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  • Gesellschaft für Deutschlandforschung e.V. - Tagungsbericht
    in die Regionen selbst verlagert Dennoch muss berücksichtigt bleiben dass regionalisierte Strukturpolitik gerade in Altindustrieregionen wie dem Ruhrgebiet besonders schwierig ist da diese Regionen durch mangelnde Regenerationsfähigkeit aus eigener Kraft gekennzeichnet sind Für die Zukunft wird die Reduktion der EU Fördermittel entscheidend sein Dies kann auch als Chance für Wettbewerb und Eigeninitiative im fortwährenden Prozess des Strukturwandels gesehen werden Projekte werden voraussichtlich kleiner werden dafür aber konkreter praxisnäher und auf Tragfähigkeit ausgelegt sein Solche und andere Perspektiven weisen darauf hin dass sich hinsichtlich der Organisation und der Finanzierung des Strukturwandels im Ruhrgebiet in den nächsten Jahren einiges verändern wird Aktuelle Ansätze der Wirtschafts und Strukturpolitik setzen auf Kompetenzfelder Diese wurden im Wachstums und Beschäftigungspakt Ruhr festgelegt mit dem Ziel das Ruhrgebiet als Wirtschaftsregion voranzubringen Oberste Priorität dabei ist es der Beschäftigungsförderung Rechnung zu tragen Es erfolgte eine Bündelung auf zwölf wirtschaftliche Kernkompetenzen der Region zu denen u a auch Logistik Tourismus und Freizeit Medizintechnik und Gesundheitswirtschaft Energie und neue Energietechniken zählen Auf zwei dieser Kompetenzfelder wurde während der Veranstaltung eingegangen nämlich auf das Kompetenzfeld Logistik und auf das Kompetenzfeld Tourismus und Freizeit Der zweite thematische Schwerpunkt der Veranstaltung griff das Kompetenzfeld Logistik auf indem das Thema Verkehr im Ruhrgebiet anhand zweier Vorträge näher veranschaulicht wurden Der erste Referent Herr Dr Oliver Neuhoff berichtete über die aktuellen Probleme der Verkehrsinfrastruktur im Ruhrgebiet unter der besonderen Berücksichtigung der Binnenschifffahrt und Herr Marc Janssen referierte über das Projekt Betuweroute und dessen Probleme und Perspektiven bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Verkehrsinfrastrukturplanung Wesentliche Veränderungen welche die Binnenschifffahrt im Ruhrgebiet betreffen resultieren aus dem allgemeinen strukturellen Wandel im Ruhrgebiet Die Binnenschifffahrt und die Wasserstraßen mit ihren Häfen spielten im Ruhrgebiet traditionell eine herausragende Rolle Ursprünglich waren sie allerdings auf die Interessen der Montanindustrie ausgerichtet Der Strukturwandel hat zu tiefgreifenden Veränderungen geführt So hat es in den letzten Jahrzehnten erhebliche Anpassungsprozesse gegeben U a hat in den vergangenen Jahren die Containerschifffahrt eine positive Entwicklung verzeichnet Die Häfen haben sich von ihrer klassischen Rolle Infrastruktur bereitzustellen wegbewegt und eine neue Funktion als Spediteure wahrgenommen Auch die Kanäle und andere Gewässer haben eine Umnutzung erfahren Sie werden vermehrt als Räume zur Freizeitgestaltung verstanden und auch der Wohnwert an den Gewässern ist erkannt worden Damit sind wiederum Verknüpfungspunkte zu einem weiteren Kompetenzfeld zu erkennen Gewässer und Kanäle sowie deren Umnutzung sind als Bestandteil des Kompetenzfeldes Tourismus und Freizeit zu verstehen Diese zeigen an dass auch hier freigewordenes endogenes Potential nutzbar gemacht wird Solche Maßnahmen wie auch das Erkennen des Wohnwerts an Gewässern bedeuten einen erheblichen Mehrwert für das Ruhrgebiet für die gesamte Verbesserung des Images der Region und kann in diesem Kontext auch dazu beitragen intraregional zu einer Mentalitätsveränderung zu verhelfen Ein Ergebnis solcher Maßnahmen kann demnach eine verbesserte Innen und Außenwahrnehmung sein Der zweite Vortrag zum Thema Verkehr behandelt die Betuweroute Die Betuweroute als einzigartige Eisenbahnlinie in den Niederlanden die ausschließlich für den Gütertransport bestimmt ist ist eine Lösung für ein Problem das zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht existent ist Bei diesem Problem handelt es sich um das

