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  • Saakaschwili: Niederschlagung von friedlichen Demonstrationen am 7. November war akzeptabel - Georgien Nachrichten
    der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Saakaschwili Niederschlagung von friedlichen Demonstrationen am 7 November war akzeptabel Der georgische Präsident Saakaschwili hat bei einer Rede vor Studenten in Tbilisi den 2 Jahrestag der gewaltsamen Niederschlagung friedlicher Demonstrationen gegen ihn zu Angriffen auf die Opposition und die Demonstranten genutzt In der Rede behauptete Saakaschwili Mächte aus dem Ausland seien für die Demonstrationen verantwortlich gewesen die er vor 2 Jahren mit rund 600 Verletzten niederschlagen ließ Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interpressnews habe die Polizei die öffentliche Ordnung mit international akzeptierten Methoden aufrecht erhalten Außerdem sei es für ihn nicht akzeptabel so Saakaschwili dass es Auseinandersetzungen mit der Opposition in Georgien gebe Jedes Mal wenn man sich auseinander setze arbeite man dem Feind in die Hände so die Sichtweise des Saakaschwili Die Regierung Saakaschwili hatte friedliche Demonstrationen in Tbilisi am 7 November 2007 mit Gewalt niederschlagen lassen Dabei waren offiziellen Zahlen zu Folge rund 600 Menschen zum Teil schwer durch die Polizei der Regierung Saakaschwili verletzt worden Anschließend ließ die Regierung Saakaschwili den Sender Imedi stürmen der nun von ihr kontrolliert wird und gleichgeschaltet ist Quelle Interpressnews 06 11 2009 Augenzeugen berichten Demonstrationen und der Sturm auf Imedi TV Warum haben Sie mich geschlagen Herr Präsident Augenzeugenbericht Niemand darf das Volk schlagen Koba Dawitaschwili Die Entführung Koba Dawitaschwili Augenzeugenbericht vom 7 November Erstürmung von Imedi TV Ana Mamulaschwili Erstürmung von Imedi TV Inga Grigolia Moderatorin Erstürmung von Imedi TV Giorgi Targamadse Erstürmung von Imedi TV Bidsina Barataschwili Imedi TV Die Augenzeugen berichten Sender der Opposition in Georgien wird gestürmt Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/innenpolitik/16793/Saakaschwili-Niederschlagung-von-friedlichen-Demonstrationen-am-7.-November-war-akzeptabel/ (2016-02-14)
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  • Streit zwischen Regierung und Opposition um Finanzierung des Wahlkampfs - Georgien Nachrichten
    auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Streit zwischen Regierung und Opposition um Finanzierung des Wahlkampfs Zwischen Regierung und Opposition in Georgien ist ein heftiger Streit um die Finanzierung der Wahlkampagnen ausgebrochen Dabei beschuldigen sich beide Seiten eines abnormalen bzw illegalen Verhaltens Der Vorsitzende des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit Giwi Targamadse bezeichnete es auf den regierungstreuen Privatsender Rustawi 2 als abnormal dass der reiche Oligarch Badri Patarkazischwili den Wahlkampf mehrerer anderer Kandidaten finanzieren solle Patarkazischwili tritt bei den Präsidentschaftswahlen selbst als Kandidat an Diese Verquickung kritisierte Targamadse Auf der anderen Seite kritisierte die Arbeiterpartei Georgiens dass die Geschäftsleute in Georgien nur den Wahlkampf des früheren Präsidenten Micheil Saakaschwili unterstützten Der Leiter des Wahlkampfbüros der Arbeiterpartei Giorgi Gugawa warf einigen Geschäftsleuten vor früher bewaffnete Formationen unterstützt zu haben später dann die Präsidenten Schewardnadse und Saakaschwili Dabei seien auch illegale Geschäftspraktiken genutzt worden so Gugawa Die Opposition wirft Saakaschwili zudem vor Steuergelder in Millionenhöhe für Projekte auszugeben die in der Zeit seines Wahlkampfs beginnen Dieses Verhalten verstoße gegen geltendes Recht in Georgien bemängelten Vertreter der Opposition in dieser Woche Quelle Civil Georgia Rustawi 2 07 12 2007 Ähnlich 13 Kandidaten für Präsidentschaftswahlen in Georgien übrig Gatschetschiladse führt Wahlkampf in Westgeorgien Gatschetschiladse will Wahlkampagne aus eigener Tasche finanzieren Politiker der Opposition in Georgien reden mit Patarkazischwili in London Oppositionsführerin beklagt Verschwendung von Steuergeldern für Wahlkampf ABM im Wahlkampf in Georgien Georgischer Staatsminister wird Sprecher für Wahlkampf von Saakaschwili Arbeiterpartei will Saakaschwili von Liste der Kandidaten streichen lassen Saakaschwili verspricht neue Sporthallen und Sportplätze Wahlkampf Saakaschwilis belastet Staatshaushalt in Georgien Neuer Premier in Georgien Wahlgeschenke Wachstum und Wunschdenken Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/innenpolitik/12349/Streit-zwischen-Regierung-und-Opposition-um-Finanzierung-des-Wahlkampfs/ (2016-02-14)
