archive-de.com » DE » F » FREEDOM-NOW.DE

Total: 495

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • Anonymous attackiert Gefängnisindustrie - Freedom Now !
    Webseiten die mit dem Unternehmen in direkter Verbindung stehen aus dem Netz getilgt Statt des offiziellen Auftritts der GEO Group erschien ein Foto des politischen Gefangenen Mumia Abu Jamal unterlegt von einem Solidaritätslied für diesen Die Attacke so Anonymous ist Vergeltung an einem korrupten System das immensen Profit schlägt aus der Inhaftierung von Amerikanern im ganzen Land Die GEO Group steht für den Privatsektor des US Gefängnissystems einen explosionsartig wachsenden Wirtschaftszweig den zwei Konzerne dominieren Den ersten Rang nimmt dabei die 1983 in Nashville Tennessee gegründete Corrections Corporation of America CCA ein Sie betreibt in 19 Bundesstaaten 63 Privatgefängnisse mit insgesamt 85000 Haftplätzen 2009 belief sich der Umsatz des Konzern auf 1 58 Milliarden Dollar CCA Aktien werden seit 1994 an der New Yorker Börse gehandelt Rang zwei hat die 1984 gegründete GEO Group inne die von Florida aus in 13 US Bundesstaaten 61 Haftanstalten mit insgesamt 60000 Plätzen verwaltet Anonymous traf mit seiner aktuellen Freitagsaktion einen Konzern der sich selbst als weltweit führend auf dem Gebiet der Strafvollzugsdienstleistungen anpreist GEO weitet seine Tätigkeit auf alle Kontinente aus und betreibt bereits seit den 1990er Jahren Privatgefängnisse in Australien Großbritannien Südafrika und Kanada Seinen Nettogewinn gab der Konzern für 2008 mit 58 9 Millionen US Dollar an Die Aktion von Anonymous steht in einer Reihe mit den seit einigen Wochen ausgeführten Cyberattacken die sich jeweils freitags Institutionen der Sicherheitsapparate und mit ihnen kooperierende Firmen zum Ziel nehmen Zentrum der Angriffe ist dabei die US Bundespolizei FBI Aber auch die Geheimdienstzentrale der CIA das US Justizministerium und die britische Polizeizentrale Scotland Yard mußten schon öffentlich die Peinlichkeit eingestehen daß sie den versierten Hackern nicht gewachsen waren und zumindest für einige Stunden die Herrschaft über ihre IT Netzwerke und Webseiten verloren hatten Auch das Computernetzwerk des Konzerns ManTech aus Fairfax Virginia traf es

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel849.html (2016-05-01)
    Open archived version from archive


  • US-Militärgericht läßt Frage von Kriegsgegner unbeantwortet - Freedom Now !
    erhob der Militärstaatsanwalt formal Anklage gegen den Nachrichtenanalysten der US Armee Die Anklageschrift umfaßt 22 Straftatbestände darunter unrechtmäßiges Veröffentlichen von Geheiminformationen im Internet Wikileaks Entwendung von staatlichem Eigentum und Dokumenten unerlaubte Übermittlung von verteidigungsrelevanten Informationen und Betrug mittels Computern Der Hauptvorwurf Unterstützung des Feindes soll nach dem Willen des Pentagon schon allein mit lebenslanger Haft geahndet werden Bradley Manning nahm in Uniform an der Anhörung teil und antwortete knapp auf die Fragen der Vorsitzenden Militärrichterin Oberst Denise Lind Die Verteidigung stellte sechs Anträge in denen es um die Öffentlichkeit im gerichtlichen Vorverfahren die Einführung von Verschlußsachen in das Verfahren und zwingende Gründe für die öffentliche Verhandlung über dieselben ging Der Staatsanwalt stellte nur einen Antrag der den Schutz von Regierungsdokumenten betrifft die in die Hände der Verteidigung gelangen Die Entscheidung über die Anträge beider Parteien vertagte das Gericht auf den 15 und 16 März Bei der Verkündung der Vertagung durch Oberst Lind kam es laut einer AP Meldung zu einem kurzen Zwischenfall Richterin hat ein Soldat nicht die Pflicht Kriegsverbrechen zu melden wollte Zuschauer David Eberhardt aus Baltimore wissen Der 70jährige Kriegsgegner und Aktivist der Gruppe Code Pink bezog sich mit seiner Frage auf das Video eines US Kampfhubschrauberangriffs bei

