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  • Anklage wegen »Unterstützung des Feindes« - Freedom Now !
    in strenger Isolationshaft Militärrichterin Oberst Denise Lind schloß sich mit der Terminierung der Anklage an die angab mehr Zeit für die Vorbereitung des Prozesses zu brauchen Gegen Ende der Anhörung gab Lind ihren wichtigsten Beschluß bekannt Danach wird der Hauptvorwurf der Unterstützung des Feindes gegen Manning im Sinne der Anklage bestehen bleiben Hauptverteidiger David Coombs hatte vor der Anhörung in umfangreichen Anträgen dargelegt daß einige der 22 strafrechtlich relevanten Vorwürfe gegen das Gesetz verstießen da gegen dasselbe Delikt mehrere separate Anklagepunkte vorgebracht würden Damit sei die verbotene doppelte Strafverfolgung gegeben Lind argumentierte Coombs könne diese Bedenken erneut vorbringen wenn Manning deswegen verurteilt werden sollte Allerdings gab Lind Staatsanwalt Major Ashden Fein mit auf den Weg die Anklage müsse im Prozeß klare Beweise dafür erbringen daß Nachrichtenanalyst Manning sich der Unterstützung des Feindes auch voll bewußt war als er vermutlich Hunderttausende Dokumente an Wikileaks weitergab In der letzten Anhörung im März 2012 hatte Fein die Frage der Verteidigung nach dem angeblichen Feind mit dem Hinweis beantwortet Manning habe indirekt Al Qaida unterstützt Lind warnte die Anklage davor der Hauptanklagepunkt müsse möglicherweise fallengelassen werden wenn der erforderliche konkrete Nachweis nicht erbracht werde Sollte Manning in diesem Punkt schuldig gesprochen werden erwartet ihn als Höchststrafe lebenslange Haft Am vergangenen Mittwoch hatte Richterin Lind den bereits mehrfach von Coombs gestellten Antrag auf vollständige Einstellung des Verfahrens abgelehnt Anwalt Coombs sieht ein Verfahrenshindernis vor allem in der Tatsache daß er nach wie vor keine umfassende Akteneinsicht erhalten hat Außerdem sei die Anklage bislang jeden faktischen Beweis für die Unterstützung Al Qaidas durch seinen Mandanten schuldig geblieben Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft einräumen müssen das Videomaterial eines US Hubschraubereinsatzes sei nicht als geheim eingestuft gewesen Es entstamme aber internen Datenbanken und die Weitergabe sei strafbar Bei dem Einsatz waren in Bagdad Zivilisten aus Bordwaffen getötet worden Wikileaks
    http://freedom-now.de/news/artikel881.html (2016-05-01)


  • Für Mumia und alle anderen - Freedom Now !
    Washington Peace Center die Antikriegskoalition ANSWER und das Solidaritätsnetzwerk für den als Whistleblower angeklagten Bradley Manning gegen den parallel eine dreitägige Anhörung vor einem Militärgericht begann hatten gemeinsam mit Angela Davis dem Schauspieler Danny Glover und der HipHop Gruppe Dead Prez zum Marsch auf das Justizministerium aufgerufen Losungen wie Yes We Can Free Mumia und Brick by brick wall by wall we re gonna free Mumia Abu Jamal Stein für Stein Mauer für Mauer werden wir Mumia Abu Jamal befreien machten deutlich daß die Aufhebung des Todesurteils gegen Abu Jamal für die Aktivisten nur der erste Schritt war seine endgültige Freilassung zu erstreiten Als während der Aktion einige hundert Teilnehmer vom Ministerium zum nahegelegenen Weißen Haus zogen nahm die Polizei zwei Dutzend von ihnen wegen Beteiligung an einer unerlaubten Kundgebung fest Viele Demonstranten erinnerten mit Plakaten auch an den in Florida von einem zivilen Wachmann erschossenen Trayvon Martin und stellten Zusammenhänge her zwischen dem rassistischen Unrecht das Mumia Abu Jamal widerfahren ist und dem Tod des 17jährigen Trayvon Sie verlangten von Justiz und Obama Regierung dem Beispiel von bislang 17 Bundesstaaten zu folgen und die Todesstrafe endlich abzuschaffen Eine weitere Forderung richtete sich direkt an US Justizminister Eric Holder Er solle persönlich gegen die von Polizei und Staatsanwaltschaften betriebenen Beweismanipulationen vorgehen mit denen politische Oppositionelle der schwarzen Befreiungsbewegung und des American Indian Movement AIM wie Leonard Peltier jahrzehntelang hinter Gitter gehalten werden Auch der Krieg gegen die Drogen wurde als einer der Mißstände gegeißelt Justiz und Polizei nutzten ihn als Vorwand um sich in den Vierteln der Schwarzen und Latinos wie Besatzungstruppen aufzuführen kritisierten Sprecher Die junge Generation dort werde unter Generalverdacht gestellt und massenhaft eingesperrt um sie als Arbeitssklaven auszubeuten Die Vereinigten Staaten stellten 25 Prozent der Gefängnisinsassen der Welt obwohl ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung des Planeten nur
    http://freedom-now.de/news/artikel879.html (2016-05-01)

