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  • :: Patentanwaltskanzlei Bonnekamp & Sparing :: Anwälte :: Dr. Horst Bonnekamp
    dort zunächst Leiter der Hauptabteilung Rohstoffe und Energie und dann Leiter des Werksbereichs Roheisenerzeugung im Hüttenwerk Huckingen sowie später Werksleiter des Hüttenwerks Huckingen Dr Horst Bonnekamp wurde 1983 als Mitglied des Vorstands der Hartmann und Braun AG Frankfurt berufen bevor er 1988 Vorstandsmitglied der PWA AG Papierwerke Waldhof Aschaffenburg wurde jeweils zuständig für das Ressort Technik Gestützt auf seine umfangreiche Industrieerfahrung verfügt Dr Horst Bonnekamp über eine besondere Expertise auf

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  • :: Patentanwaltskanzlei Bonnekamp & Sparing :: Anwälte :: Rolf K. Sparing
    Grundkenntnisse der russischen und italienischen Sprache Rolf K Sparing hat exzellente Kenntnisse in Schutzrechtsverletzungsverfahren insbesondere bei der Verteidigung gegen behauptete Patentverletzungen Daneben hat Rolf K Sparing umfangreiche Erfahrung bei der Anmeldung und Erlangung von Marken Geschmacksmustern Patenten und Gebrauchsmustern in Deutschland Europa und weltweit Ferner hat Rolf K Sparing hohe Kompetenz bei der Bekämpfung von Fremdpatenten in Einspruchs und Patentnichtigkeitsverfahren Die technischen Spezialgebiete von Rolf K Sparing sind alle Bereiche der Automobiltechnik Zulieferer Maschinen und Anlagenbau Medizintechnik Papier Druck und Verpackungstechnik Bau Gebäude und Umwelttechnik Computerimplementierte Erfindungen Glas sowie metallische keramische und Verbund Werkstoffe Weiterhin berät Rolf K Sparing bei der Verhandlung und Abfassung von komplexen Lizenzverträgen auch in englischer Sprache in Fragen der Arbeitnehmer Erfindervergütung sowie beim strategischen Patent Portfolio Management Überdies verfügt er über die Sachkunde zur Durchführung der IP Due Diligence bei Unternehmenstransaktionen Rolf K Sparing hat an der Universität Karlsruhe TH Wirtschaftsingenieurwesen mit den Schwerpunkten Werkzeugmaschinen Fertigungstechnik Werkstoffkunde und Informatik studiert Rolf K Sparing war nach dem Studium in einem französischen Technologie und Glaskonzern im Bereich Automobilzulieferung erwerbstätig Seit 1991 arbeitet Rolf K Sparing im Patentwesen mit Tätigkeiten einer deutschen und einer US amerikanischen Patentanwaltskanzlei sowie beim Deutschen Patent und Markenamt und beim Bundespatentgericht Aus seiner

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  • :: Patentanwaltskanzlei Bonnekamp & Sparing :: Anwälte :: Dr. Volker Mann
    zum Patentanwalt ergänzte er mit Arbeiten bei einem US Patentanwalt in New York im Jahr 1978 Dr Volker Mann ist Mitglied der Patentanwaltskammer der Organisation der beim europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter des Internationalen Verbands der Vertreter im Gewerblichen Rechtsschutz FICPI des Verbands der Patentingenieure und Patentassessoren VPP Der Bundesminister für Justiz hat Dr Volker Mann zum Mitglied der Prüfungskommission für deutsche Patentanwälte ernannt Im Rahmen der Industrie und Handelskammer führt Dr Volker Mann ehrenamtlich eine Beratung von Erfindern durch In der Kanzlei Bonnekamp Sparing ist Dr Volker Mann insbesondere für die Gebiete der allgemeinen Chemie mit Schwerpunkten auf dem Gebiet der Life Science z B Arzneimittel für Mensch und Tier Riechstoffe und Naturprodukte und der technischen Materialien z B Polymere technische Keramik Solarsilicium Zu nennen sind hierbei beispielsweise Anmeldeverfahren der Schutzrechte im In und Ausland im Besonderen vor dem Deutschen Patent und Markenamt dem Europäischen Patentamt und anderen hierfür zuständigen Behörden in Deutschland und im Ausland Einspruchs und Beschwerdeverfahren Nichtigkeitsverfahren Streitsachen des gewerblichen Rechtsschutzes Betreuung von Verletzungsprozessen von gewerblichen Schutzrechten in Deutschland und grenzüberschreitend im Ausland nationale und grenzüberschreitende Gutachten zur Rechtsbeständigkeit und einer möglichen Verletzung von gewerblichen Schutzrechten FTO Vertragsprojekte insbesondere Lizenz und Kooperationsverträge Verträge mit Instituten und Universitäten

