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  • US-Justiz setzt Leonard Peltier »grausamer und unmenschlicher Sonderbehandlung« aus – Durchbrechen wir die Mauern der Isolation mit einer Flut von Briefen und Karten! - Freedom Now !
    denke die Poststelle wollte ihn nicht zurückschicken deshalb tu ich s In einer Aktennotiz vom 27 Juni 2011 vermerkte ein Beamter er habe den Geldschein bei der Durchsicht ausgehender Post gefunden und folgerte dass der Insasse Peltier unautorisiert im Besitz von Geld war Leonard schrieb später dazu Ich habe nichts falsch gemacht Die Poststelle hat mir den Geldschein gegeben Ich habe versucht ihn wieder los zu werden indem ich ihn nach draußen schickte Der Vorwand des Geldbesitzes löste eine Invasion in Leonards Zelle aus In den frühen Morgenstunden des 27 Juni dem ersten Werktag nach dem 36 Jahrestag des FBI Schusswechsels auf der Pine Ridge Reservation und zwei Tage nach dem Jahrestag der Niederlage General Custers und des 7 Kavallerieregiments am Little Big Horn die Lakota nennen sie die Schlacht am Greasy Grass Creek vor 135 Jahren durchsuchten Wärter die Zelle wobei sie einen Mangel an Respekt vor geheiligten religiösen Gegenständen zeigten Einer der Wärter entdeckte dabei zwei Drähte die schätzungsweise fünf Zentimeter hervorragten aus der Wand über dem Eckpfosten der oberen Schlafkoje und er behauptete er habe einen elektrischen Schlag erhalten als er versuchte an ihnen zu ziehen Leonard erklärte dazu daß ein Jahr zuvor ein früherer zwischenzeitlich entlassener Zellengenosse die Zellenbeleuchtung manipuliert habe Sie hätten darüber gestritten und der Mann habe um Entschuldigung gebeten Seitdem hatte Leonard nacheinander zwei weitere Zellengenossen von denen keiner je eine Bemerkung über die Drähte gemacht habe Bis zur Zellendurchsuchung hat mein Mandant verständlicherweise geglaubt dass es für niemanden ein Sicherheitsproblem gab Vielmehr war es so dass weder die Wärter noch Leonard die Drähte überhaupt sehen konnten weil sie in einer Ecke über der oberen Schlafkoje verborgen waren Am 21 Juli 2011 fand eine disziplinarische Anhörung statt die rechtlich ein Verwaltungsakt ist weshalb es den Gefangenen nicht erlaubt ist sich anwaltlich vertreten zu lassen Der Anstaltsbeamte der dieser Anhörung vorsaß fand nicht dass Leonard etwas mit dem Anbringen der Drähte in der Zelle zu tun hatte Gleichwohl folgerte er dass Peltier sich über das Vorhandensein der elektrischen Drähte im Klaren war und etwas hätte unternehmen müssen um sicherzustellen dass die Gefahrenquelle beseitigt wird Obwohl der Wärter der die Zelle durchsucht hatte keine wirklich ernsthafte physische Verletzung davongetragen hat wurde in der Anhörung entschieden dass die verbotene Handlung von ihrer Natur her den höchsten Schweregrad aufweist Infolgedessen wurde Leonard eines tätlichen Angriffs auf einen Wärter schuldig befunden ein Verhalten dass die Sicherheit und Ordnung der Anstalt stört oder beeinträchtigt Damit wurde sein Verhalten in die höchste Kategorie von Vergehen eingeordnet die Tötungsdelikte Ausbruch Brandstiftung Waffenbesitz Meuterei und Geiselnahme umfasst Die gegen Leonard verhängte Strafe fiel erschreckend hart aus Verlust von gutgeschriebener Haftzeit 100 Tage verschärfte disziplinarische Einzelhaft 60 Tage disziplinarische Verlegung in die Strafzelle Verlust der Einkaufserlaubnis im Knast Laden 180 Tage Verlust des Besuchsrechts 180 Tage Der Staat setzt damit seine Versuche fort meinen Mandanten durch endlose Haft und Isolation umzubringen Leonard ist wegen der jahrzehntelangen Haftdauer gesundheitlich in einem sehr schlechten Zustand Dennoch ist er nun schon seit mehr als einen Monat

