archive-de.com » DE » F » FRAGDENSTAAT.DE

Total: 142

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • Grundsatzurteile zur Informationsfreiheit • FragDenStaat.de Blog
    Das Blog zum Informationsfreiheitsportal FragDenStaat de 04 11 2011 Weniger als eine Minute Lesezeit Grundsatzurteile zur Informationsfreiheit Grundsatzurteile zur Informationsfreiheit Post von FragDenStaat de Impressum

    Original URL path: http://blog.fragdenstaat.de/2011/grundsatzurteile-zur-informationsfreiheit/ (2016-02-14)
    Open archived version from archive


  • IFG vs. Datenshops • FragDenStaat.de Blog
    dass er gerne einen solchen Fall als Eingabe für seine Behörde hätte um sich damit genauer beschäftigen zu können siehe Aufzeichnung ab 2 39 55 Mathias Schindler hat nun eine Anfrage zum Abzug der Katalogdaten der Nationalbibliographie die mit einem Verweis auf den Shop der Deutschen Nationalbibliothek abgelehnt wurde an den BfDI mit der Bitte um Prüfung weitergeleitet FragDenStaat de eignet sich perfekt für eine solche Prüfung da die bisherige

    Original URL path: http://blog.fragdenstaat.de/2011/ifg-vs-datenshops/ (2016-02-14)
    Open archived version from archive

  • FragDenStaat.de Blog
    die Stiftung zu 90 aus Mitteln des Bundes finanziert wird wäre hier mehr Freiheit nämlich Informationsfreiheit angebracht Lesen 10 08 2011 2 Minuten Lesezeit Abschreckende Antwort auf IFG Anfrage Am 2 August stellte ein e Nutzer in eine Anfrage an das Bundeskanzleramt und bat um die Übersendung von Tagesordnung Protokoll und einer Liste aller Teilnehmenden zum Besuch des kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos Zwei Tage später kam eine Antwort per Post Die Anfrage wurde zwar nicht abgelehnt der die Anfragende wurde dafür aber abgeschreckt Gemäß 10 Abs 1 des Informationsfreiheitsgesetzes IFG werden für Amtshandlungen nach dem IFG Gebühren und Auslagen erhoben Ich möchte Sie darauf hinweisen dass für die beantragte Einsichtnahme in die erbetenen Akten bei der Behörde einschließlich der erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen Gebühren bis zu 500 und Auslagen in Höhe von 0 10 je DIN A4 Kopie anfallen können Die genaue Höhe ist abhängig vom Verwaltungsaufwand insbesondere von der Zahl der zu leistenden Arbeitsstunden und lässt sich derzeit noch nicht beziffern Ein im Einzelfall erhöhter Verwaltungsaufwand kann vorliegend insbesondere durch die Zusammenstellung von Unterlagen entstehen und durch die Prüfung ob schützenswerte Daten Dritter auszusondern sind Diese Belehrung ist zwar richtig aber sie schreckt ab Im FragDenStaat Anfragetext wird davon ausgegangen dass es sich um eine einfache Anfrage handelt und dass daher keine Gebühren anfallen Sollte dies nicht der Fall sein wird um die Angabe der anfallenden Kosten gebeten Das Bundeskanzleramt antwortet nun dass bis zu 500 anfallen können der gesetzliche Höchstbetrag und geht dabei überhaupt nicht auf die Art der Anfrage ein Tatsächlich sieht es so aus als handele es sich um eine einfache Anfrage wird doch nur um die Übersendung von drei Dokumenten gebeten Man kann von einer Behörde erwarten dass sie den Beantwortungsaufwand der Anfrage einschätzen kann Stattdessen wird der dem Anfragenden mit dem Höchstbetrag von 500 gedroht

    Original URL path: http://blog.fragdenstaat.de/page/24/ (2016-02-14)
    Open archived version from archive

  • Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit – aber nicht für die Informationsfreiheit • FragDenStaat.de Blog
    der Kommentar von Stephan Weinberger erklärt Die Stiftung wurde trotzdem in die Liste der anfragbaren Einrichtungen aufgenommen da wir von FragDenStaat de es gerne auf den Versuch ankommen lassen Die Antwort erklärt dem r Anfragenden dass man die Anfrage nach IFG nicht beantworten muss und verweist stattdessen auf eine Kleine Anfrage von Gregor Gysi zur Haltung der Bundesregierung zur politischen Situation in Thailand Die Antwort der Bundesregierung enthält Informationen die

    Original URL path: http://blog.fragdenstaat.de/2011/friedrich-naumann-stiftung-f%C3%BCr-die-freiheit-aber/ (2016-02-14)
    Open archived version from archive

  • Abschreckende Antwort auf IFG-Anfrage • FragDenStaat.de Blog
    500 und Auslagen in Höhe von 0 10 je DIN A4 Kopie anfallen können Die genaue Höhe ist abhängig vom Verwaltungsaufwand insbesondere von der Zahl der zu leistenden Arbeitsstunden und lässt sich derzeit noch nicht beziffern Ein im Einzelfall erhöhter Verwaltungsaufwand kann vorliegend insbesondere durch die Zusammenstellung von Unterlagen entstehen und durch die Prüfung ob schützenswerte Daten Dritter auszusondern sind Diese Belehrung ist zwar richtig aber sie schreckt ab Im FragDenStaat Anfragetext wird davon ausgegangen dass es sich um eine einfache Anfrage handelt und dass daher keine Gebühren anfallen Sollte dies nicht der Fall sein wird um die Angabe der anfallenden Kosten gebeten Das Bundeskanzleramt antwortet nun dass bis zu 500 anfallen können der gesetzliche Höchstbetrag und geht dabei überhaupt nicht auf die Art der Anfrage ein Tatsächlich sieht es so aus als handele es sich um eine einfache Anfrage wird doch nur um die Übersendung von drei Dokumenten gebeten Man kann von einer Behörde erwarten dass sie den Beantwortungsaufwand der Anfrage einschätzen kann Stattdessen wird der dem Anfragenden mit dem Höchstbetrag von 500 gedroht und durch die Antwort indirekt nahegelegt seine ihre Anfrage zurückzuziehen Vor diesem Hintergrund bitte ich um Rückäußerung ob Sie Ihren Antrag aufrecht erhalten möchten oder

    Original URL path: http://blog.fragdenstaat.de/2011/abschreckende-antwort-auf-ifg-anfrage/ (2016-02-14)
    Open archived version from archive

  • FragDenStaat.de: Blog • FragDenStaat.de Blog
    Minute Lesezeit FragDenStaat de Blog FragDenStaat de wird in den kommenden Wochen und Monaten vielleicht sogar Jahren interessante Aspekte der Informationsfreiheitsanfragen auf FragDenStaat de aufschreiben Ich hoffe dabei auch auf die Unterstützung der AnfragestellerInnen die sich natürlich mit dem Thema

    Original URL path: http://blog.fragdenstaat.de/2011/fragdenstaatde-blog/ (2016-02-14)
    Open archived version from archive



  •