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  • Big Brother Saakaschwili - Georgien Nachrichten
    kam der Besuch an die Öffentlichkeit Allerdings hat keiner der unter Kontrolle der Regierung Saakaschwili stehenden Sender darüber berichtet Das Zentrum für Menschenrechte fand nun heraus dass es bei dem Besuch sehr wahrscheinlich um hochmoderne Überwachungstechnologien für Saakaschwili ging Über den Besuch von Saakaschwili in den Vereinigten Arabischen Emiraten wurde von der Emirates Newsweek auf ihrer Webseite berichtet Dabei besuchte Saakaschwili das Unternehmen Etisalat und zeigte sich begeistert darüber sich mit Technologien des Unternehmens vertraut machen zu können Das Zentrum für Menschenrechte fand nun heraus dass das Unternehmen im Juli 2008 in einen Überwachungsskandal verwickelt war Der Hersteller der Blackberrys RIM veröffentlichte eine Untersuchung nach der es Etisalat gelungen war eine Schnüffelsoftware auf Mobiltelefonen zu installieren und diese Geräte damit zu kontrollieren Die Verwaltung von Saakaschwili wollte den Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten auf Nachfrage weder bestätigen noch dementieren Dies ist schon daher merkwürdig weil normalerweise jeder Schritt von Saakaschwili für dessen PR genutzt wird Manchmal sickern jedoch Informationen durch So war Saakaschwili im vergangenen Frühjahr auf Besuch in einem Luxushotel in der Türkei Mitglieder der Nationalen Bewegung leugneten zuerst dass Saakaschwili dort sei Später gab Saakaschwili den Besuch zu mit der Begründung zu er habe sich dort moderne Treibhäuser angesehen und wolle diese bald in Georgien vorstellen Auf diese Vorstellung der Treibhäuser wartet man in Georgien auch mehr als ein Jahr später immer noch Auf der Webseite von Saakaschwili wird über diesen Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten nicht berichtet Wohl aber fand das Zentrum für Menschenrechte heraus gab es eine Meldung über eine Besuch von Saakaschwili im März 2009 Damals wurde Saakaschwili von einem Mitglied der Königsfamilie bei mehreren Politikern durch die Emirate kutschiert In den vergangenen Jahren waren Besuche von Mitarbeitern der Regierung Saakaschwili in den Emiraten immer damit begründet worden dass man Investitionen aus dem Ausland nach Georgien bringen wollte Das statistische Amt in Georgien veröffentlichte vor wenigen Tagen aktuelle Zahlen nach denen die Investitionen aus den Emiraten seit dem Krieg der Regierung Saakaschwili gegen Russland massiv zurück gegangen sind Quelle Humanrights ge Emirates Newsweek 24 06 2010 Ähnlich Investitionen in Georgien sinken weiter Saakaschwili gibt Reise in die Türkei zu Saakaschwili Luxusurlaub in der Krise Saakaschwili in USA Bulgarien oder doch in der Türkei Saakaschwili ist zu Urlaub mit Privatjet in der Türkei eingetroffen Schafft Saakaschwili Eigentum aus Georgien weg Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident

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  • Dorf in Georgien wählt Opposition und wird mit Entzug der Gasversorgung bestraft - Georgien Nachrichten
    Generalstabs Giorgi Kalandadse und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte Surab Schamatawa sind ihrer Ämter enthoben worden Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Dorf in Georgien wählt Opposition und wird mit Entzug der Gasversorgung bestraft Die Einwohner des Dorfes in Patardzeuli im Bezirk Sagaredsho protestieren dagegen dass sie wegen ihrer Unterstützung für die Oppositionsparteien in Georgien nun mit Sanktionen belegt werden Die Einheimischen sagten sie stimmten bei den Kommunalwahlen für den Nationalen Rat folglich werde nun die Erdgasversorgung in der Gemeinde beschnitten Vielleicht ist unser Dorf das einzige in dem die einzige Niederlage der regierenden Partei gegenüber den