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  • Gatschetschiladse will Wahlkampagne aus eigener Tasche finanzieren - Georgien Nachrichten
    mit der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Der Leiter des georgischen Generalstabs Giorgi Kalandadse und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte Surab Schamatawa sind ihrer Ämter enthoben worden Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Gatschetschiladse will Wahlkampagne aus eigener Tasche finanzieren Der Präsidentschaftskandidat der Vereinigten Opposition in Georgien Lewan Gatschetschiladse will eigenem Bekunden nach seine Anteile an dem von ihm mit gegründeten Weinproduzenten Georgian Wines and Spirits GWS verkaufen Er wolle mit dem Geld aus dem Verkauf seine Wahlkampagne finanzieren Nach Berichten georgischer Medien verfügt Gatschetschiladse über 49 der Anteile an der GWS die mit Marken wie Old Tamada auf dem Markt vertreten ist Weitere 51 gehören dem französischen Unternehmen Pernod Ricard Zudem sagte Gatschetschiladse er verhandle auch mit Badri Patarkazischwili über eine Geldspritze für seinen Wahlkampf In den georgischen Medien aber auch bei Organisationen wie Transparency International war es in den letzten Tagen übel aufgestoßen dass der frühere Präsident Micheil Saakaschwili massiv Steuergelder für den eigenen Wahlkampf durch millionenschwere Hilfsprogramme und Qualifizierungsmassnahmen einsetze die mitten in die Zeit seiner Wahlkampagne fallen Quelle Civil Georgia 07 12 2007 Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission in Georgien entlassen Wegen Vertrag mit Fond von Iwanischwili Schauspieler entlassen To Russia with Jazz Georgisches Kulturforum Lesung mit Thomas Berscheid Universitäten in Georgien geschlossen Studenten sollen aufs Land Wütend Sturua will nun doch im Rustaweli Theater bleiben Nach Rauswurf Sturua geht nach Moskau Saakaschwili sieht plötzlich Einmischung in Medien in Georgien Wahlkampf

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/innenpolitik/12343/Gatschetschiladse-will-Wahlkampagne-aus-eigener-Tasche-finanzieren/ (2016-02-14)
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  • Oppositionsführerin beklagt Verschwendung von Steuergeldern für Wahlkampf - Georgien Nachrichten
    georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Der Leiter des georgischen Generalstabs Giorgi Kalandadse und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte Surab Schamatawa sind ihrer Ämter enthoben worden Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Oppositionsführerin beklagt Verschwendung von Steuergeldern für Wahlkampf Tina Chidascheli eine der Vorsitzenden der Republikaner in Georgien und führendes Mitglied der Koalition aus neun Parteien der Opposition im Land hat die Wahlkampagne des früheren Präsidenten Micheil Saakaschwili kritisiert Das am Mittwoch gestartete Programm zur Qualifizierung von Arbeitslosen sei ein Farce für die eine große Summe von Steuergeldern ausgegeben werde so Chidascheli am Donnerstag vor der Presse Zudem hegte Chidascheli die Befürchtung dass die persönlichen Daten der Teilnehmer des Programms gespeichert werden um die Wahlen am 5 Januar zu fälschen Saakaschwili selber war am Donnerstag im Fernsehen bei der Eröffnung eines neuen Straßenabschnittes zu sehen Quelle Rustawi 2 06 12 2007 Ähnlich Unregelmäßigkeiten in Georgien bereits vor den Wahlen ABM im Wahlkampf in Georgien ABM Programm in Georgien mit großer Resonanz und Todesfall Gutscheine für Rentner in Georgien Wahlkampf von Saakaschwili verstößt gegen Gesetz Saakaschwili verspricht neue Sporthallen und Sportplätze Umfrage zu Präsidentschaftswahlen in Georgien gefälscht Wahlkampf Saakaschwilis belastet Staatshaushalt in Georgien Saakaschwili soll Geld für Wahlkampfzwecke missbrauchen Saakaschwili will Lehrern mehr Geld geben Zeitpunkt unklar Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission in Georgien entlassen Wegen Vertrag mit Fond von Iwanischwili Schauspieler entlassen To Russia with Jazz Georgisches Kulturforum Lesung mit Thomas Berscheid Universitäten in Georgien geschlossen Studenten sollen aufs Land Wütend Sturua will nun doch im Rustaweli Theater bleiben

