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  • Initiative Cycleride
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  • PM zum Pannenflicken 2008
    Initiative mit Stimmengleichheit einen rechtswidrigen und gefahrbergenden Radfahrstreifen in der Nürtinger Bahnhofstraße und eine ähnlich riskante Radverkehrsanlage in Göppingens Hohenstaufenstraße Der Sonderpreis Trampelpfad ging an die Gemeinde Radeberg Die Mitglieder der Initiative Cycleride wählen seit 2006 aus bundesweit eingereichten Vorschlägen die übelsten Radverkehrslösungen und vergeben an die Gewinner den Pannenflicken Für das Jahr 2008 stimmte die Mehrheit der Mitglieder für eine Radspur und den anschließenden Kreisverkehr in der Wolfäckerstraße von Filderstadt LKR Esslingen Zum Einen schließen sich Radwegebenutzungspflichten und 30 Zonen nach  45 1c StVO gegenseitig aus zum anderen hielten sich die Verantwortlichen in der Verwaltung aber auch bezüglich der Nutzung der Radspuren nicht an bundesdeutsches Recht Die Radspur wird als benutzungspflichtiger Zweirichtungsradweg ausgewiesen was ebenso unzulässig und riskant ist wie jenes Piktogramm welches den Eindruck erweckt Fußgänger dürften diesen Sonderweg ebenfalls nutzen Dieser Weg wird v a von Schülern stark frequentiert Den zweiten Platz belegte ein Radweg zwischen Scharnebeck und Echem der im Gegensatz zur Fahrbahn keinen Bahnübergang bekommen hat so dass bei linksseitiger Benutzung im Gegenverkehr geschoben oder zweimal die Fahrbahn überquert werden muss Obwohl der Radweg nicht durchgängig benutzbar ist wird die Benutzungspflicht beibehalten vermutlich damit Fördermittel nicht zurückgezahlt werden müssen Diese Schulwegsicherung macht den Schulweg erst recht gefährlich Bronze ging wegen Stimmengleichheit an zwei radverkehrspolitische Pannen Die Stadt Nürtingen LKR Esslingen belegt in der Bahnhofstraße abenteuerliche und zugleich rechtswidrige Radspuren mit Benutzungspflichten und nimmt am Ende in Kauf dass Radfahrer auch mal gegen Ampelmasten oder Fußgänger fahren Die Kreisstadt Göppingen war mehrfach nominiert und belegte mit dem sehr gefährlichen aber benutzungspflichtigen Radfahrstreifen in der Hohenstaufenstraße der direkt neben zahlreichen Senkrechtparkplätzen verläuft ebenfalls den dritten Platz Der Sonderpreis Trampelpfad ging an Radeberg LKR Bautzen Dort wurde ein indiskutabler Weg durch Zeichen 240 als gemeinsamer Fuß und Radweg versehen Nicht nur die Wegbeschaffenheit sondern auch die gefährlichen

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  • PM zum Pannenflicken 2008
    der Mitglieder für eine Radspur und den anschließenden Kreisverkehr in der Wolfäckerstraße von Filderstadt LKR Esslingen Zum Einen schließen sich Radwegebenutzungspflichten und 30 Zonen nach  45 1c StVO gegenseitig aus zum anderen hielten sich die Verantwortlichen in der Verwaltung aber auch bezüglich der Nutzung der Radspuren nicht an bundesdeutsches Recht Die Radspur wird als benutzungspflichtiger Zweirichtungsradweg ausgewiesen was ebenso unzulässig und riskant ist wie jenes Piktogramm welches den Eindruck erweckt Fußgänger dürften diesen Sonderweg ebenfalls nutzen Dieser Weg wird v a von Schülern stark frequentiert Den zweiten Platz belegte ein Radweg zwischen Scharnebeck und Echem der im Gegensatz zur Fahrbahn keinen Bahnübergang bekommen hat so dass bei linksseitiger Benutzung im Gegenverkehr geschoben oder zweimal die Fahrbahn überquert werden muss Obwohl der Radweg nicht durchgängig benutzbar ist wird die Benutzungspflicht beibehalten vermutlich damit Fördermittel nicht zurückgezahlt werden müssen Diese Schulwegsicherung macht den Schulweg erst recht gefährlich Bronze ging wegen Stimmengleichheit an zwei radverkehrspolitische Pannen Die Stadt Nürtingen LKR Esslingen belegt in der Bahnhofstraße abenteuerliche und zugleich rechtswidrige Radspuren mit Benutzungspflichten und nimmt am Ende in Kauf dass Radfahrer auch mal gegen Ampelmasten oder Fußgänger fahren Die Kreisstadt Göppingen war mehrfach nominiert und belegte mit dem sehr gefährlichen aber benutzungspflichtigen Radfahrstreifen