Oppositionsparteien bei den Wahlen gab Sie können es uns nicht verzeihen Sobald die Wahlen abgeschlossen waren ist uns gedroht worden dass uns die Wahlergebnisse zu teuer zu stehen kommen werden Einige Tage später waren wir ohne Gasversorgung sagte ein Bewohner von Patardzeuli Der einstweilige Gouverneur des Bezirks Sagaredsho Emsar Kutschuaschwili ist der Meinung dass das Unternehmen Socar Erdgas im Bezirk vertreibt Soweit er wisse tausche das Unternehmen alte Geräte aus Das Unternehmen selber war nicht zu einer Stellungnahme bereit Am 30 Mai 2010 hatte der Nationale Rat den Kommunalwahlen im Dorf Patardzeuli gewonnen Im Wahllokal Nr 15 gewann die Nationale Bewegung 125 Stimmen der Nationalrat erhielt 149 Stimmen Im Wahllokal Nr 16 erhielt die Nationale Bewegung 143 Ja Stimmen und der Nationale Rat 498 Stimmen Quelle Human Rights ge 07 06 2010 Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission in Georgien entlassen Wegen Vertrag mit Fond von Iwanischwili Schauspieler entlassen To Russia with Jazz Georgisches Kulturforum Lesung mit Thomas Berscheid

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  • Burdshanadse: Wahlen in Georgien waren Farce - Georgien Nachrichten
    weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Burdshanadse Wahlen in Georgien waren Farce Die frühere georgische Parlamentspräsidentin und jetzige Oppositionspolitikerin Nino Burdshanadse hat die Wahlen am Sonntag in Georgien als einen weiteren Schritt in Richtung eines autoritären Regimes und zu einer virtuellen Demokratie bezeichnet Sie rief alle Parteien der Opposition in Georgien dazu auf zur Rettung Georgiens beizutragen Nach Ansicht von Burdshanadse sei es vor vorne herein klar gewesen dass die Wahlen eine Farce sein werden Aus diesen Grund habe ihre Partei daran nicht teilgenommen Der Teil der Opposition der daran teilgenommen habe habe dies wegen fehlender Erfahrung und aus persönlichen Ambitionen getan so Burdshanadse Die einzige Lösung seien nun Wahlen zu einem neuen Parlament und einem neuen Präsidenten schloss Burdshanadse Quelle Interpressnews 02 06 2010 Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs

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  • Wahl in Georgien war beschämend - Georgien Nachrichten
    weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Wahl in Georgien war beschämend Der geschäftsführende Direktor des Zentrums für Menschenrechte in Georgien Utscha Nanuaschwili hat die Wahlen am vergangenen Sonntag in Georgien als beschämend bezeichnet Nanuaschwili stützt diese Aussage auf die Erfahrungen der Wahlbeobachter seiner Organisation wie das Kacheti News Center berichtete Wie Nanuaschwili sagte habe das Zentrum 100 Wahlbeobachter in Georgien gestellt Einige von ihnen seien in der Region Kacheti in den Wahllokalen gewesen in denen Bevölkerung aserbaidschanischer Abstammung lebe Dort habe das vollkommene Chaos geherrscht Das Wahlkarussell habe erfolgreich funktioniert und die Vorsitzenden der Wahlkommissionen hätten die Beschwerden der Wahlbeobachter ignoriert Der georgische Präsident Saakaschwili hingegen vertrat die Meinung die Wahlen seien ein Sieg der Demokratie gewesen Quelle Human Rights ge 01 06 2010 Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im

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  • ISFED: Einige Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen in Georgien im Detail - Georgien Nachrichten