  • Demonstration in Berlin: »Freiheit für Mumia Abu-Jamal! Abschaffung der Todesstrafe – überall! - Freedom Now !
    überall 19 04 12 von ivk Demonstration in Berlin am Samstag 21 April Freiheit für Mumia Abu Jamal Abschaffung der Todesstrafe überall Stoppt die moderne Sklaverei weg mit der Gefägnisindustrie Freiheit für alle politischen Gefangenen Gastredner u a Harold Wilson ehemaliger Todes traktgefangener USA Auftakt 16 Uhr am Rosa Luxemburg Platz Demoaufruf HIER KLICKEN Artikel versenden Artikel drucken Feedback Nächste Termine Keine Termine bekannt Alle Termine Neuer Termin Login Email
    http://freedom-now.de/news/artikel875.html (2016-05-01)

  • Todesstrafe – Hölle auf Erden - Freedom Now !
    die seit 1973 bundesweit und einer von sechs Gefangenen die in Pennsylvania aus dem Todestrakt befreit wurden Mit der Anzahl seiner zum Tode verurteilten Gefangenen liegt Pennsylvania an vierter Stelle in den USA Obwohl der schwarze Bevölkerungsanteil in diesem Staat bei nur elf Prozent liegt sind fast 60 Prozent der Todeskandidaten schwarz Nachdem Harold Wilson sich ein Wiederaufnahmeverfahren erkämpfen konnte wurde er in einem neuen Prozeß von der Jury freigesprochen Als er im November 2005 nach fast 17 Jahren das Gefängnis verließ gab man ihm einen Busfahrschein mit auf den Weg und die Warnung Komm nicht zurück Im Gegensatz zu einigen anderen Staaten gibt es in Pennsylvania keine automatische Entschädigung für einen unschuldig verurteilten Gefangenen Wilson wurde der Freiheit und fast 6000 Tage seines Lebens beraubt und doch erhält er keinerlei finanzielle Entschädigung für die Zeit die er unschuldig im Todestrakt verbrachte Im April 1988 nach einem Mord in South Philadelphia an zwei Frauen und einem Mann den er persönlich kannte wurde Harold Wilson von der Polizei aufgefordert zur Polizeistation zu kommen Harold tat was kein Schuldiger tun würde Ich ging freiwillig dorthin um Fragen zu beantworten und dann wieder nach Haus zu gehen Ich ahnte nicht daß 17 Jahre vergehen sollten bevor ich wieder frei sein würde Das ursprüngliche Verfahren gegen Harold Wilson zeigt all die Rechtsverstöße die in Todestrafenverfahren in den USA ständig dokumentiert werden Fehlverhalten von Polizei und Staatsanwaltschaft eine juristisch fahrlässige Verteidigung und ein Richter der den Vorsitz nicht unparteiisch führt sondern offen den Staatsanwalt favorisiert Polizei und Staatsanwaltschaft stellten Beweise für Wilsons Unschuld falsch dar oder hielten sie ganz zurück Während des Prozesses zeigten sie einen blutigen Fußabtritt der Schuhgröße 41 und behaupteten es sei meiner Ich trage aber Schuhgröße 48 Polizei und Staatsanwalt behaupteten daß eine blutverschmierte Jacke die einer Person paßt die ungefähr
    http://freedom-now.de/news/artikel873.html (2016-05-01)

