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  • Initiative Cycleride
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  • Argumente gegen eine Kennzeichungspflicht für Radfahrer
    auf sogenannten kombinierten Rad und Fußwegen mit Benutzungspflicht egal in welchem Zustand und egal ob diese Wege mitunter sogar schmaler und gefährlicher sind als anderswo reine Gehwege Wie also soll jemand ständig durch solch einen unverständlichen Murks verunsichert überfordert hier klar durchblicken Zudem gibt es ja noch Radwege ohne Benutzungspflicht Wie diese aussehen ob das nicht auch ehemalige abgeschilderte gemeinsame Rad und Fußwege betrifft hier fehlt eine klare Beschilderung was mit unbeschilderten aber breiten Wegen ist die von der Straße wegführen etc all das ist so undurchsichtig durch die bestehende Radwegbenutzungspflicht und deren überwiegend missbräuchlichen Anordnung dass man vielen Gehwegradlern keinen Vorwurf machen kann Da mir das zu blöd ist lasse ich fast alle Radwege links liegen da gerate ich auch nicht in die Gefahr aus Versehen auf Gehwege zu geraten Zwischentext 1 Bei getrennten Rad und Fußwegen ist das Problem der falschen Beschilderung der fehlenden Deklaration dasselbe Zwischenmaßnahme 1 Es muss viel mehr Möglichkeiten geben falsche Radwegbenutzungspflichten anzuzeigen Zudem muss die Gehwegpflicht für Kinder gelockert werden z B in Begleitung von Eltern von großen Gruppen im Bereich von Tempo 30 Zonen etc Meine Erfahrung 2 Seit Jahren zeige ich Kfz Fahrer mit Nummernschildnennung und Fahrerbeschreibung an Selbst höchst kritische Verkehrsgefährdungen mit Zeugen und gefährdetem Gegenverkehr verlaufen im Sande weil der Täter lügt beispielsweise behauptet da wäre riesig Platz gewesen bzw er wäre nicht gefahren Zudem zeigt sich dass Bürger den Gang zur Anzeige bzw zur Polizei scheuen weil zu aufwändig oder bringt doch eh nichts Verkehrsgefährdungen durch Kfz sind um ein vielfaches gefährlicher dennoch wird es auf den Straßen immer schlimmer Ergo Kennzeichen an Fahrrädern bringen nichts Der unverhältnismäßige Verwaltungsaufwand ist zugleich viel zu hoch Zwischenmaßnahme 2 Bund und Länder müssen viel mehr für Überwachung sorgen Zivilbeamte die sich die Gehwegradler rauspicken aufklären und direkt vor Ort verwarnen das

    Original URL path: http://www.cycleride.de/index.php/aktuelles/news/64-kennzeichen (2016-04-28)
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  • Landkreis Uelzen zum Abbau rechtswidriger Benutzungspflichten verurteilt
    die Scheunen Benutzungspflicht in der Gemeinde Rosche zusammen mit den benutzungspflichtigen Bürgersteigen in drei weiteren Dörfern vom Verwaltungsgericht Lüneburg überprüfen Dieses verurteilte nun den Landkreis Uelzen die gemeinsamen Geh und Radwege Zeichen 240 StVO in allen von der Klage betroffenen Dörfern aufzuheben und die Schilder abzubauen Eine vom Beklagten behauptete qualifizierte Gefahrenlage die die Aufrechterhaltung des Radwegzwangs unbedingt erfordere konnte das Gericht bei einem Ortstermin in keinem der beschaulichen Dörfer feststellen Insbesondere die auch von vielen anderen Verkehrsbehörden gern behauptete unermesslich große Unfallgefahr für Grundschulkinder die durch den Abbau der blauen Lollies unweigerlich eintreten würde ließen die Richter nicht gelten Kinder bis zum vollendeten achten Lebensjahr müssten laut Gericht ohnehin Gehwege befahren bis zum zehnten Lebensjahr dürften sie es 2 Abs 5 Satz 1 StVO Zuweilen sei das Radfahren auf den Bürgersteigen sogar gefährlicher als auf der Fahrbahn Der Klage wurde stattgegeben und der Landkreis Uelzen muss nun die Kosten des Verfahrens tragen Az 1 A 4 12 Das Urteil führt konsequent die Linie vieler anderer Gerichte bis hin zum Bundesverwaltungsgericht fort die Entscheidung war daher vorauszusehen Umso ärgerlicher ist es dass unbescholtene Bürger auch nach nunmehr 16 Jahren seit Abschaffung der allgemeinen Radwegebenutzungspflicht noch immer den zeit und kostenintensiven