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel848.html (2016-05-01)
    Open archived version from archive

  • »Baut Schulen, keine Knäste!« - Freedom Now !
    Haft ohne Bewährung verurteilt würden Auslöser für die Planung des Aktionstages waren vor allem die Hungerstreiks im kalifornischen Strafvollzug an denen sich seit Sommer 2012 zeitweise bis zu 12000 Gefangene beteiligt hatten jW berichtete Ein weiterer Anstoß kam von Kevin Cooper Gefangener im Todestrakt von San Quentin der im Januar mit seinem offenen Brief Occupy Death Row ein großes Echo in der Bewegung erzeugt hatte Der Kapitalismus brauche die Spaltung der Gesellschaft Die Männer und Frauen in den US Todestrakten seien aber nicht nur Habenichtse so Cooper sondern das eine Prozent am untersten Ende der Gesellschaft Vergeßt uns nicht forderte Cooper Bald darauf beschloß die Vollversammlung von Occupy Oakland den Appell zum Aktionstag dem sich 13 weitere Occupy Ortsversammlungen und Dutzende Organisationen anschlossen Mit einer Schweigeminute gedachten die Demonstranten vor San Quentin des 27jährigen Christian Alexander Gomez der am 2 Februar 2012 während des jüngsten befristeten Hungerstreiks im kalifornischen Corcoran State Prison gestorben war Erinnert wurde auch an den 13 Dezember 2005 als Tausende vor demselben Gefängnis tor vergeblich die Hinrichtung von Stanley Tookie Williams zu verhindern suchten jedoch am gnadenlosen Tötungswillen des damaligen Gouverneurs Arnold Schwarzenegger scheiterten Ähnliche Aktionen fanden am vergangenen Montag in Los Angeles Fresno Austin Columbus Denver Durham Baltimore Boston Philadelphia New York Eureka und Indio statt In Columbus Ohio stand im Vordergrund daß dieser Bundesstaat nach Texas die zweithöchste Exekutionsrate aufweist In Washington D C war es die Verschärfung der Besuchsbedingungen Trennscheiben sollen dort durch Fernsehmonitore ersetzt werden In New York City prangerten die Demonstranten vor dem Lincoln Gefängnis an daß zahlreiche Jugendliche die wegen Lappalien zu Haftstrafen verurteilt werden damit unweigerlich aus der Schule gerissen und zu einer Knastkarriere verdammt würden Baut Schulen keine Knäste war deshalb auch die zentrale Parole in Chicago Der Aufruf der Occupy Bewegung brandmarkt das massenhafte Einsperren der am

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel846.html (2016-05-01)
    Open archived version from archive

  • Kraft der Solidarität verdeutlichen - Freedom Now !
    Armut unterlassener Versorgung bei Bildung und Gesundheit sowie gezielter rassistischer Verfolgung durch Polizei und Justiz ausgesetzt sind werden zunehmend auch Teile der weißen Arbeiterklasse und Akademiker an den gesellschaftlichen Rand gedrängt betonte ein Referent der Berliner Initiative für die Freilassung des Langzeithäftlings Mumia Abu Jamal Der Kampf für politische Gefangene sei ein Schlüssel für gegenwärtige und zukünftige Bewegungen um die Kraft der Solidarität beim Widerstand gegen Unterdrückung deutlich zu machen Dabei entdeckten viele Menschen vergangene Bewegungen wieder und verknüpften aktuelle Kämpfe mit den Erfahrungen der Black Panthers und des American Indian Movement So etwa die Occupy Bewegung in Oakland die dazu aufrufe Knäste zu besetzen Über ein besonderes Beispiel internationaler Solidarität sprach jW Redakteurin Claudia Wangerin im Rahmen der Veranstaltung mit Klaus Steiniger Als DDR Journalist hatte er 1972 in den USA den Prozeß gegen die sozialistische Bürgerrechtlerin Angela Davis beobachtet Davis war Mitglied der Black Panther Party gewesen bevor sie 1968 der Kommunistischen Partei der Vereinigten Staaten beitrat Später gründete sie ein Solidaritätskomitee für die Soledad Brothers drei schwarze Häftlinge im kalifornischen Gefängnis Soledad die sich gegen rassistische Willkür von Justiz und Gefängnispersonal zur Wehr setzten 1970 wurden sie des Mordes an einem weißen Wärter beschuldigt und mit der Todesstrafe bedroht Die junge Dozentin Angela Davis die wegen ihrer KP Mitgliedschaft mehrfach von der Universität verdrängt werden sollte sah sich durch zunehmende Bedrohung und Hetze zum legalen Erwerb von Waffen gezwungen Genossen stellten ihr außerdem Leibwächter darunter war der 17jährige Jonathan Jackson Mit einer auf Angela Davis registrierten Schußwaffe stürmte der kleine Bruder des Soledad Brothers George Jackson 1970 den Gerichtssaal von San Rafael in Marin County wohl um durch eine Geiselnahme die Freilassung der militanten Häftlinge zu erpressen Die Polizei eröffnete das Feuer auf das Fluchtfahrzeug Darin starben Jackson und zwei an der Aktion beteiligte Gefangene sowie der

