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  • Eine vollständige Energiesteuerentlastung ist wieder möglich [Aktualisiert am 18.03.2013] | BHKW-Infothek
    Änderung des Luftverkehrssteuergesetzes tritt die Wirksamkeit des 53a EnergieStG gleichwohl bereits mit dem Tag in Kraft an dem die beihilferechtliche Genehmigung erteilt wird Die noch zu erfolgende Veröffentlichung dieser Information im Bundesgesetzblatt hat informativen Charakter und keine Auswirkung auf die Wirksamkeit der Regelung des 53a EnergieStG Eine vollständige Energiesteuerentlastung ist daher ab sofort möglich Etwas mehr Zeit erfordern lediglich die Regelungen für komplexere Antragssachverhalte An den notwendigen Änderungen der Energiesteuer Durchführungsverordnung wird zur Zeit gearbeitet In eindeutigen Fällen die voraussichtlich weitaus überwiegen werden wird bereits auf Grundlage von 53a EnergieStG die Steuerentlastung vorgenommen werden können Die zur Bearbeitung notwendigen Angaben insbesondere zur Hocheffizienz und zur Abschreibung der Anlagen werden mit dem bereits veröffentlichten Formular 1132 abgefragt erläutert Silke Bruns den derzeitigen Stand zur Antragstellung auf eine vollständige Energiesteuerentlastung für BHKW Betreiber im Gespräch mit der BHKW Infothek Vor einer Antragstellung und zur Vertiefung der Materie empfehlen wir BHKW Betreibern unseren bereits am 1 Februar veröffentlichten Leitfaden zum geänderten Antragsverfahren auf Energiesteuerentlastung sowie den neuen Formularen 1132 1133 und 1134 Update vom 18 März 2013 Am heutigen Tag wurde auch im Bundesgesetzblatt BGBl I Seite 488 der gesetzlich vorgesehene Hinweis auf die Erteilung der beihilferechtlichen Genehmigung des 53a EnergieStG veröffentlicht Ob die Genehmigung entsprechend dieser Mitteilung tatsächlich am 22 Februar erteilt worden ist obwohl auf der Webseite der Europäischen Kommission der 21 Februar ausgewiesen wird wird sich vermutlich erst klären lassen sobald die EU Kommission die Genehmigung im Volltext veröffentlicht Nachrichten Weitere Meldungen zum Thema Energiesteuern Diskussion Zum Thema im BHKW Diskussionsforum Titelbild Bundesministerium der Finanzen Ein Artikel von Louis F Stahl Neuvorstellung Das ASV 40 von energiewerkstatt XRGI 6 und XRGI 9 Die neuen Mikro BHKW von EC Power 5 Antworten auf Eine vollständige Energiesteuerentlastung ist wieder möglich Aktualisiert am 18 03 2013 Pingback Geändertes Antragsverfahren für die Energiesteuerentlastung BHKW

    Original URL path: http://www.bhkw-infothek.de/nachrichten/14139/2013-02-28-eine-vollstandige-energiesteuerentlastung-ist-wieder-moglich/?replytocom=3628 (2016-02-10)
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  • BNetzA aktualisiert Leitfaden zum Einspeisemanagement | BHKW-Infothek
    EEG2009 noch strittig war hat der Gesetzgeber im EEG2012 KWK Anlagenbetreiber ausdrücklich zur Ausrüstung ihrer Anlagen mit technischen Einrichtungen zum Einspeisemanagement verpflichtet Da 66 EEG keine spezielle Übergangsregelung für KWK Bestandsanlagen enthält gelten die Regelungen des aktuellen EEG auch für BHKW die vor dessen Inkrafttreten in Betrieb genommen wurden Kosten und Folgen für BHKW Betreiber Anlagenbetreiber welche die notwendigen technischen Einrichtungen zur Einbindung in das Einspeisemanagement nicht installieren oder gegen die diesbezüglichen Regelungen des 