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  • Gesellschaft für Deutschlandforschung e.V. - Tagungsbericht
    Sowjetunion abhängig Ob es um den 17 Juni 1953 den Machtwechsel Ulbricht Honecker oder den angestrebten Honecker Besuch in Bonn ging von auch nur annähernder Souveränität findet sich in der Geschichte der DDR keine Spur Mit der Eigenständigkeit der DDR kam auch ihr Ende Für Prof Dr Müller ist die fehlende Beitragskraft des SED Staates zur Geschichte des 20 Jahrhunderts charakteristisch Honeckers Rückkehr zum Weimarer Versorgungs Kommunismus und die Modernitätsvisionen Ulbrichts haben einen deutschen Sonderweg namens DDR gestützt welcher ohne die Sowjetunion undenkbar gewesen wäre und der als zweite Diktatur in Deutschland eine abgeleitete Diktatur gewesen ist Die Geschichte der beiden deutschen Staaten verstärkt als Beziehungsgeschichte zu betrachten dafür sprach sich Vorstandsmitglied Prof Dr Eckhard Jesse Politikwissenschaftler aus Chemnitz in seinem Referat Die beiden deutschen Staaten 1945 49 1989 90 eine Beziehungsgeschichte aus Auf diese Weise würden Wechselwirkungen erkennbar wobei die Interaktion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR aber nicht symmetrisch gewesen sei Die Asymmetrie zeigte sich vor allem in zwei Punkten Zum einen war die DDR in den verschiedensten Bereichen vielfach auf die Bundesrepublik fixiert während diese die DDR mehr ignorierte denn als Bezugspunkt ansah Zum anderen erwies sich die Interaktion insofern als asymmetrisch als die Bundesrepublik in der Regel überlegen war und die DDR in die Defensive drängte Sowohl die Geschichte der innerdeutschen Beziehungen im allgemeinen als auch die Geschichte des umstrittenen SPD SED Papiers von 1987 Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit im besonderen sei in mannigfacher Hinsicht eine Geschichte der Verkehrungen und Paradoxien Jesse vertrat die Auffassung von der Fortexistenz der asymmetrischen Wechselbeziehungen zwischen Ost und West auch nach der deutschen Einheit wenngleich in anderer Weise Ostdeutsches Wir Bewusstsein erst nach der deutschen Einheit entstanden sei kein Indiz für kommunistische Nostalgie sondern eher ein Zeichen von Trotz und Enttäuschung Die FDP Generalsekretärin Cornelia Pieper und Wolfgang Tiefensee SPD der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig diskutierten über Leistungen und Problemen der Politik seit 1990 Nach Meinung von Tiefensee gibt es weder in den Parteien noch bei den Menschen die Politik machen eine erforderliche Orientierung Diese Orientierung sei aber gerade eine von den Bürgern erwartete Notwendigkeit Immer weniger Politiker stünden zu ihrer Meinung Eine solche Seifigkeit der Politik die sich mehr in der Wahl zwischen Personen und weniger in der zwischen Alternativen widerspiegelte gehe mit einer Politik der Verantwortungslosigkeit einher Diese Oberflächlichkeit hervorgerufen u a durch die ausufernde Mediengesellschaft unterstrich Piper mit der Frage Von wem wird dieses Land regiert Sie stellte den Wunsch der Bürger nach mehr Entscheidungsfreiheit in den Vordergrund Beide waren sich darin einig dass sich die Bundesrepublik noch nicht auf den weltweiten Wandel zur Wissens und Informationsgesellschaft eingestellt habe Das derzeitige Hauptproblem besteht für Piper darin den Aufbau Ost als nationalen Aufgabe zu begreifen Dem schloss sich Tiefensee an Probleme aus seiner Perspektive sind die fehlende Konzentration auf Forschung und Entwicklung die übermäßige Bürokratie und die kaum vorhandene Koordination In der zweiten Diskussionsveranstaltung des Tages kam die innere Einheit zur Sprache ein besonderes Anliegen der GfD Zusammengefunden hatten sich vier Ostdeutsche die