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  • :: Patentanwaltskanzlei Bonnekamp & Sparing :: Anwälte :: Robert Eggert
    der pharmazeutischen Industrie tätig Er ist Patentanwalt und seit Ende 2012 für Bonnekamp Sparing tätig Seine Tätigkeit als Patentanwalt konzentriert sich vor allem auf Patente und Gebrauchsmuster in den Bereichen LifeScience und AppliedScience In dem Bereich von LifeScience behandelt er die Neuanmeldungen und Prosecution von chemischen und pharmazeutischen Wirkstoffen Im Bereich von AppliedScience liegen seine Tätigkeitsfelder im Bereich der Biotechnologie und Medizintechnik wobei insbesondere die Durchsetzung von Schutzrechten vor den

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  • :: Patentanwaltskanzlei Bonnekamp & Sparing :: Informationen
    Patentschutz Gebrauchsmuster schutz Markenschutz Designschutz Arbeitnehmer erfinder Lizenzverträge Sonstige Schutzrechte Andere Rechtsgebiete Links News Patentanwalt Patentanwalts bewerber Ausbildungsplatz Informationen Druckversion In dieser Rubrik finden Sie Übersichten zum Gewerblichen Rechtsschutz und angrenzender Rechtsgebiete durch Anklicken des entsprechenden Eintrags in der Menüleiste

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  • :: Patentanwaltskanzlei Bonnekamp & Sparing :: Informationen :: Patentschutz
    Erfindung ein Patent erteilt Die Schutzdauer eines Patents kann mit Zahlung der Jahresgebühren jeweils um ein Jahr auf maximal 20 Jahre ab Anmeldetag verlängert werden Bei einem Vergleich mit dem Stand der Technik ist der Anmeldetag einer Patentanmeldung von erheblicher Bedeutung Zum Stand der Technik zählen alle Informationen von denen die Öffentlichkeit ohne Verpflichtung zur Geheimhaltung Kenntnis haben konnte Deshalb ist es wichtig eine Erfindung so früh wie möglich und insbesondere auch vor eigenen Präsentationen bei möglichen Kunden auf Messen o ä zum Patent anzumelden Verbesserungen und Weiterentwicklungen der Erfindung können innerhalb von 12 Monaten durch eine weitere Patentanmeldung abgedeckt werden für die die Priorität der älteren Anmeldung in Anspruch genommen wird Patente werden national oder regional erteilt z B als deutsches Patent vor dem Deutschen Patent und Markenamt DPMA oder als europäisches Patent vor dem Europäischen Patentamt EPA Entsprechend können Patentanmeldungen beim DPMA und beim EPA eingereicht werden Mit einem europäischen Patent lässt sich ein Schutz in nahezu allen Staaten der EU und der Schweiz erreichen Dessen ungeachtet kann ein Patentschutz in nahezu allen Ländern erhalten werden Des Weiteren gibt es die Möglichkeit einer sog Internationalen PCT Patentanmeldung die z B beim DPMA oder beim EPA eingereicht werden kann Mit einer PCT Anmeldung kann für nahezu alle Ländern der Welt eine wirksame Patentanmeldung geschaffen werden Erst nach Ablauf von 30 Monaten nach Einreichung der PCT Anmeldung wird in den jeweilig gewünschten Ländern eine materielle Prüfung der Anmeldung eingeleitet unter Vorlage einer Übersetzung in die jeweilige Landessprache und Zahlung von weiteren Gebühren Ein erteiltes und in Kraft stehendes Patent hat die Wirkung dass Dritten die Nachahmung und die gewerbliche Benutzung des geschützten Produkts bzw Verfahrens untersagt werden kann Jedoch kann nicht nur die Herstellung sondern auch der Vertrieb oder das bloße Anbieten und Bewerben untersagt werden Bei einem Verstoß hiergegen