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  • Initiative Cycleride
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  • Reaktionen
    nicht ausreichend geklärt Bis heute wurde kein Nachweis für die Prüfung der Sicherheit und des Bedarfs vorgelegt wenn wir einem Radweg widersprochen haben Die gängige Antwort ist in etwa Die Fahrbahn ist ja noch viel gefährlicher Dies ist keine Lösung Auch werden noch heute neue Radwege mit den Zeichen 237 240 241 beschildert die weder in Ihrer baulichen Form der VwV entsprechen noch notwendig sind Zum Teil ist ihre Beschilderung sogar ausdrücklich untersagt z Bsp in 30er Zonen Ich kann Ihnen gerne jemanden vermitteln der mit Ihnen eine Radtour durch z Bsp Köln macht Sie würden staunen Es scheint also mehr an Bereitschaft zu fehlen als an Wissen Dies wird untermauert durch den Forschungsbericht FE Nr 70 643 2001 der im Auftrag ihres Ministeriums erstellt wurde Darin heißt es S 41 f Punkt 7 1 Weniger als die Hälfte der Landkreise und nur zwei Drittel aller Städte und Stadtstaaten haben das in ihrer Baulast vorhandene Radwegenetz nach den in der VwV StVO festgelegten Kriterien überprüft und weiter Bemerkenswert ist dass diese Überprüfung laut VwV StVO bis zum 1 10 1998 durchzuführen war während die hier ausgewertete Erhebung im Juni Juli 2001 durchgeführt wurde Die häufigen ja teilweise und Nein Antworten andererseits lassen vermuten dass die Verbindlichkeit der Regelung und damit die Bedeutung des Vergehens der Nichtbeachtung als gering eingestuft wird Eine Gemeinde Kreis Zwickauer Land vertrat sogar die Auffassung die StVO Novelle sei in Sachsen nicht gültig Wie kann es sein dass eine Gemeinde der Auffassung ist Bundesrecht sei für sie nicht gültig Wobei festzuhalten ist dass nur 62 Rücklaufquote der Fragebögen zu verzeichnen war Ich persönlich gehe davon aus dass es sich bei diesen 62 eher um pflichtbewusste Bauträger handelt die Quote der Verweigerer bei den Nicht Rücksendern wesentlich höher liegen dürfte Auch vermute ich dass die Zeichen 237 240 und 241 wohl in vielen Fällen aus Mangel an Zeichen zur Kennzeichnung freiwilliger Radwege aufgestellt werden Die Kommunen stehen vor dem Problem einen Sonderweg für KFZ auch landw Nutz Fahrzeuge zu sperren höhere Geschwindigkeiten als Schrittgeschwindigkeit zuzulassen aber eben keine Benutzungspflicht anordnen zu müssen Hier versickern Millionen an Steuergeldern in Schildern die es gar nicht geben dürfte Was es im Kfz Bereich gibt Autobahnen gibt es für Radfahrer nicht Würde man ein weiteres Schild erfinden kämen hier weitere unnötige Kosten in 3 stelliger Millionenhöhe auf den Steuerzahler zu Der Klageweg welcher ebenfalls angesprochen wurde ist weder praxisgerecht noch zumutbar Die bereits bei Einreichung einer Klage jeweils fällige Verwaltungsgebühr von über 360 Euro kann angesichts der Häufigkeit an rechtswidrig angeordneter Radwegebenuntzungspflicht nicht der Allgemeinheit zu Lasten gelegt werden Zumal in solch einem Fall ja nicht der Radfahrer sondern die für die Anordnung der Benutzungspflicht zuständige kommunale Behörde gegen geltendes Gesetz verstößt Als gefährlicher Nebeneffekt führt die RWBP immer wieder auch an unbeschilderten Radwegen dazu dass Radler von Autofahrern angehupt geschnitten und knapp überholt werden und dabei auf den Weg neben der Fahrbahn gezeigt wird egal ob Feldweg oder Schotterfußweg Die derzeitige Regelung ist zu undurchsichtig Darum noch einmal mein Appell

    Original URL path: http://www.cycleride.de/index.php/aktionen/petition/reaktionen (2016-04-28)
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  • Petitionen