    in Adigeni wurde Druck auf die Journalistinnen Nino Narimanaschwili und Manana Saraschwili von der Zeitung Samchretis Karibche ausgeübt Ihnen wurde von einem Polizisten befohlen die Polizeiwache zu verlassen und ruhig zu bleiben Unregelmäßigkeiten Im Wahlkreis Nr 38 in Kaspi gaben mehrere Personen ihre Stimme öffentlich ab was gesetzeswidrig ist Der Leiter des Wahllokals reagierte auf die Einwände der Beobachter nicht und ließ die Stimmen gelten Im Wahlkreis Nr 59 in Kutaissi durfte eine Person ihre Stimme abgeben deren Nummer auf dem Ausweis nicht mit der registrierten Nummer in der Wählerliste übereinstimmte Im Wahlkreis Nr 59 in Kutaissi gab es den Versuch mit einer Kopie eines Ausweises zu stimmen oder mit einem Führerschein zu stimmen Im gleichen Bezirk wollten 40 Personen mit Kopien von Ausweisen stimmen dies konnte jedoch verhindert werden Im Wahlkreis Nr 21 in Gardabani eröffnet ein Wahllokal zu spät um 9 15 Uhr Das Blatt mit den Ergebnissen der Wahl wurde bereits zum Beginn der Wahl in die Wahlurne geworfen Ein Mitglied der Kommission der Nationalen Bewegung wurde als Sekretär der Kommission abgeordnet weil die tatsächliche Sekretärin die Amtssprache nicht kannte Es kam zu einem Chaos in den Wahllokalen da der Zustrom der Wähler nicht gesteuert wurde Beschwerden der Wahlbeobachter wegen Unregelmäßigkeiten wurden nicht angenommen Ungenauigkeiten in Wählerlisten Ungenauigkeiten wurden in der Wählerlisten in Gurjaani Bordshomi und Osurgeti gefunden Im Wahllokal Nr 54 Samgori des Wahlkreis Nr 6 konnte Wähler deren Nachnamen mit D2 E und V begannen nicht auf der Liste der Wähler im Wahllokal gefunden werden Aus diesem Grund durften sie nicht zur Wahl und wurden gebeten später zurückkommen Später stellte sich heraus dass die Liste mit diesen Wählern in der Tat im Wahllokal war Falsche Wahlzettel In Wahllokalen in Charagauli Tschchorotsku Baghdati und Oni wurden vertauschte oder falsche Wahlzettel angeliefert Dadurch konnte die Wahl erst später beginnen Mangel an Ungenauigkeiten in Wahlmaterialien In den folgenden Wahlbezirken war die Zahl der ausgelieferten Stimmzettel kleiner als die Zahl der Wähler auf der Liste Die Mehrheit der Wahlbezirke im Wahlkreis Nr 52 in Baghdati und Wahlkreis Nr 56 in Tschiatura Wahlbezirk Nr 32 in Gori Wahlkreis Nr 18 in Achmeta Wahlkreis Nr 14 in Dedoplistskaro Wahlkreis Nr 16 in Qvareli Wahlkreis Nr 13 in Sighnaghi Die angelieferten Stimmzettel für die Wahlbezirke Nr 1 9 11 19 und 43 im Wahlkreis Nr 12 in Gurdshaani hatten keinen Platz für einen Stempel und Unterschriften auf der Rückseite Im Wahlbezirk Nr 129 im Wahlkreis Nr 59 in Kutasisi mussten zwei Mitglieder der Kommission zuständig für die Registrierung der Wähler mit einem einzigen Stempel arbeiten Eine Beschwerde wurde eingereicht als Ergebnis wurde eines der Mitglieder entfernt Verstöße gegen Verfahrensvorschriften Nachdem das Prüfgerät für die Färbung markierter Wähler defekt gegangen war wurde in den folgenden Wahllokalen die Wahl ausgesetzt Wahlbezirke Nr 101 und Nr 78 im Wahlkreis Nr 59 in Kutaisi Wahlbezirke Nr 33 34b und 35 des Wahlkreises Nr 54 in Samtredia Wahlbezirke Nr 6 und Nr 15 des Wahlkreis Nr 68 Tsalenjikha Im Wahlbezirk Nr 34 im Wahlkreis Nr 11 in

    Original URL path: http://www.georgien-nachrichten.de/index.php?n_einzeln/innenpolitik/17554/ISFED-Einige-Unregelmaessigkeiten-bei-den-Wahlen-in-Georgien-im-Detail/ (2016-02-14)
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  • Wie eine Frau zur Stimmabgabe für Nationale Bewegung gebracht wurde - Georgien Nachrichten
    des georgischen Generalstabs Giorgi Kalandadse und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte Surab Schamatawa sind ihrer Ämter enthoben worden Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Wie eine Frau zur Stimmabgabe für Nationale Bewegung gebracht wurde Das Zentrum für Menschenrechte hat am Tag der Wahl zur kommunalen Selbstverwaltung dokumentiert wie die Menschen in Georgien von den Behörden der Regierung Saakaschwili und der Nationalen Bewegung zur Abgabe der richtigen Stimmen gezwungen werden In den Wochen zuvor hatten die Behörden der Regierung Saakaschwili mit einer Welle von