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  • Kita-Ausbau: Jetzt Ballungszentren gezielt unterstützen - Britta Haßelmann MdB
    Pressespiegel Pressefotos Leichte Sprache Kontakt Home Presse Pressemitteilungen Kita Ausbau Jetzt Ballungszentren gezielt unterstützen Anlässlich der heute veröffentlichen Zahlen zum Kita Ausbau erklären Katja Dörner Sprecherin für Kinder und Familienpolitik und Britta Haßelmann Sprecherin für Kommunalpolitik Der aktuelle Ausbaustand ist besser als erwartet Das sind gute Nachrichten insbesondere für die Eltern die auf Kita Plätze für ihre Kinder unter drei Jahren U3 angewiesen sind Die Zahlen machen deutlich insbesondere Großstädte und Ballungszentren brauchen Unterstützung Der Bund darf diese Kommunen nicht im Regen stehen lassen Es gilt umgehend und gezielt zu reagieren Notwendig ist ein Sofortprogramm für Kommunen mit einem besonders hohen Bedarf an U3 Plätzen damit auch dort schnellstmöglich der Rechtsanspruch erfüllt wird Doch bei der Vorstellung der Zahlen schmückt sich Ministerin Schröder mit fremden Federn Die Umsetzung des Rechtsanspruchs ist in erster Linie der Erfolg der Länder und Kommunen die engagiert in den Kita Ausbau investiert haben Dagegen hat die Bundesregierung jahrelang den Kopf in den Sand gesteckt Statt angesichts des gestiegen Bedarfs mehr Mittel zur Verfügung zu stellen hat Schröder Kommunen und Länder mit Vorwürfen und Schuldzuweisungen traktiert Die Qualität in den Einrichtungen weiter zu verbessern ist die nächste große Herausforderung Auch hier ist der Bund in der
    http://www.britta-hasselmann.de/presse/pressemitteilungen/kita-ausbau-jetzt-ballungszentren-gezielt-unterstuetzen.html (2016-05-02)


  • Sozial Inklusive - Antworten für eine auseinanderdriftende Gesellschaft - Britta Haßelmann MdB
    Funktionen Transparenz Bielefeld Zur Hauptnavigation Vor Ort BürgerInnenservice BesucherInnengruppen Ostwestfalen Lippe Presse Zur Hauptnavigation Pressemitteilungen Pressespiegel Pressefotos Leichte Sprache Kontakt Home Bielefeld Vor Ort Sozial Inklusive Antworten für eine auseinanderdriftende Gesellschaft Sozial Inklusive Antworten für eine auseinanderdriftende Gesellschaft Die Bielefelder Grünen und die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann hatten eingeladen um unter dem Motto Sozial Inklusive über Grüne Antworten auf eine auseinanderdriftende Gesellschaft zu diskutieren Britta Haßelmann Markus Kurth und Maria Klein Schmeink mit dem Poster der Veranstaltung Sozial Inklusive in Bielefeld am 25 05 2013 Zuschauer und Podium auf der Veranstaltung Sozial Inklusive am 25 5 2013 Gemeinsam mit den beiden grünen Bundestagsabgeordneten Maria Klein Schmeink und Markus Kurth diskutierten die TeilnehmerInnen und Fachleute aus Bielefelder Institutionen Vereinen und Initiativen wie es gelingen kann mehr Teilhabe am Arbeitsmarkt an sozialer Sicherung und an einem Gesundheits und Pflegesystem das keine Unterschiede zwischen den Menschen und ihrer Herkunft oder ihren Einkünften macht zu erreichen In mehreren Workshops standen grüne Forderungen nach einer menschenwürdigen Grundsicherung und Neuausrichtung der Arbeitsförderung die Bürgerversicherung die Qualität im Gesundheitswesen und notwendige Änderungen bei den Arbeitsbedingungen in Gesundheits und Pflegeberufen im Mittelpunkt der Diskussion Einig waren sich die TeilnehmerInnen dass sich in Bielefeld viele engagierte Menschen in ihren Arbeitsfeldern
    http://www.britta-hasselmann.de/bielefeld/vor-ort/sozial-inklusive-antworten-fuer-eine-auseinanderdriftende-gesellschaft.html (2016-05-02)

  • Kommunalfinanzen - Britta Haßelmann MdB