6 EEG verstoßen droht empfindliches Übel Bei EEG Anlagen die ihre Vergütung auf Grundlage von 16 EEG erhalten reduziert sich entsprechend 17 I EEG der Vergütungsanspruch auf null Andere Anlagen wie erdgasbetriebene BHKW verlieren gemäß 6 V EEG ihren Anspruch auf vorrangigen Netzzugang sowie den Anspruch auf Zahlung des KWK Zuschlags nach dem KWKG Strittig sind in der Praxis auch heute noch oftmals die Kosten für die notwendigen technischen Geräte zur Auslesung der Ist Einspeiseleistung sowie der Fernabregelbarkeit Während die Daten zur aktuellen Leistung vom Messstellenbetreiber des Summenzählers bereitgestellt werden können bestehen einzelne Netzbetreiber in der Praxis auf die Installation der Fernwirktechnik zur Abregelung und Kommunikation durch ihren Servicedienst zu teilweise abenteuerlichen Preisen Hierzu stellt die unabhängige Clearingstelle EEG klar dass es allein den Anlagenbetreiberinnen und betreibern obliege die entsprechenden technischen Einrichtungen gemäß 6 EEG 2012 einzubauen und zur Verfügung zu stellen Anlagenbetreiber seien daher nicht gezwungen die ihnen von ihrem Netzbetreiber angebotenen Einrichtungen käuflich zu erwerben oder zu mieten so die Clearingstelle Die Netzbetreiber seien darüber hinaus verpflichtet frei erworbene Geräte zu parametrieren so dass diese in der Kommunikationsstruktur des Netzbetreibers funktionieren In Härtefällen wenn ein Netzbetreiber seine marktbeherrschende Stellung missbräuchlich ausnutzt empfiehlt die Clearingstelle Anlagenbetreibern das Bundeskartellamt einzuschalten Notfallmaßnahmen oder Einspeisemanagement Einsetzen dürfen die Netzbetreiber das Einspeisemanagement für EEG und KWK Anlagen nur wenn alle anderen netztechnischen Maßnahmen wie andere Netzschaltungen der Einsatz von Regelenergie und die Abregelung konventioneller Kraftwerke auch nach 13 II EnWG nicht ausreichen oder schlicht nicht geeignet sind um eine Gefährdung oder Störung des Netzes zu beheben Es ist daher auch möglich das fluktuierende Erzeuger über das Einspeisemanagement des EEG abgeschaltet werden obwohl ein konventionelles Kraftwerk noch nicht abgeregelt wurde wenn dies zur Stabilisierung des Netzes erforderlich ist Grundsätzlich genießen KWK und EEG Anlagen jedoch einen vorrangigen Netzzugang und dürfen nur abgeregelt werden wenn dies unvermeidbar ist um einen sicheren Netzbetrieb zu gewährleisten Bei der Festlegung dieser vormals teilweise strittigen Rangfolge der Regelungen aus dem EnWG und dem EEG orientierte sich der Gesetzgeber 2012 offensichtlich an dem Leitfaden zum EEG Einspeisemanagement der Bundesnetzagentur in Version 1 0 aus 2011 Die von der BNetzA jetzt vorgelegte Version 2 1 enthält zur genauen Rangfolge keine Regelung da diese auf Grundlage laufender Verfahren und einer noch durchzuführenden Konsultation in Version 3 0 grundlegend neu erarbeitet werden soll Die Bundesnetzagentur verweist bis dahin auf die Ausführungen der Version 1 0 welche wir Ihnen daher weiter unten ebenfalls zum Download bereitstellen Ausblick auf Version 3 0 Gleichwohl die aktuelle Version 2 1 noch keine detaillierten Ausführungen zu KWK Anlagen enthält die nach dem KWKG betrieben

    Original URL path: http://www.bhkw-infothek.de/nachrichten/20466/2014-03-20-bnetza-aktualisiert-leitfaden-zum-einspeisemanagement/ (2016-02-10)
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