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  • Bundestag - Britta Haßelmann MdB
    Kohlmeier Aktuelles aus dem Bundestag Hier finden Sie meine Reden im Deutschen Bundestag im Wortlaut und wo vorhanden als Video Sofern die Rede zu Protokoll gegeben wurden ist dies vermerkt Auch Anträge kleine Anfragen und persönliche Erklärungen zu Abstimmungen finden Sie hier Home Bundestag Fraktionsbeschluss 14 Januar 2012 Entschlossen gegen Rechts Rückhaltlose Aufklärung Solidarität mit den Angehörigen der Opfer und Konsequenzen für die Innenpolitik fordert die grüne Bundestagsfraktion in ihrem Beschluss zu den rechtsterroristischen Morden mehr Petition 16 Dezember 2011 Berliner Erklärung Frauenbündnis für Quote Heute präsentierte ein Bündnis von Vertreterinnen aller im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen die Berliner Erklärung Darin fordern sie eine gesetzliche Quote für Aufsichtsräte von mindestens 30 Prozent mehr Thesenpapier 15 Dezember 2011 Gemeinsam gegen die Eurokrise In Ihrem gemeinsamen 12 Punkte Papier legen BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN und SPD mit dem Ökonomen Peter Bofinger ein Thesenpapier zu Ursachen und Lösungen der Eurokrise vor mehr Rede 15 Dezember 2011 Rede zum Freiwilligendienst aller Generationen Rede vom 15 12 2011 zu Protokoll gegeben mehr Antrag 25 November 2011 Bundeskinderschutzgesetz Bereits vor wenigen Wochen haben wir an dieser Stelle über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kinderschutz berichtet Schon damals bemängelten wir die unzureichende Kostenschätzung für die Kommunen mehr

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  • Bundestag - Britta Haßelmann MdB
    Abstimmungen finden Sie hier Home Bundestag Zum Thema 31 Oktober 2011 Das Kreislaufwirtschaftsgesetz kommunal und umweltpolitische Kritikpunkte Die Umsetzung des neuen europäischen Abfallrechts durch die schwarz gelbe Koalition war von Beginn an massiv in der Kritik Und auch das vom Bundestag verabschiedete Gesetz bleibt beim Umwelt Klima und Ressourcenschutz hinter den Möglichkeiten zurück mehr Am 1 Januar 2011 soll das neue Bundeskinderschutzgesetz in Kraft treten Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt der Kinder und Jugendliche künftig besser vor Vernachlässigung und sexuellem Missbrauch schützen soll Heute wird der 27 Oktober 2011 Kinderschutzgesetz im Bundestag Am 1 Januar 2011 soll das neue Bundeskinderschutzgesetz in Kraft treten Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt der Kinder und Jugendliche künftig besser vor Vernachlässigung und sexuellem Missbrauch schützen soll Heute wird der Bundestag ihn in zweiter und dritter Lesung abschließend beraten mehr Rede 27 Oktober 2011 Stärkung der Gemeindefinanzen Britta Haßelmann im Plenum des Deutschen Bundestages zum Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen am 27 10 2011 mehr Gesetzentwurf 11 Oktober 2011 Rekommunalisierung stärken Aktuell und in den kommenden Jahren laufen tausende Konzessionsverträge zwischen Kommunen und Energieversorgungsunternehmen aus Das bietet Kommunen die Chance ihre Netze wieder in Eigenregie oder in Kooperation mit anderen

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  • Bundestag - Britta Haßelmann MdB
    kleine Anfragen und persönliche Erklärungen zu Abstimmungen finden Sie hier Home Bundestag Antrag 28 September 2011 Jetzt finanzschwache Kommunen nachhaltig aus der Schuldenfalle befreien Schwarz Gelb musste ein weiteres zentrales Projekt beerdigen Die Gemeindefinanzkommission Das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen regelt die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund nur unzureichend mehr Zum Thema 14 Juli 2011 Energiewende Kommunal Mit der Sofortabschaltung der sieben ältesten Reaktoren plus Krümmel der Rücknahme der noch im Herbst von Schwarz Gelb beschlossenen Laufzeitverlängerung und einem festen Abschaltplan für die verbliebenen Atomkraftwerke ist der Atomausstieg seit kurzem beschlossene Sache Jetzt kommt es drauf an die Energiewende konsequent zu verfolgen und sich ambitionierte Ziele bei der Energieeinsparung der Energieeffizienz und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien zu setzen Doch genau das macht Schwarz Gelb nicht mehr Zum Thema 30 Juni 2011 Repräsentation von MigrantInnen in Kommunalparlamenten stärken Lediglich 4 Prozent aller Ratsmitglieder in deutschen Großstädten haben einen Migrationshintergrund so eine Studie der Heinrich Böll Stiftung der Stiftung Mercator und des Max Planck Instituts zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften mehr Anfrage 30 Juni 2011 Steuersenkungen Bundesregierung belastet erneut die Städte und Gemeinden Eine Woche nach dem Scheitern der Gemeindefinanzkommission diskutiert die Bundesregierung über Steuersenkungen

