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  • Wahl in Georgien: Wenn mehr als 100% Wählerstimmen in den Urne sind - Georgien Nachrichten
    haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Wahl in Georgien Wenn mehr als 100 Wählerstimmen in den Urne sind Der Wahlbeobachter Jakub Parusinski hat auf der Webseite des Zentrums für Menschenrechte in Georgien einen Bericht über den Verlauf der Wahlen in Georgien am 30 Mai 2010 veröffentlicht Dabei schilderte Parusinski die Methoden mit denen in den ländlichen Teilen von Georgien Menschen mehrfach zur Wahl gingen Hier nun ein weiterer Teil des Berichts der ein Licht auf die Einschätzung der Wahl durch internationale Politiker wirft So grobschlächtige Taktiken waren vor allem auf die ländlichen Teile Georgiens begrenzt wie die durch die ich gereist bin Aber auch andere Teile des Landes waren betroffen Beobachter von der Internationalen Gesellschaft für faire Wahlen und Demokratie ISFED die die Abstimmungsverfahren in Kutaisi und Tbilisi beobachtet haben berichteten ebenfalls über eine Reihe von schwerwiegenden Verletzungen Laut ihrem Bericht gehörte dazu das den Beobachtern der Zugang zu Wahllokalen verwehrt wurde die Epressung und Einschüchterung von Beobachtern Abstimmungen mit Ausweisen anderer Menschen erhöhte Zahlen von Wählern in den Wählerlisten die Beratungen mit ID Karten von anderen Menschen und mehr Stimmzettel als Einträge in den Wählerlisten Es gab auch Beispiele dass Mitarbeiter der Regierung Saakaschwili die Namen derer notierten die zur Wahl kamen Dennoch kamen die Beobachter zu dem Schluss dass diese Unregelmäßigkeiten nicht weit verbreitet waren und dass die Wahlen als gültig angesehen werden konnten Die internationale Wahlbeobachtungsmission IEOM beurteilte die Lage zu 96 der landesweiten Stationen als gut oder sehr gut bei denen in Kacheti Samzche Dshawacheti und Schida Kartli zu 90 Doch die Tatsache bleibt dass diese internationalen Beobachter sich in leicht zugänglichen Gebieten blieben und in einem Fall nicht bemerkten dass die Wähler nicht auf Tintenflecken überprüft wurden Dies wirft Zweifel an der Gültigkeit ihrer Bewertung auf Quelle Humanrights ge 23 06 2010 Ähnlich UV Tinte hindert Saakaschwili nicht am Wahlbetrug in Georgien Wahlbetrug war die Regel nicht die Ausnahme Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien

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  • UV-Tinte hindert Saakaschwili nicht am Wahlbetrug in Georgien - Georgien Nachrichten
    den Wähler sagten sie sollten ihr Kreuzchen bei der 5 machen die Zahl der Kandidaten der Nationalen Bewegung Einer der Beobachter der Regierung erklärte später dass viele der Wähler kein Georgisch lesen können Analphabeten seien oder nicht einmal Zahlen lesen könnten Er äußerte die Ansicht dass anstelle von Beobachtern die Beschwerden einreichen die Mitglieder der Wahlausschüsse im Umgang mit schwierigen Fällen geschult werden sollten Ironischerweise sahen wir während er diese Klarstellungen machte einen Mann lässig beim Heraustragen einer beweglichen Wahlurne aus dem Wahllokal Dazu befragte sagte der Mann dass die Urne Platz wegnehme im Wahllokal also wollte er diese in einem Wagen legen Nicht alle Verletzungen waren jedoch von so gutartiger Art Beobachter wurden eingeschüchtert Beschwerden abgelehnt und die Kontrolle der Wähler wurde gestoppt sobald die Beobachter das Lokal verließen oder anderswo hinsahen Liis Tipp Beobachter der Akademie für Frieden und Entwicklung erzählte mir dass in einem Wahllokal nachdem mehrere Beschwerden über den fehlenden Gebrauch der Tinte eingereicht worden waren die Kommission die Beobachter einfach ignorierte Als man die Menschen überprüfte fand man sechs mit von Tinte gefärbten Daumen In einem anderen Wahllokal wandten wir uns weg von der Wahlurne Als wir wieder hinsahen sahen wir einen Mann der zehn oder zwanzig Stimmen in die Wahlurne stopfte Auch eine Menge Leute die im Ausland registriert wurden unterzeichneten am Ende des Tages Dies waren nicht die einzigen Probleme Minderjährige und Menschen