehr als das Doppelte der Einnahmen der Länder vor 1914 Die Ertragshoheit über die Gewerbesteuer und Grundsteuer verblieb bei den Ländern Die Überwindung des Partikularismus und die Durchsetzung des Prinzips der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland ist entscheidend Erzbergers Verdienst Reform der Finanzverwaltung Mit der Einführung einer einheitlichen Reichssteuerverwaltung schuf Erzberger das Instrument mit dessen Hilfe er reichseinheitliche Steuergerechtigkeit den gleichmäßigen Vollzug der Steuergesetze durchsetzen konnte Steuergesetze sind immer nur so gut wie sie umgesetzt werden Die Länder hatten bisher mit ihrer jeweils eigenen Finanzverwaltung wohlhabende Steuerpflichtige umworben ihren Wohnsitz in das Landesgebiet zu verlegen Die differierende Praxis der Steuererhebung setzte zusätzliche Anreize In Preußen wurde z B auf die Interessen der Großgrundbesitzer Rücksicht genommen In einigen Ländern lag die Zuständigkeit für den Vollzug der Steuergesetze bei den Gemeinden wo die Steuer oft mehr nach den gewachsenen Einflussverhältnissen als nach dem Gesetz erhoben wurde Ein einheitlicher Gesetzesvollzug im ganzen Reichsgebiet war auf dieser Grundlage nicht zu gewährleisten Es war deshalb unerlässlich eine wie Erzberger sagte im einheitlichen Geiste geschulte und erzogene Beamtenschaft heranzuziehen Deshalb wurde eine besondere finanztechnische Ausbildung der Beamten nach einheitlichen Grundsätzen vorgesehen Die Reform der Steuerverwaltung gab der Steuerverwaltung nicht nur bestimmte Grundsätze für die Erhebung der Reichssteuern vor sondern sie galten auch für die Verwaltung der Landessteuern die den Gliedstaaten verblieben Erzberger setzte deshalb auch Verwaltungs und Weisungskompetenzen für das Reich durch Der Ermessensspielraum der Vollzugsorgane wurde klar definiert so dass Länder und Gemeinden einzelne Steuerpflichtige nicht mehr bevorzugen oder benachteiligen konnten Für die Steuerverwaltungen vor Ort hatte das den Vorteil dass sie von örtlichen oder regionalen Einflüssen wichtiger Steuerpflichtiger abgeschirmt wurden Die Zustimmung der Länder erlangte Erzberger dadurch dass er den Länder bei aller Betonung der Reichseinheitlichkeit bei der Umsetzung dieser Reform die Respektierung landsmannschaftlicher Eigenheiten zusagte Mit der politischen Durchsetzung der Verwaltungsreform war Erzberger schon nach zwei Monaten der erste kühne Griff gelungen Direkte und indirekte Steuern Erzbergers Steuerreform sah vor dass das Steueraufkommen zu rd 60 aus direkten und zu rd 40 aus indirekten Steuern bestritten werden sollte Das Kaiserreich hatte sich zum größten Teil aus indirekten Steuern finanziert Erzberger ging es darum ein Gegengewicht zu den indirekten Verbrauchssteuern zu schaffen die die besitzlosen Klassen erheblich stärker trafen als die Besitzenden Steuergerechtigkeit hieß für Erzberger wie wir oben gesehen haben auch die Vermögen nicht nur Leib und Leben der Wehrpflichtigen für die Lasten des Krieges heranzuziehen Hierzu schrieb Paul Kirchhof der bekannte Professor für Finanz und Steuerrecht an der Universität Heidelberg und von 1987 bis 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht Matthias Erzberger schuf zunächst mehr Steuergerechtigkeit dadurch dass er die allgemeine aber anonyme Belastung durch indirekte Steuern zurücknahm statt dessen die staatlichen Lasten durch direkte Steuern je nach individueller Leistungsfähigkeit verteilte Der Bezieher kleinerer Einkommen muss sein gesamtes Einkommen der