    Original URL path: http://www.cycleride.de/index.php/aktuelles/news/63-news-uelzen-2013 (2016-04-28)
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  • Köln setzt geltendes Recht um - und schafft Radwegbenutzungspflichten ab
    VSF Der Nordwesten wird fahrradfreundlich Landkreis Gifhorn hebt Benutzungspflichten nach Klage auf Fotogalerie Köln setzt geltendes Recht um und schafft Radwegbenutzungspflichten ab Nach Bielefeld scheint nun auch Köln als Millionenstadt ernsthaft bemüht zumindest schrittweise geltendes Recht umzusetzen und Radwegbenutzungspflichten an Stellen aufzuheben an denen keine außerordenliche Gefahr für Radfahrer besteht Auch aus München wurde ähnliches vernommen Die Initiative Cycleride begrüßt diese Vorgehensweise natürlich ausdrücklich obwohl es traurig ist dass hierzu seit 1997 dem Jahr des Inkrafttreten der Radwegnovelle 14 Jahre vergangen sind bis sich nun endlich spürbar etwas ändert Schuld daran ist wohl auch hier das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom November 2010 dass die Voraussetzungen zur Ausweisung einer Radwegbenutzungspflicht noch einmal eindrücklich untermauert hat Hoffen wir dass dieses Beispiel Schule macht bald bundesweit umgesetzt wird und auch europaweit Nachahmer findet Wichtig für Nicht Eingeweihte Radwege bleiben unangetastet Ängstliche können sie weiterhin benutzen wobei wir darauf hinweisen dass dies unter Betrachtung der Unfallzahlen nur mit äußerster Vorsicht geschehen sollte Gerade an Ausfahrten und in Kreuzungsbereichen kommt es immer wieder zu schweren Unfällen Links zum Thema http www hamburg adfc de verkehr themen radwegebenutzungspflicht benutzungspflicht aufgehoben koeln informiert verkehrsteilnehmer http www koeln de koeln nachrichten lokales ab sofort duerfen radfahrer auch auf

    Original URL path: http://www.cycleride.de/index.php/aktuelles/news/51-koelnnews (2016-04-28)
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  • Dessau schafft Radwegbenutzungspflichten ab
    reagiert auf das BVerwG Urteil und handelt Erfreut haben wir zur Kenntnis genommen dass nun auch die drittgrößte Stadt in Sachsen Anhalt Dessau Roßlau auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom November 2010 reagiert und Radfahrern mehr Freiheiten im Straßenverkehr einräumen möchte Es ist geplant bis zum Frühjahr 80 aller Radwegbenutzungspflichten gekennzeichnet durch blaue Schilder aufzuheben Es ist zwar nach wie vor nichts anderes als das nunmehr fast 15 Jahre geltende Recht der StVO und deren Verwaltungsvorschrift umzusetzen dennoch muss man dies in Sachsen Anhalt nicht unbedingt erwarten Schließlich hören wir oft von den abenteuerlichsten Radwegen in unhaltbaren Zuständen Über die Radwege von Halle wird sogar von Insidern gesagt dass viele eher für Kettenfahrzeuge als für Radfahrer geeignet wären Aber eventuell kommt man auch in den anderen großen Städten von Sachsen Anhalt darauf dass es nicht nur einfacher und billiger ist rechtswidrig ausgeschilderte Radwegbenutzungspflichten aufzuheben sondern auch sicherer Das geht seit vielen Jahren aus zahlreichen Untersuchungen und Statistiken hervor unter anderem von der BASt Dass ausgerechnet die Polizei in Magdeburg dies zum aktuellen Thema ignoriert und eigene völlig unbewiesene Mutmaßungen aufstellt ist nicht nur für aufgeklärte Radfahrer unbegreiflich Links zum Thema http www mdr de sachsen anhalt dessau radwege100 html http