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  • Gesellschaft für Deutschlandforschung e.V. - Tagungsbericht
    Leitung Univ Prof Dr H Kowalke 13 Juni 2002 Am 13 6 2002 fand um 16 30 Uhr an der Zweigstellen Dresden der GfD eine Veranstaltung zum Thema Aspekte der Wirtschaftsförderung und der Ansiedlungspolitik in Dresden im Schumannbau der Technischen Universität Dresden statt Als Referent konnte Herr Ulrich Finger aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters der Stadt Dresden Referat Wirtschaftsbetreuung und Investition gewonnen werden Herr Finger ist der Standortplaner in Dresden So hat er zum Beispiel seit Anfang der 1990er Jahre die Ansiedlungen der Mikroelektronikunternehmen Infineon vorher Siemens und AMD sowie der Gläsernen Manufaktur von VW aktiv vorbereitet und begleitet Seit der Wahl von Ingolf Roßberg zum Oberbürgermeister der Stadt Dresden 2001 ist Herr Finger die rechte Hand des OB für alle Fragen der Wirtschaft und ihrer Entwicklung am Standort Dresden Herr Finger referierte im ersten Teil der Veranstaltung zur aktuellen Wirtschaftspolitik der Stadtverwaltung in Dresden Er stellte dabei die Potenziale gut ausgebaute Infrastruktur hoch qualifizierte Arbeitskräfte Wissenschaftslandschaft Image Umland der Stadt und Probleme häufig mangelnde Entscheidungsfreudigkeit Stadt lebt von ihrer Geschichte fehlendes Eigenkapital der Unternehmer fehlende Gewerbeflächen für Großansiedlungen unter Denkmalschutz stehende Altindustriestandorte der Stadt heraus Im Anschluß erläuterte der Referent sehr anschaulich und im Detail die Schritte des Ansiedlungsprozesses

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  • Gesellschaft für Deutschlandforschung e.V. - Tagungsbericht
    zur Verfügung stehen findet eine Übertragung dieser Problematik statt Erläutert wurde wie es hierdurch zur Erschwerung glaubhafter Gelddisziplin durch die EZB zur gestiegenen Bedeutung der nationalen Lohnbildungsprozesse hinsichtlich der makroökonomischen Rahmenbedingungen eines Landes bis hin zu erheblichen Akzeptanzproblemen in der Bevölkerung kommen kann Vor diesem Hintergrund und unter Bezugnahme entsprechender Untersuchungen zeigte Prof Rübel daraufhin dass der europäische Integrationsprozess deutliche Auswirkungen auf die industrielle Agglomeration und auf die Industriestrukturen der einzelnen Länder hat Ferner und unter Berücksichtigung effizienzlohntheoretischer Zusammenhänge käme man zu dem Ergebnis dass ungleiche reale Entwicklungen die auch in einem Europa mit einheitlicher Währung auftreten weiter verstärkt würden Abschließend äußerte Prof Rübel die Hoffnung dass derartige Befürchtungen möglichst nicht eintreffen Wird jedoch von der Politik die Tragweite der durch die Währungsunion entstandenen Veränderungen der Rahmenbedingungen nicht richtig erkannt so hätte die gemeinsame Währung sogar einen gegenteiligen Beitrag zur Integration Europas geleistet Univ Prof Dr U Vollmer Universität Leipzig referierte zum Thema Einheitswährung versus Währungswettbewerb in Integrationsprozessen Einleitend hierzu erging zunächst der Hinweis dass gemäß Artikel 105 EG Vertrag das vorrangige Ziel die Gewährleistung von Preisniveaustabilität ist und soweit dieses Ziel nicht beeinträchtigt wird das Euro System die allgemeine Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft unterstützen soll um zur Realisierung der in Artikel 2 EG Vertrag genannten Gemeinschaftsziele beizutragen Damit hat die Währungsunion nicht nur eine monetäre sondern subsidiär auch eine realwirtschaftliche Integrationsaufgabe inne Die bestmögliche Erfüllung dieser Integrationsaufgabe