archive-de.com » DE » B » BRITTA-HASSELMANN.DE

Total: 434

Choose link from "Titles, links and description words view":

Or switch to "Titles and links view".
  • Daseinsvorsorge - Britta Haßelmann MdB
    Bürger bleiben oder etwa im Bereich der Stromnetze überführt werden Doch die schwierige Finanzlage und der Zeitgeist einer Wettbewerbspolitik haben viele Kommunen zum Verkauf ihres Tafelsilbers und zur Privatisierung von Aufgaben gezwungen Wir Grüne wollen die Kommunen unterstützen die ihre Aufgaben wieder selbst erbringen wollen Wir wollen für die Städte Gemeinden und Kreise einen Rechtsrahmen schaffen in dem sie selbst entscheiden können ob und wie sie ihre Leistungen erbringen wollen Ob Staat oder Privat in jedem Fall muss sichergestellt sein dass unsere Stadt und Gemeinderäte ihre politische Steuerungsfähigkeit behalten und ihre demokratische Kontrolle ausüben können Entscheidungen müssen für Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar werden Mitteilung 12 Dezember 2014 Klimawandel Auf die Städte kommt es an Beim Klimawandel stehen die Städte ganz weit vorn Sie sind sowohl Hauptverursacher als auch am meisten vom Klimawandel betroffen Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in urbanen Zentren 2050 sollen es fast 70 Prozent sein mehr Position 04 Dezember 2014 TTIP CETA Eine Millionen Unterschriften sind Erfolg und Signal Das ist ein deutliches Signal das niemand übersehen kann Gegen Widerstände aus der Kommission hat es die Bürgerinitiative geschafft in nur zwei Monaten eine Millionen Menschen aus ganz Europa hinter ihrem Anliegen zu versammeln mehr Zum Thema 19 November 2014 Brief an den Städte und Gemeindebund NRW Zuständigkeit des Rates bezu glich der Freihandelsabkommen Der Städte und Gemeindebund NRW hat in seiner Mitteilung eine Zuständigkeit der Stadt und Gemeinderäte für Resolutionen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA verneint Dies hat zu Irritationen auch seitens der Grünen vor Ort geführt mehr Positionen 22 Oktober 2014 Grünes Wertstoffgesetz ökologisch praktisch transparent Mit einem öffentlichen Fachgespräch stellten Peter Meiwald MdB und Britta Haßelmann MdB am 17 Oktober ein grünes Autorenpapier vor das sie gemeinsam mit Franz Untersteller Umweltminister in Baden Württemberg entwickelt haben und das die Debatte
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/daseinsvorsorge/seite/5.html (2016-05-02)


  • Daseinsvorsorge - Britta Haßelmann MdB
    Aufgabenbereich soll Privaten überlassen werden Die Wasserversorgung gehört zu 100 Prozent in kommunale Hand Die Netzinfrastrukturen müssen im mehrheitlichen Besitz der Bürgerinnen und Bürger bleiben oder etwa im Bereich der Stromnetze überführt werden Doch die schwierige Finanzlage und der Zeitgeist einer Wettbewerbspolitik haben viele Kommunen zum Verkauf ihres Tafelsilbers und zur Privatisierung von Aufgaben gezwungen Wir Grüne wollen die Kommunen unterstützen die ihre Aufgaben wieder selbst erbringen wollen Wir wollen für die Städte Gemeinden und Kreise einen Rechtsrahmen schaffen in dem sie selbst entscheiden können ob und wie sie ihre Leistungen erbringen wollen Ob Staat oder Privat in jedem Fall muss sichergestellt sein dass unsere Stadt und Gemeinderäte ihre politische Steuerungsfähigkeit behalten und ihre demokratische Kontrolle ausüben können Entscheidungen müssen für Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar werden Pressemitteilung 12 September 2014 Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative Stop TTIP gefährdet Europäische Demokratie Anlässlich der gestern von der Europäischen Kommission ausgesprochenen Nichtzulassung der Europäischen Bürgerinitiative Stop TTIP erklärt Britta Haßelmann Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Kommunalpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90 Die Grünen mehr Vor Ort 04 September 2014 Deutschlandtag des Nahverkehrs Eine gute Infrastruktur ist wichtig Zum gestrigen Deutschlandtag des Nahverkehrs besuchte Britta Haßelmann das Bielefelder Verkehrsunternehmen moBiel mehr Pressemitteilung 04 September 2014 Freihandelsabkommen Städte und Gemeinden gefährdet Gabriel muss einschreiten Anlässlich der heute im Auftrag von campact de veröffentlichten Studie TTIP vor Ort erklären Katharina Dröge Sprecherin für Wettbewerbspolitik und Britta Haßelmann Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Kommunalpolitik mehr Zum Thema 15 Juli 2014 Aktienrechtsnovelle Öffentlichkeit von Aufsichtsratssitzungen muss geregelt werden Die Aktienrechtsnovelle der Großen Koalition steht zum Ende des Jahres an Eine Verbesserung der Transparenz öffentlicher Unternehmen ist im Gesetzentwurf bisher nicht vorgesehen mehr Standpunkt 15 Juli 2014 Bildungspaket zu eng geschnürt Mit großer Geste präsentierte die schwarz rote Koalition Ende Mai ihr Bildungspaket über sechs Milliarden Euro Doch der
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/daseinsvorsorge/seite/6.html (2016-05-02)