    Original URL path: http://www.cycleride.de/index.php/aktuelles/news/50-dessaunews (2016-04-28)
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  • Stellungnahme der Initiative Cycleride zur geplanten Neufassung der StVO
    durch die Verkehrssituation nicht gerechtfertigt werden kann Die so beschilderten Radwege sind oft zusätzlich noch in einem Zustand und von einer Streckenführung dass einem Angst und Bange werden kann Statt Gefahren zu reduzieren werden allzu oft zusätzliche Gefahren geschaffen Seit 1997 ist es der Politik bisher nicht gelungen diesen Missstand zu beseitigen Bestehende Benutzungspflichten werden selten entfernt und wenn dann oft nur gegen erheblichen Widerstand der zuständigen Behörden und erst nach gerichtlichen Auseinandersetzungen Selbst bei Neuanlagen von Radwegen werden auch heute noch munter weiterhin unzulässige Benutzungspflichten verhängt Auch die vor einigen Jahren ins Leben gerufene Fahrradakademie die vor allem bei den Mitarbeitern der lokal zuständigen Behörden für Aufklärung sorgen soll und selbst das Grundsatzurteil des BVerwG von 2010 das die Unzulässigkeit unbegründbarer Benutzungspflichten am Beispiel eines konkreten Einzelfalles eindrucksvoll bestätigte zeigen eine insgesamt nur viel zu geringe Wirkung als dass in absehbarer Zeit mit einer grundlegenden Besserung gerechnet werden könnte Es kann auch nicht Aufgabe einzelner Bürger sein jede der unzähligen unzulässigen Benutzungspflichten per gerichtlicher Klage aufheben zu lassen Dieser unzumutbare Zustand ist nicht länger haltbar und die Politik ist gefordert dafür zu sorgen dass der mit der Novelle von 1997 angestrebte Zustand nämlich dass Radfahrer aus Gründen der Sicherheit normalerweise auf der Fahrbahn fahren sollen endlich in der Realität großflächig umgesetzt wird Da alle bisherigen Ansätze dieses Ziel zu erreichen in der Gesamtheit nicht zum gewünschten Erfolg geführt haben sieht sich die IC in ihrer bereits früher geäußerten Auffassung bestätigt dass die einzig gangbare Lösung die ist die mit den Blauschildern verbundene Benutzungspflicht in ein Benutzungsrecht umzuwandeln und damit dem einzelnen Radfahrer die Möglichkeit einzuräumen wahlweise nach eigener Sicherheitseinschätzung die Fahrbahn benutzen zu dürfen auch wenn daneben ein beschilderter Radweg vorhanden ist Ein derartiges Wahlrecht gilt aktuell bereits für Mofafahrer und hat sich bewährt ohne dass es dadurch zu Problemen allgemeiner Art gekommen wäre Es ist nicht einzusehen warum ein solches Wahlrecht nicht auch für Radfahrer genauso problemlos funktionieren sollte Durch Umsetzung unserer Forderung entfiele auf einen Schlag der ohnehin durch die zuständigen Behörden überwiegend ignorierte Handlungsbedarf zur Überprüfung und weitgehenden Entfernung der bestehenden Benutzungspflichten Radfahrer die aus wohlüberlegten Sicherheitserwägungen die Benutzung der Fahrbahn vorziehen befänden sich endlich in einer wesentlich klareren Rechtssituation Weiterhin nimmt die IC in ihrem Schreiben Stellung zu der beabsichtigten Neuregelung nach der geweinsame Rad Gehwege Zeichen 240 zusätzlich zur ohnehin scharf kritisierten Benutzungspflicht auch noch mit einer innerörtlich allgemein geltenden Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer von 15km h belegt werden sollen Eine solche allgemeine Regelung wäre eine erhebliche Einschränkung des Radverkehrs durch die die praktische Reichweite des Fahrrades als Verkehrsmittel deutlich eingeschränkt wäre mithin eine Maßnahme zur Behinderung des Radverkehrs statt zu dessen Förderung Selbstverständlich sieht die IC die Pflicht der gegenseitigen Rücksichtnahme im Straßenverkehr und bejaht ausdrücklich dass Radfahrer zum Schutz von Fußgängern immer mit angepasst vorsichtiger Geschwindigkeit die im Einzelfall langsamer aber auch schneller als 15km h sein kann fahren müssen wenn sie sich mit ihnen zusammen im selben Verkehrsraum bewegen Auch hier bietet das geforderte Wahlrecht zur Benutzung der allgemeinen Fahrbahn eine einfache

