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  • Initiative Cycleride
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  • Dessau schafft Radwegbenutzungspflichten ab
    deren Verwaltungsvorschrift umzusetzen dennoch muss man dies in Sachsen Anhalt nicht unbedingt erwarten Schließlich hören wir oft von den abenteuerlichsten Radwegen in unhaltbaren Zuständen Über die Radwege von Halle wird sogar von Insidern gesagt dass viele eher für Kettenfahrzeuge als für Radfahrer geeignet wären Aber eventuell kommt man auch in den anderen großen Städten von Sachsen Anhalt darauf dass es nicht nur einfacher und billiger ist rechtswidrig ausgeschilderte Radwegbenutzungspflichten aufzuheben

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  • Initiative Cycleride
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  • Stellungnahme der Initiative Cycleride zur geplanten Neufassung der StVO
    beschilderten Radwege sind oft zusätzlich noch in einem Zustand und von einer Streckenführung dass einem Angst und Bange werden kann Statt Gefahren zu reduzieren werden allzu oft zusätzliche Gefahren geschaffen Seit 1997 ist es der Politik bisher nicht gelungen diesen Missstand zu beseitigen Bestehende Benutzungspflichten werden selten entfernt und wenn dann oft nur gegen erheblichen Widerstand der zuständigen Behörden und erst nach gerichtlichen Auseinandersetzungen Selbst bei Neuanlagen von Radwegen werden auch heute noch munter weiterhin unzulässige Benutzungspflichten verhängt Auch die vor einigen Jahren ins Leben gerufene Fahrradakademie die vor allem bei den Mitarbeitern der lokal zuständigen Behörden für Aufklärung sorgen soll und selbst das Grundsatzurteil des BVerwG von 2010 das die Unzulässigkeit unbegründbarer Benutzungspflichten am Beispiel eines konkreten Einzelfalles eindrucksvoll bestätigte zeigen eine insgesamt nur viel zu geringe Wirkung als dass in absehbarer Zeit mit einer grundlegenden Besserung gerechnet werden könnte Es kann auch nicht Aufgabe einzelner Bürger sein jede der unzähligen unzulässigen Benutzungspflichten per gerichtlicher Klage aufheben zu lassen Dieser unzumutbare Zustand ist nicht länger haltbar und die Politik ist gefordert dafür zu sorgen dass der mit der Novelle von 1997 angestrebte Zustand nämlich dass Radfahrer aus Gründen der Sicherheit normalerweise auf der Fahrbahn fahren sollen endlich in der Realität großflächig umgesetzt wird Da alle bisherigen Ansätze dieses Ziel zu erreichen in der Gesamtheit nicht zum gewünschten Erfolg geführt haben sieht sich die IC in ihrer bereits früher geäußerten Auffassung bestätigt dass die einzig gangbare Lösung die ist die mit den Blauschildern verbundene Benutzungspflicht in ein Benutzungsrecht umzuwandeln und damit dem einzelnen Radfahrer die Möglichkeit einzuräumen wahlweise nach eigener Sicherheitseinschätzung die Fahrbahn benutzen zu dürfen auch wenn daneben ein beschilderter Radweg vorhanden ist Ein derartiges Wahlrecht gilt aktuell bereits für Mofafahrer und hat sich bewährt ohne dass es dadurch zu Problemen allgemeiner Art gekommen wäre Es ist nicht einzusehen warum ein solches Wahlrecht nicht auch für Radfahrer genauso problemlos funktionieren sollte Durch Umsetzung unserer Forderung entfiele auf einen Schlag der ohnehin durch die zuständigen Behörden überwiegend ignorierte Handlungsbedarf zur Überprüfung und weitgehenden Entfernung der bestehenden Benutzungspflichten Radfahrer die aus wohlüberlegten Sicherheitserwägungen die Benutzung der Fahrbahn vorziehen befänden sich endlich in einer wesentlich klareren Rechtssituation Weiterhin nimmt die IC in ihrem Schreiben Stellung zu der beabsichtigten Neuregelung nach der geweinsame Rad Gehwege Zeichen 240 zusätzlich zur ohnehin scharf kritisierten Benutzungspflicht auch noch mit einer innerörtlich allgemein geltenden Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer von 15km h belegt werden sollen Eine solche allgemeine Regelung wäre eine erhebliche Einschränkung des Radverkehrs durch die die praktische Reichweite des Fahrrades als Verkehrsmittel deutlich eingeschränkt wäre mithin eine Maßnahme zur Behinderung des Radverkehrs statt zu dessen Förderung Selbstverständlich sieht die IC die Pflicht der gegenseitigen Rücksichtnahme im Straßenverkehr und bejaht ausdrücklich dass Radfahrer zum Schutz von Fußgängern immer mit angepasst vorsichtiger Geschwindigkeit die im Einzelfall langsamer aber auch schneller als 15km h sein kann fahren müssen wenn sie sich mit ihnen zusammen im selben Verkehrsraum bewegen Auch hier bietet das geforderte Wahlrecht zur Benutzung der allgemeinen Fahrbahn eine einfache Möglichkeit allen Interessen gleichermaßen gerecht zu werden Ein weiterer

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  • Initiative Cycleride
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  • Stadt Köln setzt geltendes Recht um - und baut Radwegbenutzungspflichten ab!
    des Inkrafttreten der Radwegnovelle 14 Jahre vergangen sind bis sich nun endlich spürbar etwas ändert Schuld daran ist wohl auch hier das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom November 2010 dass die Voraussetzungen zur Ausweisung einer Radwegbenutzungspflicht noch einmal eindrücklich untermauert hat Hoffen wir dass dieses Beispiel Schule macht bald bundesweit umgesetzt wird und auch europaweit Nachahmer findet Wichtig für Nicht Eingeweihte Radwege bleiben unangetastet Ängstliche können sie weiterhin benutzen wobei wir

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  • Initiative Cycleride
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  • Erkundungstour der Initiative Cycleride 2006
    Erkundungstour der Initiative Cycleride 2006 Unsere Erkundungstour im Süden Stuttgarts offenbarte diverse Probleme und verkehrsplanerische Schwächen bericht tour stuttgart 2006 pdf

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