Epressungen Verhaftungen und Drohungen sowie der Verschwendung öffentlicher Gelder in dreistelliger Millionenhöhe Wahlkampf gemacht Das Zentrum für Menschenrechte dokumentierte am Sonntag Abend exemplarisch den Fall der 55 Jahre alten Irina K Sie ging zur Stimmabgabe nicht in eine Box sondern machte ihr Kreuz öffentlich auf dem Tisch der Wahlkommission und wählte die Nationale Bewegung mit der Nummer 5 Sie erklärte sie habe keine andere Wahl denn einer ihrer Söhne sei Polizist und der zweite Sohn diene in den Streitkräften Folglich müsse sie ihre Wahl öffentlich bekannt machen Transparecy International Georgia und die International Society for Fair Elections and Democracy haben massive Unregelmäßigkeiten dokumentiert Eine genauere Aufstellung der Fälle lesen Sie am Montag morgen bei den Georgien Nachrichten Quelle Humanrights ge 30 05 2010 Ähnlich Wahlen in Georgien Erste Berichte über Unregelmäßigkeiten Kandidaten der Nationalen Bewegung wollen nicht an 7 November 2007 erinnert werden Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission in Georgien entlassen Wegen Vertrag mit Fond von Iwanischwili Schauspieler entlassen To Russia with Jazz Georgisches Kulturforum Lesung mit Thomas Berscheid Universitäten in Georgien

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  • Wahlen in Georgien: Erste Berichte über Unregelmäßigkeiten - Georgien Nachrichten
    Kalandadse und der Kommandant der vierten Brigade der Streitkräfte Surab Schamatawa sind ihrer Ämter enthoben worden Eine entsprechende Entscheidung fällte der Gerichtshof in Tbilissi auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Die Fahrer der öffentlichen Busse in Tbilissi haben ihren Streik am Sonntag weiter fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Wahlen in Georgien Erste Berichte über Unregelmäßigkeiten In Georgien haben am Sonntag Wahlen zur kommunalen Selbstverwaltung begonnen Für diese gibt es Wahlbeobachter Im Vorfeld der Wahlen hatte es Übergriffe gegen Politiker und Kandidaten gegeben die nicht der Nationalen Bewegung angehören Zudem hatten die Behörden der Regierung Saakaschwili öffentliche Gelder in bislang nicht gekanntem Ausmaß für den Wahlkampf der Nationalen Bewegung umgeleitet wie internationale Organisation festgestellt hatten Gegen Mittag gab es die ersten Berichte über Unregelmäßigkeiten Micheil Dewdariani Vorsitzender der Partei Neue Generation neue Initiative berichtete dass es weniger Wahlzettel als registrierte Wähler gebe Auch seien die Wahlzettel in 5 Wahlkreisen in Tbilisi erst verspätet angeliefert worden wozu sich die Zentrale Wahlkommission nicht geäußert habe Die Allianz für Georgien hat am Sonntag Mittag vor der Presse mitgeteilt dass Wähler in Tbilisi unter Zwang an die Wahlurnen getrieben worden sind Der Pressesprecher der Partei Irakli Tschikowani forderte eine sofortige Sitzung der Zentralen Wahlkommission Der Bürgermeister von Tbilisi und enge Vertraute des Präsidenten Saakaschwili Ugulawa hält es nicht für ausgeschlossen dass es theoretisch möglich sein könnte dass ein Kandidat der Opposition sein Amt übernehmen könnte Bis zum Mittag hatten rund 20 der Wähler ihre Stimmen abgegeben 17 der Wahllokale hatten nicht um 8 00 Uhr geöffnet Quelle Civil Georgia Interpressnews 30 05 2010 Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs im Amt 60 Gefangene in Georgien sollen freigelassen werden Achalaia sitzt nun am Ort der Foltervideos in Gldani Die Niederrheingruppe und was sie mit Georgien zu tun hat Wegen politischer Differenzen Leiterin von Nationaler Prüfungskommission in Georgien entlassen Wegen Vertrag mit Fond von Iwanischwili Schauspieler entlassen To Russia with Jazz Georgisches Kulturforum Lesung mit Thomas

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  • Wahlkampf in Georgien: Erpressung und öffentliche Gelder für Nationale Bewegung - Georgien Nachrichten