  • Justizsystem der USA: »Plea-Bargaining« - Freedom Now !
    wird hat er bereits den wichtigsten Teil seines Prozesses durchlaufen das sogenannte Plea Bargaining also einen Geständnis Handel gegen Strafrabatt Der Staatsanwalt konfrontiert den Angeklagten mit einer längeren Liste von Verbrechen egal ob dafür Beweise vorliegen oder nicht und bietet ihm den Handel an Schuldbekenntnis zu dem einen oder anderen Punkt gegen geringeres Strafmaß Würde er den Handel verweigern entweder weil er unschuldig ist in allen Anklagepunkten oder nur in einigen riskiert er ein erheblich höheres Strafmaß in einem Prozeß Wie die New York Times erst am 21 März berichtete basieren 97 Prozent der Verurteilungen in US Bundesgerichten und 94 Prozent in den US Landesgerichten auf dem Plea Bargaining Anthony M Kennedy Richter am US Supreme Court beschreibt dessen Bedeutung Im heutigen Strafrechtssystem ist eher das Aushandeln eines Deals als der Verlauf eines Prozesses fast immer der kritische Punkt für den Angeklagten Plea Bargaining ist kein Anhängsel des Strafrechtssystems es ist das Strafrechtssystem Betonung im Original Und der Oberste Richter erklärt das Ziel denn das Plea Bargaining spiele eine zentrale Rolle um Verurteilungen und Strafmaß sicherzustellen In den USA wurde die Unschuldsvermutung als grundlegendes Prinzip der Rechtstaatlichkeit so gut wie abgeschafft denn wenn das Gerichtssystem hauptsächlich dazu da ist Verurteilungen und Strafmaß sicherzustellen spielt Unschuld keine Rolle mehr Der Angeklagte gilt als schuldig und hat in über 90 Prozent der Fälle nur noch die Möglichkeit mit der Schuld zu handeln Der Großteil der Angeklagten ist nämlich zu arm um einen Rechtsanwalt zu bezahlen um seine Rechte in einem Prozeß geltend zu machen oder gar seine Unschuld zu beweisen Sie sind auf unterbezahlte Pflichtverteidiger angewiesen die sich die hohen Kosten von Nachforschungen selbst gar nicht leisten könnten oft unerfahren und in vielen Fällen auch desinteressiert sind Deshalb werden sie den Angeklagten drängen sich auf den Handel mit dem Staatsanwalt einzulassen DATEN
    http://freedom-now.de/news/artikel874.html (2016-05-01)

  • Mumia Abu-Jamal: »An meine Brüder und Schwestern im Trakt« - Freedom Now !
    Todestrakt verbracht habe als mit meiner Familie Ich schreibe euch weil ich euch allen auch jenen denen ich nie begegnet bin sagen will daß ich euch liebe weil wir etwas überaus Seltenes miteinander erlebt haben Wir haben zusammen geweint und gelacht wovon die übrige Welt nichts wußte oder mitbekommen hat Ich war bei euch wenn ihr verzweifelt wart weil irgendein Richter wieder einmal all eure Hoffnungen zerschlagen und Enttäuschung euch gepackt hatte oder wenn irgendein Politiker auf eure Kosten ein höheres Amt erklimmen wollte Wir haben erlebt wie Zeit und Krankheiten manche unserer Leute im Trakt dahinrafften Wir haben erlebt wie etliche das Datum für ihren Tod selber wählten und dem Henker durch ihren Suizid entkamen William Billy Tilley José June Pagan Aber Brüder und Schwestern im Trakt ich will nicht über den Tod schreiben sondern über das Leben Wenn ich aus dem Trakt hinausmarschieren konnte dann könnt ihr das auch Schlagt Krach kämpft weiter bringt die Mauern ins Wanken Findet euern eigenen Mills Hebel 1 Aber es geht noch um mehr Lebt jeden Tag jede Stunde als wären es eure letzten Liebt mit heißem Herzen Lernt etwas Neues Eine Sprache Eine Kunstfertigkeit Eine Wissenschaft Haltet euern Geist wach Füllt euer Herz mit Leben Lacht Seht im andern keinen Konkurrenten sondern einen Reisegefährten auf dem gemeinsamen Lebensweg unter der Sonne Ganz gleich was die Welt von euch denkt erkennt das Beste in jedem von euch und laßt Liebe zwischen euch erstrahlen Holt das Beste aus euch heraus Wenn ihr mit einer Familie gesegnet seid laßt all euren Angehörigen spüren daß ihr sie liebt unterschiedslos Wenn ihr aus einer spirituellen Familie kommt oder einen gemeinsamen Glauben habt praktiziert ihn umfassend und tiefgründig weil euch das mit etwas verbindet das größer ist als ihr selbst Egal ob Christentum Islam Judentum Hinduismus Krishna Bewußtsein Buddhismus oder Santeria Move Das erweitert und vertieft euer Bewußtsein Ich betrachte es als Segen daß viele von euch meine Lehrer oder meine Schüler waren Manche wurden mir zu Söhnen andere zu Brüdern Aber ich sehe in jedem von euch ein Mitglied meiner Familie Schöpft Mut denn die Todesstrafe selbst liegt im Sterben Bundesstaaten und Landesbezirke können sie sich einfach nicht mehr leisten und Politiker die mit ihr Wahlkampf machen finden immer weniger Anhänger Geschworene vor allem in Orten wie Philly zögern zunehmend ein Todesurteil zu verhängen selbst in Fällen in denen es unausweichlich scheint Schwestern im Trakt auch wenn wir uns nie begegnet sind so habe ich in meinem Herzen doch eure Tränen gespürt wenn ihr gewaltsam von euern Kinder getrennt wurdet und sie nicht mehr halten und küssen durftet In vielerlei Hinsicht ist für euch als Frauen der Schmerz am größten weil eure Liebe und eure Gefühle am tiefsten sind Meine Worte an meine Brüder sind auch für euch bestimmt Haltet den Geist wach Füllt eure Herzen mit Leben Lebt Liebt Lernt Lacht Ich kenne euch alle wie es nur wenige Außenstehende tun Ich habe unter euch Künstler Musiker Mathematiker Manager Knastanwälte jailhouse lawyers und Börsenmakler getroffen
    http://freedom-now.de/news/artikel871.html (2016-05-01)