  • Daseinsvorsorge - Britta Haßelmann MdB
    mehrheitlichen Besitz der Bürgerinnen und Bürger bleiben oder etwa im Bereich der Stromnetze überführt werden Doch die schwierige Finanzlage und der Zeitgeist einer Wettbewerbspolitik haben viele Kommunen zum Verkauf ihres Tafelsilbers und zur Privatisierung von Aufgaben gezwungen Wir Grüne wollen die Kommunen unterstützen die ihre Aufgaben wieder selbst erbringen wollen Wir wollen für die Städte Gemeinden und Kreise einen Rechtsrahmen schaffen in dem sie selbst entscheiden können ob und wie sie ihre Leistungen erbringen wollen Ob Staat oder Privat in jedem Fall muss sichergestellt sein dass unsere Stadt und Gemeinderäte ihre politische Steuerungsfähigkeit behalten und ihre demokratische Kontrolle ausüben können Entscheidungen müssen für Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar werden Standpunkt 08 Juli 2014 Standortkonversion BImA soll 100 Mio Euro für verbilligte Grundstücksabgabe erhalten Im Haushaltsplanentwurf der Großen Koalition ist nach vorläufiger Planung für 2015 bis 2018 ein Betrag von 100 Mio Euro für eine verbilligte Abgabe von Liegenschaften des Bundes die militärisch genutzt wurden an Kommunen vorgesehen In einem Haushaltsvermerk soll ein sog Maßgabebeschluss des Haushaltsausschusses vom 21 März 2012 zum Erstzugriffsrecht der Kommunen bei Veräußerungen von Konversionsliegenschaften umgesetzt werden mehr Standpunkt 04 Juli 2014 Kein Gas durch Fracking Bundesregierung muss Bundesbergrecht ändern Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Bundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel legten am 4 7 2014 Eckpunkte zur Gewinnung von Gas durch das sog Fracking vor Mit den Eckpunkten beugen sie sich dem Druck der Industrie Sie wollen nicht nur Fracking für sogenanntes Tight Gas erlauben sondern dabei sogar wassergefährdende Stoffe zulassen mehr Standpunkt 02 Juli 2014 Grundstücksverkäufe durch den Bund Die BImA an die Leine nehmen Lebenswerte Städte und Gemeinden zu sichern und Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung zu bewahren sollte auch ein Anliegen des Bundes sein Vielerorts ist bezahlbarer Wohnraum rar und könnte durch zusätzliche Wohnimmobilien in Hand von Gebietskörperschaften geschaffen werden Leider spiegelt sich dies nicht in
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/daseinsvorsorge/seite/7.html (2016-05-02)