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel773.html (2016-05-01)
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  • Licht ins Dunkel der Knäste - Freedom Now !
    Beamte an einem Tisch gegenübersaßen und versicherten nun einen Prozeß bedeutender Veränderungen einzuleiten und in einen weiterführenden Dialog mit den Gefangenen einzutreten Das Häftlingskollektiv sieht hinter der Ankündigung auch den Druck unter dem das CDCR steht seit ihm der Oberste Gerichtshof der USA Ende Mai 2011 auferlegt hat wegen der Überfüllung der Strafanstalten 30 000 Gefangene freizulassen um die unerträgliche Situation in den Haftanstalten zu mildern Kleinere Erleichterungen wie die Bereitstellung von Allwettermützen Wandkalendern und Zugang zu Bildungsmöglichkeiten werteten die Gefangenensprecher als vertrauensbildende Maßnahme Auf der Basis dieser Geste solle die kollektive Entscheidung den Hungerstreik zu beenden dem CDCR Gelegenheit geben seine Zusagen einzulösen also die Menschenrechtsverletzungen und die Folter aufzugeben Entscheidend sei für den Entschluß zur Beendigung des Streiks gewesen daß mit der Aktion von zeitweise 6600 Gefangenen in einem Drittel der kalifornischen Isolationstrakte und Haftanstalten die ungesetzlichen Methoden und Praktiken des CDCR erfolgreich vor der Welt enthüllt worden sind so die Einschätzung in der schriftlichen Stellungnahme der Streikanführer von Pelican Bay Auf diese eindeutige Erklärung hatte die in und ausländische Solidaritätsbewegung seit Tagen gewartet nachdem es immer wieder Meldungen und Gerüchte über das Ende des Hungerstreiks gab Wie während einer Konferenz des Solidaritätsbündnisses der kalifornischen Bay Area am Dienstag abend offenbar wurde war dessen Arbeit tagelang blockiert weil sich die dort rund um die Uhr arbeitende Gruppe vielen ungesicherten Informationen und einer Flut von Anfragen aus dem In und Ausland gegenübersah die kaum zu bewältigen gewesen seien Ein Teilnehmer der Konferenz erklärte gegenüber jW es sei davon auszugehen daß sich in einigen Gefängnissen so zum Beispiel in Corcoran Kings County auch jetzt noch Häftlinge im Hungerstreik befänden Teils seien die Gefangenen über das Ende des Streiks in Pelican Bay noch nicht informiert teils kämpften sie um die Durchsetzung eigener Forderungen Das Bündnis betonte deshalb es werde sich jetzt

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel769.html (2016-05-01)
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  • Im Höllenloch - Freedom Now !
    eine ältere herzkranke Person für ein halbes Jahr in die Sauna sperren Der Anwalt kritisiert daß sein Mandant auch nach 35 Jahren unschuldig erlittener Haft immer wieder mit Haftverschärfungen schikaniert werde Er habe die Morde an den beiden FBI Agenten für die er 1977 zu zweimal lebenslanger Haft verurteilt wurde nicht begangen Auch die geringfügigen Verstöße gegen die Anstaltsordnung seien an den Haaren herbeigezogen Weder der Geldschein der ihm in einem Brief zugeschickt wurde und der die Postzensur unbeanstandet passiert hatte noch die Manipulationen an einem Stromkabel neben der Pritsche seines ehemaligen Zellennachbars rechtfertigten eine solche Bestrafung Die Anstaltsleitung hingegen dramatisiert den Fall Die Manipulation des Stromkabels stelle eine Zerstörung bzw unbefugte Veränderung von staatlichem Eigentum mit einem Schaden von 100 US Dollar dar Zudem habe sich ein Wärter während einer Zellendurchsuchung an den blanken Kabelenden elektrisiert Peltier sei deshalb der Gefährdung der Sicherheit und Ordnung der Anstalt schuldig Der Stromstoß wurde wie ein tätlicher Angriff gegen eine Person gewertet Damit ist der größte Schweregrad eines Regelverstoßes umschrieben der mit strenger Isolierung des Häftlings bis zu einem Jahr geahndet werden kann In US Haftanstalten sind generell keine Verteidiger bei Disziplinarverfahren zugelassen Bryan betont man verweigere seinem Mandanten aber auch jeden Beistand zu dem die US Justiz verpflichtet wäre Gegenüber RT com erläuterte der Anwalt welche Gründe er dahinter vermutet Er ist ein Anführer ein Aktivist und war es sein Leben lang im American Indian Movement Im Mittelpunkt stehe für Peltier mit jeder Faser seines Lebens sein Volk zu unterstützen Deshalb habe man ihn jetzt in ein Höllenloch geworfen so der Bürgerrechtsanwalt In einem Brief teilt Peltier mit er verbringe an fünf Wochentagen 23 Stunden und am Wochenende 24 Stunden in der Strafzelle Wochentags dürfe er je eine Stunde seine Hofrunden in einem Käfig drehen in dem selbst das Trinken von

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel768.html (2016-05-01)
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  • TV-Bericht über Kundgebung für Hungerstreiker in Sacramento, USA - Freedom Now !
    Unterstützer der Gefangenen die seit 1 Juli in kalifornischen Gefängnissen für bessere Haftbedgunungen kämpfen vor das CDCR Gebäude in Sacramento und forderten die Behörde zum sofortigen Handeln auf http www kcra com news 28589294 detail html taf sac Artikel versenden