  • »Big Brother legal« – Exklusives Interview mit Mumia Abu-Jamal - Freedom Now !
    haben gehöre zu den meist diskutierten der Gegenwart Eingangs wollte Churkina von Abu Jamal wissen wo er am liebsten wäre und was er tun würde wenn er nicht mit einer lebenslangen Haftstrafe ohne Bewährung hinter Gittern säße Seit seiner Jugendzeit sei er Internationalist gewesen so die Antwort deswegen habe ihn immer schon das Leben in anderen Teilen der Welt interessiert Als Afroamerikaner ziehe es ihn nach Afrika und in Frankreich wo er viele Freunde habe würde er gern mit seiner Familie unsere Straße in Paris besuchen Churkina brachte ihre Verwunderung darüber zum Ausdruck daß Abu Jamal als Gefangener im Todestrakt mehr Anteil an den Entwicklungen der Welt genommen habe als viele Menschen in Freiheit Wo er sich denn in den letzten dreißig Jahren am liebsten engagiert hätte Abu Jamal mußte nicht lange überlegen Vor allem an der Bewegung gegen die Apartheid in Südafrika weil sie als Trennungslinie zwischen weißer Vorherrschaft und Freiheit und Würde der afrikanischen Völker globale Bedeutung hatte Mehr als die Hälfte seines knapp 58jährigen Lebens habe er im Gefängnis verbracht in Gedanken aber die Mauern überwunden und er sei durch die Welt gewandert Fakt sei jedoch daß er das Gros seiner Lebenszeit im Todestrakt verbracht habe Deswegen befinde ich mich sogar bis zum heutigen Tag in vielerlei Hinsicht immer noch im Todestrakt Unter Verweis auf seine Arbeiten in denen er mit Blick auf das US Gefängnissystem vom Krieg gegen die Armen spreche und daß es dazu da ist die Gestrauchelten und die Obdachlosen loszuwerden fragte Churkina ob Abu Jamal noch auf eine faires und freies Justizsystem vertraue Seine zu erwartende Verneinung fiel als fundierte politische Kritik aus Angela Davis habe bereits vor vierzig Jahren die Masseninhaftierungen in den USA nicht nur als Problem sondern als Krise kritisiert die an Faschismus grenze Damals habe es in den USA
    http://freedom-now.de/news/artikel870.html (2016-05-01)

  • Berufungsantrag abgelehnt - Freedom Now !
    worden Seine Verurteilung war nur möglich weil Polizei und Staatsanwaltschaft nachweislich Zeugen zu belastenden Falschaussagen erpreßt Indizien manipuliert und entlastende Beweise unterdrückt hatten Der Berufungsantrag zielte auf die Annullierung dieses Schuldspruchs und die Wiederaufnahme des Verfahrens wie es die Vertrauensanwälte seit 1995 mit triftigen Argumenten und neuen Unschuldsbeweisen immer wieder gefordert haben Der abgelehnte Antrag stützte sich auf einen Untersuchungsbericht der Nationalen Akademie der Wissenschaften der USA Darin waren 2009 erhebliche Mängel der forensischen Beweisführung in Abu Jamals Verfahren aufgedeckt worden Laut Swarns zeige der Bericht daß die forensischen Beweise auf denen die Anklage der Bezirksstaatsanwaltschaft beruhte unzuverlässig waren Da verläßliche und potentiell entlastende forensische Beweise durch die Justiz weder gesichert noch präsentiert worden seien sieht Swarns die Verurteilung ihres Mandanten wegen vorsätzlichen Mordes ernsthaft in Frage gestellt Das gegen Abu Jamal verhängte Todesurteil war im vergangenen Dezember nach mehreren Entscheidungen der Bundesgerichte kassiert und in lebenslange Haft ohne Bewährungsmöglichkeit umgewandelt worden jW berichtete Die Bundesrichter hatten das Todesurteil für verfassungswidrig erklärt da die Jury infolge falscher rechtlicher Instruktionen des vorsitzenden Richters keine strafmildernden Umstände berücksichtigt und den zum Staatsfeind abgestempelten Journalisten und Bürgerrechtler zur Höchststrafe verurteilt hatte Für Abu Jamal bedeutete das fast 30 Jahre unter den verschärften Isolationshaftbedingungen
    http://freedom-now.de/news/artikel868.html (2016-05-01)