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  • Kommunen brauchen finanzielle Unterstützung bei der Aufnahme von Flüchtlingen - Britta Haßelmann MdB
    Zur Hauptnavigation Pressemitteilungen Pressespiegel Pressefotos Leichte Sprache Kontakt Home Presse Pressemitteilungen Kommunen brauchen finanzielle Unterstützung bei der Aufnahme von Flüchtlingen Kommunen brauchen finanzielle Unterstützung bei der Aufnahme von Flüchtlingen Wer vor Krieg und Terror geflohen ist muss unabhängig von der Kassenlage der Kommunen Zuflucht und Asyl in Deutschland finden Hier brauchen die Kommunen deutlich mehr finanzielle Unterstützung bei der Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen und endlich auch die versprochene Entlastung
    http://www.britta-hasselmann.de/presse/pressemitteilungen/kommunen-brauchen-finanzielle-unterstuetzung-bei-der-aufnahme-von-fluechtlingen.html (2016-05-02)


  • Finanzhilfen für Kommunen: Kein Grund zum Jubel - Britta Haßelmann MdB
    2014 Studio Kohlmeier Anlässlich der aus Kreisen der CDU Bundestagsfraktion angekündigten Kabinettsvorlage über ein Gesetz zur Entlastung der Kommunen erklärt Britta Haßelmann Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin Die Hilfe für die Städte und Gemeinden kommt spät und ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein Ursprünglich war eine Entlastung schon für 2014 zugesagt Kein Grund also für die Große Koalition sich zu bejubeln Die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen
    http://www.britta-hasselmann.de/presse/pressemitteilungen/finanzhilfen-fuer-kommunen-kein-grund-zum-jubel.html (2016-05-02)

  • Kommunen: Versprochene Entlastungen drohen verschoben zu werden - Britta Haßelmann MdB
    über einen Brief von Ingbert Liebing Sprecher der kommunalpolitischen Vereinigung der Union an Angela Merkel bezüglich der versprochenen Entlastung für die Kommunen erklärt Britta Haßelmann Sprecherin für Kommunalpolitik Die Not von Ingbert Liebing muss groß sein wenn er kurz vor der Aufstellung des Haushaltes Angela Merkel bitten muss die im Koalitionsvertrag vereinbarte Entlastung der Kommunen in das Finanztableau aufzunehmen Wir können Union und SPD nur warnen ihr Versprechen an die
    http://www.britta-hasselmann.de/presse/pressemitteilungen/kommunen-versprochene-entlastungen-drohen-verschoben-zu-werden.html (2016-05-02)

  • Kommunalfinanzen - Britta Haßelmann MdB
    Großstädte aufwarten Es fehlt an Geld überall Viele Kommunen halten sich seit Jahren bei Investitionen stark zurück weil schlicht und einfach das Geld fehlt Dies trifft schon lange nicht mehr nur Neuinvestitionen Auch bei Wartungs und Instandhaltungsinvestitionen wird gespart Sanierungsmaßnahmen werden mancherorts solange hinausgezögert bis städtische Einrichtungen zumindest vorübergehend geschlossen werden müssen Das Verhältnis von Investitionen zu Sozialausgaben hat sich dadurch auf den Kopf gestellt Der ernüchternde Befund Der Anteil der Investitionen an den Gesamtaufgaben sank um zwei Drittel der Anteil der sozialen Leistungen hingegen verfünffacht Der Investitionsstau liegt mittlerweile bei 128 Mrd Euro Gleichzeitig erklimmt die kommunale Verschuldung immer neue Höhen Haushalte zahlreicher Großstädten sind häufig Nothaushalte Ein Sanierungsplan jagt den nächsten Hilfe von Bund und Ländern bleibt vielerorts ein Traum Leider fehlt dabei jegliche Symmetrie Seit Jahren besteht ein Ungleichgewicht Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander Hauptursache sind die sehr unterschiedlichen Steuereinnahmen aber auch die stark zunehmenden Belastungen durch Sozialausgaben welche von Ort zu Ort variieren Viele dieser Städte befinden sich in einer dramatischen Abwärtsspirale Kommunen müssen Aufwendungen von wirtschaftlichen Einbrüchen struktureller Arbeitslosigkeit prekärer Beschäftigung und steigenden Sozialausgaben bislang selbst auffangen sie brauchen dringend eine aufgabengerechte Finanzausstattung Zum Thema 24 April 2013 Neue Regelung zur Umsatzsteuerbefreiung von ehrenamtlichen Tätigkeiten Der Bundesminister für Finanzen hat mit Schreiben vom 2 Januar 2012 die Höchstgrenze für die Angemessenheit bis zu der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige nach 4 Nr 26b UStG umsatzsteuerbefreit sind bekannt gegeben mehr Zum Thema 25 März 2013 Höherer Freibetrag für Aufwandsentschädigungen bei Bezug von Sozialleistungen Teaser für Artikelübersicht mehr Zum Thema 25 März 2013 Vereinfachungen beim Bildungs und Teilhabepaket Der Bundesrat hat am 22 3 einem Gesetz zur Änderung des Sozialgesetzbuches zugestimmt Es erleichtert die Inanspruchnahme der Leistungen aus dem Bildungs und Teilhabepaket für Kinder aus besonders förderungsbedürftigen Familien mehr Zum Thema 15 Februar
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/seite/10.html (2016-05-02)