  • Daseinsvorsorge - Britta Haßelmann MdB
    Wasserversorgung gehört zu 100 Prozent in kommunale Hand Die Netzinfrastrukturen müssen im mehrheitlichen Besitz der Bürgerinnen und Bürger bleiben oder etwa im Bereich der Stromnetze überführt werden Doch die schwierige Finanzlage und der Zeitgeist einer Wettbewerbspolitik haben viele Kommunen zum Verkauf ihres Tafelsilbers und zur Privatisierung von Aufgaben gezwungen Wir Grüne wollen die Kommunen unterstützen die ihre Aufgaben wieder selbst erbringen wollen Wir wollen für die Städte Gemeinden und Kreise einen Rechtsrahmen schaffen in dem sie selbst entscheiden können ob und wie sie ihre Leistungen erbringen wollen Ob Staat oder Privat in jedem Fall muss sichergestellt sein dass unsere Stadt und Gemeinderäte ihre politische Steuerungsfähigkeit behalten und ihre demokratische Kontrolle ausüben können Entscheidungen müssen für Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar werden Aktuelles 19 März 2014 Änderung der Verpackungsverordnung Duales System immer mehr in Schieflage Das Duale System in Deutschland hatte noch nie einen guten Ruf Seit Jahren werden notwendige Reformen verschleppt Inzwischen ist es in eine echte Schieflage geraten mehr Hintergrund 06 März 2014 Bundesratsinitiative zu Konversion Nachhaltige Nutzung ehemals militärischer Liegenschaften Der Bundesrat hat auch in der 18 Wahlperiode einen Gesetzentwurf eingebracht der die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben BImA dazu verpflichten soll bei der Verwertung ehemaliger militärischer Liegenschaften auch
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/daseinsvorsorge/seite/8.html (2016-05-02)

  • Daseinsvorsorge - Britta Haßelmann MdB
    bezahlbaren kommunalen Dienstleistungen offen steht Nicht jeder Aufgabenbereich soll Privaten überlassen werden Die Wasserversorgung gehört zu 100 Prozent in kommunale Hand Die Netzinfrastrukturen müssen im mehrheitlichen Besitz der Bürgerinnen und Bürger bleiben oder etwa im Bereich der Stromnetze überführt werden Doch die schwierige Finanzlage und der Zeitgeist einer Wettbewerbspolitik haben viele Kommunen zum Verkauf ihres Tafelsilbers und zur Privatisierung von Aufgaben gezwungen Wir Grüne wollen die Kommunen unterstützen die ihre Aufgaben wieder selbst erbringen wollen Wir wollen für die Städte Gemeinden und Kreise einen Rechtsrahmen schaffen in dem sie selbst entscheiden können ob und wie sie ihre Leistungen erbringen wollen Ob Staat oder Privat in jedem Fall muss sichergestellt sein dass unsere Stadt und Gemeinderäte ihre politische Steuerungsfähigkeit behalten und ihre demokratische Kontrolle ausüben können Entscheidungen müssen für Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar werden Aktuell 19 September 2013 Schwarz Gelb beerdigt Energiewende Schwarz Gelb bereitet die Abschaffung des EEG und den Ausstieg aus dem Atomausstieg für die Zeit nach der Wahl vor mehr Zum Thema 13 September 2013 Schwarz Gelb billigt unfaire Stromnetz Konzessionsvergabe Kommunen haben beim Rückkauf der Stromnetze immer öfter das Nachsehen Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervorgeht sieht die Bundesregierung keinen
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/daseinsvorsorge/seite/9.html (2016-05-02)