    Viele Kommunen halten sich seit Jahren bei Investitionen stark zurück weil schlicht und einfach das Geld fehlt Dies trifft schon lange nicht mehr nur Neuinvestitionen Auch bei Wartungs und Instandhaltungsinvestitionen wird gespart Sanierungsmaßnahmen werden mancherorts solange hinausgezögert bis städtische Einrichtungen zumindest vorübergehend geschlossen werden müssen Das Verhältnis von Investitionen zu Sozialausgaben hat sich dadurch auf den Kopf gestellt Der ernüchternde Befund Der Anteil der Investitionen an den Gesamtaufgaben sank um zwei Drittel der Anteil der sozialen Leistungen hingegen verfünffacht Der Investitionsstau liegt mittlerweile bei 128 Mrd Euro Gleichzeitig erklimmt die kommunale Verschuldung immer neue Höhen Haushalte zahlreicher Großstädten sind häufig Nothaushalte Ein Sanierungsplan jagt den nächsten Hilfe von Bund und Ländern bleibt vielerorts ein Traum Leider fehlt dabei jegliche Symmetrie Seit Jahren besteht ein Ungleichgewicht Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander Hauptursache sind die sehr unterschiedlichen Steuereinnahmen aber auch die stark zunehmenden Belastungen durch Sozialausgaben welche von Ort zu Ort variieren Viele dieser Städte befinden sich in einer dramatischen Abwärtsspirale Kommunen müssen Aufwendungen von wirtschaftlichen Einbrüchen struktureller Arbeitslosigkeit prekärer Beschäftigung und steigenden Sozialausgaben bislang selbst auffangen sie brauchen dringend eine aufgabengerechte Finanzausstattung Zum Thema 14 Mai 2012 Zur Lage der Gemeindefinanzen Die kommunale Finanzsituation ist weiterhin angespannt Die kommunalen Ausgaben steigen ungebremst an insbesondere für soziale Leistungen Wachsender Investitionsstau und Kassenkredite sowie zunehmende räumliche Disparitäten sind die Folge mehr Zum Thema 11 Mai 2012 Mai Steuerschätzung Höhere Steuereinnahmen für Kommunen Am 10 5 2012 legte der Arbeitskreis Steuerschätzungen seine Prognose für die kommenden Jahre vor Auch die Gemeinden werden voraussichtlich mehr Steuern einnehmen Doch die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen wächst weiter mehr Zum Thema 08 Mai 2012 Erneut Kommunalfeindlichkeit von Schwarz Gelb in NRW höchstrichterlich bestätigt Der Verfassungsgerichtshof NRW in Münster heute das von der damaligen CDU FDP Landesregierung in 2010 verabschiedete Einheitslastenabrechnungsgesetz verworfen
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/seite/13.html (2016-05-02)

  • Kommunalfinanzen - Britta Haßelmann MdB
    werden mancherorts solange hinausgezögert bis städtische Einrichtungen zumindest vorübergehend geschlossen werden müssen Das Verhältnis von Investitionen zu Sozialausgaben hat sich dadurch auf den Kopf gestellt Der ernüchternde Befund Der Anteil der Investitionen an den Gesamtaufgaben sank um zwei Drittel der Anteil der sozialen Leistungen hingegen verfünffacht Der Investitionsstau liegt mittlerweile bei 128 Mrd Euro Gleichzeitig erklimmt die kommunale Verschuldung immer neue Höhen Haushalte zahlreicher Großstädten sind häufig Nothaushalte Ein Sanierungsplan jagt den nächsten Hilfe von Bund und Ländern bleibt vielerorts ein Traum Leider fehlt dabei jegliche Symmetrie Seit Jahren besteht ein Ungleichgewicht Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander Hauptursache sind die sehr unterschiedlichen Steuereinnahmen aber auch die stark zunehmenden Belastungen durch Sozialausgaben welche von Ort zu Ort variieren Viele dieser Städte befinden sich in einer dramatischen Abwärtsspirale Kommunen müssen Aufwendungen von wirtschaftlichen Einbrüchen struktureller Arbeitslosigkeit prekärer Beschäftigung und steigenden Sozialausgaben bislang selbst auffangen sie brauchen dringend eine