mit fotokopierten Ausweisen durften abstimmen In einem Wahllokal bat uns ein Beobachter der Opposition zu bleiben aus Furcht vor massivem Betrug Wir sahen bald Autos voller Menschen die nur mit Widerwillen das Lokal verließen nachdem diese entdeckt hatte dass sie minutiös auf Spuren von Tinte überprüft wurden Später am Tag kehrten dieselben Menschen zurück Ihre Daumen waren sauber sie hatten eine Lösung zum Löschen der Tintenflecken gefunden Einer von ihnen stimmte mindestens drei Mal in diesem Wahllokal Man konnte nichts dagegen tun Auch gab es absichtliche Versuche die Ergebnisse auf lokaler Ebene zu fälschen Ein Reporter des regierungstreuen Senders Rustawi 2 kam und forderte einen lokalen Vorsitzenden auf eine Nachricht zu verlesen dass die Ausübung des Stimmrechts ohne Zwischenfälle durchgeführt worden sei Auch war die Zahl der diffusen Beobachter ein Problem Eine Beobachterin wurde gefragt von welcher Organisation sie kam Sie blickte auf ihre Karte und antwortete Ähh die Sportlerpartei Eine weiterer Beobachterin des Zentrums für Menschenrechte erzählte später sie habe die gleiche Frage drei anderen Beobachtern gestellt Wir wissen es nicht antworteten sie Die Beobachterin fragte weiter wer ihnen die Karten gegeben hatte Schließlich hätten die Beobachter eingeräumt dass sie diese beim Staatsamt abgeholt hätten Morgen mehr zu Wahlbetrug des Systems Saakaschwili in Tbilisi Quelle Humanrights ge 22 06 2010 Ähnlich Wahlbetrug war die Regel nicht die Ausnahme Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710

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  • Wahlbetrug war die Regel, nicht die Ausnahme - Georgien Nachrichten
    Ausnahme Führende Politiker aus der NATO so der Generalsekretär der EU der OSZE und aus den USA haben die Wahlen am 30 Mai 2010 in Georgien als demokratisch bezeichnet In ihren Worten nahmen diese Politiker nicht Bezug auf Berichte über massive Drohungen massive Polizeieinsätze Rücktritte von Kandidaten der Opposition nach Erpressungen und die massive Verwendung öffentlicher Gelder des Regimes Saakaschwili für den Wahlkampf Im Gegensatz zu dem Glauben der Politiker hat der Wahlbeobachter Jakub Parusinski vor Ort gesehen mit welchen eingespielten Systemen das Regime Saakaschwili den Wahlsieg erreicht hat Beim Zentrum für Menschenrechte stellte Parusinski seine vor Ort gemachten Erfahrungen dar Hat Präsident Saakaschwili es wirklich verdient internationalen Beifall für den Sieg seiner Partei bei den georgischen Parlamentswahlen am 30 Mai 2010 zu bekommen Was Jakub Parusinski selbst gesehen und von Kollegen der Wahlbeobachter gehört hat verbreitet den Eindruck dass die Verstöße gegen Verfahrensregeln und der absichtliche Betrug weiter verbreitet und besser organisiert war als es zuerst schien Am 30 Mai Michail Saakaschwili errang die Nationale Bewegung einen entscheidenden Sieg bei den ersten Wahlen in Georgien seit Saakaschwilis August Krieg mit Russland Regierungen auf der ganzen Welt haben Saakaschwili zum Erfolg seiner Partei gratuliert Ein OSZE Bericht schrieb die Kommunalwahlen hätten gezeigt des es offensichtlich Fortschritte bei der Erfüllung der gegenüber der OSZE und den Europarat eingegangenen Verpflichtungen gegeben habe Dennoch räumten sie ein dass es erhebliche Mängel darunter ungleiche Wettbewerbsbedingungen und vereinzelte Fälle von Betrug am Wahltag gegeben habe Ein solches Ergebnis spielt leider die Umstände herunter unter denen die Wahlen stattfanden Da ich an der Überwachung der Wahlen mit Sitz im Zentrum für Menschenrechte in Tbilisi teilgenommen hatte hatte ich die Gelegenheit Zeuge aus erster Hand zu sein zu den Bedingungen unter denen die Wahlen abgehalten wurden Was ich sah war weit davon entfernt lobenswert genannt zu werden Als die mobile Gruppe durch mehrere Wahllokale in der Region Kacheti reiste darunter mehrere von Aserbaidschanern besiedelten Dörfer rund um Telawi und Gurdshaani wurde bald klar dass beide Verfahren von Verletzungen und absichtlichem Betrug die Regel waren nicht die Ausnahme Morgen schildert Parusinski mit welchen Methoden der Wahlbetrug begangen wurde Quelle Humanrights ge 21 06 2010 Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu