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  • Bundestag - Britta Haßelmann MdB
    Sofern die Rede zu Protokoll gegeben wurden ist dies vermerkt Auch Anträge kleine Anfragen und persönliche Erklärungen zu Abstimmungen finden Sie hier Home Bundestag Positionspapier 06 Mai 2011 Energie 2050 sicher erneuerbar Das grüne Energiekonzept Für eine eine Energie und Klimapolitik die sich am die gesellschaftlich Notwendigen orientiert und nicht an den kurzsichtigen Interessen der Energiekonzerne mehr Fraktionsbeschluss 15 April 2011 Fraktionsbeschluss Novellierung des Abfallrechtes Abfallverwertung ist Ressourcenschutz n dieser Woche hat die grüne Bundestagsfraktion das Positionspapier Novellierung des Abfallrechtes Abfallverwertung ist Ressourcenschutz beschlossen Hintergrund ist die Umsetzung der EU Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht mehr Zum Thema 11 März 2011 Neues Recht für Bus und Tram PBefG hinter dieser Abkürzung verbirgt sich das Personenbeförderungsgesetz eines der für die Kommunalpolitik wichtigsten Bundesgesetze Es regelt den Personenverkehr mit Bussen Straßen bahnen und O Bussen Das Gesetz umfasst insbesondere die Genehmigung von entgeltlichen und geschäftsmäßigen Beförderungen sowie Betriebs und Beförderungspflichten von Unternehmen mehr Kleine Anfrage 06 Januar 2011 Bundesregierung bei Grundsteuerreform orientierungslos Offenbar ohne Ziele und eigene Position begleitet die Bundesregierung die Arbeitsgruppe der Bundesländer zur Reform der Grundsteuer Dies geht aus einer kleinen Anfrage von mir hervor mehr Rede 16 Dezember 2010 Engagementpolitik im Dialog mit der Bürgergesellschaft Britta Haßelmann im Plenum

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  • Bundestag - Britta Haßelmann MdB
    Bundestag im Wortlaut und wo vorhanden als Video Sofern die Rede zu Protokoll gegeben wurden ist dies vermerkt Auch Anträge kleine Anfragen und persönliche Erklärungen zu Abstimmungen finden Sie hier Home Bundestag Rede 03 Dezember 2010 Die Hartz IV Novelle kann man nicht schönlächeln Rede Britta Haßelmann zur Reform des SGB II und den Kosten der Unterkunft mehr Antrag 03 Dezember 2010 Keine Erhöhung des Bundesanteiles an den Unterkunftskosten Der Streit um die Aufteilung der Unterkunftskosten für ALG II Beziehende zwischen Bund und Kommunen geht in die nächste Runde mehr Positionspapier 02 Dezember 2010 Die Gewerbesteuer zu einer Kommunalen Wirtschaftssteuer weiterentwickeln Im Gegensatz zu CDU und FDP und ihren Plänen in der Gemeindefinanzkommission zum Ersatz der Gewerbesteuer durch das sogenannte Zuschlagsmodell plädieren wir Grüne für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Gewerbesteuer mehr Rede 02 Dezember 2010 Für eine Stärkung der Gewerbesteuer Die Reform der Gemeindefinanzen ist erneut ins Stocken geraten Erst sollte die Gewerbesteuer abgeschafft werden dann sollte sie so bleiben wie sie ist und nachdem auch dieser Vorschlag gescheitert ist bläst die Koalition einen neuen Angriff auf die Gewerbesteuer Die Besteuerung von Fremdfinanzierungsanteilen soll künftig komplett entfallen Mehr dazu in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am 2