    fortgesetzt Ein Treffen einer Abordnung der Fahrer mit führenden Personen der Stadtverwaltung verlief ohne Ergebnis Wahlkampf in Georgien Erpressung und öffentliche Gelder für Nationale Bewegung Die Regierung tut ihr Bestes um sich in die Aktivitäten der Opposition während der Kommunalwahlen einzumischen Vertreter der regierenden Partei bestechen offen oder heimlich Wähler bedrohen die Menschen und versuchen die Wahlen mit Unterstützung ähnlicher illegale Methoden gewinnen Dies sagte der Vertreter der Büro der Allianz für Georgien in Kutaissi gegenüber dem Zentrum für Menschenrechte in Georgien Auch Vertreter anderer Oppositionsparteien klagen über unehrliche Tätigkeiten der Regierung Saakaschwili Ihnen zufolge ist es für die Bevölkerung und allgemein für die demokratische Entwicklung des Landes wichtig wie die Kommunalwahlen ablaufen werden Beamte die vorgeben auf Urlaub zu sein nehmen stattdessen aktiv an der Wahlkampagne der regierenden Partei teil Sie unterstützen die Kandidaten der Nationalen Bewegung mit Mitteln aus dem kommunalen Haushalt sagte ein Vertreter des Büros in Kutaissi der Republikaner in Georgien Das Problem ist dass wir nicht mit der Regierung über Verstöße im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen reden können Jede Art der Übertragung ist während der Wahlen verboten Allerdings war alles geplant und so gut umgesetzt dass die Mittel für verschiedene Aktivitäten ohne Probleme ausgegeben werden können Beamte die im Urlaub sind besuchen Familien und machen den Wählern verschiedene Versprechungen Sie lösen ein Problem mit Mitteln des Haushalts sofort sagte der Kandidat der Allianz für Georgien Wladimer Nakaschidse Das ehemalige Mitglied des Stadtrates Kutaissi erinnerte sich an eine Sitzung des Vorstandes bei dem die Gelder für die Kandidaten offen aus dem Haushaltsmitteln aufgeteilt wurden Sie teilten das Geld nach ihren Bedürfnissen während des Wahlkampfs auf um die Wähler in ihren Bezirken zu gewinnen Ein Vertreter der Büros Kutaissi der Republikaner stellte fest dass neben ähnlichen unredlichen Handeln die Familien von Gefangenen erpresst werden Ein Mitglied der Kommission des Wahllokals Nr 35 in Kutaissi von den Republikanern war gezwungen zurückzutreten Dem Vater wurde versprochen seinen Sohn aus der Haft zu entlassen wenn er die Wahlkommission verlasse Quelle Humanrights ge 28 05 2010 Innenpolitik Außenpolitik Panorama Kultur Medien Meinung Presseschau Wirtschaft Sammlung von Unterschriften für Rücktritt von Saakaschwili hat begonnen Flüchtlinge in Tbilisi sollen besetzte öffentliche Gebäude verlassen Nationale Bewegung verlässt von ihr gebautes Parlament Auch Bokeria fordert Freilassung Nationale Bewegung ohne jegliches Unrechtsbewusstsein Achalaia wegen Amtsmissbrauchs als Verteidigungsminister verhaftet Iwanischwili erhält 79 710 021 60 Lari zurück Weniger Millionen für Sicherheitsrat und Verwaltung des Präsidenten in Georgien Iwanischwili reist nach Brüssel Iwanischwili und Alasania wollen Mitte November NATO besuchen Georgischer Botschafter in USA kündigt Rückzug an Petriaschwili fordert Nationale Bewegung zur Unterlassung falscher Behauptungen auf Iwanischwili bereitet sich auf Besuch in den USA vor Iwanischwili gratuliert Obama zum Wahlsieg Hillary Clinton telefoniert mit Außenministerin und Präsident in Georgien Obama gratuliert Iwanischwili zu Wahlsieg Metro soll auch bestreikt werden Kalandadse und Schamatawa von Gericht ihrer Ämter enthoben Streik der Busfahrer in Tbilissi könnte in 5 Minuten zu Ende sein Trotz Einzelzelle Achalaia klagt über Haftbedingungen 59 Häftlinge in Georgien entlassen Saakaschwili belässt auf Kaution entlassenen Leiter des Generalstabs

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