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  • Noghaideli: Regierung Saakaschwili plant Festnahme durch erpresste Falschaussage - Georgien Nachrichten
    könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Noghaideli Regierung Saakaschwili plant Festnahme durch erpresste Falschaussage Der frühere georgische Premierminister Surab Noghaideli hat am Donnerstag über Pläne der Regierung Saakaschwili berichtet ihn nach den Wahlen in Georgien am 30 Mai festnehmen zu wollen Auslöser für den Gang von Noghaideli vor die Presse war das Verschwinden des Geschäftsmannes Wano Tschchartischwili aus Georgien Tschchartischwili sollte nach Berichten georgischer Medien vom Mittwoch aus Georgien geflohen sein weil er ins Visier der Behörden der Regierung Saakaschwili geraten sein soll Noghaideli kündigte bereits am Mittwoch an sich vor der Presse äußern zu wollen was er am Donnerstag auch tat Dabei sagte Noghaideli Tschchartischwili sollte zu einer falschen Aussage gezwungen werden Er sollte aussagen dass er Noghaideli in seiner Amtszeit als Premierminister Schmiergelder angenommen habe In den Fall verwickelt sei auch Innenminister Merabischwili so Noghaideli Er selber habe davon in einem Telefonat mit Tschchartischwili erfahren Wie Noghaideli weiter sagte habe er herausgefunden dass die Regierung Saakaschwili die Frau die Tochter und ein Enkelkind von Tschchartischwili als Geiseln genommen hätten Später sei ihnen die Flucht aus Georgien gelungen Noghaideli sagte weiter im Falle einer Weigerung zur Abgabe einer Falschaussage hätte Tschchartischwili eine erhebliche Menge Geld zahlen müssen Quelle Interpressnews 08 07 2010 Folter in Georgien Wo Wasserspülung Wunschtraum wird Rechtsanwalt nach Manifest in Untersuchungshaft Die Folter ist nach Georgien zurückgekehrt Georgischer Ombudsmann bestätigt Folter nach Festnahmen wegen Meuterei Grund für Folterspuren in georgischem Innenministerium Jugendliche Folteropfer in Georgien werden wieder von Polizei verfolgt Zwei Demonstranten verlieren Augenlicht durch Einsatz von Gummigeschossen der georgischen Polizei Jugendliche berichten über Behandlung durch Polizei Erst Drohung mit Vergewaltigung und Einsatz von Schlagstöcken nun Freilassung Georgische Polizei soll Jugendliche gefoltert und geschlagen haben Mitglied von Oppositionsbündnis in Georgien geschlagen und entführt Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die

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  • Abriss von Stalin-Denkmal: Georgische Arbeiterpartei vergleicht Regime Saakaschwili mit Taliban - Georgien Nachrichten
    Interpressnews mit Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Der Leiter des georgischen Generalstabs Giorgi Kalandadse und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte Surab Schamatawa sind ihrer Ämter enthoben worden Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Abriss von Stalin Denkmal Georgische Arbeiterpartei vergleicht Regime Saakaschwili mit Taliban Die georgische Arbeiterpartei hat den Abriss des Denkmals von Stalin in dessen Geburtsstadt Gori als einen Akt des Vandalismus bezeichnet Parteisprecher Kasha Dsagania sagte am Freitag vor der Presse das Denkmal von Stalin sei ein Teil der georgischen Geschichte und des georgischen Erbes Zudem habe die Regierung das Denkmal heimlich in der Nacht entfernen lassen Wie Dsagania weiter sagte habe der Spalter Georgiens Micheil Saakaschwili in der vergangenen Nacht seinen Traum wahr gemacht und das Denkmal von Stalin der den II Weltkrieg gewonnen und den Faschismus besiegt habe entfernt Dies sei unerhörter Vandalismus Saakaschwilis Regierung habe sich in Richtung eines Regime wie dem der Taliban bewegt so Dsagania Der Parteisprecher kritisierte auch das gewaltsame Vorgehen der Polizei der Regierung Saakaschwili gegen Journalisten beim Abriss des Denkmals Er forderte die Regierung auf den Fall von neuerer Gewalt gegen Journalisten in der vergangenen Nacht untersuchen zu lassen Quelle Medianews 25 06 2010 Ähnlich Georgien verliert Denkmal Regierung Saakaschwili lässt Stalin abtransportieren Äußerungen von Regierung Saakaschwili zu Abriss von Stalins Statue Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission in Georgien entlassen Wegen Vertrag mit Fond von Iwanischwili Schauspieler entlassen To Russia with Jazz Georgisches Kulturforum Lesung mit Thomas Berscheid Universitäten in Georgien geschlossen Studenten sollen aufs Land Wütend Sturua will nun doch im