  • Kommunalfinanzen - Britta Haßelmann MdB
    nicht mehr nur Neuinvestitionen Auch bei Wartungs und Instandhaltungsinvestitionen wird gespart Sanierungsmaßnahmen werden mancherorts solange hinausgezögert bis städtische Einrichtungen zumindest vorübergehend geschlossen werden müssen Das Verhältnis von Investitionen zu Sozialausgaben hat sich dadurch auf den Kopf gestellt Der ernüchternde Befund Der Anteil der Investitionen an den Gesamtaufgaben sank um zwei Drittel der Anteil der sozialen Leistungen hingegen verfünffacht Der Investitionsstau liegt mittlerweile bei 128 Mrd Euro Gleichzeitig erklimmt die kommunale Verschuldung immer neue Höhen Haushalte zahlreicher Großstädten sind häufig Nothaushalte Ein Sanierungsplan jagt den nächsten Hilfe von Bund und Ländern bleibt vielerorts ein Traum Leider fehlt dabei jegliche Symmetrie Seit Jahren besteht ein Ungleichgewicht Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander Hauptursache sind die sehr unterschiedlichen Steuereinnahmen aber auch die stark zunehmenden Belastungen durch Sozialausgaben welche von Ort zu Ort variieren Viele dieser Städte befinden sich in einer dramatischen Abwärtsspirale Kommunen müssen Aufwendungen von wirtschaftlichen Einbrüchen struktureller Arbeitslosigkeit prekärer Beschäftigung und steigenden Sozialausgaben bislang selbst auffangen sie brauchen dringend eine aufgabengerechte Finanzausstattung Pressemitteilung 17 Januar 2013 Kita Ausbau Schröders Schwarz Peter Spiel muss ein Ende haben Anlässlich der 1 Lesung des Gesetzentwurfs Koalitionsfraktionen zum Kita Ausbau am 17 1 erklären Katja Dörner Sprecherin für Kinder und Familienpolitik und Britta Haßelmann Sprecherin für Kommunalpolitik mehr Pressemitteilung 15 Januar 2013 Kita Ausbau Sofortprogramm statt Schadensersatz Anlässlich der Forderung des Deutschen Städtetags gemeinsam mit dem Städte und Gemeindebund dass Bund und Länder sich an den Schadensersatzzahlungen für fehlende Kita Plätze beteiligen sollen erklären Katja Dörner Sprecherin für Kinder und Familienpolitik und Britta Haßelmann Sprecherin für Kommunalpolitik mehr Pressemitteilung 19 Dezember 2012 Kita Ausbau Ministerin Schröder muss die Kurve kriegen Anlässlich der heute vom Kabinett beschlossenen Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zum Kita Ausbau erklären Katja Dörner Sprecherin für Kinder und Familienpolitik und Britta Haßelmann Sprecherin für Kommunalpolitik mehr Gesetzentwurf
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/seite/11.html (2016-05-02)

  • Gewerbesteuerrekord macht Zweiklassengesellschaft bei den Kommunen deutlich - Britta Haßelmann MdB
    Gewerbesteuereinnahmen legt den Finger in die Wunde Auch bei Rekordeinnahmen 2012 steigt die Verschuldung der Kommunen weiter an Schuld ist und bleibt die dynamische Entwicklung der sozialen Kosten Gerade strukturschwache Kommunen sitzen in einer finanziellen Abwärtsspirale zwischen explodierenden Aufwendungen und ausbleibenden Steuereinnahmen fest Ein positiver Finanzierungssaldo der Kommunen von 1 8 Milliarden Euro 2012 wird von einem Anstieg der Kassenkredite um nochmals 3 6 auf 47 5 Milliarden Euro von
    http://www.britta-hasselmann.de/presse/pressemitteilungen/gewerbesteuerrekord-macht-zweiklassengesellschaft-bei-den-kommunen-deutlich.html (2016-05-02)