aufgabengerechte Finanzausstattung Zum Thema 21 Juni 2010 Job Center Reform Es bleibt in einer Hand Der Bundestag hat am 17 6 2010 mit den Stimmen von Union FDP und SPD die lange umstrittene Jobcenter Reform beschlossen Kern ist eine Grundgesetzänderung damit rd 7 Mio ALG II Beziehenden und ihre Familien auch künftig Hilfen aus einer Hand bekommen können mehr Antrag 26 Mai 2010 Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung realisieren Kostenkalkulation der Kinderbetreuung überprüfen Beim sogenannten Krippengipfel einigten sich im Jahr 2007 Bund Länder und Gemeinden darauf die Kinderbetreuung bis 2013 für 35 Prozent der Kinder unter 3 Jahren auszubauen Nach dem Kinderförderungsgesetz haben Eltern vom ersten August 2013 an einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr mehr Zum Thema 07 Mai 2010 Steuerschätzung Steuersenkungen bescheren den Gemeinden den freien Fall 12 Mrd Euro weniger Steuereinnahmen für die Kommunen als noch im November angenommen Für die Kommunen insbesondere die finanzschwachen
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/seite/19.html (2016-05-02)

  • Kommunalfinanzen - Britta Haßelmann MdB
    trifft schon lange nicht mehr nur Neuinvestitionen Auch bei Wartungs und Instandhaltungsinvestitionen wird gespart Sanierungsmaßnahmen werden mancherorts solange hinausgezögert bis städtische Einrichtungen zumindest vorübergehend geschlossen werden müssen Das Verhältnis von Investitionen zu Sozialausgaben hat sich dadurch auf den Kopf gestellt Der ernüchternde Befund Der Anteil der Investitionen an den Gesamtaufgaben sank um zwei Drittel der Anteil der sozialen Leistungen hingegen verfünffacht Der Investitionsstau liegt mittlerweile bei 128 Mrd Euro Gleichzeitig erklimmt die kommunale Verschuldung immer neue Höhen Haushalte zahlreicher Großstädten sind häufig Nothaushalte Ein Sanierungsplan jagt den nächsten Hilfe von Bund und Ländern bleibt vielerorts ein Traum Leider fehlt dabei jegliche Symmetrie Seit Jahren besteht ein Ungleichgewicht Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander Hauptursache sind die sehr unterschiedlichen Steuereinnahmen aber auch die stark zunehmenden Belastungen durch Sozialausgaben welche von Ort zu Ort variieren Viele dieser Städte befinden sich in einer dramatischen Abwärtsspirale Kommunen müssen Aufwendungen von wirtschaftlichen Einbrüchen struktureller Arbeitslosigkeit prekärer Beschäftigung und steigenden Sozialausgaben bislang selbst auffangen sie brauchen dringend eine aufgabengerechte Finanzausstattung Zum Thema 07 März 2012 Bundesregierung trödelt bei Übernahme der Grundsicherung im Alter Im letzten Herbst behauptete die Bundesregierung die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund nicht vollständig regeln zu können weil Absprachen mit den Ländern notwendig seien Diese sind jedoch bis heute nicht erfolgt wie eine Nachfrage von mir ergab mehr Pressemitteilung 14 Februar 2012 Ungelöste Krise der Gemeindefinanzierung spitzt sich in strukturschwachen Regionen zu Anlässlich des Berichts des Deutschen Städtetages zur Finanzlage der Städte erklärt Britta Haßelmann kommunalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90 Die Grünen mehr Zum Thema 14 Dezember 2011 Aktuelle Entwicklungen Bundeskinderschutzgesetz Bund und Länder haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag für den Vermittlungsausschuss geeinigt Länder und Kommunen können sich zukünftig auf eine geregelte finanzielle Unterstützung des Einsatzes von Familienhebammen sowie der Netzwerkarbeit Früher Hilfen freuen
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/seite/14.html (2016-05-02)

  • Kommunalfinanzen - Britta Haßelmann MdB