wiederum wurde zum einen unter dem Gesichtspunkt der Integrationssequenz Sockeltheorie oder Krönungstheorie s u Beitrag Paraskewopoulos sowie der Integrationsmethode Währungsunion durch politischen Akt oder als Ergebnis eines Wettbewerbs zwischen den verschiedenen nationalen Währungen diskutiert Zwar wurde mit der Einführung des Euro auch die Frage nach der hier interessierenden Integrationsmethode beantwortet jedoch stellt sich diese Problematik der zu wählenden optimalen währungspolitischen Integrationsstrategie eventuell im Zuge der geplanten EU Osterweiterung erneut Prof Vollmer untersuchte diese Problematik mittels einer jeweils eingehenden Vorstellung und schließlich Gegenüberstellung dieser beiden monetären Integrationsalternativen Im Ergebnis sieht er auf Seiten einer Währungsunion durch politischen Akt die hauptsächliche Gefahr darin dass für die Verwendung einer gemeinsamen Währung unpassende Ländergruppen ausgewählt werden können und die daraus resultierenden Kosten den Nutzen überwiegen Ein Währungswettbewerb indes könnte als Entdeckungsverfahren für die Länder bzw Regionenauswahl fungieren und stelle überdies sicher dass eine monetäre erst nach Vollendung der realwirtschaftlichen Integration erfolgt Dennoch können nicht zuletzt aufgrund sog Netzwerkeffekte Zweifel am Währungswettbewerb bestehen Zumindest sei der Verwendung einer nationalen Währung anstatt einer Kunstwährung als Gemeinschaftswährung der Vorzug zu geben um innerhalb der Währungsunion zumindest einer Gruppe die Umstellungskosten zu ersparen Die sich an diesen Vortrag anschließende Diskussion der Tagungsteilnehmer drehte sich um die Frage in wieweit eine empirische Verifikation vorweisbar ist Univ Prof Dr Th Apolte Universität Münster untersuchte den Einfluss der Europäischen Währungsunion auf den Prozess der ökonomischen Integration Europas Einleitend gab der Referent zu bedenken dass für den hier interessierenden Sachverhalt aufgrund seines recht kurzen Vorhandenseins empirisch stichhaltige Integrationseffekte und Wirkungskanäle kaum oder gar nicht auszumachen sind Demgegenüber lassen sich jedoch deutliche Aussagen über wirtschaftspolitische Integrationswirkungen der Währungsunion treffen Diese zielen zum einen auf die nunmehr

    Original URL path: http://www.gfd-berlin.de/tagungen/gfd_24_jt.html (2016-02-14)
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  • Gesellschaft für Deutschlandforschung e.V. - Tagungsbericht
    geringen Markmacht der Newcomer die Firmen haben es auf internationalen Märkten schwer Kunden zu gewinnen Das größte Manko liegt jedoch in Innovation und Management Es fehlen Produkte hoher Qualität die als Neuheiten gute Preise erzielen können Zudem wird der Arbeitsorganisation zu wenig Aufmerksamkeit gegeben Steiner sieht die Möglichkeit einer Leistungssteigerung durch regionale Vernetzung Für Spiridon Paraskewopoulos Leipzig befindet sich die Wirtschaft der Neuen Länder in einem Teufelskreis Bessere Berufschancen und Verdienstmöglichkeiten locken gut qualifizierte Arbeitskräfte nach Westen Damit verlassen die leistungsfähigsten Kräfte die für einen wirtschaftlichen Aufholprozess nötig wäre die Neuen Länder Die hohe Arbeitslosigkeit im Osten hat aber noch spezifische Gründe 1 den hohen Anteil arbeitswilliger Menschen an der Gesamtbevölkerung und die schlechte Qualifikation der Arbeitslosen Viele in der DDR erworbene Qualifikationen sind in der heutigen Marktwirtschaft wertlos geworden Die Arbeitsmarksituation in den Neuen Bundesländern beschrieb Hans Dietrich Nürnberg mit deutlichen Zahlen Er konzentrierte sich auf die Perspektiven der jungen Generation Gerade unter Jugendlichen ist die Arbeitslosenrate deutlich höher als im Westen Die Wirtschaft biete hier zu wenige Ausbildungsplätze an Durch