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel845.html (2016-05-01)
    Open archived version from archive

  • Bradley Manning: Nobelpreis statt Anklage - Freedom Now !
    aus den Kriegen in Afghanistan und Irak und aus der diplomatischen Korrespondenz des US Außenministeriums an die Enthüllungsplattform Wikileaks weitergeleitet wird vielerorts nicht als Straftat sondern als Beitrag zum Frieden gewertet In Island wurde Manning deshalb von der Parlamentsabgeordneten Birgitta Jónsdóttir für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen Jónsdóttir war wegen ihres Anliegens am vergangenen Wochenende per Videotelefon einer Konferenz an der University of California in Berkeley zugeschaltet Unter dem Titel Occupy the Truth Whistleblowers Conference behandelten die Teilnehmer von Freitag bis Sonntag in Podiumsdiskussionen und Arbeitskreisen die Themen Wahrheit Transparenz und Zivilcourage Die Auftaktveranstaltung am Freitag abend war Bradley Manning gewidmet Prominente Whistleblower wie Daniel Ellsberg der 1971 die Pentagon Papiere über den Vietnamkrieg veröffentlicht hatte Ray McGovern Ex Agent der CIA und Ann Wright frühere US Außenamtsmitarbeiterin und Kritikerin des Irak Krieges diskutierten den staatlichen Angriff auf Manning und riefen dazu auf ihn durch eine breite gesellschaftliche Bewegung davor zu schützen Organisiert wurde die Konferenz von der Fresh Juice Party FJP nach eigenen Worten eine politisch voreingenommene Mediengruppe Sie assoziiert mit ihrem Namen das Bild von frischgepreßtem Saft weil sie einen gesellschaftlichen Zustand herstellen möchte unter dem Information so frei fließen kann wie der Saft einer reifen Orange so Naomi Pitcairn Sprecherin der FJP Zwei Dutzend ihrer Gründungsmitglieder hatten sich am 21 April 2011 in einer denkwürdigen Aktion zusammengefunden als sie US Präsident Barack Obama und seine Sicherheitsleute in San Francisco auf einem Sponsoren Frühstück für seine erneute Präsidentschaftskandidatur überraschten Als gutbetuchte Obama Bewunderer getarnt gaben sie ihren Saft dazu und sprengten die Veranstaltung mit einem lautstark gesungenen Solidaritätslied für Bradley Manning Auf die Frage warum er den jungen Soldaten strafrechtlich verfolgen lasse hatte Obama nach dem Auftritt spontan geantwortet der Obergefreite habe das Gesetz gebrochen Für die umstehenden Zeugen eine klare Vorverurteilung durch den Oberbefehlshaber der US Armee Verschiedene Strömungen

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel844.html (2016-05-01)
    Open archived version from archive

  • Anklageerhebung gegen Bradley Manning - Freedom Now !
    der Termin vor dem Militärgericht in Fort Meade Maryland am Donnerstag kommender Woche kurz sein An diesem Tag wird dem Obergefreiten nur die endgültige Anklage bekanntgegeben Hauptvorwurf ist die Unterstützung des Feindes weil Manning der Enthüllungsplattform Wikileaks Hunderttausende US Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und Irak zugeleitet haben soll Der Nachrichtenanalyst der US Armee war deswegen im Mai 2010 in Bagdad verhaftet worden Das Bradley Manning Support Network ruft

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel842.html (2016-05-01)
    Open archived version from archive

