archive-de.com » DE » B » BRITTA-HASSELMANN.DE

Total: 434

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • Drittes Genderranking deutscher Großstädte erschienen - Britta Haßelmann MdB
    Nur knapp 14 Prozent aller Oberbürgermeister innen in deutschen Großstädten sind weiblich Das ist eines der Ergebnisse des dritten Genderrankings deutscher Großstädte das die FernUni Hagen Studie zum Download für die Heinrich Böll Stiftung erstellt hat Untersucht wurde der Anteil der Frauen an Ratsmandaten Ausschussvorsitzen Fraktionsvorsitzen Dezernatsleitungen und dem Oberbürgermeisteramt in 79 Großstädten mit jeweils mehr als 100 000 Einwohnern Spitzenreiter ist demnach Trier in dessen Stadtrat 45 5 Prozent

    Original URL path: http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/daseinsvorsorge/drittes-genderranking-deutscher-grossstaedte-erschienen.html (2016-05-02)
    Open archived version from archive


  • Gemeindefinanzbericht 2013 bestätigt Zweiklassengesellschaft in unseren Städten - Britta Haßelmann MdB
    Entlasten nun endlich die momentan guten Steuereinnahmen auch alle Städte und Gemeinden Leider nicht Der Rekord bei den Gewerbesteuereinnahmen verteilt sich sehr ungleich Bremen und Saarland verlieren um die 17 Niedersachsen kann sich über 13 8 mehr Gewerbesteuereinnahmen freuen Außerdem verdienen Bund und Länder über die Umlage an den Einnahmen kräftig mit Deshalb ist der kommunale Anteil an der Gewerbesteuer auch nur für ca 17 der Gesamteinnahmen verantwortlich Zudem wird der positive Finanzierungssaldo in vielen Kommunen auch teuer erkauft Die Ergebnisverbesserung gelingt häufig nur zu Lasten der eigenen Infrastruktur oder durch den Verkauf von Vermögen Dies erschließt sich aus der Betrachtung des Saldos nicht da ausschließlich Einnahmen und Ausgaben aber nicht Veränderungen im Vermögen einer Stadt erfasst werden Deshalb ist das Ergebnis nicht weiter verwunderlich Auch bei Rekordeinnahmen 2012 steigt die Verschuldung der Kommunen weiter an Der Anstieg der Kassenkredite um nochmals 3 6 auf 47 5 Milliarden Euro die ungebremste Steigerung der sozialen Aufwendungen auf knapp 45 Milliarden Euro und ein Rückgang der kommunalen Investitionen um 19 6 konterkarieren das auf den ersten Blick positive Bild Insgesamt ist deutlich zu erkennen Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht immer weiter auseinander Der Gemeindefinanzbericht 2013 hält fest Die kommunale Ebene in Baden Württemberg und Bayern konnte ihren Vorsprung gegenüber anderen Ländern halten bzw geringfügig ausbauen Zugleich profitierten die Kommunen einiger Länder mit negativen kommunalen Finanzierungssalden nur unterdurchschnittlich oder gar nicht von der allgemein verbesserten Finanzlage Von den Rekordeinnahmen profitieren reichere Kommunen Diese Bestandsaufnahme ist kein neuer Trend Schon die außerordentlich hohen Überschüsse in den guten Jahren 2007 und 2008 entfielen zu zwei Dritteln auf Kommunen in den Ländern Bayern Baden Württemberg und Hessen Gleichzeitig nahmen auch in diesem Zeitraum die kurzfristigen Verbindlichkeiten in Form von Kassenkrediten zu Das Landesverfassungsgericht in Rheinland Pfalz stellte in seinem Urteil vom Februar 2012

    Original URL path: http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/gemeindefinanzbericht-2013-bestaetigt-zweiklassengesellschaft-in-unseren-staedten.html (2016-05-02)
    Open archived version from archive

  • Schwarz-Gelb billigt unfaire Stromnetz-Konzessionsvergabe - Britta Haßelmann MdB
    Lippe Presse Zur Hauptnavigation Pressemitteilungen Pressespiegel Pressefotos Leichte Sprache Kontakt Home Kommunen Daseinsvorsorge Schwarz Gelb billigt unfaire Stromnetz Konzessionsvergabe Schwarz Gelb billigt unfaire Stromnetz Konzessionsvergabe Kommunen haben beim Rückkauf der Stromnetze immer öfter das Nachsehen Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervorgeht sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf Hochspannungsmasten cc by sa 2 0 by mueritz Flickr Bei der Vergabe von Stromnetzkonzessionen kommt es regelmäßig zu Konflikten zwischen Kommunen und Stromnetzbetreibern bei denen es sich zumeist um die großen Stromkonzerne EnBw E ON RWE und Vattenfall handelt Viele Kommunen die ihr Netz wieder selbst betreiben wollen werden von den Konzernen mit allen erdenklichen Tricks daran gehindert Dabei machen sie sich die unklaren Vorschriften im Energiewirtschaftsgesetz EnWG zu nutze Doch die schwarz gelbe Bundesregierung schaut hier einfach weg In ihrer ANTWORT BT Ds 17 184630 auf unsere Kleine Anfrage kann sie noch nicht mal Angaben dazu machen wie viele Verfahren in Deutschland derzeit anhängig sind und teilt weiter mit sie sähe am Energiewirtschaftsgesetz keinen Handlungsbedarf Insbesondere bei der Wertermittlung des Netzes will sie keine Rechtssicherheit für die Kommunen schaffen und arbeitet damit direkt den großen Energiekonzernen zu Das zeigt einmal mehr Die kommunale Selbstverwaltung ist auf der Agenda