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/innenpolitik/17630/Abriss-von-Stalin-Denkmal-Georgische-Arbeiterpartei-vergleicht-Regime-Saakaschwili-mit-Taliban/ (2016-02-14)
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  • Korruption in Georgien wie 10 Jahre zuvor - Georgien Nachrichten
    öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Korruption in Georgien wie 10 Jahre zuvor Die Organisation Freedom House hat Mitte der Woche ihren Bericht Nations in Transit 2010 vorgestellt Für Georgien kommt der Bericht zu dem Schluss dass die Korruption in Georgien dem Stand gleichkommt der 10 Jahre zuvor herrschte Bei der politischen Entwicklung zeige sich gegenüber dem Vorjahr kein Fortschritt und gegenüber dem Jahr 2007 eine Verschlechterung so der Bericht Der Wert gelte als der schlechteste seit der Machtübernahme durch den aktuellen Präsidenten Saakaschwili Einstufung der Werte Der Bericht betrachtete 29 Staaten der früheren kommunistischen Welt im Europa und Asien Die Werte für die Indizes können zwischen 1 höchster und 7 schlechtester liegen Korruption Die Korruption in Georgien so der Bericht befinde sich im Jahr 2010 auf dem gleichen Stand der im Zeitraum 1999 2000 herrschte Der Index für Korruption wurde auf 5 00 eingestuft Im Jahr 2004 habe der Wert bei 6 00 gelegen Demokratie Die Einstufung des Wertes für Demokratie liege in Georgien bei 4 93 und liege damit bei dem gleichen Wert wie im Vorjahr Im Zeitraum 1999 2000 habe der Wert bei 4 17 gelegen Weitere Indizes Die Entwicklung der Zivilgesellschaft liege in Georgien bei 3 75 Im Jahr 2003 habe der Wert bei 4 00 gelegen Der Wert für die Einstufung der Justiz im Hinblick auf deren Arbeit und Abhängigkeit von der Regierung bleibe bei 3 75 Trotz zahlreicher Berichte über Misshandlungen im Strafvollzug habe sich die Lage in den Gefängnissen in Georgien gebessert Hybrid Der für Studien zuständige Leiter der Organisation Christopher Walker teilte bei der Vorstellung des Berichtes mit dass von den 12 nicht baltischen Staaten der früheren Sowjetunion 8 gefestigte autoritäre Systeme und 2 halb gefestigte autoritäre Systeme seien Armenien und Moldawien Georgien und die Ukraine wurden als Hybridsysteme im Übergang eingestuft Quelle Civil Georgia Interpressnews 01 06 2010 Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/innenpolitik/17650/Korruption-in-Georgien-wie-10-Jahre-zuvor/ (2016-02-14)
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  • Mitglieder von Opposition im Stadtrat Gori sollen festgenommen werden - Georgien Nachrichten
    mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Mitglieder von Opposition im Stadtrat Gori sollen festgenommen werden Teo Tlaschadse einer der Führer der Partei Bewegung für ein Vereinigtes Georgien geht davon aus dass Mitglieder seiner Partei in naher Zukunft wegen ihrer politischen Arbeit festgenommen werden Dabei soll es sich um Mitglieder des Stadtrates in Gori handeln Entsprechende Informationen habe Tlaschadse von einen hochrangigen Beamten der Polizei erhalten Nach Angaben von Tlaschadse sollen Teimuras Apkhasaschwili Kacha Ergemlidse und Severwan Kareli bald festgenommen werden Um einen Vorwand zu schaffen sollen wie in Georgien üblich Waffen und oder Drogen von der Polizei in der Umgebung der Festzunehmenden platziert werden damit diese festgenommen und verurteilt werden können Quelle Human Rights ge 12 08 2009 Verhaftungswelle in Georgien Verleger und Oppositionspolitiker in Georgien festgenommen Polizist schlug Opfer 10 Zähne aus Staatsanwalt Opfer