staatliche Arbeitsmarksmaßnahmen und Bildungsangebote wird versucht viele Jugendliche in den Arbeitsprozess einzubinden aber das garantiert keine dauerhafte Beschäftigung Dazu gibt es teilweise öffentlich gefördert Vermittlung auf Ausbildungsplätze im Westen Damit gehen aber gerade hoch motivierte Menschen aus den Neuen Bundesländern weg auch hier wirkt der von Paraskewopoulos beschriebene Teufelskreis Auswege aus diesem Dilemma skizzierte Hartmut Kowalke Dresden am Beispiel von Sachsen und Thüringen Ursache der Deindustriealisierung der heutigen Neuen Bundesländer sei die Industriepolitik der DDR gewesen die bis 1990 veraltete Strukturen mit maroden Ausrüstungen betrieben hatte und zudem durch die Kombinatsbildung die Kleinbetriebe vernachlässigte Weite Regionen blieben nach 1990 ohne konkurrenzfähige Betriebe insgesamt sank die Zahl der industriellen Arbeitsplätze von 1 2 Mill auf 200 000 Jetzt sind neue Industriestrukturen nötig die aber nur langsam entstehen Kowalke verwies auf positive Ansätze er nannte als Beispiele Jenoptik neue Automobilwerke und die Mikroelektronik in Dresden Solche modernen Großbetriebe müssten als Leuchttürme ins Land ausstrahlen In ihrem Nahbereich könnten Zulieferbetriebe und Versorger entstehen die wieder neue Arbeitsplätze schaffen können Weite Gebiete werden vom Licht dieser Leuchttürme allerdings noch nicht erreicht Vier Vorträge befassten sich mit regionalen Themen Karl Eckard Duisburg verwies auf die Chancen der kommenden EG Erweiterung Regierungsabkommen mit Polen und Tschechien haben die Beziehungen zu den östlichen Nachbarn Deutschlands normalisiert und bilden die Grundlage für engere Zusammenarbeit Im Norden Westen und Süden ist es gelungen grenzüberschreitende Kooperation mit Hilfe der EG zu beleben Sogenannte Euroregionen von Gebietskörperschaften beiderseits von Staatsgrenzen die über EG Mittel verfügen können wurden auch an Deutschlands östlichen Rändern gebildet und könnten ein wichtiges Entwicklungselement werden Der Geschäftsführer der DOMOWINA Bund Lausitzer Sorben e V Bernhard Zisch Bautzen beschrieb die Situation dieser Volksgruppe Ihr Siedlungsgebiet im Grenzgebiet von Sachsen und Brandenburg hat unter der Wirtschaftsschwäche besonders zu leiden Der Braunkohlebergbau wurde erheblich reduziert Industriebetriebe wurden geschlossen nur die Landwirtschaft floriert Die Arbeitslosenrate liegt bei 20 30 Die Sorben haben aber einen Vorteil der sich mit der EG Erweiterung auszahlen könnte ihre Sprachkompetenz Das Niedersorbische ist mit

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  • Gesellschaft für Deutschlandforschung e.V. - Tagungsbericht
    Studenten das Studium der neuen interdisziplinären Studienrichtung Deutschland Studien auf die gemeinschaftlich von der geisteswissenschaftlichen juristischen sozialwissenschaftlichen und politikwissenschaftlichen Fakultät zusammengestellt wird Hiermit ist die Universität Nimwegen die erste Universität in den Niederlanden an der man sich auf akademischem Niveau mit dem Thema Deutschland beschäftigt Dies bedeutet dass nicht nur die Studenten der Germanistik sondern auch die Studenten anderer Studienrichtungen sich auf die Politik Wirtschaft Geschichte und Kultur Deutschlands spezialisieren können Die so herangebildeten Deutschlandspezialisten sind in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst sehr begehrt Zugleich wird von der Universität der Wechsellehrstuhl Deutschland Studien eingerichtet der von verschiedenen Professoren aus den Niederlanden und aus Deutschland besetzt wird Im Oktober 1991 geht mit der offiziellen Eröffnung des Zentrums für Deutschland Studien der langgehegte Wunsch der Stiftung in Erfüllung Im selben Jahr öffnet das ZDS sein eigenes Dokumentationszentrum Hier gibt es eine große Fülle