  • Kommunen steht das Wasser bis zum Hals: Bund und Länder in der Pflicht - Britta Haßelmann MdB
    BürgerInnenservice BesucherInnengruppen Ostwestfalen Lippe Presse Zur Hauptnavigation Pressemitteilungen Pressespiegel Pressefotos Leichte Sprache Kontakt Home Presse Pressemitteilungen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals Bund und Länder in der Pflicht Kommunen steht das Wasser bis zum Hals Bund und Länder in der Pflicht 20 08 2013 Zum Kommunalen Finanzreport 2013 der Bertelsmann Stiftung erklärt Britta Haßelmann Sprecherin für Kommunalpolitik Das Ergebnis des Kommunalen Finanzreports 2013 bestätigt Die kommunale Familie entwickelt sich immer mehr zu einer Zweiklassengesellschaft Große strukturelle Unterschiede zwischen den Bundesländern sind verantwortlich für die höchst ungleiche Verteilung der kommunalen Verschuldung von etwa 130 Milliarden Euro und des Investitionsstaus von 128 Milliarden Euro Während reiche Kommunen sich konsolidieren dreht sich für strukturschwache Kommunen die Verschuldungsspirale weiter Die stetige Ausweitung der Kassenkredite ist deren Hilferuf Wir brauchen eine nachhaltige finanzielle Entlastung und angemessene Finanzausstattung für die Kommunen Bund und Länder stehen in der Verantwortung Deshalb darf es keine weiteren Steuersenkungen auf Bundesebene geben Im Gegenteil Durch eine reformierte Einkommensbesteuerung können zusätzliche Finanzmittel für die Kommunen bereit gestellt werden Die Kommunen müssen bei den sozialen Pflichtaufgaben entlastet werden Der Bundesanteil bei den Kosten der Unterkunft soll von 25 1 Prozent auf 37 7 Prozent angehoben und die Eingliederungshilfe in ein Bundesteilhabegesetz überführt
    http://www.britta-hasselmann.de/presse/pressemitteilungen/kommunen-steht-das-wasser-bis-zum-hals-bund-und-laender-in-der-pflicht.html (2016-05-02)

  • Kommunalfinanzen - Britta Haßelmann MdB
    Das Verhältnis von Investitionen zu Sozialausgaben hat sich dadurch auf den Kopf gestellt Der ernüchternde Befund Der Anteil der Investitionen an den Gesamtaufgaben sank um zwei Drittel der Anteil der sozialen Leistungen hingegen verfünffacht Der Investitionsstau liegt mittlerweile bei 128 Mrd Euro Gleichzeitig erklimmt die kommunale Verschuldung immer neue Höhen Haushalte zahlreicher Großstädten sind häufig Nothaushalte Ein Sanierungsplan jagt den nächsten Hilfe von Bund und Ländern bleibt vielerorts ein Traum Leider fehlt dabei jegliche Symmetrie Seit Jahren besteht ein Ungleichgewicht Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander Hauptursache sind die sehr unterschiedlichen Steuereinnahmen aber auch die stark zunehmenden Belastungen durch Sozialausgaben welche von Ort zu Ort variieren Viele dieser Städte befinden sich in einer dramatischen Abwärtsspirale Kommunen müssen Aufwendungen von wirtschaftlichen Einbrüchen struktureller Arbeitslosigkeit prekärer Beschäftigung und steigenden Sozialausgaben bislang selbst auffangen sie brauchen dringend eine aufgabengerechte Finanzausstattung Pressemitteilung 06 November 2012 Kita Ausbau Statt Schwarze Peter Spiel alle Kräfte bündeln Anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Betreuungszahlen für Kinder unter drei Jahren erklären Katja Dörner kinder und familienpolitische Sprecherin und Britta Haßelmann kommunalpolitische Sprecherin mehr Pressemitteilung 23 Oktober 2012 Kommunale Familie entwickelt sich zu Zweiklassengesellschaft Finanzielle Lage in einzelnen Kommunen spitzt sich weiter zu Eklatant an der finanziellen Lage ist die Verteilung innerhalb der kommunalen Familie Kommunale Einnahmen überschreiten erstmalig seit 2008 die kommunalen Ausgaben Für viele Kommunen ist es weiterhin ausgeschlossen den Haushalt auszugleichen Die Haushaltsnotlagen konzentrieren sich überwiegend auf größere Städte mehr Pressemitteilung 17 Oktober 2012 Kita Ausbau Schröders Vorwürfe an die Länder sind absurd Anlässlich der Vorwürfe von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder an die Adresse der Bundesländer diese hätten kein Interesse an den zusätzlichen Bundesmitteln für den Kita Ausbau erklären Britta Haßelmann kommunalpolitische Sprecherin und Katja Dörner kinder und familienpolitische Sprecherin mehr Pressemitteilung 01 Oktober 2012 Gewerbesteuermehreinnahmen Die Verteilung zwischen den Kommunen lässt viele Verlierer
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/seite/12.html (2016-05-02)