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel765.html (2016-05-01)
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  • Knastfabriken - Freedom Now !
    und Protestaktionen der Insassen sind deshalb an der Tagesordnung Der letzte große Streik fand im Dezember 2010 im Südstaat Georgia statt Tausende Gefangene weigerten sich ihre Zellen zu verlassen und zu arbeiten Auch sie verlangten nur die Achtung ihrer minimalen Rechte Zugang zu Ausbildungsmöglichkeiten faire Bewährungsverhandlungen angemessene medizinische Versorgung nahrhafte Mahlzeiten Entlohnung ihrer Arbeit und ein Ende aller grausamen Zusatzstrafen Die offizielle Antwort Prügel Zwangsverlegungen und Isolationshaft Im internationalen Vergleich leben in den USA nur etwa fünf Prozent der Weltbevölkerung aber 24 Prozent aller Gefängnisinsassen der Welt sitzen in US Haftanstalten Von hundert US Bürgern sitzt einer in Untersuchungs oder Strafhaft oder im Todestrakt Waren 1968 noch 200 000 Männer und Frauen eingesperrt so stieg die Zahl bis 2008 auf 2 3 Millionen an Überproportional sind dabei nichtweiße Gefangene vertreten Schon nach dem Amerikanischen Bürgerkrieg richteten die ehemaligen Sklavenhalterstaaten im Süden der USA ein Gefangenenmietsystem ein Das erlaubte den Mächtigen und Wohlhabenden die freie schwarze Arbeitskraft auch ohne Sklaverei weiter auszubeuten Washington gab seinen Segen dazu Derzeit befinden sich allein über eine Million afroamerikanische Männer und Frauen im gefängnisindustriellen Komplex Der Begriff umschreibt daß es sich dabei um einen beständig wachsenden Wirtschaftszweig handelt in dem Arbeitszwang für alle herrscht Zunehmend lassen Industrie und US Armee in den Knastfabriken produzieren Konzerne und Privatgefängnisindustrie machen Milliardengewinne mit der Zwangsarbeit der Inhaftierten Ein lukrativer Billiglohnsektor im eigenen Land kein Ärger mit gewerkschaftlich organisierten Werktätigen oder unkalkulierbaren Veränderungen in den üblichen Billiglohnländern Da mag es kaum verwundern daß die US Gerichte gerade junge Angeklagte im besten Arbeitsalter für geringfügige Delikte zu immer längeren Haftstrafen verurteilen Für die renitenten und nichtintegrierbaren Gefangenen hält dieses System Sondergefängnisse wie Pelican Bay und seine Isolationstrakte bereit In der US Wirtschafts und Haushaltskrise rüttelt der Streik der Gefangenen in Kalifornien deshalb an den Grundfesten des Herrschaftssystems prisonerhungerstrikesolidarity wordpress com

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel763.html (2016-05-01)
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  • »Sie haben sich zusammengeschlossen« - Freedom Now !
    ein Gefängniskrankenhaus verlegt Bei ihrem Versuch diesen Hungerstreik zu brechen und die Gefangenen einzuschüchtern setzt die staatliche Gefängnisbehörde California Department of Corrections and Rehabilitation CDCR alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel ein Es wurde ein Flugzettel verteilt der davor warnte den Hungerstreik aufzunehmen Es würde mich nicht überraschen wenn sie jetzt versuchten Häftlinge zum Abbruch zu überreden Wir haben die Verantwortlichen gebeten in Verhandlungen zu treten aber bis vor kurzem hieß es noch Wir verhandeln nicht mit Gefangenen Bislang gab es nur Treffen aber es wurde noch nicht verhandelt Das CDCR hat also noch nicht einmal mit den Vertretern der Gefangenen verhandelt Genauso ist es Und sie setzen verschiedene Methoden des Teile und Herrsche ein Sie hätten gern daß die Sache in aller Stille im Sande verläuft Konnte medizinisches Personal von draußen die Gefangenen besuchen Soweit ich weiß gab es noch keinen Kontakt von externen Medizinern zu den Gefangenen Gab es Repressalien gegen Streikführer oder Gefangene die sich an dem Streik beteiligen Es gab Repressalien und Provokationen schon vor Beginn des Hungerstreiks nicht nur gegen Anführer des Streiks sondern gegen jeden der erkennen ließ daß er bereit ist den Streik zu unterstützen Zum Beispiel mit Potty Watch dt etwa Töpfchen Kontrolle Das ist eine äußerst grausame Prozedur bei der Leute drei Tage lang abgesondert werden Ihnen werden Erwachsenenwindeln angelegt sie werden stehend oder liegend mit Fesseln fixiert und können ihre Arme nicht bewegen Als Begründung heißt es der Häftling habe verbotene Gegenstände verschluckt Man werde drei Tage warten und den Stuhlgang kontrollieren um zu finden was er verschluckt hat Dahinter stecken aber andere Gründe Das wird zur Bestrafung eingesetzt auch wenn man weiß daß es gar nichts zu finden gibt Aber selbst wenn man wüßte daß Gefangene etwas geschluckt haben dürfte diese Prozedur nicht angewendet werden Wird versucht die Gefangenen