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/innenpolitik/12341/Oppositionsfuehrerin-beklagt-Verschwendung-von-Steuergeldern-fuer-Wahlkampf/ (2016-02-14)
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  • Georgischer Staatsminister wird Sprecher für Wahlkampf von Saakaschwili - Georgien Nachrichten
    Der Leiter des georgischen Generalstabs Giorgi Kalandadse und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte Surab Schamatawa sind ihrer Ämter enthoben worden Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Georgischer Staatsminister wird Sprecher für Wahlkampf von Saakaschwili Der für die abtrünnigen georgischen Teilrepubliken zuständige Staatsminister Davit Bakradse ist Sprecher des Wahlkampfbüros des bisherigen Präsidenten Micheil Saakaschwili Damit greift erneut ein amtierender Politiker in den Wahlkampf für Saakaschwili ein Saakaschwili hat die abtrünnigen Teilrepubliken zum Hauptthema seines Wahlkampfs gemacht Sein Hauptquartier hat er nach Berichten georgischer Medien in der Oper in Tbilisi eingerichtet Bakradse trat dabei mit der Behauptung an die Öffentlichkeit es gebe keine Behinderungen der Opposition bei ihrem Wahlkampf in Georgien Er vertrat die Ansicht dass der einzige Kandidat der behindert werde Saakaschwili sei Dies steht in vollkommenem Gegensatz zu mehreren Berichten verschiedener georgischer Medien nach denen der Wahlkampf der Opposition in Georgien durch gewalttätige Übergriffe Auflösungen von Veranstaltung Morddrohungen und Einbrüche massiv behindert werde Bakradse hingegen kritisierte die Opposition in Georgien verfolge einzig die Absicht die Wahlen zu diskreditieren Quelle Prime News Rustawi 2 05 12 2007 Ähnlich ABM im Wahlkampf in Georgien Versuchter Einbruch in Wahlkampfbüro von Gatschetschiladse Demonstration der georgischen Opposition in Batumi aufgelöst Wahlkampf in Georgien mit Gewalt gegen Opposition Wahlkampf Saakaschwilis belastet Staatshaushalt in Georgien Saakaschwili soll Geld für Wahlkampfzwecke missbrauchen Polizei in Tbilisi nimmt Oppositionelle fest Liquidation von Natelaschwili geplant Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission in Georgien entlassen Wegen Vertrag mit Fond von Iwanischwili Schauspieler entlassen To Russia with Jazz Georgisches Kulturforum Lesung mit Thomas Berscheid Universitäten in Georgien geschlossen Studenten

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/innenpolitik/12322/Georgischer-Staatsminister-wird-Sprecher-fuer-Wahlkampf-von-Saakaschwili/ (2016-02-14)
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  • Wahlkampf von Saakaschwili verstößt gegen Gesetz - Georgien Nachrichten
    die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Der Leiter des georgischen Generalstabs Giorgi Kalandadse und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte Surab Schamatawa sind ihrer Ämter enthoben worden Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Wahlkampf von Saakaschwili verstößt gegen Gesetz Der Bürgermeister von Tbilisi Gigi Ugulawa und der für Flüchtlinge zuständige Minister Koba Subeliani haben mit ihrer aktiven Teilnahme am Wahlkampf des früheren Präsidenten Micheil Saakaschwili gegen das Wahlgesetz in Georgien verstoßen Zu diesem Schluss kommt die Vereinigung Junger Rechtsanwälte Georgien GYLA die diese Mitteilung am Dienstag veröffentlichte Die Vereinigung bezieht sich auf eine Wahlkampfauftritt Saakaschwilis vor Flüchtlingen am 28 November bei dem er zusammen mit Ugulawa und Subeliani Wahlkampfversprechen machte Nach Angaben der Vereinigung sollten beide zu der Geldstrafe von 2 000 Lari verurteilt werden die das Gesetz für diesen Fall vorsieht Die regierende Nationale Bewegung zeigte sich unbeeindruckt von den Vorwürfen Nach Ansicht des Vorsitzenden der Rechtskommission des georgischen Parlaments Levan