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  • :: Patentanwaltskanzlei Bonnekamp & Sparing :: Informationen :: Gebrauchsmusterschutz
    gemacht werden Im Vergleich zur Dauer des Prüfungsverfahrens bei einem Patent bietet das Gebrauchsmuster somit einen erheblichen zeitlichen Vorteil um zu einem durchsetzbaren Recht zu gelangen Die Schutzdauer eines Gebrauchsmusters beträgt zunächst 3 Jahre und kann mit Zahlung entsprechender Gebühren stufenweise auf höchstens 10 Jahre verlängert werden Es ist zu beachten dass Jedermann einen Antrag auf Löschung des Gebrauchsmusters stellen kann wobei dann seitens des DPMA eine materielle Prüfung auf Neuheit erfinderischen Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit nachgeholt wird Gleiches gilt für ein gerichtliches Verfahren gegen einen möglichen Verletzer bei dem das angerufene Landgericht selbst die Rechtsbeständigkeit des Gebrauchsmusters beurteilt Bevor aus einem Gebrauchsmuster heraus gerichtliche Schritte angedroht oder gar vorgenommen werden empfehlen wir eine Überprüfung der Bestandskraft des Gebrauchsmusters Ebenso wie das Patent unterliegt ein Gebrauchsmuster dem Erfordernis der Neuheit Probleme könnten sich dann ergeben wenn der erfindungsgemäße Gegenstand vor dem Anmeldetag des Gebrauchsmusters veröffentlicht worden ist Für diesen Fall ist im Gebrauchsmustergesetz eine sog Neuheitsschonfrist vorgesehen nach der eine Veröffentlichung der Erfindung durch den Anmelder selbst innerhalb von 6 Monaten vor dem Anmeldetag nicht zum Stand der Technik zählt also unschädlich ist Mit einem Gebrauchsmuster bleiben deshalb ggf versehentliche eigene Veröffentlichungen einer Erfindung innerhalb der genannten 6 Monate unberücksichtigt

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  • :: Patentanwaltskanzlei Bonnekamp & Sparing :: Informationen :: Markenschutz
    die Eintragung von der Weltagentur für Geistiges Eigentum WIPO in Genf erfolgt ist Geschützte Markenform Als Marke können die unterschiedlichsten Formen eingetragen werden Worte z B Tesa oder Colourchild Wortfolgen Claims z B Rent a brain oder Wir machen Appetit Bilder z B der Sarotti Mohr das Posthorn oder die Drei Streifen Kombinierte Wort Bildmarken Klangfolgen z B Tagesschau Jingle Farbkombinationen z B Magenta Grau Positioniermarken z B der rote Streifen im Schuhabsatz weitere Geschützte Waren und Dienstleistungen Jeder Markenanmeldung ist neben den Angaben über den Anmelder und die angemeldete Kennzeichnung ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen beizufügen für das die Marke geschützt sein soll Dies bedeutet im Umkehrschluss dass dieselbe Marke auch mehrmals für unterschiedliche Waren oder Dienstleistungen sowohl für denselben als auch für verschiedene Anmelder angemeldet und eingetragen werden kann Beispiele hierfür sind zahlreich z B Mercedes oder Bounty Das nachträgliche Hinzufügen von Waren und Dienstleistungen ist nicht zulässig eine nachträgliche Beschränkung ist immer möglich Schutzumfang der Marke Der Inhaber einer Marke ist ausschließlich berechtigt die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen Der Schutzumfang erstreckt sich außerdem auf ähnliche Marken und ähnliche Waren oder Dienstleistungen Eintragungsverfahren Jede Markenanmeldung muss zwei Hürden überwinden Die sogenannten absoluten Schutzhindernisse und die sogenannten relativen Schutzhindernisse Die absoluten Schutzhindernisse werden bei einer Markenanmeldung von Amts wegen geprüft Hier werden von den Prüfern im Amt vor allem zwei Beanstandungen häufig oft auch zu Unrecht geäußert Dem Zeichen fehle die erforderliche Unterscheidungskraft und es bestehe an der Angabe ein Freihaltebedürfnis für Wettbewerber Bei der Beurteilung ob Schutzhindernisse vorliegen oder nicht gibt es eine breite Grauzone in der es oft auf die Argumentation ankommt Widerspruchsverfahren Die relativen Schutzhindernisse werden nur dann vom DPMA geprüft wenn der Berechtigte sie im Widerspruchsverfahren geltend macht Bei deutschen Marken darf nur aus älteren angemeldeten oder eingetragenen Marken

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