    gestellt Der ernüchternde Befund Der Anteil der Investitionen an den Gesamtaufgaben sank um zwei Drittel der Anteil der sozialen Leistungen hingegen verfünffacht Der Investitionsstau liegt mittlerweile bei 128 Mrd Euro Gleichzeitig erklimmt die kommunale Verschuldung immer neue Höhen Haushalte zahlreicher Großstädten sind häufig Nothaushalte Ein Sanierungsplan jagt den nächsten Hilfe von Bund und Ländern bleibt vielerorts ein Traum Leider fehlt dabei jegliche Symmetrie Seit Jahren besteht ein Ungleichgewicht Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander Hauptursache sind die sehr unterschiedlichen Steuereinnahmen aber auch die stark zunehmenden Belastungen durch Sozialausgaben welche von Ort zu Ort variieren Viele dieser Städte befinden sich in einer dramatischen Abwärtsspirale Kommunen müssen Aufwendungen von wirtschaftlichen Einbrüchen struktureller Arbeitslosigkeit prekärer Beschäftigung und steigenden Sozialausgaben bislang selbst auffangen sie brauchen dringend eine aufgabengerechte Finanzausstattung Mündliche Frage 04 November 2011 Kita Ausbau Anlässlich einer DGB Studie zum Zwischenstand der Umsetzung der Ziele des Dresdner Bildungsgipfels hat Britta Haßelmann eine mündliche Frage an die Bundesregierung zum schleppenden Ausbau der Kinderbetreuung eingereicht mehr Am 1 Januar 2011 soll das neue Bundeskinderschutzgesetz in Kraft treten Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt der Kinder und Jugendliche künftig besser vor Vernachlässigung und sexuellem Missbrauch schützen soll Heute wird der 27 Oktober 2011 Kinderschutzgesetz im Bundestag Am 1 Januar 2011 soll das neue Bundeskinderschutzgesetz in Kraft treten Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt der Kinder und Jugendliche künftig besser vor Vernachlässigung und sexuellem Missbrauch schützen soll Heute wird der Bundestag ihn in zweiter und dritter Lesung abschließend beraten mehr Antrag 28 September 2011 Jetzt finanzschwache Kommunen nachhaltig aus der Schuldenfalle befreien Schwarz Gelb musste ein weiteres zentrales Projekt beerdigen Die Gemeindefinanzkommission Das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen regelt die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund nur unzureichend mehr Antrag 28 September 2011 Jetzt finanzschwache Kommunen nachhaltig
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/seite/15.html (2016-05-02)

  • Kommunalfinanzen - Britta Haßelmann MdB
    und Instandhaltungsinvestitionen wird gespart Sanierungsmaßnahmen werden mancherorts solange hinausgezögert bis städtische Einrichtungen zumindest vorübergehend geschlossen werden müssen Das Verhältnis von Investitionen zu Sozialausgaben hat sich dadurch auf den Kopf gestellt Der ernüchternde Befund Der Anteil der Investitionen an den Gesamtaufgaben sank um zwei Drittel der Anteil der sozialen Leistungen hingegen verfünffacht Der Investitionsstau liegt mittlerweile bei 128 Mrd Euro Gleichzeitig erklimmt die kommunale Verschuldung immer neue Höhen Haushalte zahlreicher Großstädten sind häufig Nothaushalte Ein Sanierungsplan jagt den nächsten Hilfe von Bund und Ländern bleibt vielerorts ein Traum Leider fehlt dabei jegliche Symmetrie Seit Jahren besteht ein Ungleichgewicht Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander Hauptursache sind die sehr unterschiedlichen Steuereinnahmen aber auch die stark zunehmenden Belastungen durch Sozialausgaben welche von Ort zu Ort variieren Viele dieser Städte befinden sich in einer dramatischen Abwärtsspirale Kommunen müssen Aufwendungen von wirtschaftlichen Einbrüchen struktureller Arbeitslosigkeit prekärer Beschäftigung und steigenden Sozialausgaben