hat sich Verletzungen selbst beigebracht Europarat besorgt über Gewalt gegen Opposition in Georgien Wie die Polizei in Gori einem 16 Jahre alten Jugendlichen einen Diebstahl unterschiebt Familie kriminalisiert und Waffe untergeschoben 3 Mitglieder von Opposition in Georgien verschwunden Verletzte durch Polizeieinsatz in Georgien bekommen auch weiter keine Versorgung Demonstranten in Georgien zu Haft und Geldstrafen verurteilt 200 georgische Polizisten schlagen Demonstration mit Gewalt nieder Verhaftungswelle in Georgien geht nach Anschuldigungen durch Saakaschwili weiter Neue Verhaftungswelle in Georgien Familienmitglieder von Burdshanadse festgenommen Georgische Polizei nimmt Opfer von Überfall fest und verschweigt Aufenthaltsort Auch Sohn von Burdshanadse wird Opfer von Polizei in Georgien Georgische Polizei setzt Welle von Konfiszierungen von Fahrzeugen ungebremst fort Georgische Polizei nimmt Familie Otanadse in Sippenhaft Georgische Polizei verhaftet minderjährige Mädchen wegen Plakat Georgischer Ombudsmann bestätigt Folter nach Festnahmen wegen Meuterei Georgische Polizei nimmt Mitgliedern von Burdshanadse Partei Geld ab Weitere Festnahmen früherer Kommandanten der georgischen Streitkräfte Georgische Streifenpolizei kümmert sich nicht um Gewaltopfer Mitglied von Konservativen in Georgien nach Angriff festgenommen Mitglieder von Opposition in Georgien brutal von Polizisten zusammengeschlagen Mitglieder von Oppositionsbündnis in Georgien nach Polizeikontrolle zusammengeschlagen Georgische Polizei zeigt sich gewaltbereit Mitglied von Bündnis Alasanias wegen Frage nach Marschrutka eingesperrt Polizei in Georgien droht mit Sippenhaft bei Teilnahme an Demonstration Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/panorama/16437/Mitglieder-von-Opposition-im-Stadtrat-Gori-sollen-festgenommen-werden/ (2016-02-14)
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  • Lage der Menschenrechte in Georgien hat sich verschlechtert - Georgien Nachrichten
    der Sammlung von Unterschriften für einen Rücktritt des Präsidenten Saakaschwili begonnen Dies teilte die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews mit Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Der Leiter des georgischen Generalstabs Giorgi Kalandadse und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte Surab Schamatawa sind ihrer Ämter enthoben worden Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Lage der Menschenrechte in Georgien hat sich verschlechtert Das Zentrum für Menschenrechte in Georgien hat am Freitag seinen Bericht zur Lage der Menschenrechte in Georgien vorgestellt Der Bericht kommt zu dem Schluss dass sich die Lage der Menschenrechte in Georgien im Jahr 2008 gegenüber den Vorjahren verschlechtert hat Der Bericht bezieht sich in Teilen auch auf Armenien und Aserbaidschan Menschenrechtler aus beiden Staaten waren ebenfalls bei der Pressekonferenz Simon Papuaschwili vom Zentrum für Menschenrechte in Georgien erklärte dass die Arbeit der Menschenrechtler im Jahr 2008 von größeren Hindernissen als in den Jahren zuvor begleitet war Die Beschränkung der grundlegenden Freiheitsrechte stehe in Zusammenhang mit der weltweiten Wirtschaftskrise In Georgien habe es zudem durch den Krieg im August 2008 weitere Probleme gegeben Die Zahl der unzufriedenen Menschen im Land habe sich erhöht und die Regierung habe sich dazu entschieden diese zu bestrafen Quelle Humanrights ge 01 08 2009 Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission in Georgien entlassen Wegen Vertrag mit Fond von Iwanischwili Schauspieler entlassen To Russia with Jazz Georgisches Kulturforum Lesung mit Thomas Berscheid Universitäten in Georgien geschlossen Studenten sollen aufs Land Wütend Sturua will nun doch im Rustaweli Theater bleiben Nach Rauswurf Sturua geht nach Moskau Saakaschwili sieht plötzlich Einmischung in Medien in

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/panorama/16354/Lage-der-Menschenrechte-in-Georgien-hat-sich-verschlechtert/ (2016-02-14)
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