von Spezialinformationen über Deutschland die niederländisch deutschen Beziehungen sowie zu eu regionalen Themen Das Zentrum steht nicht nur den Universitätsstudenten offen sondern allen Interessenten Die Dokumentalistin des ZDS sorgt für professionelle Begleitung bei der Literatursuche in Datenbanken und anderen relevanten Informationsquellen sowohl innerhalb der eigenen Kollektion als auch außerhalb Dies macht das Dokumentationszentrum zu einem Geheimtipp für Übersetzer Interesse für die deutsche Sprache Seit dem Beginn des Studienjahres 2000 2001 veranstaltet das ZDS gemeinsam mit dem Fachbereich Deutsche Sprache und Literatur einen Einführungskurs Im Propädeusejahr der Ausbildung Deutsche Sprache und Kultur wird der Nachdruck auf den Spracherwerb und auf die Orientierung für das Hauptstudium gelegt Nach dem ersten Jahr können die Studenten sich zwischen dem klassischen Germanistikstudium und dem Studiengang Deutsch neuer Stil bei Deutschland Studien Niederlande Studien entscheiden Bei beiden Varianten liegt der Spracherwerb auf demselben Niveau Angesichts der immer noch abnehmenden Zahl der Studenten die an den höheren Schulen aber auch an den Universitäten und an

    Original URL path: http://www.gfd-berlin.de/tagungen/gfd_011012.html (2016-02-14)
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  • Gesellschaft für Deutschlandforschung e.V. - Tagungsbericht
    anhand verschiedener Zitate zu den Komplexen Eigentum Macht u a aus diesen Büchern wie Djilas bereits 1956 den Untergang des kommunistischen Herrschaftssystems voraussah während der Westen 1989 völlig überrascht war Lothar Mertens Bochum Chemnitz hatte zu seinem Thema Was die Partei wusste aber nicht sagte Empirische Befunde sozialer Ungleichheit in der DDR Gesellschaft verschiedene Geheim Dissertationen aus der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SEDausgewertet Die empirischen Daten vor allem aus dem Jahr 1973 die bis 1989 nicht veröfffentlicht wurden zeigen Unzufriedenheit und De Motivation Nach Qualifikationsbemü hungen kam es vielfach zu Unter und Überforderung die Folge war geringes Interesse an höherer Qualifikation Es bestand wenig Interesse und Motivation Verantwortung zu überneh men Siegfried Grundmann Berlin vormals Professor an der bereits erwähnten AfG bekannte sich als Stütze des Systems und meinte es bestehe kein Grund das jetzt anders zu sehen Dennoch Heute bin ich klüger Er bestätigte zu DDR Zeiten war keine Äußerung möglich ohne Zustimmung der Partei bzw des AfG Direktors was sich auf die Forschungsarbeit auswirken mußte Für sein Referat über Räumliche Disparitäten in der DDR legte Grundmann viele noch zu DDR Zeiten ermittelte Einzeldaten vor Der Referent meinte schließlich daß streng genommen nicht von einer Planwirtschaft gesprochen werden könne denn es handelte sich in der DDR um eine zentral geleitete Wirtschaft bemerkenswert daran ist daß dies ein Begriff der westdeutschen DDR Forschung war von der SED und insbesondere der AfG jedoch strikt abgelehnt Annette Kaminsky hielt ein Referat über Ausgeschlossen vom Konsum Die Verteilung der Versandkataloge der in der DDR 1954 faßte der DDR Ministerrat den Beschluß den Versandhandel einzuführen er wurde am 1 5 1956 offiziell eröffnet Es wurden die ersten Kataloge gedruckt und ausgeliefert Bald gab es 1 5 Mio Besteller und 800 000 Stammkunden Bereits in der Testphase waren viele Waren vergriffen verzögerte sich

    Original URL path: http://www.gfd-berlin.de/tagungen/gfd_000417.html (2016-02-14)
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  • Gesellschaft für Deutschlandforschung e.V. - Tagungsbericht