    Original URL path: http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/daseinsvorsorge/schwarz-gelb-billigt-unfaire-stromnetz-konzessionsvergabe.html (2016-05-02)
    Open archived version from archive

  • Erneuerbare Energien sind Wirtschaftsmotor für Kommunen - Britta Haßelmann MdB
    Energien Foto CC BY 2 0 Lollie Pop Erneuerbare Energien stehen derzeit vor allem im Mittelpunkt der Strompreisdebatte Dabei trägt die zunehmende Nutzung von Wind Sonne und Biomasse ganz erheblich zu Wertschöpfung und Beschäftigung in deutschen Regionen bei Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung IÖW in einer aktuellen Studie für Greenpeace Die Erneuerbaren führten im Jahr 2012 zu einem Rekordwert in der bundesweiten Wertschöpfung von 17 Milliarden Euro Und Mit 66 Prozent konnten die Städte und Gemeinden besonders daran profitieren Erstmalig erhob das IÖW auch die indirekte Wertschöpfung durch Erneuerbare Energien und kam zu einem Gesamtwert von 25 Milliarden Euro Hier flossen die Vorleistungen der Zuliefer und Dienstleistungsunternehmen mit ein Sie generierten weitere 8 5 Milliarden Euro an bundesweiter Wertschöpfung Der Ausbau Erneuerbarer Energien führt somit zu höheren Steuereinnahmen Unternehmensgewinnen und Einkommen für eine Vielzahl von Beschäftigten in Bund Ländern und Kommunen Darüber hinaus sparte der Einsatz von Wind und Sonne die Kosten für importiertes Öl Kohle und Gas im Umfang von 6 Milliarden Euro Die Erneuerbaren Energien sind ein wichtiger Wachstumsbreitrag für strukturschwache ländliche Regionen geworden Schwarz Gelb droht mit seinen Vorschlägen diese Entwicklung abzuwürgen Rund zwei Drittel der Wertschöpfung und der Arbeitsplätze entstanden in den

    Original URL path: http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/daseinsvorsorge/erneuerbare-energien-sind-wirtschaftsmotor-fuer-kommunen.html (2016-05-02)
    Open archived version from archive

  • Aktienrechtsnovelle: Schwarz-Gelb verhindert Transparenz für öffentliche Unternehmen - Britta Haßelmann MdB
    Gelb verhindert Transparenz für öffentliche Unternehmen Aktienrechtsnovelle Schwarz Gelb verhindert Transparenz für öffentliche Unternehmen Kurz vor Ende der letzten Sitzungswoche hat Schwarz gelb die Aktienrechtsnovelle im Bundestag verabschiedet Besonders bei der Transparenz von Aufsichtsratssitzungen öffentlicher Unternehmen hat die Koalition Angst vor der eigenen Courage gehabt Im Referentenentwurf fanden sich dazu noch gute Ansätze die aber alle wieder einkassiert wurden Im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge bei denen es um Trinkwasser Energie und den Nahverkehr geht hat jedoch Transparenz eine hohe Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger Transparenz und Öffentlichkeit sind auch bei kommunalen Unternehmen notwendig Wir brauchen eine Demokratisierung öffentlicher Unternehmen Insbesondere auf kommunaler Ebene kommen Aufsichtsratsmitglieder die ihrer Fraktion im Gemeinderat berichten wollen in den Konflikt mit der Verpflichtung zur Verschwiegenheit Außerdem sind inzwischen viele Aufgabenbereiche vor Ort in kommunale Unternehmen verlagert und der Kontrolle des Gemeinde oder Stadtrates entzogen Deshalb fordern wir in unserem Änderungsantrag BT Drs 17 14237 auch die teilweise Öffnung von Aufsichtsratssitzungen für die Öffentlichkeit und wollen die Kommunen ermächtigen die Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder zu beschränken In den Anhörungen wurde von Praktikern der Kommunalpolitik ganz klar herausgestellt wie wichtig die Rechtssicherheit in diesem Fall ist Wer als Aufsichtsratsmitglied dem Kommunalparlament berichten soll darf nicht Gefahr laufen

    Original URL path: http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/daseinsvorsorge/aktienrechtsnovelle-schwarz-gelb-verhindert-transparenz-fuer-oeffentliche-unternehmen.html (2016-05-02)
    Open archived version from archive