  • »Krieg an der Heimatfront« - Freedom Now !
    erfaßt die wiederum mit Ermittlungs und Personenakten sowie Vorstrafenregistern verknüpft waren Bereits nach der 1929 beginnenden Großen Depression hatte die DII sensible Informationen über alle Arten von Sozialisten Kommunisten Gewerkschaftern schwarzen Aktivisten Anarchisten und anderen Ultra Radikalen erfaßt die dabei waren ihre zerschlagenen Bewegungen sorgfältig wieder aufzubauen 4 Großen Wert legte Hoover auch auf die Einbeziehung der Medien in die Arbeit des FBI Die Öffentlichkeit wurde seit den 1920er Jahren medial positiv darauf eingestimmt die Zurichtung der Gesellschaft auf den Sicherheitsstaat zu akzeptieren indem alle Maßnahmen unter Überschriften wie Krieg gegen das Verbrechen verkauft und FBI Agenten zu Helden der Bekämpfung der Bandenkriminalität hochstilisiert wurden Bis heute zeugen die Klassiker der Mafia Filme von der Wirksamkeit dieser Propaganda hinter deren Nebelwand die politische Macht des FBI verborgen bleiben sollte Auf der Ebene der Legislative begleitete der US Kongreß Hoover beim Auf und Ausbau seiner Behörde tatkräftig indem die Senatoren willfährig die gesetzlichen Grundlagen für den Machtzuwachs der Exekutive schufen So wurde 1940 das Gesetz zur Ausländerregistrierung auch Smith Act genannt nach seinem Autor dem Abgeordneten Howard W Smith Demokraten aus Virginia verabschiedet mit dem es möglich wurde jeden zu kriminalisieren der wissentlich oder vorsätzlich die Pflicht Notwendigkeit den Wunsch oder die Richtigkeit befürwortet unterstützt nahelegt oder vermittelt eine beliebige Regierung der Vereinigten Staaten durch Zwang oder Gewalt oder durch die Ermordung eines Beamten einer solchen Regierung zu stürzen 5 Auf der Basis dieses Gesetzes verfolgte das FBI nachträglich Aktivisten mit möglichen kommunistischen Verbindungen wegen Aufstellung einer ausländischen Armee in den USA nämlich der Abraham Lincoln Brigade die Teil der Internationalen Brigaden im Spanischen Bürgerkrieg 1936 39 war Während die Spanische Republik von den Armeen des spanischen italienischen und deutschen Faschismus bereits geschlagen war die Schlachten des Zweiten Weltkrieges tobten und die deutsche Wehrmacht den Angriffskrieg auf die Sowjetunion vorbereitete ging in den USA unbeeindruckt von aller Kritik die Hatz des FBI auf Linke weiter Beispielsweise gegen 18 Mitglieder der Socialist Workers Party SWP die 1943 unter dem Vorwurf verhaftet wurden sie gehörten einer Partei an deren Ideen ausgedrückt in der Prinzipienerklärung der SWP und im Kommunistischen Manifest gegen das Smith Gesetz verstießen Sie wurden zu Gefängnisstrafen bis zu zehn Jahren verurteilt abgesegnet durch den Obersten Gerichtshof der USA Zur Blüte kam die Gesinnungsschnüffelei des FBI in der berüchtigten McCarthy Ära in den 1950er Jahren Diese war die innenpolitische Variante des von USA und NATO weltweit forcierten Kalten Krieges Spalten kontrollieren schwächen In dieser Zeit antikommunistischer Hysterie angeheizt vor allem während des Koreakrieges 1950 53 tat sich das FBI mit seiner speziellen Art der Ermittlungsführung und Beweisfabrikation in diversen Spionagefällen hervor So im Fall von Ethel und Julius Rosenberg die am 5 April 1951 wegen Verschwörung zur Spionage für die Sowjetunion verurteilt und trotz weltweiter Proteste am 19 Juni 1953 auf dem elektrischen Stuhl hingerichtet wurden siehe jW Thema vom 21 10 2008 Von der internen Aufgabenverteilung her oblagen die gegen feindliche kommunistische Umtriebe eingesetzten geheimdienstlichen Methoden des FBI generell seiner Counterintelligence Divison CID Diese Abteilung für Gegenspionage hatte jedoch wenig mit der vermeintlichen Abwehr gegnerischer Angriffe aus dem Ausland zu tun Zwar umschrieb die CID ihre gesetzlich definierten Aufgaben als gerichtet gegen feindliche ausländische Regierungen ausländische Organisationen und Individuen die mit ihnen verbunden sind 6 Direktor Hoover hatte die CID jedoch schon seit den 1940er Jahren eng mit der FBI Abteilung für Innere Sicherheit der Internal Security