    die Fahrbahn ausweichend würde er sich jedoch ohne Rechtssicherheit bewegen Es gibt keine rechtliche Festlegung wann ein Radfahrer bei angeordneter Benutzungspflicht trotz fehlender Eignung des Radweges auf die Fahrbahn ausweichen darf sondern nur Gerichtsurteile die einen Ermessensspielraum lassen Die Lage ist somit unzumutbar kompliziert Für Radfahrer ist es vor Benutzung eines Radweges oft nicht feststellbar ob dieser straßenbegleitend zumutbar benutzbar und somit benutzungspflichtig ist Zudem fordern unklare Vorfahrtsregelungen in Kreuzungsbereichen an straßenbegleitenden Radwegen viele Unfallopfer Die Aufhebung der Benutzungspflicht würde die genannten Probleme beheben Was spricht gegen die Benutzungspflicht von Radwegen Download als PDF Datei Datei ist leider nicht verfügbar Die Sicherheit ist auf Ihnen nicht gewährleistet Radfahrer werden durch die Benutzungspflicht auf grundsätzlich gefährlichere Wege gezwungen Sie werden gezwungen sich selbst mehr zu gefährden So wurde u a durch die BASt nachgewiesen daß selbst auf ausgesucht guten Radwegen sich die Unfallraten an Knotenpunkten vervielfachen 2 bis 5 fach und zwar gegenüber der Alternative stattdessen die Fahrbahn einer vielbefahrenen Hauptverkehrsstraße mit dem Fahrrad zu benutzen Dagegen sind Radwege ungeeignet das Unfallrisikio auf der Strecke zwischen Knotenpunkten zu senken Zusammen ergibt sich ein deutlich erhöhtes Risiko für Radfahrer auf Radwegen zu verunfallen Es widerspricht Art 2 Abs 2 GG Menschen durch Vorschriften dazu zu zwingen sich stärker zu gefährden als tatsächlich notwendig wäre Weitere Erhöhungen des Unfallrisikos ergeben sich aus Radwegen die links der Fahrbahn verlaufen Hier schlagen die Kreuzungen Einmündungen und Grundstückszufahrten besonders zu Buche Aber auch Gegenverkehr auf engstem Raum zusätzlich notwendige Querungen der Fahrbahn um einen Radweg links überhaupt zu erreichen und unvermeidbare Blendungen durch entgegenkommende Kraftfahrzeuge asymmetrisches Abblendlicht spielen eine Rolle Fußgänger werden durch Radfahrer stärker gefährdet aber auch umgekehrt Die gegenseitige Nähe von Radwegen und Gehwegen macht es i d R unmöglich nötige und vorgeschriebene Sicherheitsabstände zu Fußgängern und zum ruhenden Verkehr einzuhalten Umgekehrt erkennen Fußgänger auch Radwege bzw die dort fahrenden Radfahrer häufig zu spät Die komplizierte Rechtstruktur wird mittlerweile von kaum einem Verkehrsteilnehmer durchschaut Die Folge ist daß Radfahrer immer häufiger auch auf Gehwegen fahren Und das Verkehrsklima leidet ebenso Kraftfahrer nur wenige aber das genügt verdrängen Radfahrer zunehmend unter Gewaltanwendung Abdrängen und Hupe von der Fahrbahn und gefährden sie so vorsätzlich Das ist eine direkte Folge der Benutzungspflicht weil sie den Anschein erweckt Radfahrer hätten auf der Fahrbahn nichts zu suchen Radverkehr wird behindert Radwege erfordern höhere Aufmerksamkeit bei geringeren möglichen Geschwindigkeiten Radverkehr außerhalb der Fahrbahn wird häufig dem Fußverkehr gleichgestellt und an allen möglichen Stellen im Vorankommen gehindert Langsamerer Radverkehr legt nur kürzere Wege zurück seine Konkurrenzfähigkeit zu anderen Verkehrsmitteln geht zurück Die StVO Novelle von 1997 ist gescheitert Zwar hat schon damals der Verordnungsgeber erkannt daß Radwege gefährlich sein können aber nicht die richtigen Folgerungen daraus gezogen Die Knüpfung der Benutzungspflicht an bestimmte Kriterien geht an den Ergebnissen der Unfallforschung vorbei die ergeben haben das sogar ausgesucht gute Radwege die Unfallgefahr erhöhen Auch wurden die Vorgaben des Verordnungsgebers kaum umgesetzt und die Umsetzung schon gar nicht durch die Aufsichtsbehörden der Länder überwacht Nur dort wo einzelne Initiativen meist sogar nur einzelne

    Original URL path: http://www.cycleride.de/index.php/petition (2016-04-28)
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  • Petitionen