indirekten Steuer unterwerfen der Bezieher größerer Einkommen kann einen Teil seines Vermögenszuwachses sparen und investieren und insoweit die indirekte Steuer gänzlich vermeiden Kirchhof 109 110 Als Sofortmaßnahme sah Erzberger ein Reichsnotopfer auf alle Vermögen vor um diese angemessen an den Kriegslasten zu beteiligen Das Reich hatte den Krieg ohne Einkommenssteuer geführt und die Schuldenlasten in einen Nebenhaushalt verschoben Dafür sollte jetzt ein Ausgleich geschaffen werden Der Steuersatz des Reichsnotopfers reichte von 10 bis auf 50 Es war die umstrittenste und gleichwohl ineffektivste Maßnahme Erzbergers Die Inhaber von Vermögen die im Reich vor 1918 nicht belastet worden waren sahen sich plötzlich Abgaben gegenüber die sie zum größten Teil als konfiskatorisch empfinden mussten Wir wissen welche Reaktionen der Griff von Dritten auch des Staates in den Geldbeutel auslösen kann Da die Veranlagung der Vermögen erst 1921 am Beginn der Inflation abgeschlossen und die Zahlung auf drei Jahrzehnte gestreckt war verpuffte die einmalige Abgabe des Reichsnotopfer in der Hyperinflation der Folgejahre weitgehend wirkungslos Das Reichsnotopfer zeigt aber dass Erzberger die immense Schuldenlast des Reiches auf geordnete Weise unter Heranziehung der großen Vermögen abtragen wollte und keineswegs auf eine Inflation setzte Es zeigt auch wer ein Interesse an der großen Inflation hatte und ihr zumindest keinen Widerstand entgegensetzte nämlich die großen Vermögen die in Sachwerten angelegt waren oder die ihr Kapital rechtzeitig in Sachwerte oder in Fremdwährung umgeschichtet hatten Die direkten Steuern sollten den Hauptbedarf der Ausgaben des Reiches decken Die Einführung der Einkommenssteuer auf Reichsebene musste den größten Ertrag erbringen Erzberger bemaß die Einkommenssteuer nach dem Leistungsprinzip d h er besteuerte die hohen Einkommen entsprechend ihrer gesteigerten Leistungsfähigkeit Die Steuerpflicht stieg mit wachsendem Einkommen an der Steuertarif war progressiv Hatte er vor dem Krieg in Preußen maximal 4 Prozent betragen so betrug der neue Steuertarif für das Reich nunmehr 10 bis 60 Spitzensteuersatz Mit einem System von Freibeträgen z b für Ehefrau und Kinder sicherte er das steuerfreie Existenzminimum Bei Körperschaften d h juristischen Personen wurde der Überschuss d h die Ausschüttung im Verhältnis zum Grundkapital besteuert Erzberger betrat nicht nur mit der Ausgestaltung der Steuerpflicht sondern auch mit dem Verfahren der Erhebung Neuland die Steuer wurde an der Quelle erhoben indem der Arbeitgeber zum Lohnabzug verpflichtet wurde Das Erbschaftssteuergesetz und das Grunderwerbsteuergesetz rundeten die Erzbergersche Reformgesetzgebung ab Die Erbschaftssteuer wurde nach der Verwandtschaftsnähe gestaffelt und reichte von 4 bis 50 Prozent die Grunderwerbsteuer betrug 4 Prozent Die bisher genannten Steuern sollten in erster Linie die Reichen treffen Das reichte allerdings nicht aus um dem Finanzbedarf zu decken Deshalb beließ es Erzberger bei der einheitlichen Umsatzsteuer erhöhte sie aber auf 1 ½ Prozent Er ergänzte diese Regelung durch eine Luxussteuer von 15 Des weiteren führte er eine Beförderungssteuer eine Kohlesteuer und verschiedene Verbrauchssteuern Zucker Salz Zündhölzer etc ein die Zölle stellte er auf Goldbasis um was eine Drosselung der Einfuhren und eine Besteuerung nach dem wirklichen Wert der Waren ermöglichen sollte Erzberger erwartete von den indirekten Steuern rd 40

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