Division ISD verknüpft Seitdem entwickelten ISD und CID gemeinsam sogenannte Counterintelligence Programs COINTELPROs die jeweils auf bestimmte Zielgruppen zugeschnitten waren Nach den Worten von William C Sullivan Exchef der CID und einer der Architekten dieser Methoden Wir benutzten COINTELPRO Taktiken um eine Organisation auf unterschiedliche Weise zu spalten zu kontrollieren und zu schwächen Wir waren damit befaßt seit ich 1941 im Büro anfing 7 Im internen Sprachgebrauch des FBI bezog sich die Abkürzung COINTELPRO deshalb nicht auf ein einziges geschlossenes Programm sondern auf jeweils verschiedene Operationen Nach Churchill und Vander Wall wurden in den 31 Jahren zwischen 1940 und 1971 viele Tausende individuelle COINTELPROs durchgeführt 8 Es gab also nicht nur das eine Gegenspionageprogramm sondern viele Die Abkürzung war lediglich Hinweis darauf daß bestimmte Methoden klandestiner politischer Repression angewendet wurden die nur eins gemeinsam hatten Sie waren vom Grundsatz her geheim und außergesetzlich Ziele und Inhalte konnten sehr verschieden sein Die Entstehungsgeschichte dieser Programme macht das deutlich In den Jahren des Zweiten Weltkriegs und des nachfolgenden Kalten Kriegs standen sozialistische und kommunistische Organisationen wie die Communist Party USA und die Socialist Workers Party exklusiv im Fadenkreuz des FBI Darin spiegelte sich die Tatsache wider daß die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken UdSSR von den USA erst 1933 notgedrungen diplomatisch anerkannt mit dem Ende des Krieges vom Alliierten Washingtons zu dessen Hauptfeind geworden war Indem die UdSSR mit ihrer Roten Armee die faschistische Wehrmacht zurückgeschlagen und dem deutschen Faschismus die entscheidende Niederlage beigebracht hatte war der Einfluß antifaschistischer sozialistischer und kommunistischer Kräfte in weiten Teilen Europas gewachsen In Asien begann mit dem Entstehen der Nationalen Befreiungsbewegungen der Prozeß der Dekolonialisierung Während in Vietnam die Kolonialarmeen Frankreichs und der USA mit einem militärisch nicht zu lösenden Problem konfrontiert waren übte der fortschreitende Prozeß der Befreiung Asiens Afrikas und Lateinamerikas vom Joch des Kolonialismus auch großen Einfluß auf die unterdrückten Völker und die Marginalisierten der multinationalen Arbeiterklasse innerhalb der Staatsgrenzen der USA aus Vietnamkrieg Rassismus Klassenunterdrückung Kriegsdienst Polizeigewalt und Einschränkungen der Rede und Demonstrationsfreiheit sowie des Streikrechts führten in den 1960er Jahren im Herzen der Bestie wie Ernesto Che Guevara die USA vor US Studenten in Havanna nannte zu einer explosiven gesellschaftlichen Situation Was die herrschenden weißen US Eliten das Fürchten lehrte brachte FBI Direktor Hoover sinngemäß so auf den Begriff Er führe einen Krieg an der Heimatfront der entscheidend sei für die Front in Vietnam Angesichts der mehr als 150 Aufstände Mitte der 60er Jahre in den Schwarzenghettos sah Hoover in der Black Panther Party BPP zu Recht die größte Bedrohung für die innere Sicherheit des Landes weil sie nämlich mit der wachsenden Zahl von Ortsgruppen überall im Land dabei war dem Aufbegehren der schwarzen Bevölkerung

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel869.html (2016-05-01)
    Open archived version from archive

  • Bradley Manning vor Militärgericht - Freedom Now !
    Das entschied am Freitag Ortszeit der zuständige Heereskommandeur in Washington Manning wird beschuldigt mehr als 700000 geheime US Dokumente und Videoaufnahmen von Kampfeinsätzen an die Internetplattform Wikileaks weitergegeben zu haben Zu den 22 Anklagepunkten gegen den 24jährigen gehört auch Unterstützung des Feindes Sollte er schuldig gesprochen werden droht ihm eine lebenslange Gefängnisstrafe Mannings Unterstützer die sich in der Bradley Manning Support Group zusammengeschlossen haben bezeichnen das Militärgerichtsverfahren gegen ihn als

    Original URL path: http://freedom-now.de/news/artikel840.html (2016-05-01)
    Open archived version from archive