    ohne Rechtssicherheit bewegen Es gibt keine rechtliche Festlegung wann ein Radfahrer bei angeordneter Benutzungspflicht trotz fehlender Eignung des Radweges auf die Fahrbahn ausweichen darf sondern nur Gerichtsurteile die einen Ermessensspielraum lassen Die Lage ist somit unzumutbar kompliziert Für Radfahrer ist es vor Benutzung eines Radweges oft nicht feststellbar ob dieser straßenbegleitend zumutbar benutzbar und somit benutzungspflichtig ist Zudem fordern unklare Vorfahrtsregelungen in Kreuzungsbereichen an straßenbegleitenden Radwegen viele Unfallopfer Die Aufhebung der Benutzungspflicht würde die genannten Probleme beheben Was spricht gegen die Benutzungspflicht von Radwegen Download als PDF Datei Datei ist leider nicht verfügbar Die Sicherheit ist auf Ihnen nicht gewährleistet Radfahrer werden durch die Benutzungspflicht auf grundsätzlich gefährlichere Wege gezwungen Sie werden gezwungen sich selbst mehr zu gefährden So wurde u a durch die BASt nachgewiesen daß selbst auf ausgesucht guten Radwegen sich die Unfallraten an Knotenpunkten vervielfachen 2 bis 5 fach und zwar gegenüber der Alternative stattdessen die Fahrbahn einer vielbefahrenen Hauptverkehrsstraße mit dem Fahrrad zu benutzen Dagegen sind Radwege ungeeignet das Unfallrisikio auf der Strecke zwischen Knotenpunkten zu senken Zusammen ergibt sich ein deutlich erhöhtes Risiko für Radfahrer auf Radwegen zu verunfallen Es widerspricht Art 2 Abs 2 GG Menschen durch Vorschriften dazu zu zwingen sich stärker zu gefährden als tatsächlich notwendig wäre Weitere Erhöhungen des Unfallrisikos ergeben sich aus Radwegen die links der Fahrbahn verlaufen Hier schlagen die Kreuzungen Einmündungen und Grundstückszufahrten besonders zu Buche Aber auch Gegenverkehr auf engstem Raum zusätzlich notwendige Querungen der Fahrbahn um einen Radweg links überhaupt zu erreichen und unvermeidbare Blendungen durch entgegenkommende Kraftfahrzeuge asymmetrisches Abblendlicht spielen eine Rolle Fußgänger werden durch Radfahrer stärker gefährdet aber auch umgekehrt Die gegenseitige Nähe von Radwegen und Gehwegen macht es i d R unmöglich nötige und vorgeschriebene Sicherheitsabstände zu Fußgängern und zum ruhenden Verkehr einzuhalten Umgekehrt erkennen Fußgänger auch Radwege bzw die dort fahrenden Radfahrer häufig zu spät Die komplizierte Rechtstruktur wird mittlerweile von kaum einem Verkehrsteilnehmer durchschaut Die Folge ist daß Radfahrer immer häufiger auch auf Gehwegen fahren Und das Verkehrsklima leidet ebenso Kraftfahrer nur wenige aber das genügt verdrängen Radfahrer zunehmend unter Gewaltanwendung Abdrängen und Hupe von der Fahrbahn und gefährden sie so vorsätzlich Das ist eine direkte Folge der Benutzungspflicht weil sie den Anschein erweckt Radfahrer hätten auf der Fahrbahn nichts zu suchen Radverkehr wird behindert Radwege erfordern höhere Aufmerksamkeit bei geringeren möglichen Geschwindigkeiten Radverkehr außerhalb der Fahrbahn wird häufig dem Fußverkehr gleichgestellt und an allen möglichen Stellen im Vorankommen gehindert Langsamerer Radverkehr legt nur kürzere Wege zurück seine Konkurrenzfähigkeit zu anderen Verkehrsmitteln geht zurück Die StVO Novelle von 1997 ist gescheitert Zwar hat schon damals der Verordnungsgeber erkannt daß Radwege gefährlich sein können aber nicht die richtigen Folgerungen daraus gezogen Die Knüpfung der Benutzungspflicht an bestimmte Kriterien geht an den Ergebnissen der Unfallforschung vorbei die ergeben haben das sogar ausgesucht gute Radwege die Unfallgefahr erhöhen Auch wurden die Vorgaben des Verordnungsgebers kaum umgesetzt und die Umsetzung schon gar nicht durch die Aufsichtsbehörden der Länder überwacht Nur dort wo einzelne Initiativen meist sogar nur einzelne Personen die Umsetzung überwachen und mühsam auf

    Original URL path: http://www.cycleride.de/index.php/petition?tmpl=component&print=1&page= (2016-04-28)
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