    Original URL path: http://www.cycleride.de/index.php/aktuelles/news/8-stellungnahme-der-initiative-cycleride-zur-geplanten-neufassung-der-stvo (2016-04-28)
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  • Stadt Köln setzt geltendes Recht um - und baut Radwegbenutzungspflichten ab!
    VSF Der Nordwesten wird fahrradfreundlich Landkreis Gifhorn hebt Benutzungspflichten nach Klage auf Fotogalerie Stadt Köln setzt geltendes Recht um und baut Radwegbenutzungspflichten ab Nach Bielefeld scheint nun auch Köln als Millionenstadt ernsthaft bemüht zumindest schrittweise geltendes Recht umzusetzen und Radwegbenutzungspflichten an Stellen aufzuheben an denen keine außerordenliche Gefahr für Radfahrer besteht Auch aus München wurde ähnliches vernommen Die Initiative Cycleride begrüßt diese Vorgehensweise natürlich ausdrücklich obwohl es traurig ist dass hierzu seit 1997 dem Jahr des Inkrafttreten der Radwegnovelle 14 Jahre vergangen sind bis sich nun endlich spürbar etwas ändert Schuld daran ist wohl auch hier das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom November 2010 dass die Voraussetzungen zur Ausweisung einer Radwegbenutzungspflicht noch einmal eindrücklich untermauert hat Hoffen wir dass dieses Beispiel Schule macht bald bundesweit umgesetzt wird und auch europaweit Nachahmer findet Wichtig für Nicht Eingeweihte Radwege bleiben unangetastet Ängstliche können sie weiterhin benutzen wobei wir darauf hinweisen dass dies unter Betrachtung der Unfallzahlen nur mit äußerster Vorsicht geschehen sollte Gerade an Ausfahrten und in Kreuzungsbereichen kommt es immer wieder zu schweren Unfällen Links zum Thema http www hamburg adfc de verkehr themen radwegebenutzungspflicht benutzungspflicht aufgehoben koeln informiert verkehrsteilnehmer http www koeln de koeln nachrichten lokales ab sofort duerfen radfahrer auch

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  • Erkundungstour der Initiative Cycleride 2006
    Paul Bickelbacher unsere Meinung zu den Pannenflicken 2015 Bernd Sluka bewertet die Pannenflicken Nominierungen 2014 Pannenflicken wird Kooperationsprojekt von IC und VSF Der Nordwesten wird fahrradfreundlich Landkreis Gifhorn hebt Benutzungspflichten nach Klage auf Fotogalerie Erkundungstour der Initiative Cycleride 2006 Unsere Erkundungstour im Süden Stuttgarts offenbarte diverse Probleme und verkehrsplanerische Schwächen bericht tour stuttgart 2006 pdf unsere Sponsoren born to ride hell BTRH stuff for outdoor freaks Fahrradbörse für gebrauchte Fahrräder

    Original URL path: http://www.cycleride.de/index.php/aktuelles/news/37-erkundungstour-der-initiative-cycleride-2006 (2016-04-28)
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