bislang selbst auffangen sie brauchen dringend eine aufgabengerechte Finanzausstattung Zum Thema 18 Mai 2011 Kita Zwischenbericht Dringender Handlungsbedarf beim Ausbau Anlässlich des heute vom Kabinett beschlossenen Zweiten Zwischenberichtes zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes erklären Katja Dörner Sprecherin für Kinder und Familienpolitik und Britta Haßelmann Sprecherin für Kommunalpolitik mehr Zum Thema 13 Mai 2011 Steuerschätzung Entlastung für die Gemeinden erst ab 2012 Trotz der wieder kräftiger sprudelnden Steuerquellen werden die Kommunen erst wieder in 2012 das ursprüngliche Einnahmeniveau erreicht haben mehr Zum Thema 06 April 2011 Keine Entwarnung bei den Gemeindefinanzen Das Statistische Bundesamt bescheinigte im März den Kommunen für 2010 ein Finanzierungsdefizit von 7 7 Mrd Euro Das Defizit ist geringer als befürchtet doch es besteht kein Grund zur Entwarnung mehr Zum Thema 03 März 2011 Alles Gold was glänzt Das Hartz IV Paket und die Kommunen Eine grüne Bewertung der neuen Regelungen aus Sicht der Gemeindefinanzen zu den Unterkunftskosten dem kommunalen
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/seite/16.html (2016-05-02)

  • Kommunalfinanzen - Britta Haßelmann MdB
    Drittel der Anteil der sozialen Leistungen hingegen verfünffacht Der Investitionsstau liegt mittlerweile bei 128 Mrd Euro Gleichzeitig erklimmt die kommunale Verschuldung immer neue Höhen Haushalte zahlreicher Großstädten sind häufig Nothaushalte Ein Sanierungsplan jagt den nächsten Hilfe von Bund und Ländern bleibt vielerorts ein Traum Leider fehlt dabei jegliche Symmetrie Seit Jahren besteht ein Ungleichgewicht Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander Hauptursache sind die sehr unterschiedlichen Steuereinnahmen aber auch die stark zunehmenden Belastungen durch Sozialausgaben welche von Ort zu Ort variieren Viele dieser Städte befinden sich in einer dramatischen Abwärtsspirale Kommunen müssen Aufwendungen von wirtschaftlichen Einbrüchen struktureller Arbeitslosigkeit prekärer Beschäftigung und steigenden Sozialausgaben bislang selbst auffangen sie brauchen dringend eine aufgabengerechte Finanzausstattung Zum Thema 09 Februar 2011 Hartz IV und Gemeindefinanzen nicht gegeneinander ausspielen Gestern Nacht scheiterte eine Einigung im Vermittlungsverfahren zu Hartz IV Auf den letzten Metern der Verhandlungen hat die Koalition ein Angebot zur Übernahme der Grundsicherung im Alter unterbreitet und auf diese Weise versucht die Existenzsicherung armer Menschen gegen die Finanznot unserer Kommunen auszuspielen mehr Zum Thema 22 November 2010 Demokratie braucht starke Kommunen Am vergangen Wochenende diskutierten die Parteitagsdelegierten erstmals einen kommunalpolitischen Leitantrag Insbesondere die finanziellen Gestaltungsspielräume der Städte und Gemeinden standen im Zentrum der Debatte mehr Zum Thema 15 November 2010 Gemeindefinanzen Schwarz Gelb zeigt Kommunen weiterhin die kalte Schulter Trotz des enormen Problemdrucks demonstriert Schwarz Gelb Uneinigkeit Bevor die seit März eingerichtete Gemeindefinanzkommission erneut Berechnungen des Kommunalmodells bei der Gewerbesteuer diskutieren konnte preschte der Bundesfinanzminister mit einem nicht abgestimmten zusätzlichen Vorschlag vor mehr Zum Thema 12 November 2010 Städtebauförderung Eine Kürzung ist eine Kürzung ist eine Kürzung Es bleibt dabei Die Städtebauförderung wird von 610 Millionen Euro auf 455 Millionen Euro gekürzt Wenn nun die ursprünglich geplanten Kürzungen von 325 Euro auf 145 Millionen Euro reduziert werden heißt das nur dass
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/seite/17.html (2016-05-02)