Bezhaschwili gelte das Gesetz nicht für Minister oder Bürgermeister Die Opposition hatte bereits kurz nach dem Auftritt die Verschwendung von Staatseigentum und Steuergelder für den Wahlkampf Saakaschwilis kritisiert Quelle Civil Georgia 04 12 2007 Ähnlich Umfrage zu Präsidentschaftswahlen in Georgien gefälscht Saakaschwili soll Geld für Wahlkampfzwecke missbrauchen Wahlkampf in Georgien Vorwürfe Drohungen Weihnachten Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission in Georgien entlassen Wegen Vertrag mit Fond von Iwanischwili Schauspieler entlassen To Russia with Jazz Georgisches Kulturforum Lesung mit Thomas Berscheid Universitäten in Georgien geschlossen Studenten sollen aufs Land Wütend Sturua will nun doch im Rustaweli Theater bleiben Nach

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/innenpolitik/12313/Wahlkampf-von-Saakaschwili-verstoesst-gegen-Gesetz/ (2016-02-14)
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  • Wahlkampf Saakaschwilis belastet Staatshaushalt in Georgien - Georgien Nachrichten
    teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Der Leiter des georgischen Generalstabs Giorgi Kalandadse und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte Surab Schamatawa sind ihrer Ämter enthoben worden Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Wahlkampf Saakaschwilis belastet Staatshaushalt in Georgien Der georgische Premierminister Lado Gurgenidse will in der Zeit des Wahlkampfs des früheren Präsidenten Micheil Saakaschwili 10 Millionen Lari aus dem Staatshaushalt Georgiens für sozial bedürftige Personen ausgeben Auf einer Veranstaltung mit Geschäftsleuten aus Georgien erhielt Gurgenidse die Zusage für 5 Millionen Lari aus der Wirtschaft Vorher hatte er zugesagt aus Steuergeldern das Doppelte zuzuschiessen Der Wahlkampf von Saakaschwili belastet damit erneut die Staatskasse Georgiens In der ablaufenden Woche hatte Saakaschwili bereits Unterstützungen für Flüchtlinge aus der abtrünnigen georgischen Teilrepublik Abchasien versprochen und mehrere Vertreter der Behörden angewiesen obwohl er nicht mehr Präsident war Zudem sollten die Flüchtlinge Grundstücke aus staatlichem Besitz erhalten Die Opposition in Georgien hatte Saakaschwili aufgefordert kein staatliches Geld für seinen eigenen Wahlkampf auszugeben Quelle Civil Georgia 01 12 2007 Ähnlich Saakaschwili soll Geld für Wahlkampfzwecke missbrauchen Bürgermeister von Tbilisi eröffnet neuen Spielplatz Saakaschwili tritt von Amt zurück Saakaschwili geht mit Füllhorn in den Wahlkampf in Georgien Neuer Premier in Georgien Wahlgeschenke Wachstum und Wunschdenken Wahlkampf in Georgien Vorwürfe Drohungen Weihnachten Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission in Georgien entlassen Wegen Vertrag mit Fond von Iwanischwili Schauspieler entlassen To Russia with Jazz Georgisches Kulturforum Lesung mit Thomas Berscheid Universitäten in Georgien geschlossen Studenten sollen aufs Land Wütend Sturua will nun doch im Rustaweli Theater bleiben Nach

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/innenpolitik/12291/Wahlkampf-Saakaschwilis-belastet-Staatshaushalt-in-Georgien/ (2016-02-14)
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  • Saakaschwili geht mit Füllhorn in den Wahlkampf in Georgien - Georgien Nachrichten
    in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Saakaschwili geht mit Füllhorn in den Wahlkampf in Georgien Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili hat den Sportlern in Georgien bei einem im Fernsehen übertragenen Wahlkampfauftritt mehr Geld versprochen Nach Ärzten und Krankenschwestern ist dies eine weitere Zielgruppe für die Saakaschwili Geld aus den Steuergeldern des georgischen Staates ausgeben will Zudem hat Saakaschwili ab Anfang Dezember für Kriegsversehrte und sozial Schwache weitere Gelder zugesagt Der Kandidat der Vereinigten Opposition in Georgien Lewan Gatschetschiladse kritisierte den Wahlkampf Saakaschwili auf Kosten des Staates Er forderte Saakaschwili auf keine Gelder aus den Taschen der Steuerzahler in Georgien als Wahlgeschenke zu verwenden Quelle Rustawi 2 Prime News 20 11 2007 Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen

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