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel764.html (2016-05-01)
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  • Rechte verweigert - Freedom Now !
    sei zwar von der US Regierung darüber informiert worden daß sich Mannings Haftsituation seit seiner Verlegung nach Fort Leavenworth verbessert habe ihm werde aber nach wie vor kein vertrauliches Gespräch mit dem Inhaftierten erlaubt Ich muß mir jedoch einen eigenen Eindruck verschaffen können ob die Haftbedingungen denen er für mehrere Monate in Quantico unterworfen war der Folter oder grausamer unmenschlicher und erniedrigender Bestrafung gleichkommen Deshalb sei es zwingend erforderlich mit dem Soldaten unter Bedingungen sprechen zu können die sicherstellen daß er absolut offen reden kann Auch Amnesty International und dem US Kongreßabgeordneten Denis Kucinich von den Demokraten verweigert die Obama Regierung seit Monaten solche vertraulichen Gespräche Hinter der Weigerung sieht das Bradley Manning Support Network die Befürchtung offizieller Stellen Mannings Behandlung könnte als Verstoß gegen UN Konventionen und damit auch gegen die US Verfassung gewertet werden Seine Isolierung in der Untersuchungshaft und seine mediale Vorverurteilung als Hochverräter stellen nach Meinung von Rechtsexperten eine Bestrafung ohne Prozeß und damit einen klaren Verstoß gegen US Verfassung und Militärgesetz dar Das wären genug Gründe das Verfahren gegen Manning sofort einzustellen Verteidigung und Sprecher des Unterstützungsnetzwerks glauben aber nicht daß es tatsächlich zu einer solchen Wende kommen wird Die harsche Behandlung Mannings sei darauf

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel761.html (2016-05-01)
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  • Hungerstreik erreicht Höhepunkt - Freedom Now !
    Gefangener zum Teil schon ein kritisches Stadium erreicht Dies erklärte Molly Porzig Sprecherin des Bündnisses Prisoner Hunger Strike Solidarity in San Francisco unter Verweis auf Berichte von Anwälten und Familienangehörigen gegenüber jW Da viele nach oft langjähriger Isola tion ohnehin gesundheitlich stark angeschlagen seien werde nun schon der Tod einiger Häftlinge befürchtet wenn die Verantwortlichen nicht umgehend handelten so Porzig weiter Mit ihrem Streik wollen die Gefangenen ein Ende der unbestimmt langen Unterbringung in den berüchtigten Isolationstrakten und eine generelle Verbesserung ihrer Haftbedingungen und medizinischen Versorgung erreichen Ihre Entschlossenheit brachte Mutop DuGuya aus Pelican Bay zum Ausdruck Niemand von uns will sterben Welche Wahl haben wir aber unter dem gegenwärtig herrschenden System das hochgradiger Folter gleichkommt Wenn wir schon sterben müssen dann zu unseren Bedingungen Eine Quelle aus dem medizinischen Bereich in Pelican Bay die anonym bleiben will zitierten Anwälte des Solidaritätsbündnisses Der medizinische Stab wurde angewiesen die Hungerstreikenden im Auge zu behalten und sie zu behandeln selbst wenn dafür Überstunden anfielen Bei einigen Streikenden liegt bereits Nierenversagen vor sie haben seit drei Tagen nicht mehr urinieren können Bei anderen sei ein erhöhter Blutzuckerspiegel gemessen worden der bei Nichtbehandlung tödlich enden könne so die Quelle weiter Diese Gefangenen seien bereits ins Haftkrankenhaus verlegt worden Molly Porzig teilte zudem mit daß Berichte von Häftlingen vorlägen wonach ihnen Medikamente die sie wegen ihrer Erkrankungen dauerhaft einnehmen müssen nach Beginn des Streiks verweigert wurden Die Begründung Die Medikamente dürften nur mit Nahrung eingenommen werden Dies sei Teil der Maßnahmen den Streik zu brechen In Pelican Bay und Calipatria seien Wärter durch die Zellentrakte gelaufen und hätten gerufen Der Hungerstreik ist vorbei Die Forderungen werden erfüllt Nichts davon sei wahr manche Gefangene hätten den Streik daraufhin aber abgebrochen so Porzig Die Situation ist besorgniserregend und akut erklärte Carol Strickman Anwältin des Rechtshilfevereins für Gefangene

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel760.html (2016-05-01)
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