  • KfW-Kommunalpanel 2012 - Britta Haßelmann MdB
    kommunalen Finanzlage 2012 ist rein konjunkturbedingt Der saldierte Haushaltsüberschuss in Höhe von 1 8 Milliarden Euro 2012 ist Ergebnis der um 7 Prozent gestiegenen Steuereinnahmen bundesweit Hinter diesen Gesamtzahlen verbergen sich laut KfW ganz unterschiedliche Entwicklungen Drei von zehn Gemeinden und Landkreisen weisen selbst im vergleichsweise guten Jahr 2012 erhebliche Haushaltsdefizite auf Kommunen mit vergleichsweise hoher Steuerkraft beurteilen ihre aktuelle Finanzsituation in 40 Prozent der Fälle als mangelhaft Dabei handelt es sich häufig um von Sozialausgaben stark belastete Großstädte Kassenkredite steigen trotz des positiven Gesamtsaldos im Jahr 2012 ungebremst weiter an Gut ein Drittel der Kommunen wird seine Kassenkreditbestände 2012 und 2013 noch ausweiten Bei den größeren Städten sind es sogar mehr als die Hälfte Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen klafft immer weiter auseinander Die KfW hält hierzu fest Während Kommunen mit Defiziten diese 2012 minimal reduzieren konnten verdoppelten sich die Haushaltsüberschüsse der finanzstarken Kommunen gegenüber dem Vorjahr Außerdem fallen die Investitionen bei hohem Kassenkreditbestand besonders niedrig aus Auch fließen die Fördermittel aus den Bundesprogrammen nicht zielgerichtet in finanzschwache Kommunen Hochverschuldete Kommunen können die erforderliche Ko Finanzierung für Investitionen in Energie Klimaschutz und Städtebauprojekte nicht aufbringen Gleichzeitig schätzt die Untersuchung der KfW den kommunalen Investitionsstau auf 128 Milliarden

    Original URL path: http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/kfw-kommunalpanel-2012.html (2016-05-02)
    Open archived version from archive

  • Kita-Ausbau: Kein Grund zum Zurücklehnen - Britta Haßelmann MdB
    Schröder die aktuellen Zahlen der Bundesländer zum Stand des Kita Ausbaus Nach den Angaben der Bundesländer sollen im Kita Jahr 2013 2014 voraussichtlich insgesamt 813 093 Kita Plätze zur Verfügung stehen Für den 1 August geplant und finanziert waren 780 000 Plätze für unter Dreijährige U3 was einem durchschnittlichen Bedarf von 39 4 Prozent entspricht Zeitgleich veröffentlichte das Statistische Bundesamt seine Kita Daten mit Stand vom 1 März Danach war die Zahl der Kinder unter drei Jahren in Kindertagesbetreuung auf 597 000 gestiegen Dies waren gut 37 000 Kinder mehr als im Vorjahr Die Differenz von über 100 000 Plätzen erklärt die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder damit dass die Plätze teilweise erst im Laufe des Kita Jahres PM 65 2013 2013 2014 in Betrieb sein Also doch keine Punktlandung Ich gehe davon aus dass die Frage der Bedarfsgerechtigkeit von Stadt zu Stadt und Gemeinde zu Gemeinde höchst unterschiedlich zu beantworten ist Insgesamt dürfen wir aber davon ausgehen dass in einigen Großstädten der Bedarf an Kita Plätzen deutlich über den von der Bundesregierung finanzierten 39 Prozent liegt Noch immer fehlen viele Betreuungsangebote Fachkräfte Räume und mehr Und dass in Zukunft Angebot auch Nachfrage schaffen wird wir also mit steigenden Bedarfen rechnen dürfen Das ist gut so nur so können wir die Erwerbsbeteiligung von Frauen stärken Wir dürfen allerdings davon ausgehen dass der 1 August und das Inkrafttreten des Rechtsanspruchs nicht das Ende des Betreuungsausbaus sind sondern ein wichtiger Meilenstein Bundesfamilienministerin Schröder muss auch dafür sorgen dass dieser Bedarf nachhaltig finanziert wird Viele Kommunen haben sich trotz Finanznot bereits in den vergangenen Jahren beim Kitaausbau stark engagiert Sie haben jedoch einen weit überdurchschnittlichen Bedarf an Betreuungsangeboten Diesen Bedarf können viele der Kommunen nicht mit den bisherigen Mitteln und auch nicht aus eigener Kraft decken Hier duckt sich Kristina Schröder seit Jahren weg und

    Original URL path: http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/kita-ausbau-kein-grund-zum-zuruecklehnen.html (2016-05-02)
    Open archived version from archive

  • Betreuungsgeld konterkariert den Kita-Ausbau - Britta Haßelmann MdB
    konterkariert den Kita Ausbau Betreuungsgeld konterkariert den Kita Ausbau www flickr com photos sarahamina 3791902298 Während die Alarmglocken beim Kita Ausbau schon seit Jahren läuten sollen nun jährlich 1 2 Milliarden Euro für das Betreuungsgeld als eine Familienleistung ausgegeben werden die aus bildungs gleichstellungs und familienpolitischer Sicht völlig unsinnig ist Dieses Geld fehlt für den Kita Ausbau Auch kann von der viel diskutierten Wahlfreiheit erst die Rede sein wenn Eltern

    Original URL path: http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/kommunalfinanzen/betreuungsgeld-konterkariert-den-kita-ausbau.html (2016-05-02)
    Open archived version from archive