    Original URL path: http://www.britta-hasselmann.de/bundestag/seite/30.html (2016-05-02)
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  • Bundestag - Britta Haßelmann MdB
    zu Abstimmungen finden Sie hier Home Bundestag Zum Thema 02 November 2010 Unterkunft nach Kassenlage Gesetzentwurf zum SGB II belastet Kommunen Am 20 Oktober legte die Bundesregierung den Entwurf für die Reform der Grundsicherung für Arbeitssuchende ALG II vor Er enthält bei den Unterkunftskosten Lastenverschiebungen auf Kosten der Kommunen und Leistungseinschränkungen für Hilfesuchende mehr Erklärung 28 Oktober 2010 Persönliche Erklärung zur Abstimmung über die 11 Atomgesetznovelle Am heutigen Donnerstag wurde im Bundestag mit dem Stimmen der schwarz gelben Regierungskoalition die Laufzeitverlängerung für alle deutschen Atomkraftwerke beschlossen Dies zementiert die Marktmacht der Konzerne über Jahrzehnte bremst die Erneuerbaren Energien aus und erhöht die Menge hochradioaktiven Mülls um rund 400 Tonnen jährlich und ein Endlager ist bis heute nicht Sicht mehr Mündliche Frage 08 Oktober 2010 Bundesregierung prüft noch die Abschaffung der Gewerbesteuer Hinter den Kulissen zeichnet sich jedoch ein Lösungsweg für eine Beibehaltung der Gewerbesteuer ab Allerdings ohne die Hinzurechnungen die ganz wesentlich zur Stabilität der Gewerbesteuer beitragen und einen Schutzwall gegen Steuerflucht darstellen mehr Rede 01 Oktober 2010 Geschäftsordnungsdebatte zu Stuttgart 21 Die Rede von Britta Haßelmann zu dem Antrag der Bundestagsfraktion von Bündnis Die Grünen eine aktuelle Stunde über Stuttgart 21 im Deutschen Bundestag abzuhalten mehr Rede 30 September

    Original URL path: http://www.britta-hasselmann.de/bundestag/seite/31.html (2016-05-02)
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  • Bundestag - Britta Haßelmann MdB
    Deutschen Bundestag im Wortlaut und wo vorhanden als Video Sofern die Rede zu Protokoll gegeben wurden ist dies vermerkt Auch Anträge kleine Anfragen und persönliche Erklärungen zu Abstimmungen finden Sie hier Home Bundestag Kleine Anfrage 26 Juli 2010 Bundesregierung plant Unterkunftskosten für ALG II Beziehende zu kommunalisieren Die Bundesregierung ist nicht bereit sich an den steigenden Kosten der Kommunen für soziale Leistungen zu beteiligen Stattdessen sollen die Kommunen die Angemessenheit der Unterkunftskosten für Hartz IV EmpfängerInnen künftig selbst festlegen mehr Rede 08 Juli 2010 Ausbau der Kinderbetreuung Nachfolgend die Rede von Britta Haßelmann zum Antrag von Bündnis90 Die Grünen Kostenkalkulation für Kinderbetreuungsplätze auf den Prüfstand stellen mehr Rede 08 Juli 2010 Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung Nachfolgend die Rede zu Protokoll von Britta Haßelmann zum Antrag von Bündnis90 Die Grünen Kostenkalkulation für Kinderbetreuungsplätze auf den Prüfstand stellen mehr Anhörung 06 Juli 2010 Öffentliche Anhörung Experten gegen längere AKW Laufzeiten Auf Antrag der grünen Fraktion hat der Umweltausschuss des Bundestages am 7 Juli eine öffentliche Anhörung zum Thema Atomausstieg beschleunigen Strommarkt zukunftsfähig entwickeln durchgeführt mehr Antrag 02 Juli 2010 Städtebauförderung im schwarz gelben Abseits Ausgerechnet an der Erfolgsgeschichte Städtebauförderung setzt die schwarz gelbe Bundesregierung den Rotstift an nun sollen auch die Haushaltsmittel für

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  • Positionen - Britta Haßelmann MdB
    dass jede Stimme gleich viel zählt nicht um Er nützt einseitig der Union mehr Klage eingereicht 12 April 2016 Klage beim Europäischen Gericht auf mehr Transparenz bei TTIP Wir haben eine Klage beim Europäischen Gericht für mehr Transparenz bei TTIP eingereicht Die restriktiven Bedingungen unter denen Abgeordnete die TTIP Dokumente lesen dürfen sind eines Parlamentes unwürdig Schließlich haben wir eine Kontrollfunktion wahrzunehmen mehr Standpunkt 22 März 2016 Sonder Abschreibung für den Mietwohnungsbau schafft keinen preiswerten und bezahlbaren Wohnraum Die Bundesregierung will zur Förderung des Wohnungsbaues eine Sonderabschreibung für private Bauherren auf den Weg bringen Besser wäre es die Mittel für den Sozialen Wohnungsbau aufzustocken und neue Wege durch eine Wiederbelebung der Wohnungsgemeinnützigkeit zu gehen mehr Bericht 15 März 2016 Parlamentarischer Abend Soziales zukunftsfest machen Halbzeit der Großen Koalition Britta Haßelmann zog in ihrem Impuls aus der Oppositionssicht eine etwas andere Halbzeitbilanz Sie wünschte sich von der Regierung unter anderem mehr Mut und nachhaltige Ideen mit Blick auf die Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit Altersarmut und Kinderarmut mehr 08 März 2016 Fachgespräch zu Wohnen und Integration im Quartier Neue Wohnungsgemeinnützigkeit auf den Weg bringen Nicht nur durch die Fluchtbewegungen ist unsere Wohnungspolitik vor große Herausforderungen gestellt Seit Jahr und Tag schrumpfen die Bestände

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