  • Daseinsvorsorge - Britta Haßelmann MdB
    Dienstleistungen offen steht Nicht jeder Aufgabenbereich soll Privaten überlassen werden Die Wasserversorgung gehört zu 100 Prozent in kommunale Hand Die Netzinfrastrukturen müssen im mehrheitlichen Besitz der Bürgerinnen und Bürger bleiben oder etwa im Bereich der Stromnetze überführt werden Doch die schwierige Finanzlage und der Zeitgeist einer Wettbewerbspolitik haben viele Kommunen zum Verkauf ihres Tafelsilbers und zur Privatisierung von Aufgaben gezwungen Wir Grüne wollen die Kommunen unterstützen die ihre Aufgaben wieder selbst erbringen wollen Wir wollen für die Städte Gemeinden und Kreise einen Rechtsrahmen schaffen in dem sie selbst entscheiden können ob und wie sie ihre Leistungen erbringen wollen Ob Staat oder Privat in jedem Fall muss sichergestellt sein dass unsere Stadt und Gemeinderäte ihre politische Steuerungsfähigkeit behalten und ihre demokratische Kontrolle ausüben können Entscheidungen müssen für Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar werden Zum Thema 22 November 2010 Demokratie braucht starke Kommunen Am vergangen Wochenende diskutierten die Parteitagsdelegierten erstmals einen kommunalpolitischen Leitantrag Insbesondere die finanziellen Gestaltungsspielräume der Städte und Gemeinden standen im Zentrum der Debatte mehr Zum Thema 12 November 2010 Städtebauförderung Eine Kürzung ist eine Kürzung ist eine Kürzung Es bleibt dabei Die Städtebauförderung wird von 610 Millionen Euro auf 455 Millionen Euro gekürzt Wenn nun die ursprünglich geplanten Kürzungen von 325 Euro auf 145 Millionen Euro reduziert werden heißt das nur dass etwas weniger am falschen Ende gespart wird Richtig sparen sieht ganz anders aus mehr Umfrage 11 Oktober 2010 Nachgefragt Lokale Auswirkungen der schwarz gelben Atompolitik Um ein genaueres Bild darüber zu erhalten welche lokalen Auswirkungen eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke hätte haben Britta Haßelmann Kerstin Andrae und Ingrid Nestle sich mit einer Umfrage an die Stadtwerke gewandt mehr Zum Thema 07 September 2010 Bundesregierung auf der Innovationsbremse Die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke ist ein einseitiges Geschäft zu Gunsten der großen Energiekonzerne und zu Lasten
    http://www.britta-hasselmann.de/kommunen/daseinsvorsorge/seite/17.html (2016-05-02)

  • Gewerbesteuer weiterentwickeln - Britta Haßelmann MdB
    Britta Haßelmann MdB Navigation anzeigen Suchfeld anzeigen Start Bundestag Zur Hauptnavigation Positionen Anträge und Anfragen Reden Kommunen Zur Hauptnavigation Daseinsvorsorge Kommunalfinanzen Newsletter Über mich Zur Hauptnavigation Person Ämter und Funktionen Transparenz Bielefeld Zur Hauptnavigation Vor Ort BürgerInnenservice BesucherInnengruppen Ostwestfalen Lippe Presse Zur Hauptnavigation Pressemitteilungen Pressespiegel Pressefotos Leichte Sprache Kontakt Home Bundestag Reden Gewerbesteuer weiterentwickeln Aktuelles per RSS Abonnieren Sie meine aktuellen Reden im Bundestag per RSS Feed Britta auf Youtube
    http://www.britta-hasselmann.de/bundestag/reden/gewerbesteuer-weiterentwickeln.html (2016-05-02)

  • DIW-Studie Kommunen: Investitionsprogramm für Bildung, Wohnen und Integration muss her - Britta Haßelmann MdB
    Wohnen und Integration muss her DIW Studie Kommunen Investitionsprogramm für Bildung Wohnen und Integration muss her Blick auf das Alte Rathaus und Stadttheater in Bielefeld Niedernwall CC BY SA 2 0 TerraMareFoto Anlässlich der DIW Studie zur kommunalen Infrastruktur und der erneut aufgeflammten Debatte um die Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung erklärt Britta Haßelmann Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Die DIW Studie zur kommunalen Infrastruktur zeigt ein weiteres Mal Eine Lösung der kommunalen Finanzprobleme liegt maßgeblich in der Hand des Bundes Der einzige Weg ist eine deutlich stärkere Beteiligung des Bundes an den Sozialausgaben der Kommunen Und die muss jetzt erfolgen und nicht erst 2018 Union und SPD spielen auf Zeit Sie gehen mit Versprechungen wie fünf Milliarden Entlastung in dieser Legislaturperiode hausieren Vorgesehen ist diese Entlastung aber erst nach der nächsten Bundestagswahl 2018 Damit muss jetzt Schluss sein Auch bei der Flüchtlingsunterbringung hat der Bund die Länder und Kommunen viel zu lang allein gelassen Der für die Integration zentrale Bildungssektor wurde ebenfalls viel zu lange auf Verschleiß gefahren Jetzt treten die Versäumnisse der letzten Jahre einmal mehr zu Tage Die Studie belegt Die bisher bereit gestellten kommunalen Investitionshilfen von 3 5 Milliarden müssen dringend erhöht werden Ein erster Schritt wäre ein Investitionsprogramm für
    http://www.britta-hasselmann.de/presse/pressemitteilungen/diw-studie-kommunen-investitionsprogramm-fuer-bildung-wohnen-und-integration-muss-her.html (2016-05-02)