    der Bund im Verhältnis zu den Ländern die Technik des Teilens und Herrschens intensiviere die große Anzahl der Länder erschwere die Koordination zwischen den Ländern und mit dem Bund eine ganze Reihe von Ballungsräumen blieben von Landesgrenzen zerschnitten Verstärkt müsse öffentlich auf diese immer bedeutsameren Risiken hingewiesen werden Zum Auslöser für eine Neugliederungsdebatte könnten Volksbegehren in den durchschnittenen Ballungsräumen nach Art 29 Abs 4 GG werden die die Länder zu staatsvertraglichen Fusionslösungen nach Abs 8 veranlassen würden Veränderung könnte auch das Verfassungsgerichtsurteil von 1999 erbringen da die Haushaltssanierungen zugunsten der überschuldeten Länder Bremen und Saarland auslaufen und die Stadtstaatengewichtung sowie die Zahlungen für sog Kosten der Kleinheit begründet werden müssten Prof Dr Konrad Scherf Humbolt Universität Berlin berichtete über Neugliederungsvorschläge und Länderbildung in der ehemaligen DDR Der Wille zum möglichst schnellen Beitritt zur Bundesrepublik und der damit verbundene Zeitdruck haben eine wichtige Rolle für die Wiedereinführung von fünf Ländern auf dem Gebiet der DDR gespielt Er selbst habe immer eine vier Länder Lösung ohne Sachsen Anhalt bevorzugt doch die damalige Einstellung der Bevölkerung habe dies nicht zugelassen Mit Blick auf die Richtbegriffe des Art 29 GG und die europäische Integration sei die Ländergliederung veränderungsbedürftig denn schon 1990 hätten die neuen Länder gemessen an Bevölkerung Bruttoinlandsprodukt und Arbeitsproduktivität im Vergleich mit anderen Bundesländern nur hintere Plätze eingenommen Wie Leonardy sieht auch Scherf die Gründe für das Scheitern der Fusion im Berliner Raum in Ost West und weniger in Haupt Stadt Land Gegensätzen Es sei allerdings vor einem erneuten isolierten Fusionsversuch zu warnen Stattdessen solle eine größere Lösung mit Mecklenburg Vorpommern und evtl der Schaffung eines neuen Nordweststaates mit Hamburg und Bremen im Rahmen einer Neugliederung des Bundesgebietes gesucht werden Zur Frage Entflechtung der Kompetenzen Auf der Suche nach einer Verbesserung der politischen Handlungsfähigkeit im Bundesstaat nahm Ministerialdirektor Dr Christian Dästner stellvertretender Direktor des Bundesrates Berlin Stellung Die Politikverflechtung gehöre zum ursprünglichen Bauplan des Grundgesetzes Die Quote der zustimmungspflichtigen Gesetze habe fast durchgängig über 50 gelegen Vor allem durch das Scheitern der Steuerreformpläne im Jahr 1998 sei die bundesstaatliche Verflechtung stärker problematisiert und erneut für einen Reformstau verantwortlich gemacht worden Dies sei ungerechtfertigt und vergesse welche Flexibilität das System bewiesen habe Der Vermittlungsausschuss habe selbst in Zeiten unterschiedlicher parteipolitischer Prägung von Bundestag und Bundesrat seine Hilfsfunktion erfüllen können Eine vertikale Entflechtung sei nur durch kalte Zentralisierung zu erreichen da landesunterschiedliche Regelungen auf vielen Gebieten nicht akzeptiert würden und die individuelle Mobilität gefährdeten Dieser Beurteilung der Verflechtung wurde in der Diskussion widersprochen Zum Abbau der hohen Koordinationskosten empfehle es sich das Subsidiariätsprinzip zu stärken den Bund auf Rahmengesetzgebung mit Mindestmaßstäben zu beschränken und das Prinzip Wer bestellt bezahlt durchzusetzen Im Anschluss sprach Dipl Vw Adrian Ottnad Institut für Wirtschaft und Gesellschaft IWG Bonn zu Neufassung des Länderfinanzausgleichs Anstoß für eine Neugliederung Im Gegensatz zu Dästner betonte er dass vom ursprünglichen Wettbewerbsföderalismus abgegangen und unter Betonung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein institutioneller Rahmen immer engerer Verflechtungen entstanden sei Die Ausgleichstransferrate des Finanzausgleichs sei von 50 auf über 90 heraufgesetzt und das Ausgleichsvolumen vervielfacht worden

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